Die Waldbrandgefahr ist durch die Niederschläge der letzten Tage und die gesunkenen Temperaturen im Kanton Basel-Stadt geringer. Das Amt für Wald beider Basel hat in Absprache mit dem Kantonalen Krisenstab Basel-Stadt daher am Montag, 31. August 2020 das bedingte Feuerverbot im Wald und an Waldrändern aufgehoben. Gleichzeitig hat das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt aufgrund der Entspannung für die Fischfauna das Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot an Wiese und Birs aufgehoben.

Albin Hugentobler tritt per 1. September 2020 neu ins Offizierskorps der Kantonspolizei Basel-Stadt ein. Der 44-Jährige wird im Range eines Leutnants den Dienst für Verkehrsrecht leiten. Dieser Dienst beinhaltet Ermittlungen im Strassenverkehrsrecht, Administrativmassnahmen und Bussenadministration.

Tom Koch übernimmt am 1. September 2020 die Leitung Personal im Bereich Services des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Der Betriebswirtschafter und erfahrene Personalfachmann tritt die Nachfolge von Bettina Ritz an, die das Departement für eine neue berufliche Herausforderung Ende August verlässt.

Das Klybeckareal, jahrzehntelang Produktionsort der chemischen Industrie, schaut einer neuen Zukunft als vielfältiges Stadtquartier entgegen. Für die nächsten Planungsschritte stellen die drei Planungspartner Central Real Estate Basel AG, Swiss Life und der Kanton Basel-Stadt die «Vision klybeckplus: Ein Mehrwert für Basel» vor. Gleichzeitig startet die städtebauliche Planung, welche diese Leitideen konkretisiert.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet seit Beginn der Pandemie mit Stand Freitag, 28. August 2020, 9 Uhr, total 1205 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, 57 aktive Fälle in Isolation und 372 Personen in Quarantäne.

Der Grosse Rat hält Covid-19-bedingt auch die Septembersitzung im Congress Center Basel ab. Das Basler Parlament behandelt den Bericht seiner Geschäftsprüfungskommission zur staatlichen Tätigkeit im vergangenen Jahr. Weiter beschliesst es im Hinblick auf den Ausbau der S-Bahn Basel über 14,4 Mio. Franken für Planungen rund um die Bahnhöfe und neue Haltestellen. Einer Volksinitiative, die tiefere Parkgebühren fordert, stellt die vorberatende Kommission die Idee eines parkgebührenfinanzierten Stadtbelebungsfonds gegenüber.

Am frühen Mittwochabend ist ein Personenwagen auf der Autobahneinfahrt Wolf mit der Fahrbahnbegrenzung kollidiert. Der Lenker hat sich nach dem Selbstunfall von der Unfallstelle entfernt.

Am Freitag, 28. August 2020 endet für Autofahrende aus Riehen die Verkehrsumleitung in Richtung Basel. Vier Monate früher als ursprünglich vorgesehen öffnet das Tiefbauamt zwischen Bäumlihofstrasse und Eglisee die Fahrspur der Aeusseren Baselstrasse in Richtung Basel. Bis Ende 2020 werden Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen die Achse Basel – Riehen Grenze auf der ganzen Länge erneuert haben.

Dickdarmkrebs zählt zu den häufigsten Krebserkrankungen in der Schweiz. Er gehört zu den Krebsarten, die dank Vorsorge oft geheilt oder sogar verhindert werden können. Der Regierungsrat Basel-Stadt hat deshalb im Februar 2019 ein Programm zur Darmkrebs-Vorsorge initiiert, welches die Krebsliga beider Basel im Auftrag des Kantons Basel-Stadt durchführt. Das Programm startet nun in diesen Tagen mit einem Informationsschreiben an alle Personen zwischen 50 und 69 Jahren mit Wohnsitz in Basel-Stadt. Die Einladung zur freiwilligen Durchführung der Vorsorgeuntersuchung erfolgt danach gestaffelt, die ersten Einladungen werden Mitte September verschickt.

Der Leerwohnungsbestand in Basel-Stadt hat innert Jahresfrist um 51 auf 1 073 Einheiten leicht abgenommen. Die Leerwohnungsquote liegt wie im Vorjahr bei 1,0%. Das ist weiterhin einer der tiefsten kantonalen Werte. Im städtischen Vergleich hingegen liegt der Basler Wert über demjenigen anderer Grossstädte.

Nach einer längeren Pause nimmt das Hallenbad Rialto am kommenden Montag seinen Betrieb wieder auf. Bis auf weiteres gelten Zugangsbeschränkungen gemäss dem geltenden Schutzkonzept für das Hallenbad Rialto der Stadt Basel. Die Basler Gartenbäder schliessen in diesem Jahr gestaffelt ab 6. September 2020. Das Hallenbad Eglisee öffnet am 28. September 2020.

Die bei der Basler Bevölkerung überaus beliebte Museumsnacht wird aufgrund der Covid-19-Pandemie verschoben. Statt in der kalten Jahreszeit findet der Grossanlass 2021 voraussichtlich im Mai statt. Für die Museen bietet dies die Gelegenheit, mehr Aktivitäten nach draussen zu verlagern und in ihren attraktiven Aussenräumen neue Formate zu testen.

Im Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB) kommt es zu zwei Veränderungen. Dr. Ralph Lewin und Dr. Andreas Sturm stellen sich nach über 10-jähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste 4-jährige Amtsperiode zur Verfügung. Die Basler Kantonalbank und der Regierungsrat danken den abtretenden Mitgliedern des Bankrats für die wertvolle und langjährig engagierte Mitarbeit.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat den beinahe dreissig Jahre alten Normalarbeitsvertrag für Hauspersonal im Kanton Basel-Stadt (NAV Hauspersonal BS) revidiert und um die 24-Stunden-Betreuung erweitert. Der NAV tritt am 1. Oktober 2020 in Kraft. Die Betreuung von unterstützungsbedürtigen, älteren Personen zu Hause durch Angestellte, die im selben Haushalt wohnen, wurde in den letzten Jahren immer wichtiger. Deshalb hat der Bund einen Modell-Normalarbeitsvertrag für die 24-Stunden-Betreuung ausgearbeitet und die Kantone angewiesen, diesen in ihren bestehenden NAV Hauspersonal zu integrieren. Der Regierungsrat hat diese Vorgabe zum Anlass genommen, den bestehenden NAV Hauspersonal den heutigen Gegebenheiten anzupassen und entsprechend zu erweitern.

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft luden heute zum Netzwerkanlass für Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Kadermitarbeitende des Bundes sowie Gäste aus Wissenschaft und Forschung ein. Hauptreferent war Bundesrat Guy Parmelin. Der Anlass rückte die Exzellenz der Hochschullandschaft der Region Basel und deren Zukunftsfähigkeit in den Fokus: Für den kantonsübergreifenden Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereich (BFI) sind eine solide, verlässliche Finanzierung, eine Voll-Assoziierung der Schweiz an das europäische Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe 2021-2027“ sowie das verstärkte Eingehen von Kooperationen wichtiger denn je. Die Durchführung der Veranstaltung erfolgt unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften des BAG.

An einer Medienkonferenz zur aktuellen epidemiologischen Lage des Coronavirus zeigten sich heute Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Kantonsarzt Thomas Steffen beunruhigt. Beide wenden sich an die Bevölkerung mit dem Appell, jetzt weiterhin achtsam zu sein.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 21. August 2020, 8.20 Uhr, total 1169 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, 77 aktive Fälle in Isolation und 472 Personen in Quarantäne.

Der Regierungsrat Basel-Stadt hat aufgrund der steigenden Infektionszahlen beschlossen, eine Maskentragpflicht für Verkaufslokale und Einkaufszentren sowie für Mitarbeitende von Restaurationsbetrieben anzuordnen. Eine Maskenpflicht gilt neu auch auf dem Schulareal der Mittelschulen im nachobligatorischen Bereich (Gymnasien, FMS, Berufsfachschulen). Da in den Klassenzimmern der Sicherheitsabstand eingehalten werden kann, findet der Unterricht weiter ohne Masken statt. Die neue teilweise Maskenpflicht tritt per Montag, 24. August 2020 in Kraft.

Die Frage, was «gut älter werden» in Basel-Stadt bedeutet, diskutieren die Fachstellen der Verwaltungen seit knapp einem Jahr gemeinsam mit Altersorganisationen und den wichtigsten Dienstleistern. So entstand der Entwurf einer Vision für die baselstädtische Alterspolitik sowie eine Liste mit Herausforderungen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert als nächsten Schritt eine online-Befragung und lädt die ganze Bevölkerung zur Mitwirkung ein. Die Umfrage kann unter www.alter.bs.ch während eines Monats beantwortet werden.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat einen Sonderbericht zum Historischen Museum Basel erstellt. Sie stellt darin fest, dass das Präsidialdepartement (PD) bei der Lösung der Probleme die in § 6 des kantonalen Museumsgesetzes garantierte Selbständigkeit des Hauses nicht genügend gewahrt hat. Im Konflikt mit dem Museumsdirektor hat das PD nach Auffassung der GPK die Öffentlichkeit irreführend informiert.

Die Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen (ZG) soll saniert und erweitert werden. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug haben dem Projekt, über das nun die Kantonsparlamente befinden werden, zugestimmt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 135’000 Franken bewilligt.