Die Kantone Jura und Basel-Stadt treten im Rahmen eines gemeinsamen Kantonstags am Sonntag, 28. Juli 2019, am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey auf. Der Gastauftritt unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» steht im Zeichen der reichen Fasnachtstradition sowie des vielfältigen, jungen Kulturangebots der beiden Kantone. Das abwechslungsreiche Programm beinhaltet eine grosse Parade, zahlreiche Bühnenauftritte, Ausstellungen und Interaktionen sowie ein kulinarisches Angebot. Gleichentags finden ein gemeinsamer Empfang der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura sowie ein Umzug des Liestaler «Chienbäse» statt.

Der Kantonspolizei Basel-Stadt fiel in der Nacht vom Freitag auf den Samstag um ca 3.20 Uhr ein Personenwagen auf, der ein Stoppsignal missachtete. Der 22-jährige Fahrzeuglenker wollte sich einer Kontrolle entziehen und versuchte mit seinem Supersportwagen zu enteilen. Die Fahrt durch Kleinbasel endete nach wenigen Minuten mit einem Selbstunfall an einer Mauer in der Grenzacherstrasse. Der Lenker fuhr trotz früheren Entzugs seines Fahrausweises Auto und stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im 2019 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen, einem Entwicklungsbeitrag und zwei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 44‘000.

Auf einer Länge von 22 Kilometern markieren 223 meist historische Landesgrenzsteine den komplizierten Verlauf der Landesgrenze zwischen Deutschland (Landkreis Lörrach) und der Schweiz (Kanton Basel-Stadt). Zum Abschluss der traditionellen Landesgrenzbegehung haben die zuständigen Vermessungsbehörden heute den beschädigten und nun wieder instandgesetzten Landesgrenzstein Nr. 44 im Rahmen eines Festakts wieder platziert.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 91‘000 Franken bewilligt.

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat kürzlich ein Verfahren für den Nachweis von illegal mit Nitrit gefärbtem Thunfischfleisch entwickelt und publiziert. Die betroffenen Importeure und Händler hatten bisher keine Tests, um ihre Ware selber zu testen. In einer ersten Marktkontrolle erwiesen sich 6 von 13 Proben als positiv.

Die Stadt Basel wurde im letzten November mit einem Silberlabel von Grünstadt Schweiz ausgezeichnet. Dies treibt die zuständigen Dienstabteilungen an, die städtischen Grünflächen noch vielfältiger zu gestalten und noch nachhaltiger zu pflegen. Auch Private werden aufgefordert, dem Stadtgrün mehr Aufmerksamkeit zu schenken und in ihrem Umfeld einen Beitrag zur Förderung der Biodiversität zu leisten. Als Ansporn startet die departementsübergreifende Arbeitsgruppe zum Label Grünstadt Schweiz die Aktion «Grüne Post».

Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt und das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft haben gemeinsam ein neues Merkblatt für die Bevölkerung erstellt mit Tipps für die Bekämpfung der Tigermücke. Die wichtigste Massnahme, welche die Bevölkerung ergreifen kann: Brutstätten in stehendem Wasser in Gärten und auf Terrassen vermeiden.

Am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Der Rundgang führte die Delegation mit Regierungsrat Lukas Engelberger zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.

Heute Samstag hat Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger den Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) am Riehenring in Basel eröffnet. Der bisherige Containerbau musste nach über zehn Jahren im Einsatz aufgrund baulicher Mängel ersetzt werden. Während der Bauphase von September 2018 bis Mai 2019 wurde der Betrieb der K+A vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort am Dreispitz geführt. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten und der heutigen Wiedereröffnung erfolgt der Betrieb der K+A ab kommenden Montag, 27. Mai 2019, wieder an beiden Standorten.

Für die erste der beiden Juni-Sitzungen liegt dem Grossen Rat nur eine Sachvorlage vor. Das Vorhaben des Regierungsrats, die Planungsgelder für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aufzustocken, war in der Vorberatung unbestritten. Den Grossteil der Sitzungszeit werden parlamentarische Vorstösse beanspruchen.

Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern ab Mitte August 2019 die Gundeldingerstrasse und die Reinacherstrasse vom Zwinglihaus über den Viertelkreis bis zum Jakobsbergerholzweg. Die Arbeiten bringen Verbesserungen für Anrainer, Auto- und Velofahrende sowie die Fahrgäste von Tram und Bus. Beim Viertelkreis entsteht ein neuer Kreisel mit Grünflächen. Für die Bauarbeiten ist der betroffene Abschnitt der Gundeldingerstrasse bis im Sommer 2022 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert. Ab Ende August bis Weihnachten 2019 verkehrt auf der Tramlinie 16 teilweise ein Tramersatz mit Bussen.

Der Regierungsrat will die Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente besser vor Lärm schützen – stärker als es die eidg. Lärmschutzverordnung vom Bundesamt für Strassen verlangt. Der Kanton Basel-Stadt soll dazu rund 1‘900 Schallschutzfenster subventionieren. Zum Schutz der Schulhäuser Gellert und Christoph Merian sowie drei Kindergärten ist eine neue, 300 Meter lange Lärmschutzwand vorgesehen. Für die Überdeckung der Osttangente auf der Höhe Breite West soll zudem ein Projekt erarbeitet werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat insgesamt rund fünf Millionen Franken.

Die Metropol Kurier GmbH Basel erhält vom Regierungsrat den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019. Damit wird ein Unternehmen gewürdigt, welches mit sozialem Engagement und grossem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden beeindruckt.

Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus mehr als 70 Ländern. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

Geniessen, flanieren, erleben, wohnen, arbeiten und verweilen: Die neue Gestaltung der Freien Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse wird der Fussgängerzone gerecht. Für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen hat der Regierungsrat 15,6 Millionen Franken bewilligt. Anlass für die Umgestaltung ist die anstehende Sanierung der unterirdischen Leitungen. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich 2020.

Für einen abschliessenden Rückblick und entsprechende Zahlen zu den Schäden im Wald nach dem trockenen Sommer 2018 ist es noch zu früh. Die Lage in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zeigt sich sehr unterschiedlich.

Am 1. Januar 2017 sind in der Schweiz die gesetzlichen Grundlagen für den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIA) in Kraft getreten. Die Steuerverwaltung hat von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) erstmals Daten über Finanzkonten für die Steuerperiode 2017 erhalten. Seit März 2019 können diese Daten von der Steuerverwaltung über eine Plattform der ESTV abgerufen werden. Über 70’000 Meldungen wurden steuerpflichtigen Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt zugeordnet. Diese werden nun von der Steuerverwaltung geprüft.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 235‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

15- bis 16-jährige Jugendliche in Basel-Stadt konsumieren deutlich weniger Zigaretten, Cannabis und Alkohol. Das zeigt der heute veröffentlichte Jugendgesundheitsbericht zum Suchtmittelkonsum über einen Zeitverlauf von elf Jahren.

Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2019 zum vierten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen können bis am 27. Juni 2019 eingereicht werden.