Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen anhaltender Trockenheit zur Vorsicht mit Feuern im Freien auf.

Die Blockchain sorgt in der Finanzbranche vermehrt für Aufmerksamkeit. Die neuartige Technologie verspricht einiges: Sie könnte die Prozesse und Geschäfte vereinfachen und gleichzeitig sicherer sowie transparenter machen. Entsprechend gross war das Interesse an der Veranstaltung „Zürich meets Basel“, welche sich am 15. Juni 2017 dem Thema Blockchain in der Finanzwirtschaft widmete.

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ziehen insgesamt eine positive Bilanz über die Entwicklung der regionalen Luftqualität. Allerdings werden die Grenzwerte noch überschritten, und es sind weitere Schadstoffreduktionen notwendig. Sie haben daher die Nachführung des Luftreinhalteplans beider Basel mit acht neuen Massnahmen beschlossen. Ergänzend zu den Massnahmen des Bundes können damit die Emissionen weiter reduziert werden.

Ende Mai 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘652 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 211 Personen weniger als im April 2017 (-5.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.9% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Mai 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 204 (-5.3%).

Lernen Sie Basler „Vorbilder für die Welt von morgen“ kennen! An drei Tagen, von Freitag 9. bis Sonntag 11. Juni, stehen rund 90 Aktivitäten im ganzen Kanton auf dem Programm.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Bericht der Fluglärmkommission über das Jahr 2016 an ihre jeweiligen Kantonsparlamente verabschiedet. Die Verteilung des Fluglärms im Jahr 2016 kann mit den Situationen der Vorjahre verglichen werden. Trotz grösserer Anzahl an Flugbewegungen lag die Fluglärmbelastung am Tag leicht unter dem Niveau des Vorjahres, und auch in den Nachtstunden wurde kein genereller Anstieg der Lärmimmissionen verzeichnet. Die grössere Zahl an Starts Richtung Süden bewirkte in der Zeit zwischen 22.00 und 23.00 Uhr in den Gebieten südlich des Flughafens nahe der Hauptabflugroute höhere Fluglärmwerte als im Vorjahr, die aber überall innerhalb der zulässigen Grenzwerte lagen. In den entfernteren Gebieten im Süden wurden tiefere Werte registriert. Zwischen 23.00 und 24.00 Uhr waren die gemessenen Fluglärmwerte insgesamt höher als im Jahr 2015. Die absolute Zahl an Starts und Landungen in der zweiten Nachtstunde mit knapp 2‘000 im Jahr ist dabei allerdings weiterhin tief.

Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2016 der Nordwestschweizer Kantone ist erschienen. Wie schon im Vorjahr basiert der gemeinsame Bericht auf den Daten des Lufthygieneamtes beider Basel (LHA), sowie der Kantone Aargau, Bern, Jura und Solothurn. Im Vergleich zum Vorjahr haben die Feinstaubbelastung und die Ozonbelastung deutlich abgenommen. Im Januar 2017 sind allerdings wieder während einer Kälteperiode mehrere Tage mit einer Überschreitung des Grenzwertes von Feinstaub aufgetreten. Das Spezialthema im nun vorliegenden Bericht widmet sich deshalb dem Wintersmog.

Ruedi Illes wird neuer Leiter der Sozialhilfe. Er tritt seine Funktion am 1. Juli 2017 an.

Ein neues kantonales Gasttaxengesetz schafft zwischen allen Anbietern von Übernachtungsleistungen gleich lange Spiesse. Es soll dem Basler Tourismus zusätzliche Impulse verleihen. Der Regierungsrat hat den Ratschlag zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Es ersetzt das heutige Gesetz aus dem Jahr 1942.

Ende April 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘863 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 129 Personen weniger als im März 2017 (-3.2%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.0% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 121 (-3.0%).

Der Regierungsrat vergibt den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2017 an das Restaurant blindekuh Basel. Er würdigt damit ein einzigartiges Unternehmen und sein Engagement für sehbehinderte Menschen und deren Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt.

Der Regierungsrat hat einen Normalarbeitsvertrag mit zwingenden Mindestlöhnen für den Detailhandel erlassen. Er tritt Mitte 2017 in Kraft und ist auf drei Jahre befristet. Dieser Schritt erfolgt, nachdem mehrjährige Verhandlungen der Sozialpartner über einen Gesamtarbeitsvertrag nicht erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Der Regierungsrat verbindet mit dem Erlass dieses Normalarbeitsvertrags die feste Erwartung, dass die Sozialpartner die Vertragsfrist von drei Jahren nutzen, um einen Gesamtarbeitsvertrag auszuhandeln. Dies nach dem Vorbild des Kantons Genf, wo ein Normalarbeitsvertrag nahtlos in einen Gesamtarbeitsvertrag überführt werden konnte.

Die Gefahrenstufe kann von 3 auf 1 heruntergesetzt werden.

Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen anhaltender Trockenheit zu gröss-ter Vorsicht mit Feuern im Freien auf.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst die Energiestrategie 2050 des Bundes als Schritt in die richtige Richtung. Er empfiehlt den Stimmberechtigten, der Bundesvorlage am 21. Mai 2017 zuzustimmen.

Ende März 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘992 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 83 Personen weniger als im Februar 2017 (-2.0%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 57 (+1.4%).

Der Frühling hat eben erst begonnen und doch kam es Ende vergangener Woche in der Gemeinde Häfelfingen zu einem Wald- und Flurbrand, der seinen Anfang einige Stunden früher genommen hatte. Wahrscheinlich war ein Picknick-Feuer der Auslöser, welches nicht vollständig gelöscht worden war. Die Feuerwehr konnte das Feuer rasch unter Kontrolle bringen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Sozialdepartement der Stadt Zürich und dem Sozialamt der Stadt Bern -- Die Städte Zürich und Bern sowie der Kanton Basel-Stadt wollen eine gemeinsame Software für die Fallführung in den Sozialdiensten beschaffen. Der dafür gegründete Verein citysoftnet publiziert heute auf der Beschaffungsplattform simap.ch die Ausschreibung.

Ab Mitte 2017 bekommt die Sozialhilfe eine neue Leitung: Nicole Wagner wird sich einer selbstständigen Erwerbstätigkeit zuwenden und daher als Leiterin der Sozialhilfe zurücktreten.

Die Basler Hauptpost wird nicht wie ursprünglich angekündigt per Ende 2018, sondern frühestens 2020 ihren Betrieb einstellen. Eine Weiterexistenz über diesen Zeitpunkt hinaus ist davon abhängig, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Poststelle in den nächsten zwei Jahren deutlich verbessert werden kann.

Ende Februar 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘075 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 106 Personen weniger als im Januar 2017 (-2.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.2% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 13 (+0.3%).

Ende Januar 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘181 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 149 Personen mehr als im Dezember 2016 (+3.7%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 4.1% im Vormonat auf 4.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 234 (+5.9%).

Gemeinsame Medienmitteilung von Christoph Merian Stiftung (CMS), GGG Basel und Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) -- Die Christoph Merian Stiftung (CMS), die GGG Basel und das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) setzen sich gemeinsam für die Wärmestube des Vereins Soup & Chill ein. Alle drei Finanzierer haben ein grosses Interesse daran, dass Soup & Chill den Betrieb seiner Wärmestube an der Solothurnerstrasse 8 in Basel bis Ende März 2017 aufrechterhalten kann.

Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) freut sich über den heutigen Bundesratsentscheid, das Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über das Steuerregime am Flughafen Basel-Mülhausen zu genehmigen und damit auf Schweizer Seite die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass der Staatsvertrag in Kraft gesetzt werden kann, wenn die Ratifikation durch Frankreich erfolgt ist. Erfreut nimmt das WSU auch zur Kenntnis, dass auf Ebene der EU, die im Bereich der Mehrwertsteuer einverstanden sein muss, die Europäische Kommission dem Ministerrat kürzlich den Vorschlag unterbreitet hat, der Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich zuzustimmen. Mit dem Entscheid des Bundesrates ist ein weiterer Schritt vollzogen, um einen rechtssicheren Rahmen für eine weiter erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und der Unternehmen im Schweizer Sektor zu erreichen. Zur Umsetzung der im Staatsvertrag vereinbarten Lokalsteuerlösung wird nun die nötige Anpassung des Steuergesetzes von Basel-Stadt vorbereitet.