Der Kanton Basel-Stadt stellt ab morgen, 22. Juni, Tanz- und Theaterschaffenden aus der Region zu sehr günstigen Konditionen einen Proberaum mit Schwingboden auf dem Erlenmatt-Areal zur Verfügung. Die neue Fördermassnahme ist massgeschneidert für die Bedürfnisse der Tanzschaffenden. So werden die Arbeitsbedingungen der freien Tanz- und Theaterszene gezielt verbessert.

Heute, 20. Juni 2019, lud die Stadtgärtnerei Basel die Bewohner und Bewohnerinnen der Erlenmatt sowie Projektpartner und weitere Gäste wie Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ein, mit ihr den fertiggestellten Max Kämpf-Platz offiziell zu eröffnen. Der 7000 Quadratmeter grosse «Quartierplatz mit Charme» ist dem Basler Kunstmaler Max Kämpf gewidmet. Entsprechend flossen Ausdrucksformen des Künstlers in die Gestaltung ein.

Per 1. Juli 2019 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (URL) angepasst. Im Zentrum stehen die Erhöhungen bei Grundbedarf und bei den Mietzinsbeiträgen.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die sieben Mitglieder der Fachkommission «Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel» gewählt. Die Fachkommission ist ein neu vorgesehenes Gremium und ein erster Umsetzungsschritt des am 10. Februar 2019 in beiden Kantonen angenommenen Staatsvertrags betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung.

Die Jury Kulturvermittlung, eingesetzt von der Abteilung Kultur im Präsidial-departement, hat in ihrer ersten Jahressitzung Beiträge an acht Projekte empfohlen. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 145‘500 Franken zur Unterstützung von Vorhaben freier Kulturschaffender gesprochen, die in ihren Projekten methodisch fundiert kulturelle Inhalte und Praktiken an diverse Gruppen aus der Basler Bevölkerung vermitteln.

Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates stimmt dem neuen Behindertenrechtegesetz mit Änderungen einstimmig zu. Sie unterstützt grundsätzlich das Anliegen, die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen auch auf kantonaler Ebene zu regeln. Im Sinne eines Kompromisses berücksichtigt die GSK auch die Bedenken zur Verhältnismässigkeit der Klagerechte. Sie hat deshalb punktuell Feinjustierungen vorgenommen. Das Behindertenrechtegesetz soll als Kompromiss den Rückzug der Volksinitiative „Für eine kantonale Behindertengleichstellung“ ermöglichen.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den zehnten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Ambulante Suchtberatungsstellen werden demnach am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol aufgesucht, gefolgt von Cannabis und Kokain. Die suchtpolitischen Themen im Kanton Basel-Stadt waren aus übergeordneter Sicht geprägt von der Haltungsfrage zum Umgang mit psychoaktiven Substanzen, wie die laufende Diskussion über neue Regulierungsmodelle für Cannabis oder das neue Pilotprojekt zum stationären Drug Checking für Freizeitkonsumierende zeigen.

Der Ergebnisbericht zur dritten kantonalen Zu- und Wegzugsbefragung (kurz: Wanderungsbefragung) liegt vor. Im Frühjahr 2018 gaben insgesamt 2 063 Personen Antwort darauf, weshalb sie nach Basel-Stadt zogen bzw. weshalb sie den Stadtkanton verliessen. Für die Wohn- und Lebensqualität in Basel geben die Zugezogenen mit 5,0 eine höhere Note als für diejenige am alten Wohnort (4,6). Die Zugezogenen schätzen an Basel-Stadt die zentrale Lage, das kulturelle Angebot und den öffentlichen Verkehr. Umwelt-faktoren wie Luftqualität oder Grün im Quartier werden von den Befragten kritischer bewertet. Der wichtigste Weg- bzw. Zuzugsgrund ist das Arbeitsumfeld.

Mit steigenden Schülerzahlen und den nötigen Anpassungen an HarmoS hat die Schulanlage Wasgenring dringend Bedarf an zusätzlichen Schulräumen. In Abstimmung mit Denkmalpflege, Stadtgärtnerei und Nutzern werden zwei Neubauten auf dem Areal geplant. Der Regierungsrat hat heute einen entsprechenden Ratschlag zuhanden des Grossen Rates bewilligt.

Immer mehr Bauten und Anlagen oder grosse Infrastrukturprojekte werden in den Untergrund verlegt. Für die Planung solcher Projekte ist es wichtig zu wissen, welche Hindernisse sich bereits im Untergrund befinden. Daten dazu sind bisher aber nur lückenhaft vorhanden. Neu sollen die entsprechenden Daten systematisch erfasst werden. Dazu unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat eine entsprechende Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Heute, Dienstag 18. Juni 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Hans-Peter Wessels die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Die sommerlichen Temperaturen locken viele Schwimmerinnen und Schwimmer in den Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten einige Tipps und Regeln unbedingt befolgt werden. Besonders die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen bergen Gefahren. Für die Einschätzung der Wasserqualität gibt es einige hilfreiche Tipps.

Seit anfangs 2019 sind im Kanton Basel-Stadt vermehrt Fälle von resistenten Keimen nachgewiesen worden, vor allem im Universitätsspital Basel. Es handelt sich um Vancomycin-resistente Enterokokken (VRE), Bakterien, die auf das Antibiotikum Vancomycin resistent sind. Schwere Erkrankungen bedingt durch VRE sind selten und betreffen in der Regel immungeschwächte Personen und schwerkranke Menschen. Mit speziellen Massnahmen wird gegenwärtig die Ausbreitung der VRE eingedämmt.

Der Trend der vergangenen Jahre hält an: 2018 konnte der Veloverkehr erneut einen starken Zuwachs verzeichnen und um 3% zulegen. In den letzten acht Jahren betrug der Zuwachs hier insgesamt knapp 30%. Der Autoverkehr auf den Basler Stadtstrassen ging um 1% zurück. Erstmals seit Längerem nahmen auch die Verkehrsmengen auf den Hochleistungsstrassen geringfügig ab. Der leichte Rückgang beim öffentlichen Verkehr hielt 2018 an.

Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass die Bäume der Stadt Spuren des heissen Sommers 2018 aufweisen und auf die seither anhaltende Trockenheit im Boden empfindlich reagieren. Über 40 Bäume trieben in diesem Frühling nur noch spärlich oder gar nicht mehr aus und bildeten ausserordentlich viel Totholz. Teilweise weisen die Bäume zusätzlich Schädlinge oder Krankheiten auf, was bei geschwächten Bäumen häufiger vorkommt. Die Stadtgärtnerei reagiert darauf, indem sie jüngere Bäume bereits seit Frühling intensiv wässert und bei den älteren Bäumen Totholz entfernt. Ganz abgestorbene Bäume wird sie in den kommenden Tagen entfernen und sie zur Pflanzzeit im nächsten Herbst oder Frühling mit möglichst klimaverträglichen Baumarten ersetzen.

Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Jahresrechnung 2018, die Staatsbeiträge an das Theater Basel und das Sinfonieorchester sowie den «Rosentalturm». In der Vorberatung war die Kantonsrechnung unbestritten, die Kulturbeiträge fanden grossmehrheitliche Unterstützung. Den Neubau Rosentalturm, der das Messe-Parkhaus ersetzen soll, knüpft eine Mehrheit der Bau- und Raumplanungskommission an Bedingungen.

Die Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds zwei Projekte zugunsten des umweltverträglichen Pendlerverkehrs mit insgesamt 115‘000 Franken. Mit seinem Beitrag an Enuu fördert der Fonds ein innovatives Verleihsystem für kleine vierrädrige Elektroleichtfahrzeuge. Ein weiterer Beitrag geht an den Bau einer Park&Ride-Anlage an der S-Bahn-Station Lörrach Haagen/Messe.

Beim Stichwort „Mobilität“ denken die meisten von uns ans Velo, das Tram oder das Auto. Das am häufigsten genutzte Verkehrsmittel sind jedoch unsere Füsse. Unter dem Motto „So lauft Basel“ steht am kommenden Samstag deshalb das Zu-Fuss-Gehen im Zentrum: Mit Witz und Charme analysiert der Basler Kabarettist und Imitator David Bröckelmann in der Freien Strasse gemeinsam mit den Passantinnen und Passanten verschiedene Arten des Gehens.

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und die Regierungsräte Baschi Dürr und Lukas Engelberger haben am Mittwoch im Rahmen der Art Basel 2019 eine Delegation aus Miami Beach empfangen. Hintergrund des Treffens ist die seit 2011 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Basel und Miami Beach.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 727‘000 Franken bewilligt.

Ende Mai 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘013 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 143 Personen weniger als im April 2019 (-4.5%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.2% im Vormonat auf 3.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 311 (-9.4%).