Das Corona Impfzentrum Basel-Stadt wird über die Festtage geschlossen. Neue Impftermine werden wieder ab dem 4. Januar 2023 angeboten. Für diese kommt ein neues IT-Registrationsverfahren zur Anwendung. Termine sind über die Festtage buchbar. Die Corona-Infoline ist über die Festtage nicht erreichbar und wird ab dem 2. Januar 2023 wieder in Betrieb genommen.

Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sicher durch den Winter kommen. Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke müssen deshalb auch diesen Winter verschneite oder vereiste Trottoirs begehbar machen. Das Tiefbauamt räumt den Schnee auf der Strasse. Hauptstrassen und Pendlerrouten haben dabei Priorität. Bereits bei angekündigtem Schneefall und Frost werden kritische Stellen vorbeugend mit Salzsole besprüht.

Basel / Bern / Zürich, 08. Dezember 2022. Die drei Städte Basel, Bern und Zürich haben vereinbart, den Aufbau einer gemeinsamen App für die Vermittlung von Mobilitätsdienstleistungen zu prüfen. Damit soll die Reiseplanung mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln und deren kombinierte Benützung vereinfacht werden.

Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) hat ihren Bericht zum Museumsgesetz verabschiedet. Die BKK setzte sich insbesondere vertieft mit der Selbstständigkeit der Museen, der Provenienzforschung, der Etablierung von Sammlungskonzepten sowie personalrechtlichen Aspekten auseinander. Sie unterstützt die Haltung des Regierungsrats, die fünf staatlichen Museen nicht aus der Verwaltung auszulagern, jedoch Führung und Aufsicht zu entflechten und den Häusern mittels einem Vierjahres-Globalkredit mehr Flexibilität und eine grössere Planungssicherheit zu ermöglichen. Die Kommission stellt verschiedene Änderungsanträge, die alle einstimmig beschlossen wurden und auch vom Regierungsrat mitgetragen werden.

Die Regierungen der beiden Basel haben Dr. Eva Herzog, Ständerätin des Kantons Basel-Stadt, als neue Präsidentin für das Kuratorium des Swiss TPH gewählt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 379'900 Franken bewilligt.

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln. Dazu haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) heute an einer Medienkonferenz den neuen Versorgungsplanungsbericht «Psychiatrische Versorgung» mit Analysen und Prognosen vorgestellt. Gleichzeitig haben sie das Bewerbungsverfahren für neue, gleichlautende Spitallisten im Bereich Psychiatrie, gültig ab 2024, eröffnet.

Der Basler Weihnachtsmarkt war bisher gut besucht. Am ersten verkaufsoffenen Sonntag zog es besonders viel Publikum auf den Münsterplatz und auf den Barfüsserplatz. Zufrieden sind die Veranstalter auch mit der Umsetzung des Stromsparappells durch die Markthändlerinnen und -händler.

Mit einfachen Food-Save-Massnahmen können Gastronomiebetriebe effizient Lebensmittelabfälle vermeiden und so langfristig Warenkosten und Ressourcen einsparen. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt das Projekt «Food Save Basel-Stadt». Gesucht sind 15 Gastronomiebetriebe in Basel-Stadt, die ab Herbst 2023 von fachkundiger Beratung beim Messen und Analysieren ihrer Lebensmittelabfälle profitieren wollen.

Seit 2018 emittiert Basel-Stadt Green Bonds. Nun hat der Kanton eine weitere nachhaltige Anleihe lanciert, um energieeffiziente Neubauprojekte und energetische Sanierungen zu finanzieren. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich für eine klimaneutrale Verwaltung ein und nimmt seine Vorbildfunktion im nachhaltigen Bauen wahr.

Die Rettung Basel-Stadt hat an ihrer traditionellen Jahresfeier am Donnerstagabend über hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Angehörige der Betriebsfeuerwehren und Armee befördert, geehrt und verabschiedet. Die Rettung schaut auf ein Jahr mit steigenden Einsatzzahlen in allen Abteilungen zurück. Zum zweiten Mal wurde die Auszeichnung Retter/in des Jahres vergeben.

Der Grundbedarf in der Sozialhilfe wird per 1. Januar 2023 an die Teuerung angepasst. Neu beträgt der Grundbedarf für eine Einzelperson ab Anfang Januar 2023 monatlich 1’031 statt bisher 1’006 Franken. Gleichzeitig treten Anpassungen für Nothilfebeziehende, beim Grundbedarf für obdachlose Personen und beim Schutzstatus S in Kraft. Ebenfalls wird der kantonale Mindestlohn an den Mischindex angepasst und beträgt ab dem 1. Januar 2023 neu 21.45 Franken.

Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB haben die Erneuerung Viertelkreis-Gundeli weitgehend abgeschlossen. Ab Sonntag, 11. Dezember 2022 ist die Gundeldingerstrasse für den Autoverkehr wieder durchgehend offen. Damit wird auch die seit über drei Jahren bestehende Umleitung der Buslinie 36 im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse aufgehoben. Die letzten Bauarbeiten beim neuen Kreisel am Viertelkreis enden im Frühling 2023.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt intensiviert wie in den vergangenen Jahren in der Vor- und Nachweihnachtszeit die Kontrolltätigkeit, um die Verkehrssicherheit auch in diesen Tagen zu gewährleisten. Mit einer Grosskontrolle hat sie am Donnerstagabend ihre Aktion «Via» gestartet. Dabei überprüften die Polizistinnen und Polizisten die Fahrtüchtigkeit von Fahrzeuglenkenden; sie richteten ihr Augenmerk aber auch auf potentielle Einbrecherinnen und Einbrecher.

Die regulierte Abgabe von Cannabis in Basler Apotheken kann Ende Januar 2023 starten. Die Basler Studie für den regulierten Verkauf von Cannabis-Produkten in ausgewählten Apotheken hat nach der Startverzögerung eine erneute Bewilligung des Bundesamtes für Gesundheit für neue Produkte erhalten. Es kommen sechs Produkte aus einheimischer Bio-Produktion von Pure Production zum Einsatz.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt und das kantonale Veterinäramt stellten in jüngster Vergangenheit vermehrt Bettelnde in Begleitung von Hunden fest. Kontrollen ergaben, dass dabei gesetzliche Tierschutz-Vorgaben nicht immer eingehalten werden. Mehrere Hunde mussten in der Vergangenheit durch das Veterinäramt deswegen auch schon definitiv eingezogen werden.

Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 808'167.70 Franken gesprochen.

Im November 2022 stieg die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt um 0.1% auf 2.9%. Ebenso ist ein Anstieg bei den im RAV angemeldeten Stellensuchenden um 162 Personen zu verzeichnen. Beide Steigerungen sind saisonal bedingt und dürfen nicht über den akuten Fach- und Arbeitskräftemangel hinwegtäuschen.

Heute beginnt der Ticketvorverkauf für die Museumsnacht am Freitag, 20. Januar 2023. 39 Museen und Kulturinstitutionen in Basel und in Weil am Rhein bieten von 18 bis 2 Uhr ein attraktives Programm von 200 Aktivitäten: Auf dem Münsterhügel lassen sich spektakuläre Grabfunde aus dem Mittelalter bestaunen, im kHaus Migrationsgeschichten kennenlernen oder im Vitra Design Museum das Roboter-Orakel befragen.

Angesichts der aktuellen Kostenentwicklung der Energiepreise hat sich der Regierungsrat entschieden, die bei den Familienmietzinsbeiträgen anrechenbare Nebenkostenpauschale per 1. Januar 2023 zu erhöhen.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 557’000 Franken bewilligt.

Die traditionelle öffentliche Weihnachtsfeier findet an Heiligabend auf dem Friedhof am Hörnli wieder statt. Um 17 Uhr wird die Zeremonie durch Musikerinnen und Musiker aus den baselstädtischen Musikvereinen eröffnet, Pfarrer Lukas Wenk hält die feierliche Ansprache und 200 brennende Fackeln sorgen für Weihnachtsstimmung und einen festlichen Akt.