Ab dem 1. Juni 2020 dürfen nicht nur für eidgenössische sondern auch für kantonale Volksbegehren wieder Unterschriften gesammelt werden. Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein eines geeigneten Schutzkonzeptes. Der Fristenstillstand war im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Coronakrise beschlossen worden.

Im Auftrag des Bau- und Verkehrsdepartements erfasst ein spezielles Messfahrzeug in den nächsten vier Wochen die Strassen und Wege von Basel, Riehen und Bettingen. Die Fahrten dienen der Aktualisierung der letztmals 2018 aufgenommenen Panorama- und 3D-Strassenbilder der kantonalen Verwaltung.

Der Regierungsrat hat Carine Nussbaumer zur neuen Leiterin Human Resources des Finanzdepartements per 1. September 2020 ernannt. Carine Nussbaumer löst Raymond Schmid ab, der per 31. August 2020 in Pension geht.

Der Einsatz der Armee zur Unterstützung des Gesundheitswesens im Kanton Basel-Stadt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie ist abgeschlossen. Ab heute wird die Betreuung der Corona-Abklärungsstation in der Predigerkirche durch das Universitätsspital betrieben. Der Regierungsrat hat die San Kp 5 offiziell verabschiedet und ihr für ihren grossartigen Einsatz gedankt.

Die gestern vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen ermöglichen die Wiederöffnung der überobligatorischen Schulen sowie mehr Freiheiten für den Schulbetrieb an der Volksschule, für die Tagesbetreuung, für die offene Kinder- und Jugendarbeit und für alle Sporttreibenden. Einige Einschränkungen bleiben nach wie vor bestehen, doch es ist klar: Wir alle kommen der Normalität ein Stück näher. Die Devise heisst: Erleichterungen sollen so weit und so bald als möglich erfolgen.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im Jahr 2020 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen, einem Beitrag an ein Sonderprojekt und drei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 76‘000.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 28. Mai 2020, 9.30 Uhr, unverändert insgesamt 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Die Zahl der 976 Infektionen setzt sich wie gestern zusammen aus 923 genesenen Personen, 50 Todesfällen und noch drei aktiven Fällen in Isolation, wovon zwei im Spital sind. Mit Stand heute sind keine Kontaktpersonen von Erkrankten mehr in Quarantäne (- 6).

Die Bar, welche letzten Freitag per Verfügung des Gesundheitsdepartementes wegen wiederholten Nicht-Einhaltens der Vorschriften der Covid-19-Verordnung geschlossen wurde, kann per sofort wieder öffnen.

Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2020 zum fünften Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen könnten bis am 30. Juni 2020 eingereicht werden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 27. Mai 2020, 9 Uhr, unverändert 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Die Zahl der 976 Infektionen setzt sich zusammen aus 923 genesenen Personen, 50 Todesfällen und noch drei aktiven Fällen in Isolation, wovon zwei im Spital sind. In Quarantäne befinden sich sechs Personen. Sie hatten Kontakt mit den infizierten Personen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste am späten Dienstagnachmittag für die Bergung von Munitionsschrott Absperrungen im St. Alban-Graben vornehmen. Um ca. 16.40 Uhr wurde ihr der Fund eines Geschosses auf einer dortigen Baustelle gemeldet. Die Sprengstoff-Erstabklärer der Kantonspolizei konnten rasch Entwarnung geben: Beim Fundstück handelte es sich um den Rest bereits verwendeter Raketenrohrmunition, von dem keine Gefahr ausgeht.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Dienstag, 26. Mai 2020, 10 Uhr, unverändert 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Auch die Zahl der Todesfälle bleibt unverändert bei 50.

In den kommenden Tagen erhalten 4200 Personen in den beiden Wohnvierteln Klybeck und Kleinhüningen einen Fragebogen zur Hafen- und Stadtentwicklung am Klybeckquai und auf der Westquai-Insel sowie zur Arealentwicklung klybeckplus. Die Stadtteilbefragung liefert wertvolle Informationen für die Planung von Basel Nord. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Die Ergebnisse werden im Jahr 2021 publiziert.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 25. Mai 2020, 9 Uhr, 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Der Grosse Rat beschliesst in der ersten Juni-Sitzung über dringliche Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen aufgrund von COVID-19. Der Regierungsrat beantragt eine neue Grundlage für kantonale Bürgschaften im Standortförderungsgesetz und die Erhöhung des möglichen Bürgschaftsvolumens auf 125 Mio. Franken. Weiter beantragt er die ausserordentliche Äufnung von Fonds in Höhe von 43 Mio. Franken zur Unterstützung von Selbstständigen, dem Kultursektor sowie Ausbildungsbetrieben. Viel zu reden geben werden an der Sitzung, die erneut im Congress Center Basel stattfindet, ausserdem parlamentarische Vorstösse.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 22. Mai 2020, 9 Uhr, 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Der Regierungsrat hat heute einen dreistufigen Massnahmenplan für die Gastrobetriebe in der Steinenvorstadt beschlossen, um einen Menschenauflauf wie am vergangenen Samstag zu verhindern. Als erstes wird per sofort die kürzlich zugestandene Erweiterung der Boulevardflächen in der Steinenvorstadt zurückgezogen. Die Gäste der Gastrobetriebe, aber auch deren Betreiber sind angehalten, auf die Abstands- und Hygieneregeln zu achten. Ein neuer Ansteckungsherd mit dem Coronavirus würde gesundheitlich und wirtschaftlich einen Rückfall bedeuten.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 20. Mai 2020, 8.30 Uhr, 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Für die Umgestaltung der Rheingasse von einer Strasse zu einer fussgängerfreundlichen Altstadtgasse hat der Regierungsrat rund vier Millionen Franken bewilligt. Die Trottoirränder fallen weg und der Strassenrand wird mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. Anlass ist die anstehende Sanierung der unterirdischen Leitungen und der Fernwärme-Anschluss der Gasse. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich 2022.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 325‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Dienstag, 19. Mai 2020, 8.30 Uhr, 975 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 18. Mai 2020, 8.30 Uhr, 974 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Die Allmendverwaltung des Tiefbauamts erteilt einem jungen, engagierten Team den Zuschlag für den Betrieb des Parkcafés beim St. Johanns-Park. Das Parkcafé soll unter dem Namen „Kleiner Wassermann“ diesen Sommer wiedereröffnen. Das möglichst nachhaltig geführte Café soll ein Treffpunkt für Jung und Alt sein.