Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 21. Dezember 2021, 11.50 Uhr, total 24’212 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1210 aktive Fälle in Isolation und 758 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 555 (CH: 666), die 14-Tage-Inzidenz bei 1223 (CH: 1407). In Basel-Stadt wurden bisher 349‘083 Impfungen verabreicht. 142‘805 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 52’455 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Im Impfzentrum werden die Öffnungszeiten täglich um drei Stunden erweitert, um weiteren Personen möglichst rasch die Auffrischimpfung anzubieten. Dies nachdem der Bund die Wartefrist verkürzt hat. Kinderimpfungen sind erstmals am 5. Januar 2022 eingeplant. Und die neuen Zeitfenster für Walk-In-Erstimpfungen für die nächsten beiden Wochen stehen fest.

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Simon Fuchs als neuen Kantonsarzt und neuen Leiter der Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements gewählt. Simon Fuchs tritt am 1. März 2022 die Nachfolge des langjährigen Kantonsarztes Thomas Steffen an, welcher von der Möglichkeit einer vorzeitigen Pensionierung Gebrauch macht.

Der Regierungsrat hat eine neue Verordnung betreffend Unterstützungsprogramm für Gastronomie- und Hotellerie im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie erlassen. Zudem werden die Ausbildungsbetriebe wieder unterstützt, damit die Lehrstellen gehalten werden können.

Die Lage an den Basler Schulen bleibt angespannt. Um auf die neue Omikron-Variante zu reagieren, werden neue Massnahmen eingeführt. Ab dem 3. Januar gilt an den Schulen eine ausgeweitete Maskentragpflicht und die repetitiven Tests werden obligatorisch. Wie bereits angekündigt können bis zu den Fasnachtsferien keine Lager durchgeführt werden. Diese Massnahmen haben zum Ziel, dass die Schulen auch weiter offenbleiben können.

Anlässlich notwendiger Sanierungen und in Absprache mit dem Riehener Gemeinderat beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat zum zweiten Mal rund 4,9 Millionen Franken für die Erneuerungen der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platzes und im Kohlistieg. Der Vorplatz des Friedhofs Hörnli soll besser zur Geltung kommen. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sich auf breiteren Trottoirs sicherer und komfortabler bewegen. Die Lebensbedingungen für die historische Baumallee werden verbessert. Der Regierungsrat verzichtet auf den vom Grossen Rat vorgesehenen Parkplatzabbau, der in einer Referendumsabstimmung am 26. September 2021 zur Ablehnung der ursprünglichen Vorlage führte.

Mit der jährlichen Veranstaltung «Basler Sport-Champions» werden die besten Sportlerinnen und Sportler aus dem Kanton Basel-Stadt vom Regierungsrat ausgezeichnet und geehrt. Die für den 24. Januar 2022 geplante Ehrung muss leider aufgrund der Entwicklung der epidemiologischen Situation verschoben werden.

Zum 100. Jubiläum stellt das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt alle Ausgaben des Statistischen Jahrbuchs von 1921 bis 2021 online zur Verfügung. Die digitalisierten Jahrbücher zeichnen ein präzises und vielfältiges Bild der heutigen und früheren Verhältnisse im Stadtkanton. Die Daten eröffnen spannende Zeitreisen in die Vergangenheit und sind Grundlage für zukunftsgerichtete Anwendungen.

Der Kanton Basel-Stadt plant an der Ecke Schanzenstrasse/Spitalstrasse ein neues Forschungsgebäude, in welches das Botnar Research Centre for Child Health einziehen wird. Den offenen Projektwettbewerb für den Neubau konnten Guerra Clauss Garin Architekten aus Basel für sich entscheiden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 17. Dezember 2021, 11.40 Uhr, total 23’738 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1415 aktive Fälle in Isolation und 705 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 613 (CH: 670), die 14-Tage-Inzidenz bei 1371 (CH: 1419). In Basel-Stadt wurden bisher 343‘792 Impfungen verabreicht. 142‘444 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 47’932 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

Der Rekurs gegen die neuen preisgünstigen Wohnungen VoltaOst am Voltaplatz wurde vom Bundesgericht abgewiesen. Der Neubau kann realisiert werden.

Der Kantons Basel-Stadt rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 108 Millionen Franken. Der erwartete Überschuss fällt aufgrund der Covid-19-Pandemie um 27 Mio. Franken tiefer aus als im Dezember 2020 budgetiert. Gegenüber den ersten beiden Hochrechnungen verbessert sich das erwartete Ergebnis – insbesondere wegen Mehreinnahmen bei den Kapital- und Grundstückgewinnsteuern.

Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 15. Dezember 2021 – Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben das Präsidium und die Mitglieder der Beschwerdekommission der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Amtsperiode 2022–2025 gewählt. Für den Kanton Basel-Landschaft nimmt neu Franziska Preiswerk-Vögtli Einsitz.

Der Stadtbelebungsfonds unterstützt private Projekte oder Aktionen, welche die Entwicklung der Basler Innenstadt als attraktiven Ausgeh-, Shopping- und Tourismusstandort fördern.

Da es vor allem an den Wochenenden auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee zu teilweise hohem Aufkommen von Besucherinnen und Besuchern kommt, wurde das Schutzkonzept angepasst. Bei Bedarf besteht die Möglichkeit, den Zugang zu den Kunsteisbahnen vorübergehend zu beschränken.

Für die Erweiterung und Sanierung des Rheinbads Breite beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat zusätzliche 1,37 Millionen Franken. Gründe für die Mehrkosten sind die pandemiebedingte Materialverteuerung, zusätzliche Massnahmen zur Baustellensicherung bei einem allfälligen Hochwasser, die Erstellung neuer Fundamente im Rhein, eine höherwertige Dachbegrünung und eine optimierte Lösung für den barrierefreien Zugang.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 226’500 Franken bewilligt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 14. Dezember 2021, 11.50 Uhr, total 23’095 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1328 aktive Fälle in Isolation und 816 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 655 (CH: 709), die 14-Tage-Inzidenz bei 1473 (CH: 1439). In Basel-Stadt wurden bisher 336‘751 Impfungen verabreicht. 141‘811 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 42’072 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Und: Das Impfzentrum ist vorbereitet, um Kindern zwischen fünf und elf Jahren eine Impfung zu verabreichen, sobald der Impfstoff in Basel-Stadt angekommen ist. Impfungen werden voraussichtlich auch bei einzelnen Kinderärzten möglich sein.

Der Höhepunkt der Geschenk-Tausch-Aktion, der grosse Geschenk-Tausch-Nachmittag, muss coronabedingt ins neue Jahr verschoben werden. Statt am 15. Dezember 2021 findet er am 22. Juni 2022 statt.

Seit Anfang Oktober ist das elektronische Logiernächtemanagement eLM in Betrieb. Es reduziert den Aufwand für die Beherbergungsbetriebe und steigert die Prozess- und Datenqualität. Basel-Stadt ist einer der ersten Kantone, der ein integriertes, mehrdimensionales Meldesystem für die Beherbergungsbetriebe erfolgreich eingeführt hat.

Die traditionelle Weihnachtsfeier an Heiligabend auf dem Friedhof am Hörnli findet aufgrund der aktuellen Situation nicht statt. 250 brennende Fackeln sorgen dennoch für Weihnachtsstimmung.

Durch die Einführung einer Bewilligungspflicht und einer Mietzinskontrolle werden Mieterinnen und Mieter von bezahlbaren Wohnungen künftig besser vor Verdrängung durch Kündigungen und Mietzinserhöhungen geschützt. Sanierungen und wichtige energetische Erneuerungen von Wohngebäuden sollen aber nach wie vor möglich sein. Der Regierungsrat hat heute die Wohnraumschutzverordnung verabschiedet, die per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Damit, so ist der Regierungsrat überzeugt, sind bereits wichtige Inhalte der Initiative "JA zum ECHTEN Wohnschutz" erfüllt. Der Regierungsrat lehnt aus diesem Grund die Initiative ab.

Trotz des durchzogenen Wetters sind die Veranstalter mit dem bisherigen Verlauf des Basler Weihnachtsmarkts überwiegend zufrieden. Insbesondere am vergangenen Wochenende mit dem ersten verkaufsoffenen Sonntag konnte der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz ein grosses Publikumsaufkommen verzeichnen. Die Covid-Zertifikatspflicht stösst dabei auf breite Akzeptanz. Der «beste Weihnachtsmarkt Europas 2021» dauert noch bis am 23. Dezember.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 10. Dezember 2021, 11.40 Uhr, total 22’514 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1540 aktive Fälle in Isolation und 840 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 748 (CH: 684), die 14-Tage-Inzidenz bei 1538 (CH: 1346). In Basel-Stadt haben die mobilen Equipen des Impfzentrums alle 42 Pflegeheime besucht und Auffrischimpfungen verabreicht. Und: Die Omikron-Variante konnte im Rahmen der regelmässigen Abwasseruntersuchung in einer Probe vom 24. November 2021 erstmals in leichter Form nachgewiesen werden.