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Medienmitteilungen

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17’424 Medienmitteilungen

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  1. September 2016
    1. Bau- und Verkehrsdepartement
      Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels wird neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV). Die Hauptversammlung der KöV hat ihn heute Morgen zum Nachfolger des Zuger Regierungsrats Matthias Michel gewählt.
      23.09.2016 – 14:53 Uhr
    2. Präsidialdepartement
      Der feuerrote Container und die Holzkisten fallen auf in der Basler Innenstadt. Das Lohnmobil gastiert von heute Freitag bis zum kommenden Dienstag auf dem Barfüsserplatz in Basel. Die Wanderausstellung macht aufmerksam auf das Thema Lohngleichheit von Frauen und Männern. Denn trotz Verfassungsgrundsatz und Gleichstellungsgesetz verdienen Frauen in der Schweiz im Durchschnitt immer noch rund 20 Prozent weniger als Männer.
      23.09.2016 – 12:30 Uhr
    3. Staatskanzlei
      Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» angenommen / abgelehnt, die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» angenommen / abgelehnt und das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) angenommen / abgelehnt
      22.09.2016 – 15:25 Uhr
    4. Präsidialdepartement
      Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen.
      22.09.2016 – 15:00 Uhr
    5. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Die Sozialhilfe schliesst die Zivilschutzanlage St. Jakob per 30. November 2016. Zum ersten Mal seit 2011 kann die Sozialhilfe somit darauf verzichten, Asylsuchende unterirdisch in Zivilschutzanlagen unterzubringen.
      22.09.2016 – 14:59 Uhr
    6. Präsidialdepartement
      Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen
      22.09.2016 – 14:54 Uhr
    7. Präsidialdepartement
      On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.
      22.09.2016 – 11:45 Uhr
    8. Präsidialdepartement
      On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.
      22.09.2016 – 11:30 Uhr
    9. Präsidialdepartement
      Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Zugleich macht es die seit 2007 bestehende Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai erlebbar.
      22.09.2016 – 10:30 Uhr
    10. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt -- Bei Bauarbeiten zur Revitalisierung der unteren Wiese ist das Tiefbauamt mitten im Flussbett unerwartet auf eine künstliche Auffüllung mit Bauschutt, Ziegeln, Metallschrott und anderem Material gestossen. Die Fundstelle wurde unverzüglich abgesichert. Das Amt für Umwelt und Energie und das Tiefbauamt klären ab, wie diese Altlast saniert werden kann.
      21.09.2016 – 14:00 Uhr
    11. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der Regierungsrat hat Bettina Bannwart zur neuen Spruchkammervorsitzenden der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gewählt. Sie übernimmt diese Funktion am 1. Januar 2017 als Nachfolgerin von Anita Schmid.
      21.09.2016 – 12:18 Uhr
    12. Regierungsrat
      Seit der letzten generellen Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften im Jahr 2001 haben sich die Verkaufspreise für Eigenheime in Basel-Stadt beinahe verdoppelt. Um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, führt die Steuerverwaltung gegenwärtig eine Neubewertung durch, um die Vermögenssteuerwerte zu aktualisieren wie auch den daraus abgeleiteten Eigenmietwert. Im Durchschnitt erhöhen sich die Eigenmietwerte um 18.2% und liegen mit einem Wert von durchschnittlich 63% der Markmiete äusserst knapp über der vom Bundesgericht vorgeschriebenen Mindestgrenze von 60%. Wohneigentum profitiert damit nach wie vor von einer grosszügigen Förderung. Gleichwohl wurden fünf Motionen eingereicht, die diese bundesrechtlich gebotene Anpassung verhindern wollen. Der Regierungsrat lehnt vier der fünf Motionen ab und beantragt, die Motion Haller in einen Anzug umzuwandeln.
      21.09.2016 – 12:11 Uhr
    13. Bau- und Verkehrsdepartement
      Am 22. und 23. September finden im Basler Rathaus die Hauptversammlungen der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) statt. Rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen diskutieren unter anderem über die Reform des regionalen Personenverkehrs, Logistikstandorte von nationaler Bedeutung, den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und die erneute Revision des Raumplanungsgesetzes. Der Gastgeberkanton Basel-Stadt ist mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels in den Vorständen der beiden Konferenzen vertreten.
      21.09.2016 – 10:31 Uhr
    14. Präsidialdepartement
      Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Morgen Mittwoch, 21. September, wird das Fest mit einem Löwentanz in der Innenstadt angekündigt.
      20.09.2016 – 17:15 Uhr
    15. Gesundheitsdepartement
      Die Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Wiesenkreisel wird durch einen Neubau ersetzt. Die Anlaufstelle für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen befindet sich in einem Containerbau, der mittlerweile über zehn Jahre alt und sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand ist.
      20.09.2016 – 13:45 Uhr
    16. Regierungsrat
      Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura -- Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Jura verstärken die interkantonale Zusammenarbeit weiter. Ziel ist es, die hohe Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität der Region zu erhalten, respektive auszubauen. Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat am 19. September 2016 die entsprechende Programmvereinbarung über die Förderung des Umsetzungsprogramms der Regionalpolitik Basel-Jura mit den drei Kantonen sowie der Regio Basiliensis unterzeichnet.
      20.09.2016 – 11:54 Uhr
    17. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat…
      20.09.2016 – 11:30 Uhr
    18. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 77‘500 Franken bewilligt.
      20.09.2016 – 11:30 Uhr
    19. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2016 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 24 Projekte beläuft sich auf 1,04 Millionen Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.
      20.09.2016 – 11:30 Uhr
    20. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit Communauté d'Agglomération des Trois Frontières (CA3F), Ville de Saint-Louis, BVB, IBA Basel -- Auszeichnung für die grenzüberschreitende Tramlinie 3: Der österreichische Bundesminister für Landwirtschaft und Umwelt überreichte einer französisch-schweizerischen Delegation heute Abend in Wien Österreichs bedeutendsten Preis für nachhaltige Mobilität. Die Tramverbindung zwischen Basel und dem Bahnhof Saint-Louis erhielt den VCÖ-Mobilitätspreis in der Kategorie „Öffentlicher Verkehr in Stadt und Land – international“.
      19.09.2016 – 19:45 Uhr
    21. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrs-Betrieben BVB -- Das Projekt zur Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis ist auf gutem Weg, die Zusammenarbeit zwischen den Projektpartnern verläuft in einem Klima des gegenseitigen Vertrauens. Die Basler Verkehrs-Betriebe und das Bau- und Verkehrsdepartement stellen den Thesen der Basler Zeitung zu diesem Projekt die Fakten gegenüber.
      19.09.2016 – 16:36 Uhr
    22. Präsidialdepartement
      Für den erweiternden Neubau des Schulhauses Sandgruben schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement 2013 einen Wettbewerb auf Einladung aus. Aus den fünf eingereichten Projekten entschied sich die Jury für eine Bodenarbeit mit dem Titel «Teppich (It’s this rug I have, it really tied the room together)» von Claudia & Julia Müller. Die öffentliche Einweihung findet am 24. September 2016 um 12 Uhr statt.
      19.09.2016 – 10:00 Uhr
    23. Präsidialdepartement
      Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt, ist heute zur Präsidentin der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz gewählt worden. In den 116 Jahren ihres Bestehens ist sie die erste Frau an der Spitze dieser Konferenz.
      16.09.2016 – 14:41 Uhr
    24. Finanzdepartement
      1'000 Genossenschafts-Wohnungen zur Linderung der Wohnungsnot in Planung und Bau -- Derzeit sind in Basel-Stadt über 150 genossenschaftliche Wohnungen im Bau. Über 850 Wohnungen sind in Planung und werden in den nächsten 5 Jahren gebaut. Ermöglicht hat dies die rot-grüne Basler-Regierung, die in den letzten 8 Jahren Areale den Basler Wohnbaugenossenschaften zur Bebauung im Baurecht freigegeben hat. Gleichzeitig haben die Wohnbaugenossenschaften das Schwungrad des genossenschaftlichen Wohnungsbaus wieder auf Touren gebracht. Der Generationenvertrag „bauen für die nächste Generation“ wird wieder umgesetzt. 10% mehr genossenschaftliche Wohnungen sind ein wesentlicher Beitrag zur Wohnungsnot. Mieter und Mitglieder profitieren von diesen schönen Arealbebauungen mit Anfangsmietzinsen bei einer 4-Zi Wohnung von unter CHF 2'000.–. Diese Mietzinse werden sich im Vergleich zum renditeorientierten Wohnungsbau weiter verbilligen. Gemäss anerkanntem Basler Mietpreisraster sind genossenschaftliche Wohnungen 30% günstiger. So finden Familien mit mittleren und niedrigen Einkommen ein neues und bezahlbares zu Hause.
      16.09.2016 – 11:55 Uhr