Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Rolf Borner zum neuen Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt (IBS) gewählt. Er ist heute Leiter Portfoliomanagement und Stellvertreter des Geschäftsleiters von IBS. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Geschäftsleiter Andreas Kressler das Finanzdepartement per Ende Juni 2015 verlassen wird.

Ende Januar 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘853 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 5.0% mehr als im Dezember 2014 (+184 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 139 (+3.7%).

Am Abstimmungswochenende vom 8. März 2015 kommt es im Kanton Basel-Stadt zu einer Premiere: Erstmals werden die Stimm- und Wahlzettel maschinell eingelesen und ausgezählt. Wie es genau funktioniert, zeigt ein aktueller Videobeitrag auf www.bs.ch.

Der Regierungsrat hat heute Seine Heiligkeit den XIV. Dalai Lama zu einem Mittagessen im Hotel Les Trois Rois eingeladen. Das Treffen mit einem der wichtigsten buddhistischen Oberhäupter fand in einer entspannten Atmosphäre statt. Die Einladung des Regierungsrates erfolgte vor dem Hintergrund der religiösen Vorträge, die der Dalai Lama an diesem Wochenende an einer Veranstaltung in der St. Jakobshalle hält.

Die Kantone Jura und Basel-Stadt machen einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit, die sie schon seit 2012 in Bezug auf ihre Spitäler pflegen. Im Rahmen eines kürzlich erfolgten Treffens der beiden Vorsteher der Gesundheitsdepartemente und einer Delegation der Spitalverwaltungsräte und –leitungen des Hôpital du Jura (H-JU) und der Klinik Le Noirmont wurde beschlossen, im Interesse der Patientinnen und Patienten, die Zusammenarbeit des Hôpital du Jura und des Universitätsspitals Basel (USB) für bestimmte Behandlungsbereiche zu vertiefen. Im Vordergrund steht zunächst die Kardio¬logie, andere Bereiche werden bis Ende 2015 folgen. Zusätzlich werden das Hôpital du Jura (H-JU) und die Klinik Le Noirmont weiter auf der Basler Spitalliste für spezielle Rehabilita¬tionsleistungen aufgeführt.

Jens Alder legt sein Amt als Verwaltungsratspräsident von IWB nieder. -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat zur Kenntnis genommen, dass der Verwaltungsrat der Alpiq Holding AG der kommenden Generalversammlung vom 30. April 2015 Jens Alder als neuen Verwaltungsratspräsidenten des Energieunternehmens Alpiq und Nachfolger von Hans E. Schweickardt vorschlägt. Der Regierungsrat bedauert, Jens Alder als Verwaltungsratspräsidenten von IWB zu verlieren. Gleichzeitig gratuliert er ihm zu seiner neuen Funktion. Der Regierungsrat bedankt sich bei Jens Alder, der den IWB-Verwaltungsrat mit grossem Einsatz, Sachverstand und Geschick geleitet hat. Die Neubesetzung des IWB-Verwaltungsratspräsidiums ist bereits eingeleitet worden. Jens Alder wird dem Verwaltungsrat von IWB noch bis 30. April 2015 vorstehen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Logistikcluster Region Basel und der Handelskammer beider Basel -- Der Güterverkehr hat einen erheblichen Anteil am Motorfahrzeugverkehr in Basel. Ein Konzept zum städtischen Güterverkehr soll aufzeigen, mit welchen Massnahmen der Last- und Lieferwagenverkehr möglichst effizient abgewickelt werden kann, damit die Strassen entlastet und die Immissionen in den Wohnquartieren reduziert werden können.

Wie still und wie dunkel ist es in der Nacht? Haben wir uns daran gewöhnt, dass uns technische Geräusche ständig begleiten und immer irgendwo ein künstliches Licht scheint? An der MUBA Sonderschau vom 6. bis 15. Februar können sich Besucherinnen und Besucher aktiv und unterhaltend mit Klang und Licht, diesen zwei allgegenwärtigen Begleitern, beschäftigen, über deren Wirkung sich viele erst Gedanken machen, wenn sie stören.

Der dieses Jahr zum dritten Mal von der Abteilung Kultur Basel-Stadt vergebene Kulturförderpreis geht 2015 an die „Firma für Zwischenbereiche“. Die „Firma für Zwischenbereiche“ (FfZB) realisiert in unterschiedlichen Konstellationen Projekte an der Grenze zwischen Theater und Vermittlung. Zum Kernteam der „FfZB“ gehören die Theaterfrauen Milena Meier, Eva Rottmann und Ute Sengebusch sowie die Szenografin Martina Ehleiter und die Medienkünstlerin Olivia Suter. Mit dem Preis würdigt die Jury einen mutigen künstlerischen und soziokulturellen Arbeitsweg jenseits von vorgegebenen Formaten und Sparten, der den Blick auf gesellschaftspolitisch relevante Themen richtet.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘500 Franken bewilligt.

Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (NIS; Mobilfunk usw.) 2014 liegt vor und ist auf dem Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der elekt-romagnetischen Strahlenbelastung, welche in den beiden Basel nach wie vor tief ist.

Während zwei Wochen haben rund 6000 Personen die Kinder- und Jugendbuchausstellung auf dem Basler Jugendbücherschiff an der Schifflände besucht. Das Jugendbücherschiff hat heute seine Tore geschlossen und wird nächstes Jahr wieder vom 12. bis 26. Januar 2016 an der Schifflände vor Anker liegen.

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und des Gewerbeverbandes Basel-Stadt -- Der Regierungsrat genehmigt die Entwicklungsvereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Steiner AG für das Gewerbeareal Neudorfstrasse und ermöglicht somit die Realisierung eines Konzepts, das im Zuge der weiteren Entwicklung flexibel auf die Bedürfnisse des Gewerbes und des Markts eingehen kann. Der Gewerbeverband Basel-Stadt war von Anfang an in den Abgabeprozess miteinbezogen.

Der Regierungsrat hat den Ratschlag zur Weiterführung der Staatsbeiträge an das Theater Basel zuhanden des Grossen Rates verabschiedet Für die Periode 2015/16 bis 2018/19 sind jährliche Unterstützungsbeiträge von insgesamt knapp 162 Millionen Franken (durchschnittlich rund 40,5 Millionen Franken pro Jahr) vorgesehen. Das bestehende Niveau soll so beibehalten werden.

Der Regierungsrat hat…

Zeugenaufruf

Um in den kommenden Jahren ein strukturelles Defizit zu vermeiden, hat der Regierungsrat seine Entlastungsmassnahmen 2015-17 im Umfang von 69.5 Millionen Franken verabschiedet. Bei den Departementen werden 54.9 Millionen Franken eingespart, das Personal trägt 14.6 Millionen Franken. Die Entlastungsmassnahmen sind mit einer Reduktion von 49 Vollzeitstellen verbunden. Zu einem späteren Zeitpunkt soll zusammen mit der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III die Privilegierung der Dividendenbesteuerung reduziert werden.

Nachdem die Eintrittspreise in den Gartenbädern der Stadt Basel während der letzten Jahre unverändert geblieben sind, werden sie auf Beginn der Saison 2015 angepasst. Die Einzeleintritte werden leicht erhöht, bei den Saisonabonnementen profitieren Badende aus dem Kanton Basel-Stadt von unverändert günstigen Abonnementspreisen, während Badende, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnen, etwas mehr für ein Saisonabo ausgeben müssen.

Zeugenaufruf

Am Mittwoch, 4. Februar, werden wiederum in der ganzen Schweiz die Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Auch in Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm». Dieser eine Minute dauernde Alarm wird nach einem Unterbruch von elf Minuten wiederholt. Nach dem Test der 37 über das ganze Kantonsgebiet verteilten Sirenen, werden in der Zeit zwischen 13.55 und 14.00 Uhr zusätzlich die drei Sirenen an den Chemiestandorten (Areale Roche, Klybeck und St. Johann) nochmals einzeln geprüft. Gleichzeitig zum Sirenen-Probealarm in der Schweiz, wird ein solcher im Landkreis Lörrach durchgeführt.