Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 27. April 2020, 9.30 Uhr, 941 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

Im Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (kurz ÖREB-Kataster) Basel-Stadt sind ab sofort die wichtigsten Informationen zu jedem Grundstück im Kanton frei abrufbar. Mit nur einem Klick im Katasterportal unter https://oereb.bs.ch erfährt man tagesaktuell zum Beispiel in welcher Bauzone oder Grundwasserschutzzone eine Parzelle liegt oder ob eine Wahrscheinlichkeit für eine Belastung mit Schadstoffen besteht. Der Katasterauszug für ein Grundstück kann kostenlos heruntergeladen werden. Er ersetzt ab dem 5. Mai 2020 bisher im Baubewilligungsverfahren benötigte Situationsgrundlagen.

Am Freitagmittag hat die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt ein Sportboot erfolgreich geborgen. Dieses war an einer Boje beim Kleinbasler Ufer angetäut und dort gesunken. Das Boot war am Vortag eingewässert worden. Es konnte nach der Bergung gesichert und von einem Feuerwehrboot zu einer Landestelle gebracht werden, wo es an Land gezogen wurde.

An der Schwelle zur Öffnungsphase, die am kommenden Montag, 27. April 2020, beginnt, hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt heute an einer Video-Medienkonferenz statistische Angaben zu den bisher an Covid-19 erkrankten Menschen im Kanton Basel-Stadt gemacht. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger hat seine Anteilnahme mit den Betroffenen zum Ausdruck gebracht. Mit Blick auf die nun anstehende Übergangsphase weist das Gesundheitsdepartement darauf hin, dass weder Behörden noch die betroffenen Branchen Erfahrung im Umgang mit dieser Situation haben. Entsprechend ist Vorsicht angezeigt: Die Verhaltens- und Hygienemassnahmen sind weiterhin konsequent zu beachten, um in der Öffnungsphase ein Wiedererstarken der Epidemie zu verhindern.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 24. April 2020, 9.15 Uhr, 936 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat entschieden, die ab dem 11. Mai beginnenden Maturitätsprüfungen und Abschlussprüfungen an der Fachmaturitätsschule bis zum 20. Mai 2020 zu sistieren. Die Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) hat Antrag an den Bundesrat gestellt, dass die Kantone auf die Durchführung der Prüfungen verzichten können. Das Erziehungsdepartement beabsichtigt, wegen der aussergewöhnlichen Lern- und Lebensumstände während der Pandemie in diesem Jahr auf die Durchführung der Abschlussprüfungen an den Gymnasien und an der Fachmaturitätsschule zu verzichten. Ob der Bund dies zulässt, ist noch unklar.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagnachmittag die Grenzacherstrasse zwischen Allmendstrasse und Eisenbahnweg für eine knappe Stunde sperren müssen. Grund war erneut eine Granate, auf die Bauarbeiter bei Baggerarbeiten am Rheinbord an der Grenzacher-Promenade um 14 Uhr gestossen waren. Die Sprengstoff-Erstabklärer der Kantonspolizei konnten rasch Entwarnung geben: Vom Fundstück ging keine Gefahr aus.

Am späten Mittwochnachmittag ist es auf der Aeusseren Baselstrasse zu einer seitlichen Streifkollision zwischen dem Personenwagen eines 46-jährigen Lenkers und einem 32-jährigen E-Bike-Fahrer gekommen. Der Autolenker riss nach der Kollision das Lenkrad nach links, worauf er mit dem Auto über das parallel verlaufende Gleisbett des Trams sowie den Velostreifen fuhr und in einer Pflanzenrabatte zu stehen kam.

Die digitale Plattform «Musik Basel» geht heute unter www.musik.bs online. Die Website setzt das im neuen Kulturleitbild formulierte Ziel um, die Musikstadt Basel stärker sichtbar zu machen. Mit www.musik.bs erhält die Region Basel nun eine übersichtliche und benutzerfreundliche Online-Plattform, die auf das breite Musikangebot Basels aufmerksam macht.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 23. April 2020, 9 Uhr, 931 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Zudem hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Empfehlungen zur Umsetzung von Schutzkonzepten erstellt.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement lässt in einem Pilotprojekt seine Ressourceneffizienz überprüfen. Eine Bestandsaufnahme der Umwelt- und Kostensituation im Departement soll die Grundlage für ein umfassendes Monitoring und für nachhaltige Verbesserungen der Klimabilanz legen. Die Methodik soll dank einem standardisierten Vorgehen auch auf andere Departemente übertragen werden können.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst, dass der Bund Schweizer Start-up-Unternehmen unterstützen will, um sie vor einer Corona-bedingten Insolvenz zu bewahren. Der Bund hat damit auch eine Forderung der Kantone aufgenommen und umgesetzt. Entsprechend wird die Regierung dem Basler Grossen Rat einen Rahmenkredit beantragen.

Die sukzessive Aufhebung der Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert Anpassungen bei der Entschädigung des Erwerbsausfalls. Der Bundesrat hat am 22. April 2020 den Anspruch der Selbständigerwerbenden, die ihre Betriebe am 27. April oder am 11. Mai wieder öffnen können, bis zum 16. Mai verlängert.

Bei Basler Stadttauben wurde die sogenannte „Taubenpest“ (Pigeon-Paramyxovirus PMV-1) nachgewiesen. Dabei handelt es sich um eine Krankheit, die bei Tauben hochansteckend ist und häufig zum Tod der Tiere führt. Die Erkrankung ist nicht heilbar und verläuft rasch. Beim Menschen können die Erreger eine Bindehautentzündung oder leichte Grippesymptome auslösen, jedoch keine weiteren gravierenden Symptome.

Gemäss einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage befürworten 56 Prozent der Baslerinnen und Basler das E-Voting, gar 59 Prozent wären mit der Möglichkeit des E-Collecting einverstanden. Dabei werden vor allem Effizienzgewinne erwartet. In allen Alterskategorien ist die Sicherheit Hauptursache für Bedenken – sowohl beim E-Voting als auch beim E-Collecting.

Sibylle Raoult wird ihre neue Stelle am 1. August 2020 antreten. Sie übernimmt damit die Leitung des Zentrums für Brückenangebote (ZBA) von Dagmar Voith, die auf diesen Zeitpunkt altershalber zurücktritt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 22. April 2020, 9.45 Uhr, unverändert 933 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 227‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat arbeitet einen Ratschlag aus, um Beiträge an Mietzinse für Geschäftsräumlichkeiten bezahlen zu können. Damit sollen baselstädtische Unternehmen in Zusammenhang mit COVID-19 entlastet werden.

Der Regierungsrat genehmigt die Absichtserklärung zwischen dem Kanton und dem Regionalverband Wohnbaugenossenschaften Nordwestschweiz für die Erstellung neuer Genossenschaftswohnungen auf dem Lysbüchel Areal. Dieses befindet sich im Eigentum des Kantons und wird im Baurecht abgegeben.

Die Werterhaltung der Verwaltungsvermögenliegenschaften ist auf Kurs. Eine weitere Reduktion der Fläche pro Arbeitsplatz konnte erreicht werden.

Der Kanton engagiert sich mit dem Finanzvermögen für preisgünstiges Wohnen, der Förderung von Wohnbaugenossenschaften und der Ansiedlung neuer Arbeitsplätze auf Arealen des Kantons. Besonderer Fokus bei Immobilien Basel-Stadt besteht in der Umsetzung des im Herbst 2019 von der Regierung verabschiedeten Wohnbauprogramms 1000+, das bis 2035 über 1‘000 neue preisgünstige Wohnungen im Finanzvermögen vorsieht.

Der Regierungsrat hat …

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ermöglichen dem Frauenhaus beider Basel durch einen einmaligen Beitrag von 320‘000 Franken, die Anzahl der Schutzplät-ze für gewaltbetroffene Frauen und Kinder während sechs Monaten auszubauen. Auch wenn zurzeit in beiden Kantonen bei Häuslicher Gewalt polizeilich wenig Auffälligkeiten festzustellen sind, ist damit zu rechnen, dass die Fallzahlen aufgrund des Aufrufs, zu Hause zu bleiben, zunehmen werden.