Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 28. Januar 2022, 12.30 Uhr, total 41’921 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 2234 aktive Fälle in Isolation und 862 Personen in Quarantäne. In Basel-Stadt wurden bisher 408'772 Impfungen verabreicht. 147'527 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 102'657 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Ab nächster Woche sind an den dafür bezeichneten Tagen auch Kinderimpfungen spontan als Walk-In möglich.

Der Grosse Rat tagt in der Februarsitzung erstmals unter der neuen Ratspräsidentin Jo Vergeat. Dem Grossen Rat liegt nochmals die Umgestaltung des Friedhofvorplatzes Hörnli vor, nachdem sein Beschluss von der Stimmbevölkerung abgelehnt worden ist. Weiter behandelt das Parlament Staatsbeiträge für die GGG Stadtbibliothek und die musikalische Bildung. Bei den Vorgezogenen Budgetpostulaten geht es um Weichenstellungen für einen attraktiveren Öffentlichen Verkehr.

Im Jahr 2021 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 176 Projekte (2020: 188) unterstützt. Eingegangen waren 377 Gesuche (369). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 6,0 (5,8) Millionen Franken. Neu bietet der Swisslos-Fonds die Möglichkeit an, Gesuche samt Unterlagen online einzureichen.

Der Regierungsrat hat heute dem verbesserten Fördermodell für die Basler Orchester zugestimmt. Das seit 2016 bestehende Programmfördermodell wurde 2021 extern evaluiert. Im Anschluss hat es die Abteilung Kultur Basel-Stadt unter Einbezug der Orchester überarbeitet. Ziel ist es, die unterschiedlichen Geschäftsmodelle der Orchester besser zu berücksichtigen und die Gesuchstellung zu vereinfachen. Das verbesserte Modell ermöglicht eine Sicherung der Löhne der Musikerinnen und Musiker gemäss den Richtlinien des Schweizerischen Musikerverbands. Es überlässt der Fachjury ausserdem genügend Spielraum, um die Programme der Orchester künstlerisch-qualitativ zu beurteilen.

Vom 26. Januar bis 25. Februar 2022 werden die Änderungen des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 215 für das neue Klinikum 3 des Universitätsspitals Basel öffentlich aufgelegt. Die Bebauungsplanänderungen schaffen die Voraussetzungen für den Bau des neuen Klinikums, das Platz für komplexe Behandlungen, Funktions- und Laborbereiche sowie Forschung bieten soll.

Am Mittwoch, 2. Februar 2022, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Der Sirenentest dient der Sensibilisierung der Bevölkerung für den Sirenenalarm. Gleichzeitig kann die Qualität der Beschallung beurteilt, die Auslösung vor Ort kontrolliert und mit der Wiederholung des Signals der Zustand der Batterie praktisch getestet werden.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat aufgrund der aktuellen epidemiologischen Lage und der weiterhin stark ansteigenden Fallzahlen die derzeit geltenden Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-Pandemie verlängert, und zwar bis am 26. Februar 2022. Die Massnahmen waren bislang bis 31. Januar 2022 befristet.

Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 50’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 25. Januar 2022, 12.00 Uhr, total 39’002 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1712 aktive Fälle in Isolation und 708 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2544 (CH: 2532), die 14-Tage-Inzidenz bei 4492 (CH: 4667). In Basel-Stadt wurden bisher 405‘138 Impfungen verabreicht. 147‘040 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 100’038 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Eine Auffrischimpfung mit dem Vektor-Impfstoff Janssen ist ab sofort im Schweizerischen Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) möglich. Die letzte Impfung muss mindestens zwei Monate her sein.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 21. Januar 2022, 11.40 Uhr, total 36’300 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1711 aktive Fälle in Isolation und 874 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 2202 (CH: 2132), die 14-Tage-Inzidenz bei 3918 (CH: 4199). In Basel-Stadt wurden bisher 402'241 Impfungen verabreicht. 146'889 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 97'396 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung. Die Walk-In-Zeitfenster von nächster Woche bringen als Neuerung, dass das Walk-in-Angebot neu auch für Auffrischimpfungen gilt.

Der Regierungsrat hat den Entwurf der neuen kantonalen Mobilitätsstrategie verabschiedet. Bis 2050 soll der Verkehr in Basel ausschliesslich umweltfreundlich erfolgen. Das Massnahmenpaket akzentuiert bisherige Projekte und ergänzt diese mit neuen Vorhaben. So will der Kanton in den kommenden Jahren die Lücken im kantonalen Velo-, Fuss- und Wanderwegenetz schliessen, markante Angebotsverbesserungen im Öffentlichen Verkehr erzielen, Carsharing-Angebote sichtbarer machen, autofreie Areale ermöglichen und bereits dieses Jahr Cargobike-Abstellplätze realisieren. Mit der neuen Strategie schafft der Kanton eine wesentliche Voraussetzung, damit die Treibhausgasemissionen des Kantons bis 2040 insgesamt auf «Netto-Null» sinken können. Die Bevölkerung hat nun die Gelegenheit, sich im Rahmen einer öffentlichen Vernehmlassung zum Entwurf zu äussern.

An einer Medienkonferenz äusserten sich heute Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und der designierte Kantonsarzt Simon Fuchs zur Coronavirus-Lage im Kanton Basel-Stadt. Die nächsten Wochen werden zeigen müssen, ob sich die enorm hohen Ansteckungszahlen in Hospitalisationen niederschlagen. Erziehungsdirektor Conradin Cramer und Markus Ledergerber, Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, zeigten die Auswirkungen auf die Schulen auf.

Der Neuhof in Reinach erhält ab 2023 ein neues Pächterpaar. Simone de Coulon und David Gschwind werden den Neuhof übernehmen und in Zukunft nach den Richtlinien von Bio Suisse bewirtschaften. Die bisherigen Pächter werden Ende 2022 pensioniert.

Die Umsetzung der OECD-Mindeststeuer stellt die Schweiz und insbesondere Basel-Stadt vor grosse Herausforderungen. Der Regierungsrat teilt die Meinung des Bundesrats, dass die Schweiz möglichst rasch Rechtssicherheit schaffen muss. Um die Standortattraktivität und die Steuereinnahmen zu erhalten, braucht es aber zusätzliche Massnahmen und Instrumente, auch auf Bundesebene.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 18. Januar 2022, 12.10 Uhr, total 33’851 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1593 aktive Fälle in Isolation und 842 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1875 (CH: 1998), die 14-Tage-Inzidenz bei 3451 (CH: 4080). In Basel-Stadt wurden bisher 396‘993 Impfungen verabreicht. 146‘094 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 93’626 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 167’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Die Stickstoffdioxidwerte waren im 2021 fast identisch wie im Vorjahr. Saharastaub-Ereignisse im Februar verursachten über mehrere Tage hinweg hohe Feinstaubwerte und im Sommer 2021 spielte Ozon wetterbedingt keine grosse Rolle

Das Wohn- und Geschäftsgebäude „Rialto“ an der Birsigstrasse wird ab Februar 2022 komplett saniert. Im Untergeschoss befindet sich das Hallenbad, welches ab dem 2. Mai 2022 bis voraussichtlich Ende August 2024 ebenfalls einer Gesamtsanierung unterzogen wird. Während den Sommermonaten kann auf die Gartenbäder ausgewichen werden. Zudem steht mit dem Schulhallenbad Kirschgarten eine Ersatzfläche zur Verfügung. In den Wintermonaten werden die Nutzungszeiten des Hallenbads Eglisee für die Öffentlichkeit ausgebaut.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 14. Januar 2022, 12.30 Uhr, total 31’882 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1724 aktive Fälle in Isolation und 1033 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1672 (CH: 1822), die 14-Tage-Inzidenz bei 2945 (CH: 3599). In Basel-Stadt wurden bisher 391'640 Impfungen verabreicht. 145'825 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 89'382 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

Als eine direkte Folge der gescheiterten Verhandlungen zum Rahmenabkommen werden Schweizer Städte seit Dezember 2021 von einer Kandidatur für den European Green Capital Award bis auf Weiteres ausgeschlossen. Das Präsidialdepartement nimmt diesen Entscheid mit Bedauern zur Kenntnis.

Das Wohnraumangebot in Basel-Stadt soll vielfältig sein und die gesellschaftlichen Bedürfnisse abdecken. Mit dem Erwerb des Clara-Areals sichert sich der Kanton Basel-Stadt langfristig einen wohnpolitischen Handlungsspielraum im Zentrum Basels.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat eine Lagebeurteilung für Grossveranstaltungen ab 1'000 Anwesenden in Innenräumen bis nach den Fasnachtsferien vorgenommen. Er hat entschieden, dass hängige Gesuche bis Mitte März nicht bewilligt werden können und dass bereits erteilte Gesuche widerrufen werden müssen.