Bereits zum achten Mal organisiert das Amt für Mobilität zusammen mit rund 60 Partnern vom 9. bis 15. September die Mobilitätswoche. Zahlreiche Attraktionen und Veranstaltungen laden die Bevölkerung dazu ein, die Mobilität in Stadt und Dreiland in all ihren Facetten zu erleben.

Bei archäologischen Ausgrabungen im nördlichen Anbau der Kaserne kam überraschend ein Massengrab mit 27 Skeletten zum Vorschein. Sie dürften von Soldaten stammen, die im 19. Jahrhundert einer Epidemie zum Opfer gefallen waren und schnell bestattet werden mussten.

Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2020 mit einem Budgetüberschuss von 6 Mio. Franken. Ab 2020 wirken sich die Massnahmen der AHV-Steuervorlage und des Basler Steuerkompromisses erstmals aus. Sie belasten den Kantonshaushalt insgesamt mit 163 Mio. Franken. Dank dem in den vergangenen Jahren erarbeiteten finanziellen Spielraum sind die Auswirkungen für den Kanton verkraftbar und für das Budget 2020 resultiert eine schwarze Null.

Alle Verkaufsstände, die auf Allmend Esswaren und Getränke zum unmittelbaren Verzehr anbieten, sind seit 1. September 2019 verpflichtet, Mehrweggeschirr zu verwenden. Bisher galt diese Vorschrift nur bei Veranstaltungen. Der alltägliche Einsatz von Mehrweggeschirr im öffentlichen Raum soll zu weniger Abfall und mehr Sauberkeit in der Stadt beitragen.

Die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) haben heute an einer gemeinsamen Medienkonferenz das Bewerbungsverfahren für die angestrebten gleichlautenden Spitallisten in den beiden Basel eröffnet. Dem Bewerbungsverfahren voraus gegangen ist eine Bedarfsprognose mit einer erstmals vorgenommenen Einschätzung, welche medizinischen Dienstleistungen die Bevölkerung in beiden Basel benötigt. Festgestellte Tendenzen zur Überversorgung sollen im Rahmen der neuen Spitallisten gemeinsam mit den Leistungserbringern reduziert werden. Das Volumen soll künftig stärker gesteuert werden, um das Angebot besser zu bündeln.

Der Regierungsrat hält grundsätzlich an seinem Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Zämme fahre mir besser“ fest. Er ergänzt diesen mit einem Bezug zum Energiegesetz und mit einer Bestimmung zur Förderung von innovativen Mobilitätsformen.

Der Regierungsrat genehmigt die Absichtserklärung zwischen dem Kanton und dem Regionalverband Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz für neue Genossenschaftswohnungen am Walkeweg.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100‘500 Franken bewilligt.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Israel organisiert die Schweizer Botschaft in Israel im September diverse Anlässe mit Bezug zu Basel. Auf Einladung der Schweizer Botschaft unterstützt der Kanton Basel-Stadt diese Initiative unter dem Namen «Basel welcomes Tel Aviv».

Ein 59-jähriger Tierhalter wurde am frühen Sonntagnachmittag in seiner Wohnung in Gundeldingen von einer Giftschlange gebissen. Er konnte sofort unter medizinische Kontrolle gebracht werden. Das Veterinäramt kümmert sich um die zahlreichen Schlangen in der nun versiegelten Wohnung.

Eine 66-jährige Autolenkerin ist am frühen Sonntagnachmittag mit ihrem Personenwagen aus bislang ungeklärten Gründen von der St. Jakobs-Strasse abgekommen. Das Fahrzeug kollidierte mit einem Baum und einem Kandelaber und blieb bei der Tramhaltestelle St. Jakob auf den Gleisen stehen.

Ein Autolenker ist am späten Samstagvormittag im Stossverkehr auf der Autobahn A2 nahezu ungebremst auf einen weiteren Personenwagen aufgefahren. Durch die Wucht des Aufpralls wurden das getroffene Fahrzeug und zwei weitere Personenwagen davor ineinander geschoben. Insgesamt fünf Personen, darunter ein 8-jähriges Kind, mussten verletzt ins Spital gebracht werden. Für die Dauer der Unfallaufnahme und der Bergungsarbeiten kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Der Grosse Rat behandelt in der Septembersitzung die Berichte der Geschäftsprüfungskommission zur staatlichen Tätigkeit im letzten Jahr und zur BVB. Weiter liegt ihm eine Liberalisierung des Gastgewerbegesetzes und ein neues Behindertenrechtegesetz vor. In der Vorberatung umstritten waren zwei Volksinitiativen, die genügend Parkplätze und eine Gleichbehandlung aller Verkehrsträger verlangen.

Nach Abschluss der Grundreinigung und Wartung aller Anlagen nimmt das Hallenbad Rialto am kommenden Montag seinen Betrieb wieder auf. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und das Familienbad St. Jakob bleiben bis 8. September geöffnet. Im Sportbad St. Jakob endet die Badesaison am 29. September. Das Hallenbad Eglisee öffnet am 19. Oktober.

Am Freitag, 30. August 2019 endet in Riehen die Verkehrsumleitung über den Grenzacherweg, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg. Vier Monate früher als ursprünglich geplant erreichen Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen einen wichtigen Meilenstein der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze.

In der Martinskirche sind am frühen Dienstagabend 13 Aspirantinnen und Aspiranten der Polizeischule 2018-2 feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert.

Der Regierungsrat beschliesst ein Liberalisierungspaket für die Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat die Vorlage zur Totalrevision des Bestattungsgesetzes überwiesen. In der letztes Jahr durchgeführten Vernehmlassung war die Vorlage in weiten Teilen grundsätzlich unbestritten.

Der Regierungsrat hat …

Die Milizfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt mit ihren rund 110 Angehörigen ist ein wichtiger Pfeiler in der Sicherheitsarchitektur des Kantons. Am kommenden Samstag, 31. August 2019, öffnet sie von 10 bis 16 Uhr die Tore ihres Magazins an der Wiesenstrasse 21 in Basel.

Heute, Dienstag 27. August 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Dr. Christoph Brutschin die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Im Nachgang zum Brand an der Rheingasse vor einer Woche wird von Anwohnerorganisationen und von Medien die kritische Frage gestellt, weshalb die Sozialhilfe ihren Klientinnen und Klienten den Mietzinsansatz auszahlt, ohne deren Wohnverhältnisse zu überprüfen. Diese Fragestellung zeigt ein Missverständnis über Umfang und Grenzen der Sozialhilfe auf.

Die Claramatte mit Spielplatz sowie die Kindertankstelle wurden nach 13 Jahren intensiver Nutzung saniert respektive ersetzt. Am Freitag, 23. August 2019, wird im Beisein der Regierungsräte Dr. Conradin Cramer und Dr. Hans-Peter Wessels der Park mit neuer Kindertankstelle feierlich eröffnet.