Während die Schweiz 2010 gesamthaft 4 Prozent mehr Strom verbrauchte als im Vorjahr, verzeichnet der Kanton Basel-Stadt eine Reduktion von 1.1 Prozent. Die konsequente Energiepolitik des Kantons zeigt Wirkung.

Ende März 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'831 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 92 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.0% im Februar 2011 auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 312 Personen (-7.5%).

Seit 1. April 2011 werden Minergie-Prüfungen und –Zertifizierungen nicht mehr von der Energiefachstelle des Kantons Basel-Stadt vorgenommen, sondern von der neu geschaffenen Minergie-Zertifizierungsstelle beider Basel.

Die Entsendungen sind im Jahr 2010 wie bereits im 2009 rückläufig. Der Anteil der entsandten Arbeitskräfte liegt weiterhin deutlich unter einem Prozent der Vollzeitäquivalente. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat 2010 im Auftrag der Tripartiten Kommission die Lohndaten von 498 Firmen bzw. 1'468 Personen erhoben. Systematisches Lohndumping hat die Tripartite Kommission nicht festgestellt.

Das Förderprogramm «Das Gebäudeprogramm» des Bundes und der Kantone senkt den Beitragssatz für Fenster und erhöht gleichzeitig die Schwelle für Beiträge. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen die bisherigen Förderbedingungen mit kantonalen Mitteln fort.

Am Sonntag 27. März führen das Amt für Umwelt und Energie, die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt und die Offene Kirche Elisabethen wieder die beliebte Kleidertausch-Aktion durch. Von 11.00 bis 13.00 Uhr können Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse einen neuen Weg zu ihrem Outfit ausprobieren.

Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt verlangen von den französischen Behörden und von Electricité de France die Abschaltung und sofortige vorübergehende Stilllegung des AKW Fessenheim bis eine intensive Kontrolle unter Einbezug der Ergebnisse aus den Ereignissen in Japan durchgeführt wurde. Die Anlage ist veraltet und dürfte gemäss Experten einem starken Erdbeben nicht standhalten. Nach Meinung der beiden Regierungsräte stellt das AKW Fessenheim eine ernsthafte Bedrohung für die regionale Bevölkerung dar.

Das Förderprogramm «Das Gebäudeprogramm» des Bundes und der Kantone senkt den Beitragssatz für Fenster und erhöht gleichzeitig die Schwelle für Beiträge. Der Kanton Basel-Stadt belässt in beiden Fällen die bestehenden Ansätze und begleicht die Differenz aus dem kantonalen Förderfonds. Für Liegenschaftseigentümer in Basel-Stadt bleibt also alles beim Alten.

Ende Februar 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'923 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 103 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.1% im Januar 2011 auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 357 Personen (-8.3%).

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sich die Entwicklungen im Maghreb auch auf die Schweiz auswirken werden, und die Zahl der Flüchtlinge zunimmt. Basel-Stadt ist dabei, Abklärungen hinsichtlich zusätzlicher Unterbringungsplätze zu treffen.

Die Messe NATUR und das Amt für Umwelt und Energie zeichnen 25 Aussteller mit dem Prädikat «ökologischer Messestand» aus. Zur Beurteilung der Stände dienten 17 Kriterien, die sowohl den Standbau als auch den Standbetrieb erfassen. Die ausgezeichneten Messestände haben mindestens 80 Prozent der Kriterien erfüllt und erhalten deshalb im nächsten Jahr eine Reduktion von 10 Prozent auf die Standmiete. Unter den prämierten Ständen wurden drei Geldpreise von je 500 Franken verlost.

Der Wechsel der Vollzugsstelle für die Fischereigesetzgebung vom früheren Sicherheitsdepartement ins Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie verschiedene Gesetzesänderungen auf Bundesebene erfordern eine umfassende Revision der bisherigen kantonalen Fischereiverordnung von 2003. Der Regierungsrat hat jetzt die neuen Ausführungsbestimmungen beschlossen und per 1. April 2011 in Kraft gesetzt.

Ende Januar 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 4'026 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 99 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 4.0% im Dezember 2010 auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 390 Personen (-9.1%).

Auf Ende März wird Erika Arnold, Leiterin der Vormundschaftsbehörde, in den beruflichen Ruhestand gehen. Im Hinblick auf das künftige Erwachsenenschutzrecht, welches das heutige Vormundschaftsrecht ablöst, wird die Organisation der Vormundschaftsbehörde angepasst. Anstelle einer Behörde werden zwei Dienststellen eingerichtet, von denen die eine für die behördlichen Entscheide zuständig ist und die andere für die Mandatsführung.

Die Basler Wirtschaft profitierte im letzten Jahr vom raschen und kraftvollen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bruttoinlandprodukt des Kantons Basel-Stadt ist im Jahr 2010 um 3.0% gewachsen und hat somit wesentlich stärker zugelegt als in den Jahren zuvor. Wie nachhaltig sich die regionale Wirtschaft in nächster Zeit erholen wird, bleibt abzuwarten. Im Zuge der aktuellen wirtschaftlichen Abkühlung gehen wir für den Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2011 von einem BIP-Wachstum von 1.5% und für das Jahr 2012 von 1.9% aus.

Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, ist ab sofort im Internet abrufbar.

Nicole Wagner wird neue Leiterin der Sozialhilfe. Ihre Funktion tritt sie im kommenden Frühsommer an.

Die Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ziehen eine positive Bilanz über die Entwicklung der Luftqualität in der Region Basel. Gleichzeitig haben sie eine Nachführung des Luftreinhalteplans beider Basel mit neuen Massnahmen genehmigt. Um die Luftreinhalteziele vollumfänglich zu erreichen, braucht es zusätzlich nationale Massnahmen in allen Bereichen und eine Erweiterung der internationalen Zusammenarbeit.

Ende Dezember 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'927 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 198 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3.8% im November 2010 auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 395 Personen (-9.1%).

Die Unterstützungsrichtlinien sowie die Asyl-Unterstützungsansätze werden auf 1. Januar 2011 angepasst. Die wichtigsten Änderungen sind der Teuerungsausgleich beim Grundbedarf, die erhöhten Kürzungsmöglichkeiten, der reduzierte Grundbedarf bei obdachlosen Personen und Anpassungen beim Autobesitz. Mit diesen Änderungen werden im Wesentlichen die Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS in Basel-Stadt nachvollzogen.

Der Bundesrat hat das Konzept der Behindertenhilfe in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft genehmigt. Die Genehmigung bestätigt die Übernahme der Verantwortung für die Behindertenhilfe durch die beiden Basel.

Mit dem neuen Abfuhrplan 2011, der in den nächsten Tagen an alle Haushaltungen in Basel verteilt wird, werden gleichzeitig zwei Gratis-Sperrgutvignetten abgegeben. Damit können zweimal 10 Kilogramm Sperrgut der ordentlichen Abfuhr mitgegeben oder die doppelte Menge in einen Recyclingpark gebracht werden. Der Regierungsrat hat entschieden, den Pilotversuch für eine Gratis-Sperrgutabfuhr auf Ende Jahr einzustellen.

Ende November 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'729 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 9 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.8%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 323 Personen (-8.0%).

Ohne Komfortverlust und mit einem Minimum an Umdenken gelingt es, im Haushalt mehr als 15% der Heizkosten einzusparen. Damit leistet man gleichzeitig auch einen Beitrag an den Umweltschutz.