Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 69’000 Franken bewilligt.

Die «Basler Sport-Champions 2022» wurden auch in diesem Jahr in einem festlichen Rahmen in der St. Jakobshalle geehrt. Insgesamt wurden 76 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 25 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet und durch den für Sport zuständigen Regierungsrat Dr. Conradin Cramer gewürdigt. Der Titel «Basler Sportler/in des Jahres» wurde der Boxerin Gabi Timar und erneut dem Kanufahrer Jan Rohrer verliehen. Als «Mannschaft des Jahres» wurde das Frauen Wasserball-Team ausgezeichnet. Auch im Nachwuchsbereich konnten wiederum herausragende Sportlerinnen und Sportler ernannt werden. Zum zweiten Mal wurde der «Lifetime Award» für herausragende Karrieren verliehen. Dieser ging an Roger Federer, der im vergangenen Jahr seine Karriere beendete.

Vom 24. Januar bis 7. Februar 2023 liegt das Bücherschiff wieder an der Schifflände. Die Ausstellung zeigt über 1'500 neu erschienene Kinder- und Jugendbücher, ist öffentlich zugänglich und kostenlos. Sie wird von zahlreichen Veranstaltungen für Kinder und ihre Familien begleitet.

Am Freitag fand die Museumsnacht Basel traditionsgemäss wieder im Januar statt. Rund vierzig Museen und Kulturbetriebe boten ein abwechslungsreiches Programm für die ganze Bevölkerung. Die Nacht der Nächte lockte auch tau-sende Besuchende aus dem Dreiland an. Total wurden in den 27 Museen um 1 Uhr morgens rund 128’400 Eintritte gezählt. Dies sind rund 75 Prozent mehr als in der Sommerausgabe 2022, wo 73’068 Eintritte verbucht werden konnten. Die zwölf Gastinstitutionen wiesen mit etwa 24’200 mehr Eintritte auf als im Vorjahr.

Gestern, Donnerstag, 19. Januar 2023, kurz vor 15.00 Uhr rollte ein beladener Lieferwagen vom Rümelinsplatz durch die Grünpfahlgasse in Richtung Gerbergasse. Vor einem Lokal Ecke Grünpfahlgasse/Gerbergasse rollte das unbemannte Fahrzeug in rund 15 parkierte Fahrräder und wurde dadurch gestoppt. Personen kamen glücklicherweise keine zu Schaden.

Das repetitive Testen wird an Schulen bis zum 17. Februar 2023 und in Betrieben bis zum 31. März 2023 weitergeführt und danach eingestellt, so hat der Grosse Rat Basel-Stadt heute entschieden. Seit Frühjahr 2021 bestand in Basler Betrieben und Schulen die Möglichkeit, sich regelmässig auf das Coronavirus testen zu lassen. Zu Spitzenzeiten gaben rund 35'000 Personen wöchentlich einen Spucktest ab.

Der Grosse Rat verurteilt die massiven Menschenrechtsverletzungen und die brutale Gewalt durch das iranische Mullah-Regime in aller Deutlichkeit und fordert vom Bundesrat rasche Massnahmen. Unter anderem soll die Schweiz die von der EU verhängten Sanktionen vollständig übernehmen. Das Basler Parlament nahm eine entsprechende Resolution heute mit 82 zu 15 Stimmen (1 Enth.) an. Sie war von den Fraktionen SP, Grün-Alternatives Bündnis, LDP, Die Mitte/EVP und GLP gemeinsam eingereicht worden.

Der Regierungsrat hat …

Aufgrund des heissen Sommers stieg die Ozon-Belastung 2022 im Vergleich zu 2021 deutlich an. Die Feinstaubkonzentration, insbesondere der feineren Fraktion PM2.5, nahm leicht zu. Bei der Belastung mit Stickoxiden gab es keine wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr.

Am 13. Januar 2023 kurz nach 14.00 Uhr erfasste ein mobiles Lasermessgerät der Kantonspolizei Basel-Stadt an der Schwarzwaldstrasse einen Autofahrer nach Abzug der Toleranzwerte mit einer Geschwindigkeit von 100km/h. Erlaubt gewesen wären auf dieser Strasse lediglich 50km/h.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während der Aktion «Via» in der Vor- und Nachweihnachtszeit intensive Verkehrskontrollen mit Fokus auf die Fahrfähigkeit durchgeführt. Dabei wurden 589 Fahrzeuge und 632 Personen kontrolliert.

Im Zuge der Erneuerung des Gevierts Wettsteinallee/Grenzacherstrasse erhöht der Kanton unter anderem die Verkehrssicherheit im Quartier. Zusätzlich zu den geplanten Massnahmen gibt es in der Wettsteinallee eine breite Velospur, damit die Velofahrenden nicht entlang parkierter Autos fahren müssen. Damit wird die viel genutzte Veloroute für die Nutzenden sicherer. Die Fussgängerinnen und Fussgänger erhalten bei der Bushaltestelle Wettsteinallee einen Fussgängerstreifen und können die Strasse somit künftig oberirdisch queren.

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft laden in den kommenden Tagen Partnerorganisationen aus Gesundheitsfachberufen zur Mitwirkung bei den Arbeiten zur Umsetzung des Pflegeartikels 117b der Bundesverfassung ein. Im November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» von Volk und Ständen angenommenen. Die beiden Kantone gehen die Umsetzung gemeinsam an. Sie bauen dabei auf den Erfahrungen mit ihren bereits getätigten Massnahmen zur Steigerung der Anzahl Abschlüsse für Pflegende auf. Im laufenden Jahr werden die beiden Kantone die geforderten Konzepte für die Ausbildungsoffensive erarbeiten, um gestützt darauf die vorgesehenen Bundesbeiträge zu beantragen.

Der Kanton Basel-Stadt und IWB bauen bis 2037 die klimafreundliche Fernwärme in Basel massiv aus. Mit dem Ausbau des Fernwärmenetzes bis 2037 können jährlich 77'000 Tonnen CO2 eingespart werden. In diesem Jahr beginnen Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB grössere Bauarbeiten im Kleinbasel, im Gellert und im Gundeli. Auf den Tramlinien 2, 10, 11, 14 sowie 16 werden während mehrerer Wochen ersatzweise Busse eingesetzt. Unter anderem führt die Erneuerung des Dreispitzknotens ab Mitte Februar 2023 zu grösseren Verkehrseinschränkungen auf der Strasse.

Das Ratsbüro beantragt dem Grossen Rat verschiedene Modernisierungs- und Effizienzmassnahmen im Parlamentsbetrieb. So soll künftig die digitale Teilnahme an Abstimmungen möglich sein, und dies nicht nur in Krisensituationen wie einer Pandemie, sondern auch aus persönlichen Gründen. Diese beinhalten den Mutter- und Vaterschaftsurlaub, den Adoptionsurlaub, längere Krankheit und – in Form einer auf vier Sitzungstage beschränkten Kontingentlösung – beispielsweise auch berufsbedingte Abwesenheit. Auf diese Weise soll die Vereinbarkeit von parlamentarischer (Miliz-)Arbeit mit den weiteren Herausforderungen persönlicher und beruflicher Natur gestärkt werden. Als effizienzsteigernde Massnahme schlägt das Ratsbüro die Beschränkung der persönlichen Vorstösse vor.

Der Kanton möchte das Lager- und Logistikgebäude Gondrand an der Uferstrasse 70 in den kommenden Jahren öffnen und mit quartiernahen Nutzungen für die Öffentlichkeit ergänzen. Die Zwischennutzung des Vereins «I_Land» auf dem Areal ExEsso endet wie vorgesehen am 31. Oktober 2023. Ab 2024 zieht die Primarschule Kleinhüningen temporär für zwei Jahre auf das Areal.

Am 12. Januar 2023 um ca. 09.00 Uhr kam es an der Erlenstrasse zu einem Unfall zwischen einem Lieferwagen und einer Fussgängerin. Dabei wurde die 82-jährige Fussgängerin schwer verletzt.

Aufgrund von Bauarbeiten ist die öffentliche Kundenzone der Polizeiwache Clara ab Samstag, 14. Januar 2023 vorübergehend geschlossen. Der Bevölkerung steht als Ersatz eine temporäre Kundenzone an der Clarastrasse 17 zur Verfügung.

Am 20. Januar 2023 läutet die Museumsnacht Basel das neue Kulturjahr ein. Rund 40 Museen und Kulturbetriebe in Basel, Riehen, Münchenstein und Weil am Rhein bieten ein buntes Programm mit Ausstellungen, Inszenierungen, Konzerten, Gesprächssalons und vielen exklusiven Angeboten nur für diese eine Nacht.

Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Bülent Pekerman präsidiert. Erstmals stellen damit die Grünliberalen das Ratspräsidium. Mit dem 45-jährigen Bülent Pekerman erhält das Basler Parlament ausserdem erstmals einen Ratspräsidenten mit ausgeprägter Migrationsbiografie. Das Plenum wählte ihn mit 87 von 99 Stimmen zum «höchsten Basler». Neben ihm Platz nehmen wird als Statthalter Claudio Miozzari (SP).

Im Hinblick auf den Vogel Gryff am kommenden Freitag, 13. Januar 2023 entfernt das Tiefbauamt ab morgen früh die zahlreichen Liebesschlösser am Käppelijoch.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 102'000 Franken bewilligt.

Mehreinnahmen bei den Steuern führen im Jahr 2022 zu einem höheren Überschuss als budgetiert. Das zeigen die Zahlen der dritten Hochrechnung. Ein höherer zweistelliger Millionenbetrag von diesen Steuermehreinnahmen dürfte nachhaltig sein.

Der Regierungsrat hat …