Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 17. September 2016, dem internationalen «Tag des Friedhofs», die Pforten des Wolfgottesackers und lädt zu mehreren Entdeckungstouren ein. Von 10 bis 15 Uhr zeigt sie den historischen Friedhof aus verschiedenen Blickwinkeln: Einerseits als Ort der letzten Ruhe früher und heute, andererseits als Oase für besondere Naturwerte, Ruhe und Erholung.

In rund zwei Jahren wird der Bund das Projekt „Rheintunnel“ soweit ausgearbeitet haben, dass über das Anschlusskonzept im Norden entschieden werden kann. Bereits in der zweiten Hälfte 2017 soll der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats über die Finanzierung von Lärmschutzmassnahmen an der Osttangente beschliessen, die über das gesetzlich festgelegte Niveau hinausgehen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘000 Franken bewilligt.

Die 546. Basler Herbstmesse ist mobil! Erstmals bietet eine Mobil-App den Besucherinnen und Besuchern einen Überblick über sämtliche rund 500 Stände und Bahnen an der diesjährigen Basler Herbstmesse. Die neue App funktioniert auf den Betriebssystemen iOS und Android und kann ab sofort gratis heruntergeladen werden.

Im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums der Kantonspolizei Basel-Stadt: Unter diesem Motto steht der diesjährige «Blaulichttag», der am Samstag, 17. September 2016, stattfindet. Auf dem Barfüsserplatz zeigen die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Feuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt wie sie jahraus-jahrein hochprofessionell und vernetzt für die Sicherheit der Bevölkerung besorgt sind.

Ende August 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘665 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 66 Personen mehr als im Juli 2016 (+1.8%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.6% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (August 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 207 (+6.0%; Arbeitslosenquote: 3.5%).

Mit einem grossen trinationalen Fest wird am Samstag, den 17. September, die IBA Basel Expo eröffnet. Anlässlich dessen laden die Träger des IBA-nominierten Projekts 3Land in Kooperation mit der IBA Basel die Bevölkerung ein, grenzüberschreitend gemeinsam zu feiern. Den ganzen Nachmittag des 17. Septembers verkehrt das Schiff Lai da Tuma zwischen Huningue, Weil am Rhein, dem Klybeckquai und dem Rheinpark. An den vier Anlegestellen lädt ein Unterhaltungsangebot zum Verweilen ein.

Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durch-mischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.

Der ehemalige Verwaltungsstandort an der Maiengasse wird in einen neuen Wohn- und Lebensraum transformiert. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll eine durchmischte Gruppe von Mieterinnen und Mietern an der Maiengasse ein neues Zuhause finden. Die Wohnungen sind für Familien mit Kindern als auch für jüngere und ältere Menschen mit Ein- und Zweipersonenhaushalten konzipiert.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Stiftung Sucht -- Die Sozialhilfe und die Stiftung Sucht haben ihre Verhandlungen bezüglich der vom Kanton zuviel bezahlten Gelder abgeschlossen. Die Stiftung Sucht zahlt somit die zu Unrecht bezogene Summe von 157'000 Franken zurück.

Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur kantonalen Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III eröffnet. Mit einem Massnahmenpaket will der Regierungsrat die enorme Herausforderung für den Kanton nachhaltig und ausgewogen lösen. Das Paket steht auf drei Säulen: Erstens bleibt der Standort für Unternehmen dank einem Umbau des Steuersystems wettbewerbsfähig. Zweitens bewirken Begleitmassnahmen – darunter auch eine Senkung der Einkommensteuer – eine finanzielle Entlastung der Bevölkerung. Drittens ist das Reformpaket dank dem strukturellen Überschuss des Kantons und dem finanziellen Ausgleich des Bundes für den Kanton Basel-Stadt nachhaltig finanzierbar.

Medienmitteilung der Regierungsrätlichen Delegation Schulraumplanung -- Weil die Bevölkerung von Basel-Stadt erfreulicherweise weiter zunimmt, steigen auch die Schülerzahlen stärker als bis anhin vorausgesagt. Deshalb wird im ganzen Kanton mehr Schulraum benötigt, an einzelnen Standorten braucht es sogar zusätzlichen temporären Schulraum. Die regierungsrätliche Delegation Schulraumplanung hat beschlossen, für das Quartier St. Johann/Volta temporäre Schulbauten zu 12 Primarschul-Klassen zu mieten. Die Pavillons werden auf die Voltamatte zu stehen kommen und sollen auf Beginn des Schuljahres 2017/18 in Betrieb genommen werden.

Nachhaltige Entwicklung ist im Kanton Basel-Stadt in der Verfassung seit 2005 als Leitlinien staatlichen Handelns verankert. Der Indikatorenbericht 2016 ersetzt die bisherige Nachhaltigkeitsberichterstattung des Kantons Basel-Stadt, welche zuletzt 2013 aktualisiert worden ist. Der Bericht umfasst die sechs Bereiche «Bevölkerung», «Staatliches Handeln», «Grundbedürfnisse und Wohlergehen», «Natürliche Lebensgrundlagen», «Gesellschaftlicher Zusammenhalt» und «Wirtschaftliche Entfaltung». Das Indikatorenset wird alle vier Jahre überprüft und bei Bedarf ergänzt. Dies geschieht jeweils im Rahmen des Legislaturplanungsprozesses.

Den ersten Basler Cargo-Corso bestaunen, die Verlängerung der Tramlinie 3 entdecken oder im Solarboot über den Rhein düsen: Die fünfte Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet vom 12. bis 18. September 2016 über 60 kostenlose Aktionen. Mehr als 40 Partner ermöglichen es der Bevölkerung, die Vielfalt umweltfreundlicher Mobilität zu erleben. Jeden Tag steht ein anderes Mobilitätsthema im Zentrum der Aktionswoche.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kanton Basel-Landschaft und dem Bundesamt für Verkehr -- Das Bundesamt für Verkehr BAV und die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bauen eine gemeinsame Organisation für den Ausbau des Bahnknotens Basel auf. Die Organisation soll die gemeinsame Planung und Umsetzung von Projekten koordinieren, darunter das Herzstück, den Bahnanschluss EuroAirport und die Kapazitätssteigerung des Bahnhofs Basel SBB. Ziel ist es, die Projekte rasch voranzubringen. Dr. Rudolf Dieterle amtet per sofort als Projektkoordinator des Bahnknotens Basel.

Der Kanton Basel-Stadt schreibt die Konzessionen für die rund 4500 Plakatflächen auf öffentlichem Grund in Basel und an den Kantonsstrassen in Riehen und Bettingen neu aus. Die Ausschreibung erlaubt einen echten Wettbewerb zwischen verschiedenen Plakatierungsfirmen. Der Kanton erhofft sich von der Ausschreibung tiefere Preise für Werbekunden und höhere Erträge aus der Vergabe der Plakatkonzession. Neu sind auf öffentlichem Grund auch digitale Plakate und Leuchtdrehsäulen möglich.

Im Basler Münster sind am frühen Dienstagabend 34 Aspirantinnen und Aspiranten der beiden im laufenden Jahr abgeschlossenen Polizeischulen feierlich vereidigt worden. Sie werden in den nächsten Wochen und Monaten ins Polizeikorps integriert. Vereidigt wurden zudem zwölf Absolventinnen und Absolventen der Sicherheitsassistenten-Schule. Dass die Feier nicht wie sonst in der Martinskirche stattgefunden hat, hängt mit dem Jubiläumsjahr der Kantonspolizei zusammen: Sie blickt auf eine 200jährige Geschichte.

Gegen den Bebauungsplan für das Nordareal der Roche sind keine Rekurse eingegangen. Damit ist der Bebauungsplan rechtskräftig und wirksam. Roche kann die Entwicklung ihres Areals, auf dem der zweite Büroturm sowie das neue Forschungs- und Entwicklungszentrum entstehen sollen, entsprechend vorantreiben. Der Kanton Basel-Stadt und Roche bleiben weiterhin im Dialog mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Wettsteinquartiers.

Regierungspräsident Guy Morin hat heute, gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset und 24 anderen kantonalen und kommunalen Exekutivmitgliedern, die Charta „Lohngleichheit im öffentlichen Sektor“ unterzeichnet. Diese stand im Zentrum des zweiten nationalen Treffens zur Förderung der Lohngleichheit in der öffentlichen Verwaltung. Die Charta hebt den Vorbildcharakter der öffentlichen Hand bei der Lohngleichheit hervor.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine Vorlage zur Änderung des Schulgesetzes unterbreitet. Beantragt wird insbesondere, die Weihnachtsferien fix auf zwei Wochen zu veranschlagen. Zusammen mit den anderen im Ratschlag vorgeschlagenen Massnahmen kann eine bessere Verteilung der Ressourcen innerhalb des Schulsystems erreicht werden.

Am 23. Oktober 2016 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. 763 Personen kandidieren auf insgesamt 14 Listen für den Grossen Rat, 12 Personen stellen sich für den Regierungsrat zur Wahl. Fünf davon bewerben sich für das Regierungspräsidium. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.