Seit Anfang 2016 heben und senken sich die Poller oben am Spalenberg und regeln so die Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt. Die Erfahrungen mit dieser Pilotanlage fallen positiv aus: Die Poller erzielten die gewünschte Wirkung und funktionierten weitgehend störungsfrei. Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement deshalb beauftragt, weitere Standorte für Polleranlagen zu prüfen und einen entsprechenden Ratschlag zu Handen des Grossen Rates zu erarbeiten.

Nach der Überwinterung sind die Raupen des Buchsbaumzünslers wieder aktiv und richten an Buchspflanzen massive Schäden an. Um Frassschäden vorzubeugen geht die Stadtgärtnerei aktuell mit einem zugelassenen, biologischen Pflanzenschutzmittel gegen die Raupen vor. Private Buchsbesitzer sollten ihre Buchspflanzen jetzt regelmässig kontrollieren und bei Raupenfunden schnell handeln.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und das Initiativkomitee der kommunalen Volksinitiative «Die Polizeiwache Riehen darf nicht geschlossen werden! (Sicherheitsinitiative)» haben sich auf eine punktuelle Ergänzung des neuen Konzepts für den Polizeiposten Riehen verständigt. Infolgedessen hat das Initiativkomitee beschlossen, die «Sicherheitsinitiative» zurückzuziehen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB und IWB -- Am 10. April beginnt die Erneuerung der Greifengasse und der Mittleren Rheinbrücke. In einem ersten Schritt sanieren IWB unterirdische Leitungen in der Greifengasse. Das Tiefbauamt verbreitert gleichzeitig die Trottoirs der Mittleren Rheinbrücke, damit Fussgängerinnen und Fussgänger auf der verkehrsberuhigten Brücke mehr Platz haben. Die Greifengasse ist während der Arbeiten offen. Die BVB ersetzt die Gleise auf der Brücke und in der Greifengasse. Deshalb können vom 19. Juni bis 13. August 2017 keine Trams und Busse über die Brücke und durch die Greifengasse fahren. Die Innenstadt bleibt mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar.

Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai besucht heute Freitag, 7. April 2017, eine Basler Delegation unter der Leitung von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die chinesische Metropole. Nebst einem Treffen mit dem Shanghaier Bürgermeister morgen Samstag steht unter anderem ein Austausch in den Bereichen Wirtschaft und Bildung auf dem Programm. Abgerundet wird das Programm durch ein Konzert des Kammerorchester Basel im Shanghai Oriental Art Center.

Ende März 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘992 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 83 Personen weniger als im Februar 2017 (-2.0%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 57 (+1.4%).

Der Frühling hat eben erst begonnen und doch kam es Ende vergangener Woche in der Gemeinde Häfelfingen zu einem Wald- und Flurbrand, der seinen Anfang einige Stunden früher genommen hatte. Wahrscheinlich war ein Picknick-Feuer der Auslöser, welches nicht vollständig gelöscht worden war. Die Feuerwehr konnte das Feuer rasch unter Kontrolle bringen.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat, als Nachfolger des auf Ende Mai 2017 zurücktretenden Leiters der Kriminalpolizei, Beat Voser, dessen bisherigen Stellvertreter, Hans Ammann, zu wählen. Die Wahl im Grossen Rat ist für die Sitzung vom 10. Mai vorgesehen.

Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihrer gemeinsamen Sitzung vom Dienstagabend den aktuellen Stand der Bearbeitung des Leitbilds Wild beider Basel zur Kenntnis genommen. Die gesetzlichen Grundlagen in den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt werden nun basierend auf dem Leitbild revidiert.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt -- Pflanzen halten sich nicht an Gartenzäune. Einige exotische Arten breiten sich besonders schnell aus und nehmen den einheimischen Pflanzen und Tieren die Lebensgrundlage. Um Hobbygärtner und -gärtnerinnen für Problempflanzen und den richtigen Umgang mit ihnen zu sensibilisieren, startet im Frühling in den Basler Freizeitgärten die Kampagne «Problempflanzen – weg damit».

Der Verband der Kantonschemiker untersuchte Augenkosmetika auf krebserzeugende Substanzen. Von 184 untersuchten Proben mussten 15 Mascara und Eyeliner beanstandet werden. Bei elf Proben wurde ein Verkaufsverbot ausgesprochen. Aus Sicht des Verbraucherschutzes ist die Anwesenheit von krebserzeugenden Substanzen in diesen Produkten inakzeptabel.

Der Kanton Basel-Stadt plant auf dem Dreispitz einen Neubau für die Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW).

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 95‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat…

Philippe Bischof, Leiter der Abteilung Kultur, verlässt das Präsidialdepartement. Im Herbst tritt er seine neue Stelle als Direktor von Pro Helvetia an.

Die Kantonale Denkmalpflege präsentiert bei ihren Mittagsführungen 2017 wichtige Basler Bauten der boomenden 1960er Jahre, erläutert deren Qualitäten und zeigt auf, wie sie unter Wahrung des Bestands in die Zukunft geführt werden können. Die Abendführungen stellen bekannte und weniger bekannte Bauwerke des Klassizismus vor, informieren über deren Entstehungskontext und deren Bedeutung im heutigen Stadtleben.

Im Rahmen eines Pilotversuchs werden seit dem vergangenen Wochenende und bis September 2017 sämtliche 30 selbstreinigenden WC-Anlagen in der Stadt Basel kostenlos an-geboten. Damit soll untersucht werden, welchen Einfluss die Gratisnutzung der WC-Anlagen auf das Wildpinkeln, die Nutzungsfrequenzen, den Vandalismus und den Anlagenverschleiss hat. Dieser Pilotversuch in den kommenden Sommermonaten geht auf einen entsprechenden politischen Vorstoss zurück und soll verlässliche Fakten für das weitere Vorgehen liefern.

Der neue Leiter Stadtreinigung, Dominik Egli, nimmt am 3. April seine Tätigkeit auf.

Der Präsident des Grossen Rates, Joël Thüring, hat heute eine Parlamentarier-Delegation aus zwölf Bundesländern Brasiliens, deren Organisation UNALE heisst, empfangen. Im Zentrum des Austauschs zwischen der brasilianischen Delegation, Mitgliedern des Grossen Rates und dem Basler Amt für Strafvollzug standen auf Wunsch der UNALE-Delegation die Organisation der Gefängnisse, die Strafgesetzgebung und die Wiedereingliederung nach dem Strafvollzug in der Schweiz.

Der Präsident des Grossen Rates, Joël Thüring, hat heute eine Parlamentarier-Delegation aus zwölf Bundesländern Brasiliens, deren Organisation UNALE heisst, empfangen. Im Zentrum des Austauschs zwischen der brasilianischen Delegation, Mitgliedern des Grossen Rates und dem Basler Amt für Strafvollzug standen auf Wunsch der UNALE-Delegation die Organisation der Gefängnisse, die Strafgesetzgebung und die Wiedereingliederung nach dem Strafvollzug in der Schweiz.

Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2017 zum zweiten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen könnten bis am 17. Juli 2017 eingereicht werden.

Am kommenden Samstag, 1. April, wird die Marktsaison mit dem «Tag der Basler Märkte» symbolisch eröffnet. Das Herzstück der Marktstadt Basel ist der Stadtmarkt, der an fünf Tagen in der Woche Frischwaren anbietet. In den letzten Monaten wurden das Angebot an regionalen Frischwaren sowie der Anteil an Eigenproduzenten auf dem Basler Stadtmarkt gezielt erweitert.

Im oberen Teil der Inzlingerstrasse soll ab Sommer 2017 Tempo 30 gelten. Damit steigt die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger und für Velofahrende. Die neue Tempo 30-Zone entspricht einem grossen Anliegen der Anwohnerschaft. Betroffen ist der Strassenabschnitt zwischen der Verzweigung Hohlweg und der Landesgrenze.

Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB -- Vom Montag, 3. April 2017 bis Herbst 2018 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB die Kleinhüningerstrasse. Die Tramgleise, die Strassenoberfläche und Trottoirs sowie die unterirdischen Leitungen sind über weite Strecken veraltet und teilweise beschädigt. In einer ersten Bauphase werden bis Mitte Juli 2017 die Tramgleise ausgetauscht. Busse werden während rund 18 Nächten die Trams der Linie 8 auf dem betroffenen Abschnitt ersetzen. Die Tramhaltestelle Inselstrasse wird zwischen die Inselstrasse und die Schlossgasse verlegt und behindertengerecht gestaltet.