Basel startet seine Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag traditionsgemäss bereits am 31. Juli mit der Bundesfeier am Rhein. Höhepunkt ist das Feuerwerk, das pünktlich um 23 Uhr gezündet wird. Über 90 Beizen und Verkaufsstände bieten den Besucherinnen und Besuchern kulinarische Köstlichkeiten an. Für Unterhaltung sorgen zehn Live-Konzerte. Am 1. August begeht Basel dann die offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz.

Ein Velofahrer und ein E-Bike-Fahrer sind am Freitagmittag in der Hiltalingerstrasse bei einem Unfall verletzt worden. Gemäss ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei kamen um 12.15 Uhr ein 68-jähriger Velofahrer und ein 35-jähriger E-Bike-Fahrer nach einer kurzen Auseinandersetzung während der Fahrt zu Fall. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt musste den Velofahrer ins Spital bringen, während der E-Bike-Fahrer leichte Verletzungen erlitt.

In den Basler Wohnquartieren sind in den vergangenen 15 Jahren mehr als 80 Begegnungszonen entstanden. Die Ergebnisse der ersten Wirkungskontrolle fallen positiv aus: Die Basler Quartierbevölkerung schätzt die Begegnungszonen und nutzt sie als Begegnungsorte und sicheren Spielraum. Bei mehreren Begegnungszonen besteht allerdings noch Verbesserungspotenzial, zum Beispiel in Bezug auf die individuelle Gestaltung oder die Menge des Autoverkehrs.

Ende März 2017 haben das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und IWB über die Zunahme von Mikroerdbeben im Umkreis des 2011 verschlossenen Basler Geothermie-Bohrlochs sowie über die Verfügung zu dessen Öffnung informiert. Nach der Bewilligung des von IWB erarbeiteten technischen Konzeptes hat IWB nun begonnen, das Bohrloch zu öffnen und den Druck langsam abzulassen. Bei der ersten Öffnung lief alles nach Plan.

In den vergangenen Jahren setzte die Stadtgärtnerei punktuell probeweise Schafe zur Wald- und Wiesenpflege ein. Der Feldversuch fiel positiv aus, so dass in diesem Sommer weitere Flächen mit Schafen gepflegt werden. Dabei kommen ältere Rassen wie zum Beispiel Skudden zum Einsatz, die auch rauere Nahrung gerne fressen und sich speziell für naturnahe Flächen eignen.

Eine Velofahrerin ist am Freitagvormittag in der Grosspeterstrasse bei einem Unfall verletzt worden. Gemäss ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei kam es um 10.30 Uhr aus noch zu klärenden Gründen zu einer seitlichen Kollision zwischen ihrem Velo und einem Sattelschlepper mit Schweizer Kennzeichen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt musste die 19-jährige Velofahrerin ins Spital bringen.

IWB und Tiefbauamt erneuern unterirdische Leitungen, Strasse und Trottoirs der Wettsteinallee zwischen Rheinfelderstrasse und Rührbergstrasse und pflanzen neue Bäume. Wegen der Arbeiten ist die Wettsteinallee zwischen dem Wettsteinplatz und der Rührbergstrasse von Montag, 17. Juli bis voraussichtlich Freitag, 8. September 2017 für den motorisierten Verkehr nur in Richtung Innenstadt befahrbar. Eine Umleitung wird signalisiert.

Nach Abschluss der Eventphase 2016/17 mit Swiss Indoors, CSI, Fitnessmesse, diversen Generalversammlungen und weitern Anlässen, startete die Bauphase 5 pünktlich im April 2017. Diese Bauphase ist die intensivste des ganzen Umbauprojektes.

Im Januar 2016 berichtete das Gesundheitsdepartement dem Grossen Rat im Rahmen der Anzugsbeantwortung zur „Demenzstrategie im Kanton Basel-Stadt“, wie die nationale Demenzstrategie auf dem Kantonsgebiet bereits umgesetzt wird und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. In zwei damals identifizierten Handlungsfeldern konnte das Gesundheitsdepartement nun Lücken schliessen und hat zwei Leistungsaufträge mit spezialisierten Organisationen abgeschlossen.

Seit heute 11. Juli 2017 ist der neue Umweltbericht beider Basel online. Er wurde vollständig überarbeitet und methodisch an nationale und internationale Standards angepasst.

Der Brand eines Personenwagens auf der A2 in Fahrtrichtung Schweiz hat am Freitagnachmittag zu Verkehrsbehinderungen geführt.

Die Bauarbeiten zur Verlängerung der Tramlinie 3 gehen in den Endspurt. Vom Montag, 10. Juli 2017 bis 4. August 2017 wird die alte Tramwendeschlaufe bei der Haltestelle Burgfelden Grenze abgebrochen. Die Burgfelderstrasse ist deshalb in dieser Zeit zwischen der Oltingerstrasse und der Theodor Herzl-Strasse gesperrt. Der motorisierte Verkehr zwischen Basel und Saint-Louis wird über die Hegenheimerstrasse und die Rue des Carrières umgeleitet. Vom 14. bis 30. Juli 2017 verkehren auf der Tramlinie 3 Ersatzbusse.

Ende Juni 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘581 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 71 Personen weniger als im Mai 2017 (-1.9%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.7% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juni 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 141 (-3.8%).

Im Schuljahr 2016/17 konnten von den Basler Schulen 858 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden. Die Mehrheit der Zeugnisse (54%) ging dabei an Frauen. Erfolgreich die Maturitätsprüfungen bestanden haben an den sechs Basler Gymnasien 418 Maturandinnen und Maturanden. An den Berufsfachschulen konnten 334 Personen ihr Berufsmaturitätszeugnis in Empfang nehmen, an der Fachmaturitätsschule erhielten 106 Personen das Fachmaturitätszeugnis. Zudem wurden 167 Fachmittelschulabschlüsse erreicht.

Ab Montag, 10. Juli bis November 2017 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strasse, Trottoirs, Tramgleise und unterirdische Leitungen in der unteren Elisabethenstrasse. Die Tramhaltestelle Bankverein in der Elisabethenstrasse wird komfortabler gestaltet. Wegen den Arbeiten können vom Steinenberg her kommende Fahrzeuge ab Montag nicht mehr in die Elisabethenstrasse einbiegen. Im August und September müssen Trams in eine Richtung und während drei Wochen im Oktober in beide Richtungen umgeleitet werden.

Parks sind für das Leben in der Stadt äusserst kostbar und sehr beliebt. Die Stadtgärtnerei ist sich dieser Bedeutung bewusst und setzt alles daran, die Qualität und die vielfältige Nutzbarkeit der Parks hoch zu halten. Neben intensiver Pflege heisst dies auch, bei besonderen Nutzungen und insbesondere bei Veranstaltungen beratend einzugreifen und Grenzen zu setzen.

Aufgrund gravierender Mängel bei der Sanitärplanung im neuen Biozentrum musste der verantwortliche Generalplaner anfangs 2017 den Sanitärplaner austauschen. Der Umfang sowie die Behebung der Mängel führen zu Verzögerungen im Bauablauf und die Fertigstellung verschiebt sich voraussichtlich um rund ein halbes Jahr. Die Mängelbehebung wird nicht auf Kosten des Baukredits vorgenommen, dieser wird nach wie vor eingehalten.

Der Regierungsrat hat die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank festgelegt. Sie beträgt für die Jahre 2017 bis 2020 jährlich 8,8 Millionen Franken.

Der Regierungsrat hat…

Die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft hat ihren Jahresbericht 2016/2017 vorgelegt – den ersten seit Einberufung der neuen Kommission. Der Regierungsrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 330‘400 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat will die Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen (KÜPS) vom 12. November 2010 kündigen und hat dem Grossen Rat einen entsprechenden Ratschlag überwiesen. Wie auch die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren festgestellt hat, sind das KÜPS und damit die Bemühungen für eine schweizweite Vereinheitlichung der Regulierungen in der privaten Sicherheitsbranche als gescheitert zu betrachten. Rechtlich kann das KÜPS aber nicht aufgelöst werden, sondern nur dahinfallen, wenn die Mitgliederzahl auf weniger als fünf Kantone sinkt. Basel-Stadt wird nun als erster Kanton seine Mitgliedschaft unter Einhaltung der zwölfmonatigen Kündigungsfrist per 31. Dezember 2018 kündigen.

Der Zoo Basel plant auf der Heuwaage ein Grossaquarium, das Ozeanium. Dieses neue Themenhaus des Zoos soll als Bildungsinstitution Wissen über das Meer und dessen Bedeutung vermitteln. Der dazu notwendige Bebauungsplan wurde heute vom Regierungsrat verabschiedet. Er beantragt zudem, die gegen das Ozeanium eingereichten Einsprachen abzuweisen. Nun geht das Geschäft an den Grossen Rat.

Der Regierungsrat hat verschiedene Verordnungen im Bildungsbereich angepasst. Die Schullaufbahnverordnung regelt die Zuweisung zu einem Brückenangebot nach der Volksschule neu.