Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft luden heute zum Netzwerkanlass für Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Kadermitarbeitende des Bundes sowie Gäste aus Wissenschaft und Forschung ein. Hauptreferent war Bundesrat Guy Parmelin. Der Anlass rückte die Exzellenz der Hochschullandschaft der Region Basel und deren Zukunftsfähigkeit in den Fokus: Für den kantonsübergreifenden Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereich (BFI) sind eine solide, verlässliche Finanzierung, eine Voll-Assoziierung der Schweiz an das europäische Forschungsrahmenprogramm „Horizon Europe 2021-2027“ sowie das verstärkte Eingehen von Kooperationen wichtiger denn je. Die Durchführung der Veranstaltung erfolgt unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften des BAG.

An einer Medienkonferenz zur aktuellen epidemiologischen Lage des Coronavirus zeigten sich heute Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger und Kantonsarzt Thomas Steffen beunruhigt. Beide wenden sich an die Bevölkerung mit dem Appell, jetzt weiterhin achtsam zu sein.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 21. August 2020, 8.20 Uhr, total 1169 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, 77 aktive Fälle in Isolation und 472 Personen in Quarantäne.

Der Regierungsrat Basel-Stadt hat aufgrund der steigenden Infektionszahlen beschlossen, eine Maskentragpflicht für Verkaufslokale und Einkaufszentren sowie für Mitarbeitende von Restaurationsbetrieben anzuordnen. Eine Maskenpflicht gilt neu auch auf dem Schulareal der Mittelschulen im nachobligatorischen Bereich (Gymnasien, FMS, Berufsfachschulen). Da in den Klassenzimmern der Sicherheitsabstand eingehalten werden kann, findet der Unterricht weiter ohne Masken statt. Die neue teilweise Maskenpflicht tritt per Montag, 24. August 2020 in Kraft.

Die Frage, was «gut älter werden» in Basel-Stadt bedeutet, diskutieren die Fachstellen der Verwaltungen seit knapp einem Jahr gemeinsam mit Altersorganisationen und den wichtigsten Dienstleistern. So entstand der Entwurf einer Vision für die baselstädtische Alterspolitik sowie eine Liste mit Herausforderungen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert als nächsten Schritt eine online-Befragung und lädt die ganze Bevölkerung zur Mitwirkung ein. Die Umfrage kann unter www.alter.bs.ch während eines Monats beantwortet werden.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates hat einen Sonderbericht zum Historischen Museum Basel erstellt. Sie stellt darin fest, dass das Präsidialdepartement (PD) bei der Lösung der Probleme die in § 6 des kantonalen Museumsgesetzes garantierte Selbständigkeit des Hauses nicht genügend gewahrt hat. Im Konflikt mit dem Museumsdirektor hat das PD nach Auffassung der GPK die Öffentlichkeit irreführend informiert.

Die Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen (ZG) soll saniert und erweitert werden. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug haben dem Projekt, über das nun die Kantonsparlamente befinden werden, zugestimmt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 135’000 Franken bewilligt.

Heute, 14. August 2020 startet im Kanton Basel-Landschaft eine App zur Betreuung von Personen, die an Covid-19 (SARS-CoV-2) erkrankt sind und in Isolation müssen. Ebenso kann die App für deren Kontaktpersonen oder Reiserückkehrende eingesetzt werden. Das Verwenden der App ist freiwillig. Sie ersetzt nicht die SwissCovid App, da sie über keine Trackingfunktion verfügt. Die COVID Care App hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gemeinsam mit der Firma KPMG entwickelt. Die App ist seit Mai 2020 beim Contact Tracing im Einsatz.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 14. August 2020, 9 Uhr, total 1115 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, 40 aktive Fälle in Isolation und 455 Personen in Quarantäne.

Das Tiefbauamt und die BVB erneuern voraussichtlich von Mitte 2021 bis Mitte 2022 die Tramgleise auf dem Bruderholz. Der Kanton nutzt die Gelegenheit: Künftig können Fahrgäste auf dem Bruderholz stufenlos ins Tram ein- und aussteigen und Tempo 30 auf der Bruderholzallee sorgt für mehr Verkehrssicherheit. Die Bruderholzstrasse erhält in Fahrtrichtung Bruderholz die erste Basler Haltestelle mit einem velofreundlichen Gleis. Es handelt sich um den ersten Praxistest des Systems unter realen Bedingungen. IWB saniert die Strom- und Wasserleitungen auf mehreren Abschnitten.

Bei einer Verkehrskontrolle mit Fokus auf den Veloverkehr im Bereich des Barfüsserplatzes hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in der Nacht vom Mittwoch auf den Donnerstag fünf Personen verzeigt und 27 Ordnungsbussen ausgestellt. Von den fünf Verzeigten wurden vier wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand rapportiert.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Durchführung verschiedener Jubiläumsaktivitäten beschlossen, welche das 550-Jahr-Jubiläum der Basler Herbstmesse würdig lancieren sollen. Hierzu zählen unter anderem das Einläuten des Jubiläumsjahrs sowie die Idee, bis Ende Jahr ein Riesenrad auf dem Münsterplatz zu platzieren. Auch der Basler Weihnachtsmarkt soll in diesem Jahr stattfinden. Zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem Corona-Virus werden die Standplatzkonzepte auf dem Barfüsser- und Münsterplatz angepasst und ein Schutzkonzept umgesetzt.

Anhaltend hohe Wassertemperaturen und der tiefe Wasserstand von Birs und Wiese verursachen bei Fischen Hitzestress. Zum Schutz gefährdeter Arten erlässt das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt basierend auf den gesetzlichen Grundlagen und in Abstimmung mit den zuständigen Stellen im Kanton Basel-Landschaft ein Bade-, Betretungs-, und Fischereiverbot für die Gewässer Wiese und Birs.

Die schappo Kommission hat sich für die freiwillig engagierten des «Treffpunkt Glaibasel» entschieden. Dieser leistet mit seinem vielseitigen Angebot einen unschätzbaren Beitrag zur Integration von armutsbetroffenen Personen.

Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie verfügte der Bund einschneidende Massnahmen im Gesundheitsbereich. Den schweizerischen Gesundheitseinrichtungen entstanden dadurch enorme Mehrausgaben und Mindereinnahmen. Es handelt sich um Beträge, die an die ökonomische Existenz gehen. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates will mit einer Standesinitiative den Bund in die Pflicht nehmen und von ihm Kompensationen im Spitalbereich einfordern.

Das erste Minergie-A-Eco-zertifizierte Mehrfamilienhaus im Kanton Basel wurde Ende 2015 bezogen. Immobilien Basel-Stadt hat als langfristig orientierte Investorin die Fachhochschule Nordwestschweiz mit der Prüfung beauftragt, ob ein derart energetisch optimiertes Haus praxistauglich ist und von den Bewohnenden akzeptiert wird. Die Ergebnisse der dreijährigen Studie wurden nun publiziert. Sie kommt zum Schluss, dass die 2000-Watt-Gesellschaft ohne Einschränkungen der Wohnqualität möglich ist.

Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2.154 Mio. Franken. Der Beitrag geht an den Gesamtdienstleister Intermobility, dessen Konzept einen Mix aus modernen Velos und E-Bikes vorsieht, die in der ganzen Stadt auf bestehenden Veloabstellplätzen und an zusätzlichen Stationen bereitstehen. Im Laufe des nächsten Jahres sollen die ersten Leihvelos in Basel verfügbar sein. Mittelfristig ist ein Ausbau des Angebots auf 2‘000 Fahrzeuge geplant.

Auf den 1. Januar 2021 wird der Vertrag zwischen der Musik-Akademie Basel und dem Kanton Basel-Stadt um weitere vier Jahre erneuert. Mit der Erhöhung des Staatsbeitrages um rund 2,3 Mio. Franken wird die grosse Bedeutung der MAB für die musikalische Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen und die Musikkultur in Basel honoriert.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 375’000 Franken bewilligt.

Der Kauf von Hygienemasken belastet Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen zusätzlich. Das Gesundheitsdepartement und das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt haben deshalb eine Unterstützung beschlossen. In diesen Tagen erhalten rund 30‘000 berechtigte Personen einen Gutschein zum Bezug von je 40 Gratis-Schutzmasken in Apotheken und Drogerien. Die Massnahme wird vom Dachverband der Apotheker und Drogisten unterstützt, was die beiden Departemente verdanken.

Nach sechs Wochen Sommerferien beginnen heute die Basler Schulen mit dem Unterricht. Ein Unterricht, der vor allem in den Mittel- und Berufsfachschulen von Corona-Massnahmen begleitet wird. So mussten über 400 (!) Klassenzimmer neu konzipiert werden, damit der Sicherheitsabstand einzuhalten ist. Der Unterricht an den Volksschulen kann in (fast) normalem Rahmen erfolgen.