Der Regierungsrat setzt digitale Technologien und Daten ein, um die Lebensqualität in der Stadt zu verbessern, Innovationen zu ermöglichen und die nachhaltige Entwicklung zu fördern. Mit der Strategie Smart City Basel zeigt der Regierungsrat auf, wie er den Smart City-Ansatz gezielt nutzt. Die Strategie wird anhand konkreter Projekte und zusammen mit Partnerinnen und Partnern umgesetzt.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2018 das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung und drei Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 52‘000.

Der Regierungsrat legt das weitere Vorgehen für das Areal Rosental fest und definiert dabei die Grundsätze der Entwicklung hin zu einem lebendigen und attraktiven Wirtschaftsareal und integralen Stadtteil.

Ab heute verlegt das Tiefbauamt in der Greifengasse die letzten Quarzsandsteinplatten. In der Schlussetappe der Erneuerung Greifengasse und Mittlere Rheinbrücke erhält das Trottoir der Seite Ochsengasse durchgehend Naturstein. Voraussichtlich Ende Juni sind die Arbeiten abgeschlossen und die Greifengasse erstrahlt im neuen, einheitlichen Kleid. Für die Trams, Busse und Velofahrenden in der Greifengasse bringen die Arbeiten keine Einschränkungen. Um Trottoirüberfahrten erstellen zu können, werden die Einmündungen zur Ochsengasse und zur Unteren Rheingasse zeitweise gesperrt.

Dem Grossen Rat liegen für die April-Sitzung nur wenige Sachgeschäfte vor. In der Vorberatung war die Neugestaltung des Strassenraums rund um die St. Alban-Anlage umstritten; eine knappe Minderheit fordert Rückweisung. Unterstützung fanden in der Vorberatung Staatsbeiträge von 25,7 Mio. Franken an die GGG Stadtbibliothek.

An der letzten Basler Fasnacht hat erstmals eine Tierärztin Pferde auf Stresssymptome und den allgemeinen Gesundheitszustand untersucht. Die Pferdespezialistin hatte sich bereits kurz nach der Fasnacht positiv über die gewonnenen Erkenntnisse geäussert. Der Basler Kantonstierarzt Michel Laszlo und der Obmann des Fasnachts-Comités Christoph Bürgin haben die Erfahrungen vertiefter ausgewertet und halten nach einem Debriefing fest: Der Einsatz von Chaisen und Vorreitern an der Fasnacht bleibt weiterhin erlaubt.

Anlässlich der diesjährigen Art Basel in Hong Kong besucht eine Basler Delegation die Millionenmetropole. Auf dem Programm steht ein Treffen von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann mit Regierungschefin Carrie Lam am Mittwoch. Dabei wird das gemeinsame Interesse an Kooperationen konkretisiert.

Der Kanton Basel-Stadt will das Leben in der Stadt lebendig und attraktiv gestalten und erhalten. Neben dem respektvollen gesellschaftlichen Miteinander gehört dazu auch ein sorgsamer Umgang mit Abfällen und Wertstoffen im öffentlichen Raum. Im Frühjahr startet der Kanton zwei aufeinander abgestimmte Informationskampagnen, deren Ziel es ist, die Bevölkerung mit praktischen Hinweisen und einem Augenzwinkern auf das Thema Stadtsauberkeit aufmerksam zu machen.

Das Bundesgericht hat einen wegweisenden Entscheid gefällt: Es stützt das Vorhaben des Kantons, in der Sevogelstrasse zu Gunsten der Sicherheit und der Lebensqualität im Quartier Tempo 30 einzuführen. Es weist die Beschwerde des Automobil Clubs (ACS) ab. Tempo 30 ist somit auch auf verkehrsorientierten Strassen zulässig. Der Kanton kann so seiner gesetzlichen Pflicht nachkommen und die Wohnbevölkerung effektiv vor unzulässigem Lärm schützen. Zudem werden insbesondere die Schulwege von und zu den Kindergarten- und Schulstandorten im Quartier sicherer, was einem Anliegen der betroffenen Eltern entspricht.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 215‘000 Franken bewilligt.

Die Erneuerung der Basler Gesetzessammlung geht weiter: Nach der Auswertung der externen Vernehmlassung hat der Regierungsrat den Entwurf des totalrevidierten kantonalen Übertretungsstrafgesetzes an den Grossen Rat überwiesen. Das Regelwerk ist klarer strukturiert, von unzeitgemässen Bestimmungen bereinigt und dank ausgemerzter Doppelspurigkeiten konziser eingebettet in die basel-städtische Gesetzesarchitektur.

Der Regierungsrat hat …

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während einer Kontrolle auf der Autobahn A2 in der Nacht vom Freitag auf den Samstag drei Lenker festgestellt, die unter Alkohol- beziehungsweise Drogeneinfluss fuhren. Die Kontrolle war Teil einer kantons- und grenzübergreifenden Aktion und diente der Einbruchprävention und der Verkehrssicherheit.

Vom 14. Juni 2018 bis zum 15. Juli 2018 findet in Russland die Fussballweltmeisterschaft 2018 statt. Damit dieses Fussballfest gebührend gefeiert werden kann, dürfen Live-Übertragungen auch im Aussenbereich von Restaurants, Bars und Cafés gezeigt werden.

In der Schweiz erleiden jedes Jahr gegen 8000 Personen einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Um die Überlebenschance der Betroffenen zu steigern, soll das Wissen in der Bevölkerung zu den Erste-Hilfe-Massnahmen erhöht werden. Die Kampagne «So sehen Lebensretter aus» zeigt dazu die vier wichtigsten Schritte der Ersten Hilfe auf. Das Gesundheitsdepartement und das Justiz- und Sicherheitsdepartement bauen zudem gegenwärtig gemeinsam ein First Responder System in Basel-Stadt auf.

Bei einer Auffahrkollision auf der Autobahn A2 am Samstagnachmittag wurde ein 19-jähriger Motorradfahrer verletzt. Sein Motorrad wurde von einem auffahrenden Personenwagen erfasst. Zwei weitere sich vor dem Motorrad befindende Fahrzeuge wurden beim Unfall ebenfalls beschädigt.

Der Kanton Basel-Stadt tritt vom 13. bis 16. April 2018 als Gast am Zürcher Sechseläuten auf. Der Gastauftritt unter dem Motto «Basler Hochkultur & Alltagskunst» beinhaltet Basler Ausstellungen, interaktive Angebote, ein Bühnenprogramm und kulinarische Spezialitäten auf dem Lindenhof. Zudem beteiligen sich rund 470 Baslerinnen und Basler am traditionellen «Zug zum Feuer» am Sechseläuten-Montag und auch am Kinderumzug am Sechseläuten-Sonntag nehmen rund 160 Kinder aus der Region Basel teil.

Die vielen Hochwasser Ende 2017 und Anfang 2018 haben die Revitalisierung der unteren Wiese so stark verzögert, dass das Tiefbaumt sie nicht rechtzeitig vor der Fischschonzeit abschliessen konnte. Die Revitalisierung der Wiese pausiert deshalb nun bis Ende Mai 2018. Wenn es der Wasserstand zulässt, wird die Revitalisierung der unteren Wiese von Juni bis Ende September 2018 abgeschlossen.

Wie viel Holz wächst eigentlich in heimischen Wäldern? Dieser Frage gehen bald Schulklassen nach, die das Modul „Voll Holz“ besuchen. Das Modul ist ein Lernangebot des Amts für Wald beider Basel, das in Zusammenarbeit mit lokalen Forstbetrieben im Wald durchgeführt wird.

Erstmals seit 10 Jahren verfügt der Kanton Basel-Stadt über umfassend aktualisierte Indikatoren rund um das Thema Integration. Der letztmals im Jahr 2008 veröffentlichte Kennzahlenbericht liegt nun in einer überarbeiteten Form vor und enthält rund 100 Indikatoren.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 172‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Während einer Arbeitssitzung am Dienstag, 20. März 2018, in Montfaucon bekräftigten die Regierungen der Kantone Jura und Basel-Stadt ihren Willen, die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Erziehung, Gesundheit, Verkehr und Kultur fortzusetzen, aber auch zu verstärken. Das Treffen bot Gelegenheit, gemeinsame Interessengebiete zu diskutieren und eine Bestandsaufnahme der aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit vorzunehmen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt ersetzt die Diesel-Kombifahrzeuge für die Alarmpiketts mit Elektrofahrzeugen der Marke Tesla, Model X-100D. Das Modell überzeugt punkto Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz, eignet sich dank hoher Nutzlast und viel Stauraum sowie sehr guten Fahreigenschaften für die Verwendung als Alarmpikett-Fahrzeug. Die Gesamtkosten für die neuen Fahrzeuge (Total Cost of Ownership, TCO) fallen trotz höherer Anschaffungskosten im Vergleich mit den heutigen Autos tiefer aus.