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Medienmitteilungen

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19’920 Medienmitteilungen

  1. Oktober 2026
    1. Präsidialdepartement
      Die drei Trägerorganisationen der Clubförderung in Basel-Stadt ziehen bereits zum zweiten Mal Bilanz: Der Clubbarometer 2026 belegt, dass die Förderangebote den Clubs mehr Planungssicherheit geben. Dies führte 2026 dazu, dass die Clubs ihre Strukturen weiter professionalisieren konnten. 75 Prozent ergriffen zudem Massnahmen im Bereich Prävention und Sicherheit. Der wirtschaftliche Druck bleibt weiterhin hoch.
      30.10.2026 – 11:15 Uhr
    2. Präsidialdepartement
      Der Regierungsrat hat mit «Erinnerungskulturen und gesellschaftlicher Zusammenhalt» einen neuen Schwerpunkt im Kulturleitbild 2026 bis 2031 gesetzt. Längerfristiges Ziel ist es, für Basel-Stadt eine Strategie im Umgang mit Erinnerungskulturen zu entwickeln. Mit einem Vorprojekt zur Standortbestimmung startet jetzt der erste Umsetzungsschritt. 2027 folgt eine öffentliche Tagung, 2028 eine Studie.
      30.10.2026 – 10:15 Uhr
    3. Bau- und Verkehrsdepartement
      Die Saint Louis Buvette GmbH betreibt weiterhin die Buvette am St. Johanns-Rheinweg. Das Betreiberteam um Michael Hänggi, Pascal Salathe und Bela Scherer hat sich gegen 18 andere Bewerbungen durchgesetzt. Die Allmendverwaltung des Tiefbauamts erteilt ihnen nach einer öffentlichen Ausschreibung den Zuschlag. Die Saint Louis Buvette erhält anlässlich der Verlängerung einen neuen Bau mit Holzfassade.
      30.10.2026 – 10:00 Uhr
    4. Grosser Rat
      Dem Grossen Rat liegen für die Sitzungen vom 11. und 18. November nur wenige Sachgeschäfte vor. Das Appellationsgericht beantragt mehr Richterstellen, und der Regierungsrat beantragt für die Provenienzforschung in den kantonalen Museen vier Millionen Franken. Es wartet eine Vielzahl parlamentarischer Vorstösse.
      30.10.2026 – 10:00 Uhr
    5. Regierungsrat
      Der Regierungsrat führt gemäss Finanzhaushaltgesetz einmal pro Legislatur eine Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) durch. Für die Legislatur 2025-2029 beinhaltet die GAP erstmals ein konkretes Entlastungsziel, wie es der Grosse Rat mit einer Gesetzesänderung Anfang 2026 gefordert hat. Das Entlastungsziel beträgt ein Prozent des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses. Die GAP 2025-2029 hat zum Ziel, die finanzielle Tragbarkeit der Staatsausgaben langfristig sicherzustellen.
      29.10.2026 – 10:00 Uhr
    6. Erziehungsdepartement
      Am kommenden Samstag, 31. Oktober 2026, startet die Kunsteisbahn Margarethen in die Saison 2026/27. Die Kunsteisbahn Eglisee ist ab Montag, 9. November 2026, offen. Am 15. November 2026 heisst es wieder «Gratis uffs Glattyys», und am 28. November 2026 beginnt die Eis-Disco-Saison.
      29.10.2026 – 09:00 Uhr
    7. Staatsanwaltschaft
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Dienstag, 27. Oktober 2026, einen mutmasslichen Betrüger angehalten und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt festgenommen. Diese wird dem Zwangsmassnahmengericht für den Beschuldigten Untersuchungshaft beantragen.
      28.10.2026 – 13:30 Uhr
    8. Bau- und Verkehrsdepartement
      77 Prozent der Haushalte sind zufrieden mit der Abfallentsorgung im Unterflurcontainer. Dies zeigen die ersten Resultate einer repräsentativen Umfrage des Statistischen Amts im Bachletten-Quartier. Bis ein politischer Entscheid vorliegt, können Quartierbewohnende Abfall deshalb weiterhin in den Unterflurcontainern entsorgen. Nach der vollständigen Auswertung des Pilotversuchs, wird das Bau- und Verkehrsdepartement dem Regierungsrat und dem Grossen Rat einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreiten.
      28.10.2026 – 10:30 Uhr
    9. Regierungsrat
      Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat punktuelle Anpassungen des Pensionskassengesetzes. Die Verzinsung der Sparguthaben der Arbeitnehmenden soll flexibler gestaltet werden. Beim Teuerungsfonds soll eine Deckelung verhindern, dass sich zu viel Geld ansammelt. Die Mitarbeitenden der öffentlichen Spitäler, IWB und BVB sollen weiterhin über die gleichen Leistungen wie Angestellte des Kantons verfügen, neu sollen aber für die Beteiligungen unterschiedliche Finanzierungsbeiträge und der Verzicht auf die AHV-Überbrückungsrente möglich sein. Die Anpassungen führen zu einer finanziellen Entlastung der Beteiligungen.
      28.10.2026 – 10:00 Uhr
    10. Erziehungsdepartement
      Der Kanton plant, den temporären Schulbau auf dem Areal der Primarstufe Gotthelf zu erweitern. Das Baugesuch wurde eingereicht und ist nun publiziert. Der Ausbau schafft Schulraum für bis zu 16 Klassen und Tagesstrukturplätze. Die Modulbauten kommen zunächst zur Entlastung der Primarstufen Gotthelf und Isaak Iselin zum Einsatz. Während der später anstehenden Bau- und Sanierungsprojekte sichern sie den Schulbetrieb. Für die Realisierung hat der Regierungsrat bereits Ausgaben von rund 13 Millionen Franken bewilligt.
      28.10.2026 – 09:00 Uhr
    11. Bau- und Verkehrsdepartement
      Der St. Galler-Ring ist heute an verschiedenen Stellen zu schmal, so dass die Verkehrssicherheit insbesondere für den Veloverkehr nicht ausreicht. Im Abschnitt zwischen Wanderstrasse und Allschwilerstrasse entfallen daher an den Engstellen insgesamt 13 Parkplätze. Damit entspricht der St. Galler-Ring künftig den Anforderungen einer Velovorzugsroute.
      28.10.2026 – 09:00 Uhr
    12. Präsidialdepartement
      Am Freitag, 20. November 2026, startet Basel mit dem neu geschaffenen Eröffnungsanlass «Ystimme» feierlich in die Advents- und Weihnachtszeit. Die Bevölkerung ist eingeladen, gemeinsam mit Regierungspräsident Conradin Cramer auf dem Marktplatz die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt einzuschalten. SING!Basel singt gemeinsam mit dem Publikum Weihnachtslieder, dazu gibt es gratis Glühwein und Punsch für alle Besuchenden.
      28.10.2026 – 09:00 Uhr
    13. Regierungsrat
      Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft stimmen der landseitigen Erweiterung des Terminals des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg mit Bauinvestitionen von gut 157 Millionen Euro zu. Mit dem Vorhaben wird die bestehende Infrastruktur umfassend modernisiert und die Qualität der Passagierabwicklung verbessert. Es werden keine zusätzlichen Kapazitäten zur Abfertigung von Flugzeugen geschaffen. Die Finanzierung erfolgt durch den EuroAirport selbst. Der Investitionsbeschluss des Flughafenverwaltungsrats muss nach den Bestimmungen des Staatsvertrags zum EuroAirport von den zuständigen Behörden in der Schweiz und Frankreich genehmigt werden. Dies erfolgt auf schweizerischer Seite durch den Bund im Einvernehmen mit den beiden Kantonen.
      27.10.2026 – 14:00 Uhr
    14. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat …
      27.10.2026 – 14:00 Uhr
    15. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Im November erfolgt der Versand der Rechnungen für die Motorfahrzeugsteuer. Der Rabatt für Halter von elektrisch betriebenen Personenwagen fällt erstmals seit seiner Einführung weg. Das seit 2018 geltende Gesetz über die Besteuerung der Motorfahrzeuge sieht diesen Rabatt von 50 Prozent vor, solange der Marktanteil dieser Fahrzeuge weniger als fünf Prozent beträgt. Dieser Schwellenwert wurde im September 2025 überschritten.
      26.10.2026 – 10:00 Uhr
    16. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der kantonale Mindestlohn in Basel-Stadt steigt per 1. Januar 2027 von 22.20 auf 22.50 Franken brutto pro Arbeitsstunde. Die Anpassung erfolgt aufgrund der jährlichen Entwicklung des Mischindexes, der die Teuerung und die Lohnentwicklung in der Schweiz berücksichtigt.
      26.10.2026 – 09:30 Uhr
    17. Bau- und Verkehrsdepartement
      Am Sonntag, 1. November 2026, lädt die Stadtgärtnerei Basel zur diesjährigen Grabmalprämierung und zum traditionellen Allerheiligenkonzert auf den Friedhof am Hörnli ein. Um 14.30 Uhr zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt in der Kapelle 1 besonders gestaltete Grabmale aus. Um 16.00 Uhr folgt in der Kapelle 4 das Allerheiligenkonzert mit der Mädchenkantorei Basel. Der Besuch beider Veranstaltungen ist kostenlos.
      26.10.2026 – 09:00 Uhr
    18. Präsidialdepartement
      Um punkt 12 Uhr wurde heute die Basler Herbstmesse – die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz – eingeläutet. Während zweier Wochen sorgen rund 460 Bahnen, Buden und Stände auf sieben Plätzen in der Basler Innenstadt für jede Menge Spass und Unterhaltung. Besondere Freude herrscht bei den Gewinnerinnen des «Goldenen Jetons». Wegen Sturmwarnung bleiben der Petersplatz, die Rosentanlage und der Baumhain auf dem Münsterplatz am Sonntag geschlossen. Eine allfällige Wiedereröffnung gegen Abend würde entsprechend kommuniziert.
      24.10.2026 – 14:00 Uhr
    19. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am kommenden Wochenende beginnt die 555. Basler Herbstmesse. Gleichzeitig wird es mit der Zeitumstellung in der Nacht auf Sonntag eine Stunde früher dunkel. Während die «Druggedde» an der Herbstmesse Taschendieben günstige Gelegenheiten bietet, kommt die frühe Dunkelheit Einbrecherinnen und Einbrechern entgegen. Zudem sind nach wie vor Schmuckdiebe unterwegs, welche gezielt Nähe und Ablenkung nutzen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt ruft deshalb zu erhöhter Wachsamkeit auf und gibt Tipps, wie sich Diebstähle und Einbrüche verhindern lassen.
      23.10.2026 – 12:00 Uhr
    20. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Die Niederschläge der vergangenen Tage und die gestiegene Luftfeuchtigkeit haben das Waldbrandrisiko im Kanton Basel-Stadt deutlich reduziert. Deshalb werden die bestehenden Verbote im Zusammenhang mit Feuer per Freitag, 23. Oktober 2026, um 12.00 Uhr aufgehoben.
      22.10.2026 – 16:40 Uhr
    21. Präsidialdepartement
      Diejenigen kantonalen Webseiten und Applikationen, bei denen die Sicherheitslücke geschlossen werden konnte, werden seit Mittwochnacht sukzessive wieder online gebracht. Der Betrieb hat sich deswegen weitgehend wieder normalisiert. Die IT-Spezialistinnen und -Spezialisten des Kantons sind weiterhin an der Arbeit und überwachen den kantonalen Perimeter kontinuierlich. Ein sicherheitsrelevanter Vorfall aufgrund der Sicherheitslücke bei PHP ist beim Kanton Basel-Stadt bisher nicht registriert worden.
      22.10.2026 – 11:45 Uhr
    22. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der Kanton hat an der Sandgrubenstrasse 58 eine geeignete Liegenschaft für die Umsetzung des Projekts «Housing First Plus» gefunden. Die Inbetriebnahme ist – vorbehaltlich des weiteren Verlaufs der Sanierung der Liegenschaft – im Herbst 2027 vorgesehen.
      22.10.2026 – 09:30 Uhr
    23. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Dienstag, 20. Oktober 2026, um 12.45 Uhr kam es an der Verzweigung St. Johanns-Ring / Metzerstrasse zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem Velo. Nach einem kurzen Gespräch entfernte sich die Autofahrerin von der Unfallstelle, ohne sich um die verletzte Velofahrerin zu kümmern. Die Verkehrspolizei Basel-Stadt sucht in diesem Zusammenhang die Autofahrerin oder Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben.
      22.10.2026 – 08:00 Uhr
    24. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Dienstagnachmittag kam es im Bereich Klingentalgraben zu einem Polizeieinsatz aufgrund einer Drohung. Im weiteren Verlauf konnte die Kantonspolizei Basel-Stadt einen 63-jährigen Mann anhalten. Verletzt wurde niemand.
      21.10.2026 – 18:20 Uhr