Am Europäischen Tag des Denkmals 2017 lädt die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt zu einer Reise vom Totentanz zur Landesgrenze ein. Zahlreiche Führungen und Rundgänge bieten Entdeckungen unterschiedlichster Art: in der historischen Vorstadt, im Quartier, um den Voltaplatz. Nachgespürt wird damit der inspirierenden Vielfalt, die «Stadt» ausmacht.

Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger auf Facebook und Twitter allgemeine Anfragen an die kantonale Verwaltung richten. Dieser neue digitale Kundenkanal wird im Rahmen eines Pilotprojekts angeboten, das vorerst bis Ende Jahr befristet ist. Die Staatskanzlei und die kantonale Telefonzentrale überprüfen dabei die Tauglichkeit der Social Media für die Weiterleitung und Bearbeitung von Bürgeranliegen.

Der Grosse Rat befasst sich in der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit den Berichten seiner Geschäftsprüfungskommission zur Regierungs- und Verwaltungstätigkeit des letzten Jahres und zu Vorkommnissen rund um die BVB. In der Vorberatung umstritten war die «Zweiradinitiative»; eine knappe Kommissionsmehrheit will an Motorrad-Parkgebühren festhalten.

Das Tiefbauamt erneuert zurzeit die maroden Strassenbeläge der Kreuzung Grosspeter- und St. Jakob-Strasse. Wegen der Erneuerungsarbeiten gelangen von der Autobahn kommende Fahrzeuge vom Montag, 4. September bis Freitag, 29. September 2017 nicht mehr direkt auf die Grosspeterstrasse. Der Verkehr wird in dieser Zeit von der Autobahnausfahrt Basel City auf die St. Jakobs-Strasse umgeleitet. In der St. Jakobs-Strasse werden zu diesem Anlass zwei Fahrspuren in Richtung Aeschenplatz eingerichtet. Die Erneuerung der Kreuzung ist voraussichtlich bis Ende Oktober 2017 abgeschlossen.

Auf Intervention des Riehener Gemeinderats hat die BVB die vorgesehenen Nachtarbeiten dieser Woche bei der Gleissanierung Lörracherstrasse vorübergehend eingestellt. Die Gemeinde erhielt zahlreiche Beschwerden von Anrainern nach den sehr lärmintensiven Gleisabbruch-Arbeiten in der Nacht von Montag auf Dienstag. Wie es mit den bewilligten Gleiserneuerungsarbeiten an der Lörracherstrasse weitergeht, entscheiden die zuständigen Stellen des Tiefbauamts, der BVB und der Gemeinde Riehen in den kommenden Tagen.

Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2018 mit einem Budgetüberschuss von 138 Mio. Franken. Für 2018 wird damit ein praktisch gleich hoher Überschuss wie für das laufende Jahr erwartet. Die Finanzlage des Kantons Basel-Stadt ist erfreulich stabil. Dank der in den letzten Jahren verfolgten vorsichtigen Ausgabenpolitik und der dynamischen Wirtschaftsentwicklung verfügt der Kanton Basel-Stadt über einen nachhaltigen Handlungsspielraum. Der strukturelle Überschuss ist dringend notwendig, damit der Kanton die Umwälzungen bei der internationalen Besteuerung der Unternehmen finanziell bewältigen kann.

Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) braucht für ihre Entscheide zu den Basler Museen umfassende Informationen insbesondere zur finanziellen Situation der kantonalen Museen und zur kantonalen Museumsstrategie. Solange zu diesen Punkten keine Gesamtperspektive vorliegt, wird sie keine regierungsrätlichen Vorlagen zu den Museen mehr verabschieden.

Im gut besetzten Münster sind am frühen Dienstagabend 39 Aspirantinnen und Aspiranten der Polizeischulen 2016-1 und 2016-2 feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert.

Der Regierungsrat hat die Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung für die Jahre 2017 bis 2019 erstmals festgelegt. Verstärkt bekämpft werden sollen Gewaltstraftaten, Einbruchdiebstahl und Menschenhandel – drei Deliktfelder, die aus verschiedenen Gründen besonders im Fokus stehen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 93‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat…

Auch nach Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und der besseren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials müssen Wirtschaft und Forschung auf Fachspezialisten aus aussereuropäischen Drittstaaten zurückgreifen können. Die heutige knappe Kontingentierung schafft Unsicherheiten für Arbeitsmarktbehörden und Unternehmen und wird zunehmend als Standortnachteil empfunden. Die drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich fordern vom Bund eine Erhöhung der Kontingentszahlen für Drittstaatenangehörige.

Der Regierungsrat hat heute die Änderung der Verordnung zum Energiegesetz beschlossen. Zusammen mit dem im November 2016 vom Grossen Rat verabschiedeten revidierten Energiegesetz sind die Instrumente zur Fortsetzung der erfolgreichen und ambitionierten kantonalen Energiepolitik somit einsatzbereit und werden wie vorgesehen am 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Im Fokus der neuen kantonalen Energiegesetzgebung steht die Reduktion der CO2-Emissionen.

Der Regierungsrat führt ein neues Verrechnungsmodell für die öffentlichen Sicherheitskosten bei Sport- und Konzertveranstaltungen ein. Neu kommt bei allen Grossveranstaltungen auf dem Kantonsgebiet ein weitgehend einheitliches Verrechnungsmodell zur Anwendung. Im Vordergrund stehen dabei die tatsächlich geleisteten Einsatzstunden der staatlichen Dienstleister und nicht mehr die Zuschauerzahl. Wegen dessen grosser Bedeutung hat der Regierungsrat dem FC Basel, dessen Abgeltungen mit dem neuen Modell grundsätzlich deutlich höher ausfallen, in Kalenderjahren, in denen er sich nicht für die UEFA Champions League qualifiziert, eine separate Kostenreduktion gewährt. Das neue Modell, das mit Regelungen in anderen Kantonen und Städten vergleichbar ist, wird per 1. Juli 2018 eingeführt.

Die Regierungen beider Basel beantragen den Parlamenten eine Kreditsicherungsgarantie in Höhe von 44 Millionen Franken für einen Neubau des Departements Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel auf dem ‚Campus Sport‘ in Münchenstein. Damit sollen der Raummangel behoben, dezentral verstreuten Räume zusammengeführt und Synergien mit den bereits vorhandenen Sportinstitutionen genutzt werden.

Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger und Thomas Weber laden die Bevölkerung zum nächsten Bevölkerungsanlass ein. Sie zeigen Interessierten den derzeitigen Stand des Projektes der „Gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel“ und stehen für Fragen in der derzeitigen Vernehmlassungsphase zur Verfügung. Vertreter des Universitätsspitals Basel und des Kantonsspitals Baselland demonstrieren an praktischen Beispielen, wie die gemeinsame Spitalgruppe die Innovationsfähigkeit der klinischen Partner in der Life Sciences-Region Basel stärkt.

Heute, Dienstag 29. August 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an französisch-, italienisch-, spanisch- und portugiesischsprachige Zuziehende.

In seiner Jury-Sitzung am 20./21. Juni 2017 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 10 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 394‘400 zur Unterstützung empfohlen.

Die Medizinischen Dienste Basel-Stadt führen am kommenden 31. August 2017 erstmals ein Symposium zum Thema Verwahrlosung durch. Das Symposium vernetzt die nötigen Akteure im Kanton Basel-Stadt und schliesst damit eine Lücke. Ziel des Fachanlasses ist neben der Vernetzung und Festigung der Zusammenarbeit die Wissensvermittlung im Umgang mit verwahrlosten Personen. Im Kanton Basel-Stadt hat in den Jahren 2013 bis 2016 die Zahl der jährlichen Fälle von Wohnungsverwahrlosung von 35 auf 61 zugenommen.

Im Rahmen der diesjährigen Kunstmesse CHART in Kopenhagen, wird September bis November 2017 die Gruppenausstellung Ex Situ – Samples of Lifeforms mit Basler Künstlerinnen und Künstlern gezeigt. Die Ausstellung wird von den Basler Kuratorinnen Alice Wilke und Claire Hoffmann mitkuratiert. Die Kooperation zwischen der Kunstszene in Basel und Kopenhagen wurde auf Anregung des Schweizer Botschafters in Dänemark von der Abteilung Kultur Basel-Stadt initiiert und unterstützt.

Die neue App des Berufsinformationszentrums (BIZ) wird von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft am 28. August zusammen mit dem neuen Lehrstellennachweis lanciert.

Im September werden in Basel-Stadt durch das Statistische Amt zum dritten Mal seit 2009 rund 1000 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren zu ihren Bedürfnissen und den Freizeitangeboten des Kantons befragt. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Jugendpolitik. Die Ergebnisse der Befragung liegen voraussichtlich im Frühjahr 2018 vor.

Ende Juli wurden an zwei Orten im Kanton Basel-Stadt Eigelege der Asiatischen Tigermücke gefunden. Die Fundorte befinden sich auf dem Friedhof Wolfgottesacker sowie nahe des Autobahnzolls an der schweizerisch-französischen Grenze. Beide Standorte werden im Rahmen eines nationalen und kantonalen Überwachungsprogramms beobachtet.

Auf Einladung von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann trafen sich heute Donnerstag rund 70 Veranstalter und Behördenmitglieder im Basler Rathaus. Auf der Agenda standen Massnahmen, welche zur Stärkung des Veranstaltungsorts Basel beitragen sollen, sowie der persönliche Austausch.