Insgesamt 150 Testkäufe von Bier, Wein und E-Zigaretten hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im vergangenen Jahr im Kanton Basel-Stadt mit Jugendlichen im Schutzalter durchgeführt. Die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen wurden dabei tendenziell besser eingehalten als in den Vorjahren.

Seit Oktober 2020 beeinträchtigt die zweite Covid-19-Welle das kulturelle Schaffen in der Schweiz. Um in dieser herausfordernden Zeit für neue Impulse zu sorgen, hat die Nordwestschweizer Kulturbeauftragtenkonferenz die Weiterbildungsoffensive #iknow ins Leben gerufen.

Heute, am Internationalen Frauentag, lanciert die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern eine Kampagne gegen Diskriminierung wegen Schwangerschaft und Mutterschaft in der Arbeitswelt. Mit der Webseite «mamaworkrights.ch» macht die Abteilung Gleichstellung Frauen auf ihre Rechte und Möglichkeiten aufmerksam.

Ende Februar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’470 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 40 Personen weniger als im Januar 2021 (-0.9%). Die Arbeitslosenquote sank von 4.4% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’178 (+35.8%).

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben an diesem Abstimmungswochenende sämtliche Vorlagen abgelehnt: die eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot», das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) sowie das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 5. März 2021, 10.50 Uhr, total 9932 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 162 aktive Fälle in Isolation und 550 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 69 (CH: 67), die 14-Tage-Inzidenz bei 128 (CH: 151). Total wurden in Basel-Stadt bislang 24‘908 Impfungen verabreicht. 10‘300 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und einer Zweitimpfung. Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand Freitag, 5. März 2021, 13.30 Uhr, 26‘473 Personen.

Das Gesundheitsdepartement hat heute sein Konzept für Coronavirus-Massentestungen beim Bundesamt für Gesundheit eingereicht. Das Konzept sieht das gezielte, breite Testen in Schulen, Betrieben, sozialmedizinischen Institutionen und für die allgemeine Bevölkerung in ausgewählten Situationen vor. Nach Genehmigung startet das Gesundheitsdepartement mit Pilotprojekten. Das Gesundheitsdepartement baut ein nachhaltiges Testsystem auf, das offen ist für weitere Entwicklungen, beispielsweise bei den angewendeten Tests.

Dieses Wochenende startet die neue kantonale Kampagne gegen Corona. Passend zum baldigen Frühlingsanfang werden in den nächsten zwei Wochen über 100 Velos durch die Stadt fahren mit der Botschaft, dass es noch immer wichtig ist, Masken zu tragen, Abstand zu halten und die Hygienemassnahmen einzuhalten. Mit Inseraten in den Zeitungen und Spots in den sozialen Medien, am Bahnhof und in den Trämmli wird die Kampagne zusätzlich unterstützt. Basel-Stadt bleibt damit weiterhin auf dem gemeinsamen Weg, aus der Corona-Pandemie heraus.

Der Kanton Basel-Stadt verlängert die finanzielle Unterstützung für Ausbildungsbetriebe bis Mitte 2021. Die Betriebe erhalten ergänzend zur Kurzarbeitsentschädigung der Arbeitslosenversicherung die Bruttolöhne der Lernenden erstattet sowie die Kosten für ihre überbetrieblichen Kurse.

Im Auftrag der Kantons- und Stadtentwicklung hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt 2020 zum zweiten Mal nach 2015 eine Befragung in den Wohnvierteln Klybeck und Kleinhüningen durchgeführt. Die Befragung liefert wertvolle Informationen für die Planung der neuen Stadtteile in Basel Nord. Aus Sicht der Befragten sollen die neuen Stadtteile vor allem Grünräume, Zugang zum Rheinufer und öffentliche Plätze am Rhein, Fuss- und Velowege, Lebensraum für Pflanzen und Tiere an den Flüssen Rhein und Wiese sowie Wohn-raum bieten.

Lina Arti hat heute als 10‘000. Baslerin im Impfzentrum die Zweitimpfung erhalten. Ehemann Giulio Arti ist der 10‘001. Basler, welcher komplett mit einer Erst- und Zweitimpfung geimpft ist. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger überreichte Frau Arti einen Blumenstrauss.

Das Gesundheitsdepartement bestätigt, dass sich grundsätzlich alle interessierten Baslerinnen und Basler ab 16 Jahren für einen Impftermin vorregistrieren können. Impftermine werden nach wie vor gemäss den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen vergeben. Jüngere, gesunde Personen werden somit voraussichtlich erst im Juni einen Termin erhalten. Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich zudem, dass sie heute im Impfzentrum die 10’000. Person begrüssen dürfen, welche die Zweitimpfung erhält. Bereits zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geimpft.

Seit dem 4. März verfügt die Region Basel über ein neues Informations-Tool für junges Kulturschaffen. Das Präsidialdepartement und das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt haben in Partnerschaft mit GGG Kulturkick, der jüngsten Organisation der GGG Basel, ein webbasiertes Tool entwickelt, mit dem Jugendliche und junge Erwachsene Antworten auf Fragen finden, die sich beim Entwickeln und Verwirklichen eigener künstlerischer Projekte stellen. Das Tool ist an die Website www.kulturkick.ch angebunden.

Der Onlinehandel nimmt rasant zu und mit ihm auch der städtische Lieferverkehr. Die Smart Box Basel soll hier Abhilfe schaffen: Im Rahmen eines Pilotprojekts testen das Amt für Mobilität, Pro Innerstadt Basel und der Logistikcluster Region Basel eine neue, anbieterneutrale Paketanlage am Claraplatz. Weitere sollen folgen. Paketanlagen ermöglichen es der Bevölkerung, Pakete jederzeit abzuholen, und sorgen für weniger Güterverkehrsfahrten auf den Strassen.

Im Kanton Basel-Stadt dürfen ab heute 3. März 2021 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus vor allem handwerklichen Branchen zwischen 11 und 14 Uhr unter Auflagen bewirtet werden. Die Öffnung erfolgt gemäss einer vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) beschlossenen Ausnahmeregelung, die es Gastronomiebetrieben erlaubt, über Mittag als Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz zu wirken.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 2. März 2021, 10.40 Uhr, total 9867 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 149 aktive Fälle in Isolation und 419 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 69 (CH: 66), die 14-Tage-Inzidenz bei 118 (CH: 148). Total wurden in Basel-Stadt bislang 23'276 Impfdosen verabreicht. 9557 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

Gestern wurde aus dem Härtefall-Programm in Basel-Stadt die dritte Zahlung an Unternehmen ausgerichtet: Ohne erneutes Gesuch erhielten die Betriebe automatisch einen Betrag in der gleichen Höhe wie die ersten beiden Zahlungen zusammen. Bisher hat der Kanton Basel-Stadt gesamthaft 25.2 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge an Unternehmen ausbezahlt und 4.9 Millionen Franken Bürgschaften für KMU-Kredite bewilligt.

Der Aeschenplatz soll fit werden für die Zukunft. Ziel ist es, den Platz aufzuwerten, die Verkehrssituation für alle zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Angedacht ist ein Grosskreisel, der die Verkehrsführung vereinfacht und eine grosszügige Haltestellengestaltung erlaubt. Er bietet attraktive Umsteigeverhältnisse und lässt zudem Raum für weitere Gestaltungsideen. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat die Projektierungsmittel für eine entsprechende Neuorganisation des Aeschenplatzes.

Für die Erneuerung der Austrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 14,5 Millionen Franken. Tramgleise, Strassenoberfläche und unterirdische Leitungen der Strasse müssen saniert werden. Die Erneuerung soll mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für die wartenden Trampassagiere schaffen und die Verkehrssicherheit erhöhen. Für Velofahrende aus dem Gotthelfquartier ist eine neue Route in die Innenstadt vorgesehen.

Der Regierungsrat hat das neue Bestattungsgesetz per 1. April 2021 in Kraft gesetzt und gleichzeitig die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung erlassen. Diese konkretisieren das totalrevidierte Gesetz.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für drei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 225’000 Franken bewilligt.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen Tagen mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Wegen unerlaubten technischen Veränderungen am Fahrzeug hat sie insgesamt 27 Lenker verzeigt. 26 Lenker müssen ihr Fahrzeug wieder vorführen. Ein Fahrzeug wurde wegen einer illegalen Abgasanlage vorübergehend sichergestellt.

Pascal Hofer tritt am 1. August 2021 seine neue Stelle an und wird in der Volksschulleitung zusammen mit Gaby Hintermann (bisher) für das Ressort Primarstufe zuständig sein. Der bisherige Stufenleiter Flavio Tiburzi wird zum Ende des Schuljahres 2020/21 pensioniert.