Medienmitteilungen
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- Juni 2025
- Bau- und VerkehrsdepartementDieses Jahr feiert der Schützenmattpark sein 125-jähriges Jubiläum. Vom 13. bis 15. Juni wird das Jubiläum zelebriert - mit Konzerten, Bewegungsangeboten und einer Eröffnungsrede von Regierungsrätin Esther Keller. Die Stadtgärtnerei bietet ab August diverse Führungen zu den Themen Gartendenkmal, Parkgestaltung und heimische Pflanzen und Tiere im Schützenmattpark an. Mit knapp fünf Hektar ist der Schützenmattpark einer der grössten Parkanlagen der Stadt Basel und für die Bevölkerung von besonderer Bedeutung. Als erster Volkspark wurde die Grundstruktur der Anlage Ende des 19. Jahrhunderts angelegt und bis heute nicht wesentlich verändert.11.06.2025 – 10:00 Uhr
- PräsidialdepartementReligionsfachstellen von vier Kantonen lancieren ein gemeinsames Pilotprojekt im Bereich der Weiterbildung. An vier Kurstagen können Leitungspersonen von privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften ihre Kompetenzen in Vereinsführung, Medienarbeit und Beratung stärken. Der zweite Weiterbildungstag findet am 14. Juni 2025 in Basel statt. Das Projekt trägt zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei.11.06.2025 – 09:30 Uhr
- Bau- und VerkehrsdepartementAb 1. Juli gilt das Velo-Symbol oder eine entsprechende Aufschrift auf Verkehrssignalen schweizweit für alle Fahrräder – auch für schnelle E-Bikes, schwere Cargobikes und klassische Motorfahrräder. Dies hat zur Folge, dass Fusswege und Fahrverbotsstrecken, auf denen Velos gestattet sind, neu von sämtlichen Fahrrädern mit eingeschaltetem Motor bzw. eingeschalteter Tretunterstützung befahren werden dürfen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist dies nicht überall sinnvoll, weshalb die Durchfahrt für schnelle E-Bikes, schwere Cargobikes und klassische Motorfahrräder an einigen Orten neu verboten wird. Vorerst sind in Basel 18 Örtlichkeiten betroffen. Die entsprechenden Signalisationsanpassungen werden am kommenden Samstag im Kantonsblatt publiziert.11.06.2025 – 09:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 444'500 Franken bewilligt.10.06.2025 – 14:30 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat …10.06.2025 – 14:30 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Bewilligung der Kosten von insgesamt rund 5,8 Millionen Franken für die Realisierung eines Erdbebensimulators. Angesichts eines schweizweit höheren Erdbebenrisikos für den Kanton Basel-Stadt ist der Erdbebensimulator ein geeignetes Mittel, um das Risikobewusstsein zu stärken und der Bevölkerung elementares Wissen zum richtigen Verhalten nachhaltig zu vermitteln. Das neue Naturhistorische Museum Basel verfügt über die dafür notwendigen Bedingungen.10.06.2025 – 14:30 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat beschliesst die kantonale Verordnung über Massnahmen zur Unterstützung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen, deren Bestimmungen sich eng an jene der entsprechenden Bundesverordnung anlehnen. Die Verordnung tritt am 1. September 2025 in Kraft.10.06.2025 – 14:30 Uhr
- RegierungsratDas anfangs 2024 verabschiedete Kantonale Gleichstellungsgesetz zu Geschlecht und sexueller Orientierung (KGlG) erweitert den kantonalen Gleichstellungsauftrag auf LGBTIQ-Menschen und verankert die Umsetzung als Querschnittsaufgabe in der kantonalen Verwaltung. Nun legt der Regierungsrat die dazu gehörende Verordnung vor. Sie tritt zeitgleich mit dem Gesetz am 15. Juni 2025 in Kraft.10.06.2025 – 14:30 Uhr
- Bau- und VerkehrsdepartementAb sofort sammelt das Tiefbauamt auch in engen Gassen Abfälle leise und abgasfrei ein. Basels erstes kompaktes E-Kehrichtfahrzeug nahm heute seinen Dienst auf. Bis Mitte 2026 folgen vier weitere. Bis im Herbst 2025 nimmt das Tiefbauamt zudem sechs elektrische Geräteträger in Betrieb. Die vielseitigen Fahrzeuge schwemmen unter anderem im Sommer Strassen und räumen im Winter Schnee. Die Neuanschaffungen ersetzen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Bis Ende 2026 werden 80 Prozent der Fahrzeuge des Tiefbauamts elektrisch angetrieben.10.06.2025 – 09:00 Uhr
- StaatsanwaltschaftDie Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat die Vorverfahren rund um den Angriff vom 8. Mai 2022 auf dem Marktplatz abgeschlossen. Sie erhebt gegen 14 Beschuldigte Anklage unter anderem wegen Landfriedensbruchs, Schreckung der Bevölkerung, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.06.06.2025 – 11:37 Uhr
- StaatsanwaltschaftDie Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat das Vorverfahren zum Tötungsdelikt vom 8. August 2024 im Nasenweg abgeschlossen. Sie erhebt gegen den inzwischen 33-jährigen Beschuldigten Anklage wegen Mordes.06.06.2025 – 11:33 Uhr
- PräsidialdepartementDie Museumsbande produziert ihre eigene Radiosendung, Sechstprimar-Klassen komponieren mit experimenteller Musik zum Bach im Quartier: Das sind zwei von sieben Projekten von professionellen Kulturschaffenden, welche die beratende Jury Kulturvermittlung zur Förderung empfohlen hat. Kulturvermittlung ermöglicht eine aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt – für Menschen jeden Alters im Freizeit- oder Schulbereich.05.06.2025 – 14:15 Uhr
- GesundheitsdepartementMit dem Hitzemassnahmenplan stellt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erstmals ein umfassendes Konzept öffentlich vor, das bislang als internes Planungsinstrument im Einsatz war. Der Plan zeigt auf, wie sich die Bevölkerung wirksam vor hitzebedingten Gesundheitsrisiken schützen kann – mit konkreten Empfehlungen, gezielter Information und koordinierter Vorbereitung auf Hitzewellen.05.06.2025 – 10:00 Uhr
- Bau- und VerkehrsdepartementVom 2. bis 27. Juli 2025 findet in der Schweiz die Fussball-Europameisterschaft der Frauen statt. Im St. Jakob-Park werden insgesamt fünf Spiele ausgetragen. Damit die Bevölkerung dieses Sportereignis in der eigenen Stadt gebührend feiern kann, gelten für die Restaurationsbetriebe angepasste Öffnungszeiten: Im Innenbereich dürfen Restaurants durchgehend offen haben, im Aussenbereich ist das Wirten in der Innenstadt bis 2 Uhr morgens und in den Aussenquartieren bis Mitternacht erlaubt.05.06.2025 – 10:00 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat hat 118 regierungsrätliche Kommissionen und Delegationen für die Amtsperiode 2025-2029 bestellt. Er verbindet damit den Dank an alle Personen, die sich für die verantwortungsvollen Aufgaben der jeweiligen Ämter zur Verfügung gestellt haben.04.06.2025 – 10:30 Uhr
- Grosser RatDie Jahresrechnung 2024 des Kantons schliesst mit einem Überschuss von 106 Mio. Franken ab und liegt somit über dem budgetierten Überschuss von 67 Mio. Franken. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung einstimmig zu. Sie thematisiert im Bericht diverse Herausforderungen, stellt Forderungen und gibt Empfehlungen.04.06.2025 – 08:30 Uhr
- Bau- und VerkehrsdepartementFür den Pilotversuch zur Abfallsammlung mit Unterflurcontainern baut das Tiefbauamt an der Oberwiler- und der Birsigstrasse ab sofort die ersten, von weiteren Bauarbeiten unabhängigen, Unterflurcontainer-Standorte. Das Tiefbauamt plant, sämtliche 19 Unterflurcontainern-Standorte im Versuchsgebiet bis Ende 2025 fertigzustellen. Der Versuch soll kommendes Jahr im Bachletten-Quartier starten und ein Jahr dauern.03.06.2025 – 13:30 Uhr
- RegierungsratDer Regierungsrat legt dem Grossen Rat ein austariertes Lohnmassnahmenpaket vor. Dieses beinhaltet eine Anpassung der Lohnkurve sowie eine Erhöhung der Geldzulagen. Mit dem Paket können der Rückstand bei den kantonalen Einstiegslöhnen behoben, die Lohnsituation bei der Kantonspolizei verbessert und der verfassungsrechtliche Grundsatz der Gleichbehandlung eingehalten werden. Das Massnahmenpaket beruht auf Lohnvergleichen mit anderen Kantonen und hat ab 2027 Kosten von 20.6 Mio. Franken pro Jahr zur Folge.03.06.2025 – 10:30 Uhr
- PräsidialdepartementDie Vermittlerinnen und Vermittler der #RHYLAX-Teams sind ab diesem Wochenende wieder unterwegs. Das #RHYLAX-Team unterstützt die Menschen entlang des Rheins, den öffentlichen Raum verantwortungsvoll zu nutzen. Die #RHYLAX-Teams sind Teil der kantonalen Kampagne für mehr Respekt und Rücksicht am Rheinbord.03.06.2025 – 10:15 Uhr
- StaatsanwaltschaftAm Montag, 2. Juni 2025, kurz vor 12.00 Uhr, hat die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt zu einem Brand an die Peter Rot-Strasse ausrücken müssen. Das Feuer war bei ihrem Eintreffen bereits gelöscht. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte zwei Personen wegen Verdachts auf Rauchgasvergiftung ins Spital.02.06.2025 – 16:06 Uhr
- Bau- und VerkehrsdepartementDie Überprüfung und Überarbeitung der Termin- und Kostenplanung durch die neu eingesetzte Baumanagementfirma ist abgeschlossen und die Bauarbeiten schreiten gemäss überarbeiteter Planung voran. Im Februar 2027 wird der Neubau den beiden Nutzerinstitutionen übergeben. Diese richten dann ihre jeweiligen Gebäudeteile ein und führen die umfangreichen Umzugsarbeiten durch. Die Eröffnung des Staatsarchivs erfolgt voraussichtlich Mitte 2028, das Naturhistorische Museum öffnet voraussichtlich Mitte 2029 seine Tore am neuen Standort.02.06.2025 – 10:00 Uhr
- ErziehungsdepartementBasel ist bereit für die UEFA Women’s Euro 2025. Am 2. Juli startet das Turnier mit dem Eröffnungsspiel Schweiz gegen Norwegen im St. Jakob-Park. Als Host City mit fünf Spielen – darunter das Finale – bietet Basel ein vielfältiges Rahmenprogramm: Konzerte, Public Viewing, Fan-Erlebnisse, Ausstellungen und Angebote für die ganze Familie prägen das Stadtbild vom 1. bis 27. Juli.02.06.2025 – 09:30 Uhr
- Justiz- und SicherheitsdepartementWährend und nach dem Abschlusskonzert eines fünftägigen Festivals mussten elf Personen vor Ort durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt medizinisch versorgt werden. Drei der Betroffenen wurden zur weiteren Abklärung in ein Spital überführt. Es liegen bisher keine Hinweise auf strafrechtlich relevante Handlungen vor.01.06.2025 – 18:00 Uhr