In drei von zehn getesteten Basler Läden wurden im Jahr 2016 Zigaretten oder Alkohol an Jugendliche im gesetzlichen Schutzalter verkauft. Um die Anzahl illegitimer Verkäufe weiter zu senken und um Festveranstalter, Verkaufs- und Servicepersonen zu unterstützen, setzt das Blaue Kreuz beider Basel im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt die neue Jugendschutzwebsite www.jugendschutzbasel.ch um.

Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee schliessen am Sonntag, 5. März 2017, und beenden damit die Kunsteissaison dieses Jahr. Während der Wintersaison 2016/2017 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt.

Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

Bereits in einer Woche sind die „drey scheenschte Dääg“ in Basel. Aus Sicherheitsgründen demontieren die Einheiten des Tiefbauamtes zudem rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen und alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse. Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – müssen gemäss den Anordnungen der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes geräumt oder gesichert werden, damit auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Auch die Erneuerung des Aeschengrabens wird während der Fasnacht unterbrochen. Rund 290 Personen und 120 Fahrzeuge der Stadtreinigung sind während der Fasnacht im Einsatz. Es gibt an neun Standorten zusätzliche WC-Anlagen. Neu: Alle Standorte, die sonst über keine behindertengerechte WC-Infrastruktur verfügen, werden mit einer behindertengerechten Kabine ausgerüstet. Die Stadtgärtnerei schützt Pflanzen.

Der Leiter Stadtreinigung, Peter Schär, hat seine Stelle beim Tiefbauamt auf 1. März gekündigt.

Die 29 öffentlichen und privaten Museen in Basel-Stadt wurden 2016 insgesamt 1‘374‘857 Mal besucht. Sie blicken mit 29‘760 oder +2.2 Prozent Besuchenden mehr als 2015 auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Zahlenmässig ist es das Drittbeste seit 1992, dem Beginn der statistischen Erfassung.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2017 das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, zwei Beiträgen im Bereich der Mentoringförderung, drei Beiträgen im Bereich der Produktionsförderung und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 63'500.

Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat erneut Fördergelder aus dem Pendlerfonds gesprochen. An drei Haltestellen der Tramlinie 6 in Allschwil werden die Veloabstellplätze ausgebaut und der Haltepunkt Wyhlen (D) sowie der Bahnhof Schopfheim (D) erhalten je zwölf Veloboxen. Die neuen Veloabstellplätze tragen dazu bei, dass Pendlerinnen und Pendler auf ihrem Arbeitsweg bequem das Velo mit dem öffentlichen Verkehr kombinieren können. Der Pendlerfonds fördert auch die Kombinationsmöglichkeiten von Auto und ÖV und hat in der trinationalen Agglomeration bereits über 1‘000 Auto-parkplätze in Park-and-Ride-Anlagen unterstützt.

Gemeinsame Medienmitteilung der vier Kantone im Bildungsraum Nordwestschweiz -- Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben zwei neue Mitglieder in den Fachhochschulrat der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) gewählt.

Die BVB konnte die Pünktlichkeit der Linie 8 auf Schweizer Boden mit Um-setzung des neuen Fahrplans Mitte Dezember 2016 deutlich verbessern. Ins-besondere von Montag bis Freitag läuft der Betrieb dort weitgehend stabil. Zur erhöhten Pünktlichkeit beigetragen haben diverse Massnahmen, welche die BVB gemeinsam mit den zuständigen Stellen des Kantons ergriffen hat. Nach wie vor unbefriedigend ist die Situation auf dem deutschen Abschnitt der Linie 8 – insbesondere an Samstagen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine Vorlage für die Realisierung des Wohnheims Belforterstrasse überwiesen. Das Wohnheim bietet Platz für 24 erwachsene Personen mit einer schweren körperlichen Behinderung. Die Inbetriebnahme des Wohnheims ist auf Frühjahr 2019 geplant.

Gemeinsame Medienmitteilung Erziehungsdepartement Basel-Stadt und Bau-und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Infolge der Sanierungs- und Bauarbeiten bleibt das Allgemeinbad im Gartenbad Eglisee während der gesamten Badesaison 2017 geschlossen. Die Liegewiese samt Planschbecken bleibt für die Bevölkerung zugänglich. Das Frauenbad ist während der gesamten Saison offen.

Agglo Basel erhält eine noch breitere Trägerschaft: Per 1. Januar treten das Land Baden-Württemberg, die Région Grand Est und der Kanton Jura dem Verein bei. Damit sind ab Anfang 2018 alle sieben Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel in der Trägerschaft Agglo Basel vereint.

Der heutige Grün- und Freiraum an der Hochstrasse, gegenüber der Uhlandstrasse, wird um eine öffentliche Grünanlage erweitert. Nach dem Rückbau des Gebäudes an der Hochstrasse 111/113 startet die Stadtgärtnerei am Montag, 27. Februar 2017, mit den Bauarbeiten. Erste Baustelleninformationen sind bereits jetzt vor Ort. Der kleine Park ist voraussichtlich im Oktober 2017 vollendet und bildet einen weiteren Baustein des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 114‘900 Franken bewilligt.

Die neue Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRV) lockert Bestimmungen, sorgt für mehr Transparenz und eine kundenfreundlichere Verwaltung. So werden mit ihr zum Beispiel die Betriebszeiten von Buvetten erweitert, Food Trucks ermöglicht oder die Richtlinien für die Möblierung von Boulevardrestaurants aufgehoben. Der Regierungsrat hat die neue Verordnung heute verabschiedet. Sie tritt mit Publikation in Kraft.

Im Zusammenhang mit der steigenden Anzahl von Arbeitsplätzen im Gewerbegebiet Bachgraben und der Verdichtung im Iselin-Quartier schlägt der Regierungsrat ein Bündel von Verkehrsmassnahmen vor. Bessere Bushaltestellen sollen aus dem Bachgraben einen attraktiven ÖV-Knoten machen. Neue Veloführungen zwischen Roggenburgstrasse oder Badweglein und Kantonsgrenze werden dafür sorgen, dass Velo- und Autofahrende sich nicht gegenseitig behindern. Der Vorplatz des Gartenbads Bachgraben wird attraktiver. Der Parkplatz gegenüber dem Gartenbad wird 45 Parkfelder zurückbekommen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag über fünf Millionen Franken an den Grossen Rat verabschiedet.

"Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Am inzwischen bereits traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 14. Februar 2017, der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Der heutige Anlass richtet sich an englischsprachige Zuziehende. Diese werden um 19.00h von Grossratspräsident Joël Thüring im Grossratssaal willkommen geheissen. Ab 20.00h findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration sowie den Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr angenommen und lehnten das Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III) ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurden der Grossratsbeschluss betreffend Änderung der Kantonsverfassung vom 23. März 2005 (Aufhebung des Quorums (Sperrklausel) für die Zuteilung von Sitzen bei der Wahl des Grossen Rates) und der Grossratsbeschluss betreffend «Kasernenhauptbau: Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum» angenommen.

Gemäss dem Willen des Basler Stimmvolks wird die Stadtrandentwicklung Nordwest umgesetzt. Im Gebiet zwischen Luzernerring und Landesgrenze und somit auf einem Teil des Freizeitgartenareals Milchsuppe entstehen familienfreundliche Wohnungen. Die Stadtgärtnerei hat nun begonnen, einen Teil des Freizeitgartenareals für die neue Nutzung vorzubereiten. Bis zum Baubeginn steht die so leergewordene Fläche als Grünfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.