Basel zeichnet sich durch eine grosse Vielfalt an Stadt- und Quartiersmärkten und durch ein reichhaltiges und abwechslungsreiches Angebot an Frischwaren und regionalen Produkten aus. Am kommenden Samstag, 17. März, wird die Marktsaison mit dem «Tag der Basler Märkte» symbolisch eröffnet.

Der Regierungsrat schickt seinen Vorschlag für eine Anpassung der Parkplatzpolitik in die Vernehmlassung. Ziel ist es, die Auslastung der Strassenparkplätze in allen Quartieren auf höchstens 90 bis 95 Prozent zu senken. Heute liegt die Auslastung vor allem in den dicht bewohnten Quartieren abends teilweise bei über 100 Prozent. Dank der angestrebten tieferen Auslastung wird der Parksuchverkehr reduziert. Um das Ziel zu erreichen, möchte der Regierungsrat private Quartierparkings fördern und die Parkkartenpreise im Strassenraum erhöhen.

Die Rechnung 2017 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 251 Mio. Franken ab und liegt damit 108 Mio. Franken über dem Budget. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem der Ertragsseite zu verdanken. Der Steuerertrag fiel um 126 Mio. Franken besser als budgetiert aus, wobei davon 110 Mio. Franken auf Sondereffekte zurückzuführen sind. Der Anteil an der direkten Bundessteuer lag dagegen 56 Mio. Franken unter Budget. Die Investitionen konnten aus eigenen Mitteln finanziert und die Nettoschulden dank dem positiven Finanzierungssaldo um 55 Mio. Franken abgebaut werden. Der Jahresabschluss 2017 bestätigt die solide Finanzlage des Kantons.

Die zehn grössten Städte der Schweiz haben entschieden, die Idee einer gemeinsamen Landesausstellung weiter zu verfolgen. Die NEXPO – als neue und neuartige Landesausstellung – verbindet Stadt, Agglomeration und Land. In einem partizipativen Prozess lanciert sie die Debatte über den Gemeinsinn der Schweiz von morgen. Die Städte gründen einen Verein, um die Idee weiterzuentwickeln und Partnerinnen und Partner zu gewinnen.

Der Grosse Rat hat heute Abend den langjährigen Leiter des Parlamentsdiensts, Thomas Dähler verabschiedet. Ratspräsident Remo Gallacchi würdigte ihn als einen unermüdlichen Verfechter eines starken und selbstbewussten Parlaments. Thomas Dähler war ab 2004 für den Aufbau eines regierungsunabhängigen Parlamentsdiensts zuständig und trug massgeblich zur Professionalisierung des Basler Grossen Rates bei.

Dr. des. Simon Koenig ist neuer Beauftragter für Kulturprojekte in den Bereichen Bildende Kunst, Film und Medienkunst in der Abteilung Kultur Basel-Stadt. Er wird seine Arbeit am 2. Mai 2018 aufnehmen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat in seiner heutigen Sitzung eine schriftliche Anfrage beantwortet, die aufgrund einer Masterarbeit der Universität Fribourg weitreichende Änderungen im Sprachunterricht an der Basler Volksschule gefordert hätte. Der Regierungsrat möchte jedoch den bisherigen Unterricht an Primar- und Sekundarschulen nicht von Grund auf neu organisieren, sondern am bislang eingeschlagenen Weg festhalten. Gerade deshalb, weil die aktuellen Lehrmittel sich am Lehrplan 21 orientieren und zudem stetig überprüft und verbessert werden.

Die MCH Messe Schweiz (Basel) AG (kurz: MCH Messe Basel) möchte das Parkhaus am Messeplatz durch einen Neubau ersetzen. Die nach heute bestehendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. Oberirdisch ist ein Hochhaus mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen sowie mit quartierdienlichen Flächen im Erdgeschoss vorgesehen. Der Bau soll von einem privaten Investor realisiert werden. Der Regierungsrat hat den dafür nötigen neuen Bebauungsplan dem Grossen Rat unterbreitet.

Der Regierungsrat schickt die geplante Änderung des kantonalen Umweltschutzgesetzes betreffend „Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung“ in die öffentliche Vernehmlassung. Künftig sollen im öffentlichen Raum alle Verkaufsstände von Essen und Trinken punkto Mehrweggeschirr gleichgestellt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Veranstaltungen und Verkaufsständen soll wegfallen.

Mit dem Ausbau gewinnt der Technologiepark Basel rund 3‘000 Quadratmeter an zusätzlicher Fläche, die als Labors, Büros sowie Sitzungszimmern genutzt werden. Diese neuen Flächen werden am 13. März feierlich eröffnet.

Immobilien Basel-Stadt hat an zentraler Lage an der Maiengasse und Hebelstrasse 55 Wohnungen im Finanzvermögen neu erstellt und bietet sie ab heute zu erschwinglichen Mietpreisen an. Familien mit Kindern sowie jüngere und ältere Ein- oder Zweipersonenhaushalte sollen an der Maiengasse / Hebelstrasse ein neues Zuhause finden. Ein neuartiges Vermietungsmodell bietet einen Mietzins Bonus bei Einhaltung einer Mindestbelegung.

Die Verkehrsunfallstatistik 2017 der Kantonspolizei Basel-Stadt weist nur geringe Abweichungen gegenüber dem Vorjahr auf. Sie zeichnet sich durch einen leichten Rückgang der Zahlen in den meisten Unfallkategorien aus. Mit 835 durch die Polizei rapportierten Unfällen nahm deren Gesamtzahl im Vergleich mit dem Vorjahr (-36) leicht ab.

Zwei Männer im Alter von 18 und 19 Jahren haben in der Nacht von Sonntag auf Montag in der Landauerstrasse ein Motorfahrrad entwendet und sind damit in die Innenstadt gefahren. Als die Kantonspolizei Basel-Stadt die beiden anhalten wollte, versuchten diese zu fliehen. Die Fluchtfahrt endete mit einem Unfall im Eisenbahnweg. Beide Personen waren alkoholisiert und müssen mit einer Verzeigung rechnen.

Zwei Dienststellen des Gesundheitsdepartementes vereinfachen ihre Internetauftritte. Sie führen ihre bisher separat publizierten fachlichen und organisatorischen Informationen zusammen. Die Internetseiten heissen neu ganz einfach sucht.bs.ch und gesundheit.bs.ch.

Ein Team des schweizweiten Fernsehsenders 3+ hat die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in ihrem Alltag und bei ihren Einsätzen begleitet. Das Filmmaterial wurde für die Sendereihe «Notruf – Retter im Einsatz» aufbereitet, die Einsätze von Blaulichtorganisationen dokumentiert. Die erste von vier Folgen mit Basler Fokus wird am Donnerstag, 22. März 2018, um 20.15 Uhr ausgestrahlt.

Das Interesse des lokalen Gewerbes an Cargobikes ist gross. Im Rahmen des Projekts „Work By Bike“ von Pro Innerstadt Basel und dem Amt für Mobilität können Gewerbetreibende ein Jahr lang ein Cargobike testen, das auf sie zugeschnitten ist. Aufgrund der grossen Nachfrage stehen den Gewerbetreibenden neu 15 statt zehn Cargobikes zur Verfügung. Unterdessen haben die teilnehmenden Unternehmen ihre Lastenvelos bestellt und können diese ab Ende April im Arbeitsalltag nutzen, um Werkzeuge zu transportieren oder Waren auszuliefern. Auch das City Hub Basel gibt der Basler Stadt-Logistik neue Impulse: Von hier aus gelangen Waren auf der letzten Meile stadtverträglich an ihr Ziel.

Die Konferenz der NFA-Geberkantone begrüsst den Richtungsentscheid des Bundesrats zugunsten des von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vorgeschlagenen Massnahmenpakets und insbesondere des Systemwechsels zur Berechnung des Ressourcenausgleichs. Für die ressourcenstarken Kantone bleibt die integrale Umsetzung des Gesamtpakets eine wichtige Voraussetzung für die Ausgewogenheit des Kompromisses zwischen den Kantonen.

Nach einem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen auf der Kreuzung Grosspeterstrasse/Münchensteinerstrasse kam es am Freitagmorgen zu Verkehrsbehinderungen. Die drei Fahrzeuglenker blieben unverletzt.

Auf beiden Rheinseiten schafft das Tiefbauamt zwischen Wettstein- und Schwarzwaldbrücke ab kommendem Sommer ein attraktiveres Ufer für Mensch und Natur. Beim Schaffhauserrheinweg lädt künftig ein breiterer Kiesstrand zum Baden ein. Bei der Naturschutzzone unterhalb der Solitude-Promenade entstehen Lebensräume für Fische und weitere Wasserlebewesen. Auch auf der Grossbasler Seite sind kleinere Aufschüttungen vorgesehen. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich Ende Juli und dauern je nach Pegelstand des Rhein bis ins Frühjahr 2019.

Ende Februar 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘653 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 137 Personen weniger als im Januar 2018 (-3.6%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.8% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 422 (-10.4%).

Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, wurde über die Jahre 2010 und 2017 verglichen. Sowohl im Jahr 2010 wie auch im 2017 wurden die Grenzwerte mit grosser Reserve eingehalten. Der Regierungsrat informiert den Grossen Rat jährlich über den aktuellen Stand und die Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung.

Der Regierungsrat hat …