Gesunde und kranke junge Menschen erarbeiten gemeinsam ein Stück zum Thema Einsamkeit; Schulklassen kreieren Hörminuten und schärfen damit ihr Zuhören; Tanz im Freien schafft Raum für Gemeinschaft und individuellen Ausdruck: Die Jury Kulturvermittlung hat in ihrer ersten Jahressitzung sieben Projekte von freien Kulturschaffenden zur Förderung empfohlen. Insgesamt wurde eine Fördersumme von 138‘000 Franken gesprochen. Kulturvermittlung soll die aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt ermöglichen und steigern.

Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2021 zum sechsten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region.

Der Grosse Rat hat fast einstimmig eine Resolution angenommen, in der er Bundesrat, Bundesparlament, das zuständige Staatssekretariat und den Basler Regierungsrat auffordert, die für 2022 geplante Reform der Kaufleute-Ausbildung zu verschieben. Die Resolution war von allen Fraktionen gemeinsam eingereicht worden.

Die neue Sonderausstellung des Museums Kleines Klingental präsentiert anhand von Modellen, Plänen, Fotografien und Filmen wenig bekannte Ideen und Visionen aus dem 20. Jahrhundert für Basel, die nicht oder noch nicht realisiert worden sind. Die Ausstellung richtet sich an breite Kreise und möchte dazu ermutigen, sich eigenen Träumen von «Stadt» hinzugeben.

Der Regierungsrat legt einen Entwurf für ein neues Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung vor. Das neue Gesetz schafft Klarheit sowie Transparenz in den Partizipationsverfahren des Kantons, indem es Voraussetzungen und Formen dafür festlegt. Um die bis zum 18. August 2021 dauernde Vernehmlassung für alle Beteiligten einfach und effizient zu gestalten, wird dafür erstmalig auch eine digitale Plattform eingesetzt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 18. Mai 2021, 10.40 Uhr, total 12‘602 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 244 aktive Fälle in Isolation und 401 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 69 (CH: 68), die 14-Tage-Inzidenz bei 216 (CH: 185). In Basel-Stadt wurden bisher über 92‘000 Impfungen verabreicht. Über 27‘500 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt heute erste Impftermine für Personen ab 16 Jahren frei. Die Termine werden nach Anmeldedatum vergeben, eine Abstufung nach Alter ist nicht mehr vorgesehen. Wer sich bereits Anfang März registriert hat, kann bis Ende Mai mit einer Erstimpfung rechnen. Frühzeitig registrierte Personen werden somit prioritär behandelt.

Betteln soll im Kanton Basel-Stadt künftig auch dann wieder teilweise verboten sein, wenn es nicht bandenmässig erfolgt, und mit einer Ordnungsbusse bestraft werden können. Dies beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat und hat ihm dazu einen Ratschlag für eine Teilrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes überwiesen.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 7. Mai 2021, 11.50 Uhr, total 12‘543 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 313 aktive Fälle in Isolation und 569 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 120 (CH: 89), die 14-Tage-Inzidenz bei 280 (CH: 219). Total wurden in Basel-Stadt bislang 84‘366 Impfdosen verabreicht. 25‘920 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem informiert das Gesundheitsdepartement über das Vorgehen, falls ein nicht passender Impftermin verschoben werden muss.

Direktere Verbindungen, fünf statt sieben Tramlinien in der Innenstadt, mehr Zuverlässigkeit sowie die Erschliessung von Entwicklungsarealen sind die Hauptziele der Tramnetzentwicklung 2030. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben heute zusammen mit der Baselland Transport AG (BLT) und den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) das neue Liniennetz bekannt gegeben. Damit die wachsende Region ihre Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit behalten und ausbauen kann, braucht sie ein Tramnetz, das sich mit ihr weiterentwickelt.

Der Basler Regierungspräsident Beat Jans sowie der Bürgermeister von Shanghai, Gong Zheng, haben sich im Rahmen einer Videokonferenz über die seit 2007 bestehende Städtepartnerschaft unterhalten. Dabei wurde auch das fünfte Memorandum of Understanding verabschiedet und damit die thematischen Schwerpunkte für die weitere Zusammenarbeit festgelegt.

Wie viele Schülerinnen und Schüler gehen in Basel-Stadt zur Schule? Wie hoch sind die Ausbildungskosten und wie viele Jugendliche haben ihre Schulzeit oder Berufslehre abgeschlossen? Antworten darauf gibt es im neuen Basler «Zahlenspiegel Bildung 2020/21». Der Bericht erscheint zum achten Mal und ist auf der Website des Erziehungsdepartements Basel-Stadt als PDF-Dokument erhältlich.

Der Regierungsrat will die Qualität und die Vielfalt des Basler Kulturschaffens und Kulturangebots über die Covid-19-Krise hinweg sichern. Er hat deshalb die bisherigen Unterstützungsmassnahmen für den Kulturbereich bis Ende August 2021 verlängert und die Mittel aufgestockt. Er hat dafür rund 11,5 Millionen Franken gesprochen. Kulturschaffende erhalten ausserdem neu die Möglichkeit zwischen der Ausfallentschädigung nach Bundesverordnung oder dem Bezug von Taggeldern nach kantonaler Verordnung zu wählen. Nehmen sie Taggelder in Anspruch, so besteht neu ein Freibetrag von 1000 Franken pro Monat.

Dass Fachpersonal im Gesundheitswesen sehr gesucht ist, war bereits vor der Corona-Pandemie bekannt. Um dem Personalnotstand entgegenzuwirken, ist es wichtig, dass Ausbildungsangebote auf allen Stufen des Bildungssystems zur Verfügung stehen. Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt geht neu eine Kooperation mit dem Departement Gesundheit der Berner Fachhochschule ein: Die Studiengänge Pflege und Physiotherapie werden nun auch in Basel angeboten.

Nach den Erfahrungen vom vergangenen Wochenende hat der Regierungsrat Basel-Stadt ein Massnahmenpaket geschnürt, um die Brennpunkte namentlich an der Uferstrasse zu entlasten. Die Uferstrasse wird an den Wochenenden und an Feiertagen für den Verkehr gesperrt. Neben einer noch stärkeren Polizeipräsenz und der Anwesenheit von Securitas werden das Hafenareal und die Uferstrasse zudem an den Wochenenden mit verstärkter Beleuchtung und teilweiser Einfriedungen sicherer gestaltet.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 61’000 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 4. Mai 2021, 10.30 Uhr, total 12‘453 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 381 aktive Fälle in Isolation und 626 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 140 (CH: 93), die 14-Tage-Inzidenz bei 322 (CH: 227). In Basel-Stadt wurden bisher über 78‘000 Impfungen verabreicht. Gestern Montag hat das Gesundheitsdepartement weitere 5‘100 Impftermine freigegeben für die Bevölkerung zwischen 50 und 65 Jahren.

Der Regierungsrat nimmt die Liegenschaften Elsässerstrasse 128, 130 und 132 ins kantonale Denkmalverzeichnis auf. Damit bleiben drei für die Bebauung des St. Johann-Quartiers typische Mehrfamilienhäuser erhalten. Die drei Vorderhäuser an der Ausfallstrasse ins benachbarte Frankreich sind Zeugnisse der Basler Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und besitzen einen hohen städtebaulichen und baukünstlerischen Zeugniswert.

Der Regierungsrat hat …

Seit den 90er-Jahren werden gebietsfremde Tiere und Pflanzen, sogenannte Neobiota, als «blinde Passagiere» durch den Schiffs- und Bootsverkehr in den Basler Rhein eingeschleppt. Einige Neobiota können grosse ökologische und wirtschaftliche Probleme verursachen. Der Kanton Basel-Stadt macht mit zwei kurzen Filmen auf die Problematik aufmerksam und informiert über wichtige Massnahmen, die bei einem Gewässerwechsel mit Booten und Wassersportgeräten zu beachten sind.

Am 13. Juni 2021 wird über das totalrevidierte Bundesgesetz zur Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) abgestimmt. Der Regierungsrat spricht sich klar für ein Ja zu dieser Gesetzesrevision aus. Es geht bei dieser Abstimmung um den Klimaschutz, für den sich der Kanton Basel-Stadt stark engagiert.

Heute fanden die Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien des Strafgerichts, des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen und des Appellationsgerichts statt. Alle für die anstehende Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 zu ermittelnden 13 Präsidien konnten besetzt werden. Es findet deshalb kein zweiter Wahlgang statt.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt bilanziert eine erfolgreiche Präventionsaktion zum Thema Camper. Am Samstag konnten Basler Besitzerinnen und Besitzer von Wohnwagen und Wohnmobilen ihre Fahrzeuge einem unentgeltlichen Sicherheitscheck unterziehen. Fazit der Fachleute: Alle Fahrzeuge waren in einem Top-Zustand.

Der Regierungsrat hat die 130 regierungsrätlichen Kommissionen und Delegationen für die Amtsperiode 2021-2025 bestellt. Er verbindet damit den Dank an alle Personen, die sich für die verantwortungsvollen Aufgaben der jeweiligen Ämter zur Verfügung gestellt haben.