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Medienmitteilungen

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  1. August 2022
    1. Finanzdepartement
      Rosentalfest am Freitag, 26. August 2022: Quartierfest, Eröffnung der Sandgruben- und Riehenteichstrasse sowie Tag der offenen Tür bei Westhive Coworking. Auf die Besucherinnen und Besucher warten Foodstände, Musik, Kinderaktivitäten und Führungen von Immobilien Basel-Stadt durch den noch geschlossenen Teil des Areals Rosental Mitte.
      22.08.2022 – 09:00 Uhr
    2. Präsidialdepartement
      Wie bereits früher kommuniziert, veranstalten das Präsidialdepartement, Swisspeace und die Offene Kirche Elisabethen vom 23. bis 25. August die Diskussionstrilogie «Zionismus von verschiedenen Seiten beleuchtet». Es gibt Änderungen beim Format und bei den Örtlichkeiten. Neu werden zwei Podien der Veranstaltungsreihe im Kollegiengebäude der Universität Basel stattfinden. Ein weiteres Podium wird neu ohne Publikum stattfinden, dafür wird es über das Internet übertragen werden.
      21.08.2022 – 16:15 Uhr
    3. Präsidialdepartement
      Im Vorfeld der dreitägigen Feiern zum 125-Jahr-Jubiläum des ersten Zionistenkongresses in Basel, veranstaltet das Präsidialdepartement Basel-Stadt zusammen mit swisspeace und «Basel im Gespräch» eine öffentliche Diskussionsreihe, bei der die Geschichte des Zionismus und die heute damit verbundenen Herausforderungen von verschiedenen Seiten beleuchtet werden.
      19.08.2022 – 13:00 Uhr
    4. Präsidialdepartement
      Das Präsidialdepartement und die Robi-Spiel-Aktionen (RSA) gelangen nach diversen Abklärungen und trotz intensiver Bemühungen seitens der Trägerschaft um Drittmittel übereinstimmend zum Schluss, dass die beiden Ludotheken der RSA nach 2022 nicht weiter betrieben werden können. Trotz dieses Entscheides ist aufgrund verschiedener Alternativangebote der Zugang von Kindern in Basel zu Spielen und Spielgeräten gewährleistet.
      19.08.2022 – 09:00 Uhr
    5. Präsidialdepartement
      2021 ergibt sich für den Kanton Basel-Stadt ein Wanderungsverlust von 1 000 Personen. Er ergibt sich vor allem, weil mehr Personen in die übrige Schweiz weg- als von dort zugezogen sind. Der Wanderungssaldo gegenüber dem Ausland fällt positiv aus.
      18.08.2022 – 09:30 Uhr
    6. Bau- und Verkehrsdepartement
      Der Kanton Basel-Stadt weist trotz seiner städtisch geprägten Struktur Gebiete auf, die für seltene und gefährdete Tier- und Pflanzenarten einen entscheidenden Lebensraum bieten und somit wichtig für den Erhalt der Biodiversität sind. Eines dieser Naturobjekte ist das Amphibienlaichgebiet Autal in der Gemeinde Riehen. Nachdem der Regierungsratsbeschluss und der Ablauf der Rekursfrist jeweils erfolgt ist, wird nun das Gebiet in das Inventar der geschützten Naturobjekte aufgenommen.
      18.08.2022 – 09:00 Uhr
    7. Gesundheitsdepartement
      Das Pilotprojekt «WEED CARE – Studie zum regulierten Cannabisverkauf in Basel» startet am 15. September 2022. Die gemeinsame Studie des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, der Universitären Psychiatrischen Kliniken und der Universität Basel untersucht die gesundheitlichen Auswirkungen des regulierten Cannabisverkaufs. Die daraus gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse liefern eine Diskussionsgrundlage für eine künftige verantwortungsvolle Cannabispolitik. Anmeldungen zur Studie sind ab heute möglich.
      18.08.2022 – 09:00 Uhr
    8. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Mittwoch, 17.08.2022 setzte gegen 16.30 Uhr starker Regen den Kanton Basel-Stadt unter Wasser. Die Gemeinden Riehen und Bettingen sind davon stärker betroffen als das Stadtgebiet. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt steht im Dauereinsatz.
      17.08.2022 – 21:30 Uhr
    9. Präsidialdepartement
      Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt begrüssten heute rund 60 Kadermitarbeitende des Bundes sowie Bundesparlamentsmitglieder zum Netzwerkanlass. Im Fokus standen die Bedeutung des trinationalen Metropolitanraums Basel als Tor zu Europa und zur Schweiz sowie die Beziehungen zur Europäischen Union.
      17.08.2022 – 15:00 Uhr
    10. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Von Mitte Juli bis Mitte August hat die Kantonspolizei Basel-Stadt, wie im letzten Jahr, in den Wochenendnächten ihre Präsenz an beliebten Treffpunkten in der Stadt deutlich erhöht. Mit dieser Aktion hat sie Gewaltdelikte im öffentlichen Raum gezielt präventiv und repressiv bekämpft. Die Polizeileitung hat entschieden, die Einsatzzeit in diesem Jahr, aufgrund der hohen Auslastung der Mitarbeitenden gegenüber den letzten Jahren einzukürzen.
      17.08.2022 – 09:50 Uhr
    11. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 184’000 Franken bewilligt.
      16.08.2022 – 14:46 Uhr
    12. Regierungsrat
      Obwohl die Lohngleichheit von Frauen und Männern seit über 40 Jahren in der Bundesverfassung verankert ist, ist ihre Umsetzung nicht erreicht. Der Grosse Rat hat den Regierungsrat deshalb beauftragt, Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden einzuführen. Jetzt legt der Regierungsrat den Entwurf zum Gesetz betreffend Lohngleichheitsanalysen vor. Die öffentliche Vernehmlassung dauert vom 16. August 2022 bis am 16. November 2022.
      16.08.2022 – 14:45 Uhr
    13. Regierungsrat
      Kantonseinwohnerinnen und -einwohner ohne Schweizer Bürgerrecht sollen unter bestimmten Voraussetzungen das kantonale Stimm- und Wahlrecht bekommen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat in Erfüllung einer Motion eine entsprechende Änderung der Kantonsverfassung beantragt.
      16.08.2022 – 14:45 Uhr
    14. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      16.08.2022 – 14:45 Uhr
    15. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Aufgrund eines Polizeieinsatzes war der Nebenarm der St. Jakobs-Strasse am Montag, 15. August 2022 für mehrere Stunden gesperrt. Personen wurden keine verletzt.
      15.08.2022 – 19:15 Uhr
    16. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Samstag, 13. August, wurde ein Personenwagenlenker anlässlich einer Verkehrskontrolle darauf hingewiesen, dass sein getesteter Alkoholwert noch im fahrfähigen Bereich liege, er aber keinen weiteren Alkohol mehr konsumieren solle, wenn er noch weiterfahren wolle. Knappe fünf Stunden später verursachte derselbe Lenker einen Verkehrsunfall. Den Rat, nicht noch mehr Alkohol zu konsumieren, hat er offensichtlich nicht ernst genommen.
      15.08.2022 – 10:45 Uhr
    17. Gesundheitsdepartement
      Das Monitoring zur Überwachung der Asiatischen Tigermücke im Kanton Basel-Stadt zeigt aktuell eine zunehmende Verbreitung. Die Ergebnisse deuten auf eine Verschleppung der Tigermücke an zwei neue Standorte hin: in die Nähe des Tierparks Lange Erlen sowie im Bereich des Freizeitgartenvereins Kleinhüningen.
      15.08.2022 – 10:00 Uhr
    18. Präsidialdepartement
      Der Leerwohnungsbestand in Basel-Stadt hat sich innert Jahresfrist um 93 auf 1'328 Einheiten erhöht. Die Leerwohnungsquote liegt nun bei 1,2%. Dieser Wert ist niedriger als die schweizerische Quote. Im städtischen Vergleich allerdings liegt der Basler Wert über demjenigen anderer Grossstädte.
      15.08.2022 – 10:00 Uhr
    19. Erziehungsdepartement
      Heute beginnt im Kanton Basel-Stadt das neue Schuljahr. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der erfolgreichen Einschulung der Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine. Weiter gilt es, die Corona-Entwicklung im Auge zu behalten. Das Erziehungsdepartement befindet sich hier in regelmässigem Austausch mit den Gesundheitsbehörden, um Massnahmen zu treffen, sollte die Situation dies erfordern. Im Gegensatz zu anderen Kantonen ist die Situation auf dem Stellenmarkt bei den Lehrpersonen nicht dramatisch, aber angespannt.
      15.08.2022 – 09:45 Uhr
    20. Bau- und Verkehrsdepartement
      Nach den Sommerferien wird die Hegenheimerstrasse für Kindergarten- und Primarschulkinder sicherer: Pünktlich zum Schulstart gilt ab dem 15. August auf dem Abschnitt zwischen dem Kreisel Luzernerring und der Oltingerstrasse während den Schulwegzeiten jeweils Tempo 30. Elektronische Signale zeigen jeweils an, ob Tempo 30 gilt. Wechselnde Tempo 30-Strecken entsprechen einem Auftrag des Grossen Rats zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.
      12.08.2022 – 09:00 Uhr
    21. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die grossen Schulferien sind vorbei, ab Montag, 15. August 2022 heisst es für die Basler Kinder und Jugendlichen wieder die Schulbank zu drücken. Für einige von ihnen beginnt mit dem Schul- oder Kindergarteneintritt ein neuer Lebensabschnitt. Damit der Schulweg für Kinder sicher ist, bittet die Kantonspolizei Basel-Stadt die erwachsenen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu besonders grosser Vorsicht. Für die Sicherheit der Kinder bittet die Kantonspolizei darum, das aktuelle Motto der Schulwegkampagne «Stoppen für Schulkinder» zu beachten und damit Unfälle möglichst zu verhindern.
      11.08.2022 – 11:15 Uhr
    22. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Die Trockenheit hält im August an. Darum ist es weiterhin verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Unter Bäumen besteht zudem ein erhöhtes Risiko von Astabbrüchen. Zur Schonung der Fische dürfen die Wiese und Teile der Birs von Mensch und Tier noch immer nicht betreten werden. Die Verlängerung dieser Verbote erfolgt in Absprache mit den Behörden im Kanton Basel-Landschaft.
      09.08.2022 – 11:25 Uhr
    23. Bau- und Verkehrsdepartement
      In Folge der anhaltenden Trockenheit haben sich bei der grossen Silberlinde im Solitude Park zwei gefährliche Risse im Kronenansatz gebildet. Zusätzlich ist der Baum stark in Schieflage geraten. Dies führt dazu, dass die Stabilität und Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist und der Baum durch die Stadtgärtnerei gefällt werden musste. 
      08.08.2022 – 14:00 Uhr
    24. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt sank auch im Juli 2022 weiter: Mit der Reduktion um 78 Personen liegt die Arbeitslosenquote des Kantons bei 2.9%. Damit ist sie wieder auf dem tiefen Stand von Mai bis November 2019. Der Arbeitsmarkt ist in vielen Branchen ausgetrocknet. Besonders betroffen sind Gastronomie und Informationstechnologie.
      08.08.2022 – 10:00 Uhr