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2’008 Medienmitteilungen

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  1. August 2019
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Bei einer Verkehrskontrolle am Sonntag an den Grenzübergängen der Autobahnen nach Deutschland und Frankreich hat die Kantonspolizei Basel-Stadt acht Fahrzeuglenkenden die Weiterfahrt untersagt: Sieben wegen Führens eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss, einem wegen Führens eines Motorfahrzeugs mit einer Atemalkoholkonzentration von 0.27 mg/l. Die Lenkenden wurden an die Staatsanwaltschaft verzeigt, ihre ausländische Führerausweise wurden mit einem vorläufigen Fahrverbot für die Schweiz belegt.
      12.08.2019 – 10:29 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ab Montag müssen die Basler Kinder und Jugendlichen wieder die Schulbank drücken; für einige von ihnen beginnt mit dem Schul- oder Kindergarteneintritt ein neuer Lebensabschnitt. Damit der Schulweg für Kinder sicher ist, bittet die Kantonspolizei Basel-Stadt die erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu besonders grosser Vorsicht. Denn wie die neue Schulwegkampagne weiss: «Achtung, Kinder überraschen»
      08.08.2019 – 10:37 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ein 27-jähriger Mann hat am Montagabend in der Delsbergerallee eine Asphaltiermaschine entwendet und auf einer kurzen Fahrt mehrere parkierte Fahrzeuge beschädigt. Die Kantonpolizei Basel-Stadt holte ihn in der Thiersteinerallee vom Fahrzeug.
      05.08.2019 – 22:51 Uhr
  1. Juli 2019
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Bei den heute ab neun Uhr in Basel-Stadt heulenden Sirenen hat es sich um einen Fehlalarm gehandelt. Der als stummer Alarm gedachte wöchentliche Sirenentest ging irrtümlich scharf hinaus. Der Alarm wiederholte sich nach fünf Minuten automatisch, da sich ein ausgelöster Alarm nicht stoppen lässt.
      29.07.2019 – 09:46 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Wie in den Vorjahren wird die Bundesfeier am Rhein auch heuer Tausende Besucherinnen und Besucher anziehen. Daher sind polizeiliche Verkehrsmassnahmen unumgänglich. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet daher Besucherinnen und Besucher von auswärts dringend, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Damit das Fest auch in diesem Jahr fröhlich und sicher bleibt, hat die Kantonspolizei wie in den Vorjahren ihre Dispositive zu möglichen Gefährdungen überprüft. Sie ist an der Bundesfeier am Rhein sichtbar präsent und wird den Festperimeter mit mobilen, teilweise baulichen Massnahmen sichern. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Dauermieter von Einstellhallenplätzen werden zufahren können.
      26.07.2019 – 11:16 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ein Containerschiff kollidierte am Donnerstagabend bei der Durchfahrt rheinabwärts mit der Mittleren Brücke und mit der Johanniterbrücke, nachdem die Steuerung aus technischen Gründen ausgefallen war. Mit den Bugstrahlern gelang es der dreiköpfigen Crew, das Schiff unterhalb der Dreirosenbrücke am Kleinbasler Ufer anzulegen.
      18.07.2019 – 21:57 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Auf der Voltastrasse fuhr ein 23-jähriger Autolenker am Mittwochmorgen mit seinem Personenwagen in ein Taxi, das aus der Fabrikstrasse kam. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte die beiden Fahrzeuglenker zur Abklärung ins Spital.
      17.07.2019 – 12:43 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Montagnachmittag beim Aeschenplatz eine Blockadeaktion von Umweltaktivisten aufgelöst. Die Aktion fand auf einem Privatgelände statt. Nachdem ein Strafantrag gestellt wurde, hat die Kantonspolizei die teilnehmenden Personen um 14 Uhr abgemahnt, das Areal bis 14.15 Uhr zu verlassen. 37 Personen, die dieser Aufforderung nicht nachgekommen waren, wurden angehalten und einer Personenkontrolle unterzogen. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verfügte in 19 Fällen die vorläufige Festnahme wegen Hausfriedensbruch, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung, Nötigung oder Hinderung einer Amtshandlung.
      08.07.2019 – 20:13 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine Wasserrettung erfolglos beenden müssen. Um rund 17.40 Uhr wurde ein Mann gemeldet, der bei der Flora-Buvette in den Rhein gesprungen und unter Wasser geraten sei.
      07.07.2019 – 19:43 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ein leeres Tankschiff stiess am Dienstagabend um 19.20 Uhr mit dem Bug in den Elsässerrheinweg. Zuvor hatte das Schiff auf der gegenüberliegenden Rheinseite vom Liegeplatz an der Uferstrasse abgelegt. Kurz nach dem Ablegen fiel der Hauptmotor aus, worauf das Schiff auf die Grossbasler Seite getrieben wurde. Nach der Kollision konnte der 34-jährige Schiffsführer die Maschine wieder starten und unter Mithilfe der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt am gleichen Liegeplatz auf Kleinbasler Seite anlegen.
      02.07.2019 – 22:54 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat auf Antrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements den Verkehrssicherheitsplan der Kantonspolizei Basel-Stadt zur Kenntnis genommen. Nach Auswertung der Vernehmlassungsantworten wurde entschieden, dieses neue Instrument nicht als Massnahmenpaket, sondern als strategische Leitlinie zu verabschieden.
      02.07.2019 – 14:00 Uhr
  1. Juni 2019
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Ob der hochsommerlichen Temperaturen suchen viele Baslerinnen und Basler Abkühlung am, im und auf dem Rhein. Der «Bach» eignet sich ja auch prächtig dazu. Aber er führt nach wie vor eine grosse Wassermenge, die Strömung ist stark und stellenweise tückisch. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Rheinpolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt raten deshalb dazu, vorsichtig zu sein und nur mit ausreichender Erfahrung im Rhein zu schwimmen. Die Halter von Sportbooten bitten sie um Rücksichtnahme.
      27.06.2019 – 11:15 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Markus Hunziker übernimmt per 1. Juli 2019 die Leitung der neu geschaffenen Abteilung Einsatzunterstützung bei der Rettung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Der 48-jährige Ingenieur wird im Range eines Oberstleutnants mit seinem Team sämtliche einsatz- und projektbezogene Belange von Feuerwehr, Sanität sowie Militär und Zivilschutz koordinieren. Zudem wird er die neue Rettungszentrale aufbauen und leiten.
      27.06.2019 – 10:18 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt und die Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft arbeiten dort, wo sich Doppelspurigkeiten sinnvoll vermeiden lassen, eng und erfolgreich zusammen. So haben sie auch im Militärbereich geprüft, ob sich das Kreiskommando und die Wehrpflichtersatzverwaltung zusammenlegen lassen. Fazit: Grundsätzlich wäre das möglich, aber aufgrund der unterschiedlichen Steuersysteme und Informatiklösungen beim Wehrpflichtersatz sehr komplex und teuer. Die Regierungsräte Baschi Dürr (Basel-Stadt) und Isaac Reber (Basel-Landschaft) haben deshalb entschieden, auf einen entsprechenden Projektauftrag zu verzichten und die Zusammenarbeit der Kreiskommandi etwa bei Veranstaltungen oder Delegationen in den bestehenden Strukturen zu fördern.
      26.06.2019 – 10:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Polizeikonkordat Nordwestschweiz (PKNW), das die Kantone Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau umfasst, hat zuhanden der fünf Kantonsregierungen die «Interkantonale bzw. interbehördliche Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität» verab-schiedet. Ziel ist es, das gemeinsame Wissen zu bündeln und damit rascher gegen die hochmobile Täterschaft vorzugehen. Die Vereinbarung, die durch die Kantonsparlamente genehmigt werden muss, soll die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu schaffen. Einmal in Kraft gesetzt, werden dieser Vereinbarung auch weitere Kantone oder Bundesstellen beitreten können.
      26.06.2019 – 09:15 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Mit dem «Bündelitag» beginnen am kommenden Wochenende die Sommerferien. Wer seine Koffer packt und verreist, sollte einige Ratschläge beherzigen, um Einbrecher nicht anzulocken und fernzuhalten. Aber auch wer zuhause bleibt, muss im Sommer aufpassen: Offene Fenster und Türen locken zuweilen ungebetene Gäste an.
      24.06.2019 – 08:56 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die sommerlichen Temperaturen locken viele Schwimmerinnen und Schwimmer in den Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten einige Tipps und Regeln unbedingt befolgt werden. Besonders die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen bergen Gefahren. Für die Einschätzung der Wasserqualität gibt es einige hilfreiche Tipps.
      18.06.2019 – 09:37 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      In der zweiten Hälfte der Fussballsaison 2018/19 verhängte die Kantonspolizei Basel-Stadt sechs Rayonverbote (davon drei an Fans von Gastmannschaften) und der FC Basel 1893 ordnete fünf Stadionverbote an (davon vier an Fans von Gastmannschaften).
      06.06.2019 – 10:00 Uhr
    8. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Kantonspolizei Basel-Stadt fiel in der Nacht vom Freitag auf den Samstag um ca 3.20 Uhr ein Personenwagen auf, der ein Stoppsignal missachtete. Der 22-jährige Fahrzeuglenker wollte sich einer Kontrolle entziehen und versuchte mit seinem Supersportwagen zu enteilen. Die Fahrt durch Kleinbasel endete nach wenigen Minuten mit einem Selbstunfall an einer Mauer in der Grenzacherstrasse. Der Lenker fuhr trotz früheren Entzugs seines Fahrausweises Auto und stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.
      01.06.2019 – 09:48 Uhr
  1. Mai 2019
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 91‘000 Franken bewilligt.
      28.05.2019 – 14:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Der Rundgang führte die Delegation mit Regierungsrat Lukas Engelberger zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.
      25.05.2019 – 14:02 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 235‘000 Franken bewilligt.
      21.05.2019 – 14:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Bundesplatz ist dem Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt als Unfallschwerpunkt bekannt. In einigen Jahren wird der Platz erneuert. Ein Langzeittest mit neuer Markierung soll helfen, bis zu den Erneuerungsarbeiten zusätzliche Erkenntnisse über die Verkehrssicherheit zu gewinnen. Das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartements führt die Markierungsarbeiten in den nächsten Wochen durch.
      16.05.2019 – 11:43 Uhr
    5. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung einschliesslich Strafverfolgung für die Jahre 2019 bis 2021 festgelegt. Obwohl, aber auch gerade weil in den letzten zwei Jahren in diesen Bereichen gewisse Erfolge verzeichnet worden sind, setzt er die Akzente wie vor zwei Jahren auf die Deliktfelder Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel. Der entsprechende Bericht, den der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements und der Polizeikommandant sowie der Erste Staatsanwalt an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt haben, zeigt unter anderem die statistische Entwicklung der letzten Jahre und führt die bisherigen und neuen Massnahmen aus.
      06.05.2019 – 10:00 Uhr