Die achte Ausgabe des chinesischen Mondfests Basel war ein Erfolg: Rund 5‘000 China-Interessierte fanden heute Samstag den Weg auf den Kleinen Münsterplatz, wo ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm, spannende Workshops und typisch chinesisches Essen eine Begegnung mit der chinesischen Kultur ermöglichten. Das Fest stand im Zeichen der 10-jährigen Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai.

Novartis übergibt heute dem Kanton Basel-Stadt einen Hafenkran, der bis zum Jahr 2010 im ehemaligen Hafen St. Johann in Betrieb stand. Der Regierungsrat hat diese Schenkung gerne angenommen, weil damit ein Industriedenkmal aus der Basler Wirtschaftsgeschichte in die Arealentwicklung klybeckplus integriert werden kann. Mit der vorgesehenen Platzierung des Hafenkrans am Klybeckquai kann darüber hinaus ein weiterer Schritt zu einer attraktiven Rheinpromenade für die Basler Bevölkerung nördlich der Dreirosenbrücke gemacht werden.

Mit der heute in die Vernehmlassung geschickten Vorlage zum Bahn-Ausbauschritt 2030/35 anerkennt der Bundesrat die Notwendigkeit, das Angebot und die Kapazität der trinationalen S-Bahn Basel mit effizienten Durchmesserlinien zu erweitern. Die Zusage von finanziellen Mitteln für die Anbindung des EuroAirports und andere Zulaufstrecken ist höchst erfreulich. Noch unbefriedigend ist hingegen die fehlende finanzielle Unterstützung aus Bundesbern im Kernbereich des Bahnknotens Basel beim Herzstück. Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro und Regierungsrat Hans-Peter Wessels fordern nach einer ersten Einschätzung des Botschaftsentwurfs den Bund auf, hier nachzubessern.

Der Bundesrat hat heute beschlossen, dass die Drittstaatenkontingente für das Jahr 2018 erhöhen werden sollen. Gesamthaft sollen 8000 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten rekrutiert werden können. Damit erhöht sich die Zahl der Bewilligungen gegenüber dem laufenden Jahr um 500. Das EJPD wird bis Ende November die notwendigen Arbeiten für die Revision der einschlägigen Verordnung vornehmen und dem Bundesrat zum definitiven Entscheid vorlegen. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt begrüsst diesen Entscheid des Bundesrates ausdrücklich, auch wenn mit Blick auf den Wirtschafts- und Forschungsstandort Basel eine weitergehende Erhöhung wünschbar wäre.

Vom 29. September bis 1. Oktober findet in Genf der Grossanlass „La Saga des Géants“ statt: Zwei fast acht Meter hohe Riesen-Marionetten werden in einem Strassentheater vor Hunderttausenden von Zuschauerinnen und Zuschauern präsentiert. Parallel dazu werden in der Schalterhalle des Bahnhofs Genf Geschenke von grossen Schweizer Städten ausgestellt – unter anderem ein überdimensionales Basler Läckerli. Grossratspräsident Joël Thüring wird den Kanton Basel-Stadt bei der Eröffnung morgen Samstag offiziell vertreten.

Am kommenden Sonntag, 1. Oktober 2017, findet der internationale Tag der älteren Menschen statt. Unter dem Motto „Zeit schenken“ besuchen Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Kadermitarbeitende aus diesem Anlass basel-städtische Pflegeheime.

Am kommenden Wochenende erhält die Grenzacherstrasse zwischen Wettsteinplatz und Peter Rot-Strasse einen lärmmindernden Strassenbelag. Der sogenannte Flüsterbelag soll die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner durch Verkehrslärm reduzieren. Wegen der Bauarbeiten ist die Grenzacherstrasse im genannten Abschnitt von Samstag, 30. September 7 Uhr bis Montag, 2. Oktober 5 Uhr in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Buslinien 31, 34 und 38 sowie die Auto- und Velofahrenden werden umgeleitet.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) nehmen den Entscheid der Wettbewerbskommission (WEKO) erfreut zur Kenntnis. Diese hat heute bekannt gegeben, den geplanten Zusammenschluss zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland ohne Auflagen zu genehmigen. Auch die Verwaltungsratspräsidenten der beiden Spitäler zeigen sich zufrieden.

Am Samstag, 30. September, bereichert das chinesische Mondfest Basel bereits zum achten Mal das kulturelle Leben der Rheinstadt. Das Fest bietet Gelegenheit, die chinesische Kultur näher kennenzulernen und schafft Raum für Begegnungen. Das diesjährige Mondfest steht im Zeichen des 10-Jahr-Jubiläums der Städtepartnerschaft Basel-Shanghai.

Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) haben am 25. September 2017 eine Absichtserklärung zur Entwicklung der Rheinhäfen unterzeichnet. Diese beinhaltet den Bau eines dritten Hafenbeckens im Hafen Basel-Kleinhüningen. Die Finanzierungsanteile des Bundes an diesem Projekt sollen in eine Beteiligung des Bundes an einer gemeinsamen "Hafeninfrastruktur AG" umgewandelt werden.

Die zweite Etappe der Umgestaltung der Elisabethenstrasse führt zu Umleitungen für Autos, Velos und Trams. Ab Freitag, 29. September bis Ende November ist die Elisabethenstrasse zwischen Bankverein und Henric Petri-Strasse für Trams, Auto- und Velofahrende gesperrt. Ab 5. November fährt das Tram wieder normal durch die Elisabethenstrasse. Die Umleitungen für Auto- und Velofahrende dauern bis zum Abschluss der Umgestaltung Ende November.

Die künstlerische Leiterin der Kaserne Basel Carena Schlewitt erhält den mit 20'000 Franken dotierten Basler Kulturpreis 2017. Carena Schlewitt hat als Persönlichkeit verbindend und integrativ mit der Kaserne Basel auf dem Kasernenareal und in die Stadt hinein gewirkt. Sie hat den Aufbau einer überregional anerkannten freien Theater- und Tanzszene und den Erhalt der Kaserne Basel als wichtigstes Konzerthaus für Populärmusik in der Nordwestschweiz erreicht sowie das Basler Theaterfestival als wichtiges internationales Festival in der Schweiz positioniert.

Mit der Einführung von Tempo 30 im Zentrum des Gundeldinger-Quartiers soll die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden. Zudem trägt Tempo 30 zur höheren Wohn- und Aufenthaltsqualität bei. Vorgesehen sind Abschnitte der Güterstrasse und der Bruderholzstrasse, der Tellplatz sowie ein Abschnitt der Solothurnerstrasse. Diese Strassen sind Bestandteil des vom Grossen Rat Anfang 2013 beschlossenen Konzepts zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 in Basel.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2017 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 25 Projekte beläuft sich auf 995'000 Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 631‘000 Franken bewilligt.

In der Güterstrasse zwischen Thiersteinerallee und Reinacherstrasse erneuern Tiefbauamt und IWB ab Donnerstag, 28. September 2017 Strasse, Trottoirs sowie Strom-, Gas- und Wasserleitungen. Zusätzlich zur notwendigen Sanierung werden neue Bäume gepflanzt, die Verkehrssicherheit erhöht und 22 zusätzliche Veloparkplätze geschaffen. Während der Erneuerung ist die Güterstrasse für Autofahrende nur als Einbahnstrasse in Richtung Thiersteinerallee befahrbar. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Oktober 2018.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»), den Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie das Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020 angenommen.

Am Donnerstag 21. September 2017 wurde um 13.53 Uhr im Bethesda Spital Basel ein Neugeborenes ins Babyfenster gelegt. Der kleine Junge ist den Umständen entsprechend wohlauf. Er bleibt vorläufig für weitere medizinische Abklärungen in Spitalpflege.

Das diesjährige chinesische Mondfest Basel steht ganz im Zeichen der 10-jährigen Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai. Am 30. September verwandelt sich der Kleine Münsterplatz in einen chinesischen Volksgarten. Neben informativen und kulinarischen Angeboten wird ein vielfältiges Kulturprogramm mit einem Gastbeitrag aus Shanghai geboten.

Heute Donnerstag und morgen Freitag weilt eine Delegation aus der polnischen Stadt Poznán in Basel. Auf dem Programm stehen ein offizieller Empfang im Basler Rathaus sowie ein Fachaustausch mit dem Amt für Mobilität und dem Tiefbauamt.

Der Strassenbelag rund um die Kreuzung Leimgrubenweg und Münchensteinerstrasse ist in einem schlechten Zustand und muss erneuert werden. Am Sonntag, 24. September wird der Verkehr von und in Richtung Münchenstein deshalb weiträumig über die Reinacherstrasse und über die Schwertrainstrasse, Bruderholzstrasse, H18 umgeleitet. Im Rahmen der Sanierung wird die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende verbessert.

Die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt beteiligt sich am Projekt EDWARD, einem gesamteuropäischen Informationstag am 21. September 2017, der die Sensibilisierung der Bevölkerung auf die Gefahren im Strassenverkehr zum Ziel hat.

Der Regierungsrat hat lic. iur. Martin Ritschard zum neuen Generalsekretär des Justiz- und Sicherheitsdepartements per 1. Dezember 2017 ernannt. Er tritt damit die Nachfolge des amtierenden Generalsekretärs David Frey an, der das Departement per Ende 2017 verlassen wird.