Von Freitagabend, 26. Juni bis Montagmorgen, 29. Juni 2020 sind der Aeschengraben in Fahrtrichtung Aeschenplatz sowie die Nauenstrasse zwischen Gartenstrasse und Aeschengraben aufgrund von Belagsarbeiten gesperrt. Die Sperrung betrifft sowohl Auto- und Velofahrende als auch Fussgängerinnen und Fussgänger. Zudem kommt es von Donnerstagmorgen, 25. Juni bis Freitagabend, 26. Juni aufgrund von Fräsarbeiten in der Nauenstrasse zu Verkehrsbehinderungen.

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden in Basel-Stadt während der Schulschliessung keine Schulärztlichen Untersuchungen statt. Damit diese wichtige Vorsorge bei 600 Primarschulkindern nicht ausfällt, finden ab dem Schuljahr 2020/2021 die Schulärztlichen Screening-Untersuchungen auf dieser Schulstufe zukünftig nicht mehr in der 3., sondern in der 4. Primarklasse statt. Die ausgefallenen Untersuchungen werden nachgeholt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 24. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 22. Juni 2020 folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 327‘500 Franken gesprochen:

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 325‘000 Franken bewilligt.

In Ergänzung zur im Dezember 2017 präsentierten Museumsstrategie legt der Regierungsrat dem Grossen Rat nun die Vorlage für die definitive Teilrevision des Museumsgesetzes vor. Die breite Vernehmlassung hat bestätigt, dass es richtig ist, die Aufgaben und Kompetenzen der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu entflechten. Ein Vierjahres-Globalkredit soll den Häusern mehr Flexibilität und eine grössere Planungssicherheit ermöglichen.

Der Regierungsrat hat …

Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Jörg Andreas Bötticher. Ausgezeichnet wird der Musiker und Dozent der Schola Cantorum Basiliensis für seine herausragende Grundlagenforschung zur Musik des 17. und 18. Jahrhunderts und ihre engagierte Vermittlung an die Öffentlichkeit.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Dienstag, 23. Juni 2020, 10 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

In Zusammenhang mit der Übernahme der Bank Cler durch die Basler Kantonalbank empfiehlt die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates, das Kantonalbankgesetz in den Punkten Konzernbildung und -führung sowie Abgeltung der BKB-Staatsgarantie zu präzisieren respektive anzupassen. Dies sind zwei der insgesamt 42 Empfehlungen im GPK-Jahresbericht an den Regierungsrat. Die GPK stellt zudem erneut diverse Verzögerungen bei wichtigen Projekten des Kantons fest; darunter finden sich Grossbauten oder die Museumsgesetz-Revision.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 22. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Nach dem heutigen Entscheid des Bundesrats wird das Basler Erziehungsdepartement nach den Sommerferien den Schulbetrieb an allen Schulen im Vollunterricht aufnehmen. Die kommunizierten Lockerungen des Bundesrats ermöglichen diesen Entscheid, auch wenn gewisse Anpassungen getätigt werden müssen.

Die Corona-Krise hat auch das Basler Nachtleben hart getroffen. Doch die bisherigen Lockerungsmassnahmen sind schwierig umzusetzen. Um die Situation zu verbessern hat die Basler Regierung, in Erfüllung einer vom Grossen Rat überwiesenen Motion von Sebastian Kölliker, die Taskforce Nachtkultur gebildet. Heute tagte sie im Beisein von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann zum ersten Mal.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 19. Juni 2020, 9.30 Uhr, 985 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und damit eine bestätigte Neuinfektion.

Der Regierungsrat von Basel-Stadt hat die Fachjury für die Programmförderung der Basler Orchester bestimmt. Die fünfköpfige Jury wird im Herbst 2020 die eingehenden Konzertplanungen der professionellen Basler Orchester für die nächsten drei Jahre beurteilen und nach qualitativen Kriterien eine Förderung empfehlen. Das letzte Wort hat der Regierungsrat. Die Abteilung Kultur schreibt heute die Programmförderung für den Zeitraum bis Mitte 2023 aus.

Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 118 Mio. Franken anstelle der budgetierten 15 Mio. Franken. Die Schätzung, basierend auf Daten von Ende April 2020, zeigt: Der kantonale Finanzhaushalt verfügt über die nötigen finanziellen Mittel, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen.

Auf der beliebten Fuss- und Veloroute entlang des Rheins im Abschnitt zwischen Stachelrain und Grenzacher-Promenade sollen Markierungen auf dem Boden eine temporäre Verbesserung der Verkehrssituation bringen und ein reibungsloses Nebeneinander der verschiedenen Nutzergruppen fördern. Die Solitude-Promenade ist während den Markierungsarbeiten abschnittsweise ab 21. Juni 2020 gesperrt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 18. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 984 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Lange war es ungewiss, doch jetzt steht es fest! Am Samstag, 20. Juni 2020 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt Kinder und Eltern zu Bewegung und Spass ein.

Die Stadt Basel belegt punkto Fussgängerfreundlichkeit schweizweit den ersten Platz. Im Rahmen des Projekts «GEHsund – Städtevergleich Fussverkehr» wurden die Bedingungen für Fussgängerinnen und Fussgänger in 16 Schweizer Städten untersucht. Basel erhielt die «GEHsund-Bestnote» und wird hierfür mit der goldenen Schuhbürste ausgezeichnet. Besonders hervorgehoben werden die konsequente Planungspraxis, die regelmässige Erhebung des Fussverkehrs sowie die Kommunikation unter der Marke „Basel unterwegs“.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 17. Juni 2020, 9.30 Uhr, 984 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und damit eine Neuansteckung.

Der Regierungsrat hat das Entwicklungskonzept «Stadtraum Bahnhof SBB» zur öffentlichen Vernehmlassung freigegeben: Herzstück, Gleiserweiterung Richtung Gundeli, Projekt «Nauentor» – durch diese und weitere geplanten Bauvorhaben werden sich der Bahnhof SBB und seine Umgebung in den kommenden Jahrzehnten stark verändern. Mit dem jetzt vorliegenden Entwicklungskonzept umreisst der Regierungsrat die Zukunft dieses wichtigen Stadtraums. Um den Bahnhof SBB und das Gundeli besser mit der Innenstadt zu verbinden und den Passagierzuwachs optimal bewältigen zu können, entstehen von einem neuen «Markthallenplatz» sowie vom Meret Oppenheim-Platz her neue Zugänge zu den Gleisen. Der Centralbahnplatz wird wesentlich übersichtlicher gestaltet und eine neue Margarethenbrücke soll mehr Platz für Velofahrende und Fussgänger sowie Zugang zu den Gleisen bieten. Weiter soll im östlichen Bahnhofsareal eine neue Veloquerung entstehen.

Nadine Gembler wird neue IWB-Verwaltungsrätin. Sie folgt auf Beat Jans, der dem Regierungsrat mitgeteilt hat, dass er per Ende August 2020 von seinem Amt zurücktreten wird. Beat Jans hat die Geschicke des Basler Energie- und Wasserversorgers seit dessen Ausgliederung im Jahr 2010 massgeblich mitgestaltet, wofür ihm der Regierungsrat seinen Dank ausspricht. Gleichzeitig gibt der Regierungsrat seiner Freude darüber Ausdruck, dass mit Nadine Gembler eine in jeder Hinsicht ausgewiesene Nachfolgerin gefunden werden konnte.

Mit dem Ausgabenbericht für bauliche und technische Schutzmassnahmen bei jüdischen Institutionen ergänzt der Regierungsrat wie in Aussicht gestellt das Projekt «Jüdische Sicherheit Basel». Er beantragt dem Grossen Rat Ausgaben von 223'000 Franken und die Gewährung eines Investitionsbeitrags in der Höhe von maximal 382'500 Franken an die Israelitische Gemeinde Basel und die jüdischen Institutionen.