Die vierzig über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr grundsätzlich bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf ordnungsgemäss funktioniert.

Das Veterinäramt Basel-Stadt nimmt Stellung zu Berichterstattungen über Forellenhaltung in der „Walliser Kanne“.

Die Berufsweltmeisterschaft 2023 sollen in der Schweiz stattfinden, fordert die zuständige Kommission des Nationalrats (WBK). Basel ist als Austragungsort bestens geeignet, wie sich bereits anlässlich der Bewerbung für die WorldSkills 2021 zeigte.

Der Bundesrat hat am 31. Januar 2018 die Eckwerte für die Steuervorlage 17 kommuniziert. Die Regierungsräte der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt begrüssen das rasche Vorgehen des Bundesrates und die höheren Ausgleichszahlungen des Bundes an die Kantone. Die obligatorische Patentbox und die freiwilligen Abzüge für Forschungs- und Entwicklungsausgaben sind positiv für die Region.

Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) des Grossen Rates hat die erstmals vorgelegte Museumstrategie an drei Sitzungen diskutiert. Sie hat entschieden, museumspolitische Vorlagen der Regierung wieder zu verabschieden. Den Inhalt der Museumsstrategie öffentlich zu kommentieren, liegt nicht an der BKK. Es handelt sich um eine Planungsgrundlage für die Museumspolitik der Regierung.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 40‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel arbeitet für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung ab 1. Februar 2018 mit drei Bestattungsunternehmen zusammen. Erfolgt eine Einsargung in einem Privathaushalt, ist neu die Firma Ahorn Bestattungen GmbH zuständig.

Schlittschuh-Begeisterte dürfen sich auf ein besonderes Erlebnis freuen: An den beiden kommenden Samstagen wird auf der «Schliffi uff em Märt» jeweils eine Schlittschuh-Show präsentiert. Die Zuschauerinnen und Zuschauer können zudem selber an einer kleinen Show mitwirken.

Wo löse ich als Gast in Basel meine Besucherparkkarte? Wo finde ich das nächste Parkhaus? Und wo darf ich als Tourist meinen Wohnwagen abstellen? Antworten auf alle Fragen rund um das Thema Parkieren in Basel-Stadt finden Einwohnerinnen, Pendler und Gäste neu zentral gebündelt auf der Website parkieren.bs.ch. Ab März werden Hinweisschilder entlang der wichtigsten Zufahrtsstrassen nach Basel auf das Angebot aufmerksam machen.

Am Mittwoch, 7. Februar 2018, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

Am 29. Januar 2018 erfolgte im Kanton Basel-Stadt der Start zur dritten Wanderungsbefragung. In den kommenden Tagen erhalten jeweils 4 000 Personen, die 2017 entweder in den Kanton Basel-Stadt zu- oder aus dem Kanton weggezogen sind, per Post einen Fragebogen mit Fragen zu ihrer Situation und ihren Bedürfnissen.

Die Erfahrungen mit der Neuorganisation der Stadtbildkommission, die im Zusammenhang mit der Änderung der Bau- und Planungsverordnung vorgenommen wurden, sind durchwegs positiv. Der Regierungsrat erachtet die heutige Regelung als geeignet, um das öffentliche Interesse an einer guten Gesamtwirkung von Bauten und Anlagen zur Geltung zu bringen und beantragt dem Grossen Rat, einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss abzuschreiben.

Das Landhof-Areal soll zu einem öffentlicheren Ort und einem attraktiven Grün- und Freiraum im Oberen Kleinbasel werden. Dazu hat der Regierungsrat heute den Ratschlag «Landhof für alle; Sanierung und Öffnung des Grün- und Freiraums Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Bau eines Pavillons mit öffentlichem WC» verabschiedet. Er beantragt dem Grossen Rat Investitionskosten in der Höhe von insgesamt rund 8,6 Millionen Franken – davon knapp fünf Millionen Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds. Die Stadtgärtnerei plant, den umgestalteten Landhof 2021 einzuweihen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 83‘300 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Donnerstag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2018 gültig.

Der Grosse Rat tagt im Februar erstmals unter dem Vorsitz von Remo Gallacchi. Zu wählen ist ein neues Präsidium der Geschäftsprüfungskommission. Weiter liegen dem Parlament zwei Mieterschutz-Initiativen vor. Die vorberatende Kommission ist insbesondere bei der Initiative «JA zu bezahlbaren Neumieten» gespalten; eine knappe Mehrheit lehnt diese anders als der Regierungsrat ab. Klarer ist die Ablehnung des zweiten Mieterschaft-Volksbegehrens. Das Parlament behandelt ausserdem u.a. Vorgezogene Budgetpostulate.

Das vom Bundesamt für Strassen sowie vom Touring Club Schweiz getragene Schweizer Forum Elektromobilität verlieh anlässlich des 8. Schweizer Kongresses Elektromobilität am 24. Januar 2018 Basel-Stadt den «Goldenen Stecker». Mit dieser Auszeichnung wird das Engagement des Stadtkantons im Bereich Elektromobilität gewürdigt.

Die Regierungschefin Hong Kongs, Carrie Lam, reist anlässlich des Weltwirtschaftsforums in die Schweiz. Am Dienstag, den 23. Januar 2018, besucht die oberste Vertreterin der chinesischen Sonderverwaltungszone auch Basel. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit der Basler Regierung.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 101‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 99 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 86 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Jan Rohrer (Kanu), Olga Fusek (Bogenschiessen) und das Volleyball U-19 Team von Traktor Basel. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Roger Federer (Tennis) und Salome Lang (Leichtathletik). Zum «Basler Team des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

In den drei grossen Fliessgewässern im Kanton Basel-Stadt werden am Montag 22. Januar 2018 im Laufe des Nachmittags bis am frühen Morgen vom Dienstag 23. Januar 2018 Abfüsse voraussichtlich Wasserpegel und Abflussmengen erreicht, die den Aufenthalt an einzelnen Stellen im Uferbereich gefährlich und daher ganz allgemein ein besonders vorsichtiges Verhalten ratsam machen.