Am 30. Mai startet die öffentliche Planauflage des zweiten Teils der Zonenplanrevision Basel. Bis zum 7. Juli werden Vorschläge des Bau- und Verkehrsdepartements für Änderungen des Zonenplans vorgestellt. Der Schwerpunkt liegt auf Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung mit einem langfristigen theoretischen Potenzial an Wohnraum für bis zu 5‘000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner und zusätzlich für rund 700 Arbeitsplätze.

Ruedi Illes wird neuer Leiter der Sozialhilfe. Er tritt seine Funktion am 1. Juli 2017 an.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 170‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat…

Der Ersatzneubau für ein Wohnheim zur Betreuung von Menschen aus dem Autismus-Spektrum und herausforderndem Verhalten wird eingeweiht.

Seit Juli 2016 revitalisiert das Tiefbaumt die untere Wiese zwischen Freiburgersteg und Wiesemündung. Nach einem Unterbruch wegen der Fischschonzeit werden die Arbeiten Anfang Juni 2017 wieder aufgenommen.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben das Energiegesetz angenommen. Bei der kantonalen Abstimmung wurde der Grossratsbeschluss betreffend kantonale Initiative «für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)» abgelehnt und der Grossratsbeschluss betreffend Änderung des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz) angenommen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft und des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt -- Die beiden Gesundheitsdirektoren nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die Baselbieter Stimmbevölkerung die Bruderholz-Initiative abgelehnt hat. Sie sind dankbar, dass auf Basis der grossen Arbeiten, die beide Gesundheitsdirektionen und die beiden Spitäler bisher geleistet haben, konstruktiv und zukunftsweisend weiter gearbeitet werden kann.

Das neue Kinderplanschbecken im Gartenbad St.Jakob geht – verzögert – am Pfingstsamstag in Betrieb. Die Eröffnung der Anlage war ursprünglich für 13. Mai vorgesehen.

Die Reinacherstrasse muss am kommenden Sonntag, 21. Mai 2017, bis Montag früh im Abschnitt Jakobsbergerstrasse-Giornicostrasse gesperrt werden. Grund: Einbau des Deckbelages. Der Durchgangsverkehr wird in beide Fahrtrichtungen über das Dreispitzareal, über die Route Ruchfeldstrasse-Frankfurterstrasse-Leimgrubenweg, umgeleitet.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im Jahr 2017 das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, einem Beitrag im Bereich der Mentoringförderung, einem Beitrag im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Veranstaltungsförderung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 71‘000.

Der Musiksaal in Basel wurde 1876 eröffnet. Von ausgezeichneter akustischer Qualität, repräsentiert der Musiksaal einen der wenigen weitgehend original erhaltenen Konzertsäle aus der Entstehungszeit. Der Basler Konzertsaal ist insofern mit dem Grossen Musikver-einssaal (1870) in Wien und dem Concertgebouw (1888) in Amsterdam vergleichbar. Mitte Juli 2016 ist die von Herzog & de Meuron geplante Erweiterung des Basler Musiksaals an-gelaufen. Die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt nimmt das zum Anlass, im Museum Kleines Klingental auf die Geschichte des Bauwerks, seinen städtebaulichen Kontext und seine Bespielung einzugehen.

Wegen Umbauarbeiten am Bahnhof SBB wird das dortige Wahllokal ab dem Urnengang vom 20. und 21. Mai ins nahe gelegene Hotel Gaia verlegt.

Ein neues kantonales Gasttaxengesetz schafft zwischen allen Anbietern von Übernachtungsleistungen gleich lange Spiesse. Es soll dem Basler Tourismus zusätzliche Impulse verleihen. Der Regierungsrat hat den Ratschlag zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Es ersetzt das heutige Gesetz aus dem Jahr 1942.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 41‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzuziehende -- Heute, Dienstag 16. Mai 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Baschi Dürr die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an englischsprachige Zuziehende.

Herbert Grönemeyer, Kinder an die Macht -- Die Schweiz hat vor 20 Jahren die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert. Damit hat sich die Schweiz verpflichtet, ihre Gesetzgebung an die Konvention anzupassen und ihr staatliches Handeln an den Kinderrechten auszurichten. Zu den Kinderrechten zählen beispielsweise ein qualitativ guter Schulunterricht, Partizipationsmöglichkeiten, Gesundheitsvorsorge oder Schutz vor Gewalt und Missbrauch. Gemeinsam mit seinen Partnern nutzt das Erziehungsdepartement dieses Jahr, mit verschiedensten Aktionen auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen.

Demnächst ist der Bau des neuen Krematoriums auf dem Friedhof am Hörnli abgeschlossen. Die Öfen sind bereits eingebaut und wurden nun in Betrieb genommen. Das neue Krematorium löst das alte sukzessive ab. Während vier Wochen sind sowohl die alte als auch die neue Anlage in Betrieb. Die offizielle Eröffnung des neuen Ersatzneubaus ist für Mitte Juni vorgesehen.

Der Zusammenschluss der Gleise für die Verlängerung der Tramlinie 3 an der französisch-schweizerischen Grenze hat heute stattgefunden. Der Trambetrieb der verlängerten Linie 3 wird am 10. Dezember den regulären Betrieb aufnehmen und einen wichtigen Beitrag zur Entlastung des motorisierten Verkehrs in Basel und Saint-Louis leisten. Gleichzeitig wurde die neue Zollanlage am Grenzübergang Basel-Burgfelderstrasse eingeweiht.

Wo ist die Grenze zwischen risikoarmem und übermässigem Alkoholkonsum? Mit der Kampagne „Wie viel ist zu viel“ will das Bundesamt für Gesundheit gemeinsam mit den Kantonen zum Nachdenken über den eigenen Konsum anregen. Im Zentrum der Kampagne steht die Dialogwoche Alkohol vom 11. bis 21. Mai 2017. Während der Dialogwoche finden in der ganzen Schweiz Veranstaltungen zum Thema Alkohol statt. Im Kanton Basel-Stadt beteiligen sich verschiedene Fachstellen unter der Koordination der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartementes an der Dialogwoche: mit einem Publikumsvortrag, einer Stand- und Verteilaktion auf dem Barfüsserplatz und Radiointerviews.

Die 12-seitige Broschüre «Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt» liegt inhaltlich und visuell überarbeitet neu vor. Sie erklärt Basler Politik anschaulich, auch für Politikneulinge und insbesondere Jugendliche. Die Broschüre ist Teil des Angebots «Staatskunde live!», mit dem das Basler Parlament seinen Teil zur politischen Bildung beitragen will.

Basel-Stadt war Gastgeber für die Mitgliederversammlung der „Interregionalen Allianz Rhein-Alpen-Korridor“. Expertinnen und Experten aus Deutschland, Italien, den Niederlanden, Belgien und der Schweiz haben Bahnanlagen besichtigt und an einer Führung durch die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) teilgenommen, wo das trimodale Containerterminal Basel Nord entstehen soll. Die Gäste haben so einen Einblick in die aktuelle und die künftige Bedeutung der Verkehrsdrehscheibe Basel erhalten.

Die Sozialberichterstattung für das Jahr 2016 liegt vor. Das Statistische Amt stellt erneut detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen sowie den Bezügerinnen und Bezügern dieser Leistungen bereit.