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  1. April 2023
    1. Regierungsrat
      Regierungen haben Eckwerte für den Leistungsauftrag 2025–2028 festgelegt – Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben dem Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) den Auftrag erteilt, bis im Juni dieses Jahres den Antrag für die Leistungsperiode 2025–2028 vorzulegen. Die Auftragserteilung beinhaltet Vorhaben für einen fachbereichsspezifischen Ausbau der FHNW: Vorgesehen sind eine neue Hochschule für Informatik, die Schaffung eines neuen Bereichs Umwelt an der Hochschule für Technik, die Stärkung des Portfolios der Hochschule für Wirtschaft und die Verschiebung des Solothurner Standorts der Pädagogischen Hochschule FHNW von Solothurn nach Olten.
      28.04.2023 – 09:00 Uhr
    2. Erziehungsdepartement
      Am Samstag, 29. April 2023, beginnt mit der Öffnung des beheizten Sportbads im Gartenbad St. Jakob die Freiluft-Badesaison. Gleichzeitig endet die Saison im Hallenbad Eglisee, das bis und mit Freitag, 28. April 2023, geöffnet ist. Das Familienbad im St. Jakob sowie das Gartenbad Bachgraben öffnen am 13. Mai 2023 und das Gartenbad Eglisee eine Woche später am 20. Mai 2023. Ab dieser Saison betreibt das Sportamt Basel-Stadt einen neuen Online-Shop, der es unter anderem ermöglicht, ein Einzelticket auf das Handy zu erhalten und dadurch das Anstehen beim Eingang zu umgehen.
      27.04.2023 – 12:00 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      25.04.2023 – 14:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Dienstag, 25. April 2023, kurz vor 10 Uhr kam es auf der Verzweigung Burgfelderplatz zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Sattelmotorfahrzeug und einem Fahrrad. Die Fahrradfahrerin erlag noch an der Unfallstelle den tödlichen Verletzungen.
      25.04.2023 – 13:45 Uhr
    5. Erziehungsdepartement
      Der Regierungsrat hat Sabine Horvath zur Projektleiterin der UEFA Women’s Euro 2025 bestimmt. Sie übernimmt diese Aufgabe in ihrer heutigen Funktion als Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, wird die Abteilungsleitung jedoch bis Ende Jahr schrittweise abgeben, um sich ab 2024 vollumfänglich der Leitung des Sportgrossanlasses widmen zu können.
      25.04.2023 – 12:00 Uhr
    6. Bau- und Verkehrsdepartement
      Ab morgen evaluiert der Kanton auf dem Luzernerring eine neue Spuraufteilung zugunsten des Veloverkehrs. Gegen den geplanten Verkehrsversuch gingen keine Rekurse ein. Im Luzernerring kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Konflikten zwischen Auto- und Velofahrenden, 2021 ereignete sich hier ein tödlicher Unfall. Mit ein Grund dafür ist, dass der Velostreifen in Fahrtrichtung St. Johann an der Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse unterbrochen ist. Die neue Spuraufteilung soll die Situation verbessern.
      25.04.2023 – 11:22 Uhr
    7. Bau- und Verkehrsdepartement
      Die Stadtgärtnerei hat zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie mit Kindern der Kita Roche Solitude anlässlich des Internationalen Tag des Baumes eine Moor-Birke gepflanzt. Jedes Jahr pflanzt die Stadtgärtnerei den Baum des Jahres, welcher durch die Dr. Silvius Wodarz Stiftung gekürt wird, an einem geeigneten Standort in der Stadt ein. Dieses Jahr ist es die Moor-Birke. Die Birke ist ein Sinnbild des Frühlings und wegen ihrer weissen Rindenpartien meist gut erkennbar.
      25.04.2023 – 10:30 Uhr
    8. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Im Raum Basel nahm 2022 die Luftqualität im Vergleich zum Vorjahr etwas ab. Lange Schönwetterperioden und geringere Niederschlagsmengen führten zu höheren Ozonwerten. Die Feinstaubbelastung nahm nur geringfügig zu und der Gehalt an Stickstoffdioxid blieb gegenüber 2021 unverändert. Das schreibt das Lufthygieneamt beider Basel in seinem Jahresbericht 2022.
      24.04.2023 – 10:00 Uhr
    9. Erziehungsdepartement
      An der Schweizer «Chemie-Olympiade» hat der Lernende Laborant Chemie Vivian Huber Gold geholt. Er setzte sich damit an die Spitze von insgesamt 472 teilnehmenden Jugendlichen. Der Erstplatzierte aus Basel vertritt damit im Sommer als eines von vier jungen Talenten die Schweiz an der Internationalen «Chemie-Olympiade».
      21.04.2023 – 14:26 Uhr
    10. Präsidialdepartement
      Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat zwölf Gesuche gutgeheissen: Sechs Drehbücher erhalten Unterstützung für ihre Entwicklung und zwei Filmproduktionen bekommen Herstellungsbeiträge. In der Medienkunst fördert der Fachausschuss vier Projekte. Insgesamt vergibt er eine Fördersumme von 280'000 Franken.
      20.04.2023 – 10:00 Uhr
    11. Bau- und Verkehrsdepartement
      Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt führen zum siebten Mal gemeinsam die «Auszeichnung Gutes Bauen» durch. Turnusgemäss erfolgt die diesjährige Durchführung unter der Federführung des Kantons Basel-Landschaft. Bauherrschaften, Planerinnen und Planer sind eingeladen, sich mit ihren Werken zu bewerben. Die Auszeichnung der Werke erfolgt anlässlich einer öffentlichen Ausstellung im November 2023.
      20.04.2023 – 10:00 Uhr
    12. Regierungsrat
      Am 18. Juni 2023 stimmt die Schweiz ab über die nationale Umsetzung der OECD-Mindeststeuer für grosse, internationale Unternehmen. In Basel-Stadt sind etwa 250 Gesellschaften betroffen, die zehntausende Arbeitsplätze bieten und auf Bundes- sowie Kantonsebene hunderte Millionen Franken Steuern bezahlen. Der Regierungsrat empfiehlt ein Ja: Ein Ja schafft Rechts- und Investitionssicherheit. Ein Ja sichert Steuereinnahmen. Zudem ermöglicht die Umsetzung den Kantonen, die Standortattraktivität zu erhalten. Davon profitiert die gesamte Schweiz.
      18.04.2023 – 14:10 Uhr
    13. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      18.04.2023 – 14:10 Uhr
    14. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 35’000 Franken bewilligt.
      18.04.2023 – 14:10 Uhr
    15. Bau- und Verkehrsdepartement
      Mit den Arealentwicklungen auf dem Klybeck-Areal und am Hafen entsteht in Klybeck-Kleinhüningen ein neues Stück Stadt. Um die verschiedenen Projekte aufeinander abzustimmen und dafür zu sorgen, dass die bestehenden Quartiere bestmöglich von diesen Entwicklungen profitieren können, erarbeitet der Kanton derzeit einen Stadtteilrichtplan für die Quartiere Klybeck-Kleinhüningen. Die Arbeit am Richtplan ist auch ein Kommunikations- und Beteiligungsprozess. Der Auftakt dazu hat gestern Abend im Rahmen einer gut besuchten Beteiligungsveranstaltung im Gondrand-Gebäude am Klybeckquai stattgefunden.
      18.04.2023 – 11:08 Uhr
    16. Gesundheitsdepartement
      Der heisse Sommer 2022 hat die Ausbreitung der Tigermücke in Basel stark begünstigt. Umso wichtiger ist es, dass sich die Bevölkerung verstärkt an der Bekämpfung der Tigermücke beteiligt. Dazu richtet der Kanton eine Tigermücken-Sprechstunde ein.
      18.04.2023 – 10:00 Uhr
    17. Bau- und Verkehrsdepartement
      Holz hat seit einiger Zeit Hochkonjunktur. Es wird gemeinhin als eines der wichtigsten Materialien für ein klimaverträgliches Bauen der Zukunft gehandelt. Das Bauen und Gestalten mit Holz hat aber auch eine uralte Tradition. Mit ihren diesjährigen Führungen bietet die Kantonale Denkmalpflege anhand ausgewählter Objekte einen entsprechenden Rundblick im Kanton.
      17.04.2023 – 10:00 Uhr
    18. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Heute Sonntag, 16. April 2023 fand das Meisterschaftsspiel zwischen dem FC Basel und BSC Young Boys statt. Aufgrund der Gewalteskalationen vom Cup Halbfinal am 4. April waren die Muttenzer Kurve und der Gästesektor geschlossen. Vor, während und nach dem Spiel verlief alles friedlich, Anhänger beider Clubs unterstützten vor dem Stadion Ihre Mannschaften.
      16.04.2023 – 19:40 Uhr
    19. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Donnerstag 13.04.2023, fand das Fussballspiel zwischen dem FC Basel und OGC Nizza statt. Die Innenstadt war bereits ab dem frühen Nachmittag von angereisten Fussballfans belagert. Ein Fanmarsch vom Barfüsserplatz zum St. Jakob-Park führte zu verschiedenen Verkehrseinschränkungen. Das Spiel und auch die Phase nach dem Schlusspfiff verliefen ruhig.
      14.04.2023 – 14:00 Uhr
    20. Erziehungsdepartement
      Stéphanie Koehler tritt am 1. Oktober 2023 ihre neue Stelle im Erziehungsdepartement an. Die bisherige Stelleninhaberin, Frau Claudia Magos, geht in Pension.
      13.04.2023 – 14:30 Uhr
    21. Präsidialdepartement
      Der Kanton Basel-Stadt unterstützte während der Pandemie 46 Transformationsprojekte von Kulturbetrieben. Insgesamt gingen 117 Gesuche ein. So konnte beispielsweise das Sommercasino einen Multimedia-Raum für Live-Streamings einrichten, den junge Kulturschaffende für Audio- oder Videoaufnahmen nutzen können. Die Kosten für die Transformationsprojekte wurden hälftig von Bund und Kantonen getragen.
      13.04.2023 – 11:30 Uhr
    22. Bau- und Verkehrsdepartement
      Vom Montag, 17. April 2023 bis im Herbst 2025 erneuern das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB die Clarastrasse sowie Teile des Claraplatzes und des Riehenrings. Aufgrund der Bauarbeiten verkehrt die Tramlinie 15 ab Baubeginn bis Ende Oktober 2023 vorübergehend nur morgens und abends in der Clarastrasse. Im Zuge der Sanierung erhalten die Trottoirs der Clarastrasse einen Belag aus Alpnacher Quarzsandsteinplatten und drei zusätzliche Bäume. Die Tram- und Bushaltestellen am Claraplatz, in der Clarastrasse sowie im Riehenring bei der Messe werden so umgestaltet, dass Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen können.
      13.04.2023 – 09:30 Uhr
    23. Grosser Rat
      Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt mehrheitlich das Ziel des Regierungsrates, den Einbezug der Quartierbevölkerung bei Projektentwicklungen des Kantons neu auf Gesetzesstufe zu verankern und insgesamt mehr Klarheit und Transparenz zu schaffen. Die Kommission beantragt dem Grossen Rat verschiedene Anpassungen des regierungsrätlichen Vorschlags. So beantragt sie etwa die Stärkung der weiterführenden Partizipation und eine Klarstellung zur Rechtsform von Entscheiden der zuständigen Behörde.
      13.04.2023 – 09:30 Uhr
    24. Grosser Rat
      Der Grosse Rat beschliesst in der Aprilsitzung über weitere Massnahmen zur Modernisierung der St. Jakobshalle in Höhe von 7,5 Mio. Franken. Weiter geht es um den Neubau für das Departement Biomedizin der Universität: Der Regierungsrat beantragt eine Erhöhung der Kreditsicherungsgarantie und höhere Ausgaben für den Rückbau des alten Biozentrums.
      12.04.2023 – 09:57 Uhr