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Medienmitteilungen

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  1. März 2015
    1. Bau- und Verkehrsdepartement
      Auf dem Friedhof am Hörnli stehen vier Kremationsöfen. Aufgrund technischer Probleme und für den Monat März ungewöhnlich vielen Todesfällen ist die Abteilung Bestattungswesen auf Hilfe aus Aarau und Zürich angewiesen, die täglich zwölf Kremationen übernehmen.
      20.03.2015 – 11:00 Uhr
    2. Regierungsrat
      Die Rechnung 2014 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 179.3 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Plus von 2.2 Millionen Franken. Rund 100 Millionen Franken sind auf Sonderfaktoren und einmalige Effekte zurückzuführen, davon rund 75 Millionen Franken im Steuerbereich. Der Finanzierungssaldo fällt positiv aus, sodass die Nettoschulden um 84.3 Millionen Franken abgebaut werden. Die Nettoschuldenquote sinkt von 3.2 ‰ im Jahre 2013 auf 3.0 ‰ im Jahre 2014. Damit angesichts schlechterer Wachstumsprognosen aufgrund der Frankenstärke und der geplanten Unternehmenssteuerreform III auch mittelfristig keine strukturellen Defizite entstehen, ist das vom Regierungsrat beschlossene Entlastungspaket weiterhin notwendig.
      20.03.2015 – 10:00 Uhr
    3. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Am 19. März 2015 verabschiedete der Nationalrat die Totalrevision des Gütertransportgesetzes. Damit schuf er die gesetzliche Grundlage für die Mitfinanzierung des Bundes von Hafenanlagen im kombinierten Verkehr und die Gleichbehandlung der Verkehrsträger Schiene-Strasse-Schiff. Für die beiden Basel bedeutet dieser Beschluss, dass der Rheinschifffahrt ihre nationale Bedeutung nun auch auf Gesetzesebene zuerkannt wird.
      19.03.2015 – 16:10 Uhr
    4. Präsidialdepartement
      Die Kampagne «Basel zeigt Haltung» geht in die zweite Runde -- Die am 28. August 2014 von der Kantons- und Stadtentwicklung gestartete Kampagne «Basel zeigt Haltung» findet ihre Fortsetzung in der Basler Innenstadt mit mehreren Aktionen der Allianzpartner und des Kantons rund um den Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März.
      19.03.2015 – 10:30 Uhr
    5. Präsidialdepartement
      Am Samstag 21. März wird die Marktsaison mit dem „Tag der Basler Märkte“ eröffnet. Von 8.30 bis 16 Uhr gibt es auf dem Marktplatz, dem Barfüsserplatz, dem Petersplatz und den Quartiermärkten Attraktionen für die ganze Familie. Im Fokus der diesjährigen Ausgabe stehen die regionalen Produkte aus dem trinationalen Lebensraum Basel.
      19.03.2015 – 10:00 Uhr
    6. Präsidialdepartement
      Eine kleine Wanderausstellung lädt die Bevölkerung ein, sich mit dem Thema Dichte auseinanderzusetzen. Vom 23. März bis zum 28. August 2015 tourt die Ausstellung durch verschiedene Stadtquartiere und durch Riehen. Die Inhalte der Ausstellung werden auf unterschiedliche Art und Weise vermittelt, so z.B. durch Texte, eine Audioinstallation und einen Spieltisch. An insgesamt vier Abenden findet eine Veranstaltung mit einem Vortrag und der Möglichkeit zu diskutieren statt.
      19.03.2015 – 08:39 Uhr
    7. Präsidialdepartement
      Rettungsgrabung im St. Johanns-Park -- Wegen eines Leitungsbaus im St. Johanns-Park, bergen Archäologen Gräber des Spitalfriedhofs der Zeit von 1845 bis 1868. Die Bestatteten waren Angehörige der Basler Unterschicht. Die Skelette und noch vorhandene Krankenakten sind einzigartige historische Quellen zu den schwierigen Lebensbedingungen in der Zeit der Frühindustrialisierung.
      18.03.2015 – 10:17 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 130‘000 Franken bewilligt.
      18.03.2015 – 09:15 Uhr
    9. Präsidialdepartement
      In seiner Jury-Sitzung am 3./4. März 2015 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 17 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 8 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 184‘000 zur Unterstützung empfohlen. Die Förderentscheide wurden unter dem Vorbehalt getroffen, dass die noch pendente Rahmenausgabenbewilligung für den Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL 2015 bis 2018/21 vom Grossen Rat genehmigt wird. Sie treten erst in Kraft, wenn ein Grossratsbeschluss vorliegt.
      18.03.2015 – 09:01 Uhr
    10. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat…
      17.03.2015 – 12:00 Uhr
    11. Präsidialdepartement
      Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung vom 5. Februar 2015 23 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Musikproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2015 oder 2016 zur Aufführung gelangen sollen.
      16.03.2015 – 16:47 Uhr
    12. Präsidialdepartement
      Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahre 2015 am 17./18. Februar 2015 17 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Co-Produktionen, Tanzproduktionen und Theaterproduktionen.
      16.03.2015 – 16:38 Uhr
    13. Erziehungsdepartement
      Das Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt (BZG) ist vom Deutschen Pflegerat mit einem IT-Innovationspreis ausgezeichnet worden. Der mit 10‘000 Euro dotierte Preis wurde für das Pionierprojekt einer neuartigen Teilzeitausbildung zur diplomierten Pflegefachperson HF verliehen, bei der rund ein Drittel der Ausbildung via eLearning und Selbststudium zu Hause absolviert werden kann.
      13.03.2015 – 10:00 Uhr
    14. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit den Kantonen BS, BL AG, JU und SO -- Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau, Jura und Solothurn haben 2014 zum ersten Mal die Leistungen der SBB in der Regio-S-Bahn Basel gemessen. Beurteilt wurden die Kundenzufriedenheit, Pünktlichkeit, Zugausfälle sowie die Sauberkeit im Zug und am Bahnhof. Dank positiver Pünktlichkeitswerte und sauberen Zügen erhält die SBB einen Bonus von insgesamt 80‘000.- Franken.
      12.03.2015 – 11:53 Uhr
    15. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit der Bildungs-, Kultur-und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebot -- Gestützt auf die Neuverhandlung von Staatsverträgen zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt wurde die Vereinbarung über die Beitragsleistung an Fahrten von Behinderten und mobilitätseingeschränkten Betagten den zukünftigen Erfordernissen angepasst. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft schickt die neue Vereinbarung in die Vernehmlassung. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Willen zur Erneuerung der Vereinbarung mit einer Budgeterhöhung bereits bekundet.
      12.03.2015 – 11:46 Uhr
    16. Gesundheitsdepartement
      Der Bereich Gesundheit soll zum zusätzlichen Schwerpunkt der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden. Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung haben die beiden Regierungen am 10. März 2015 entschieden, bis vor den Sommerferien eine gemeinsame Strategie für das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Basel-Landschaft zu erarbeiten. Ferner wurden weitere Kooperationfelder zwischen den beiden Gesundheitsdirektionen evaluiert.
      11.03.2015 – 14:00 Uhr
    17. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgendes Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 8‘000 Franken bewilligt.
      11.03.2015 – 11:44 Uhr
    18. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Präsidialdepartement und dem Kunstmuseum Basel -- Die Dufourstrasse ist im laufenden Jahr von einer temporären Teilsperrung betroffen: Die Teilsperrung in Fahrtrichtung Aeschenplatz dauert von Freitag, 27. März, bis Freitag, 12. Juni 2015. Grund dafür sind Auffüllarbeiten über dem neuen unterirdischen Verbindungstrakt zwischen dem Haupt- und dem Neubau des Kunstmuseums. Es wird empfohlen, die Baustelle in der Dufourstrasse aus Kleinbasel in Richtung Aeschenplatz grossräumig via Grenzacherstrasse – Schwarzwaldbrücke – Breite zu umfahren. Die zweite Teilsperrung für Strassen- und Gleisbauarbeiten ist im Herbst 2015 geplant.
      11.03.2015 – 10:00 Uhr
    19. Erziehungsdepartement
      Nach 70-jährigem Bestehen in Basel soll das Swiss TPH ins Baselbiet ziehen. Das Swiss TPH erhält einen Neubau in Allschwil, der voraussichtlich 2019 bezogen werden kann. Die Regierungen sind übereingekommen, das Schweizerische Tropen- und Public Health Institut (Swiss TPH) gemeinsam zu tragen. Vorbild ist der Staatsvertrag über die gemeinsame Trägerschaft der Universität, mit der das Swiss TPH assoziiert ist. Die Kantone schaffen so die Voraussetzung für eine verstärkte Mitfinanzierung durch den Bund. Das Swiss TPH soll ab 2017 einen Globalbeitrag von 7,2 Mio. Franken pro Jahr, also 3,6 Mio. Franken pro Kanton, erhalten.
      11.03.2015 – 10:00 Uhr
    20. Regierungsrat
      Ein neues Nutzungsmodell für die Kleinplakatierung in der Stadt Basel präzisiert, welche Nutzer künftig von der kostengünstigen Kleinplakatierung profitieren können. Das neue Modell gilt ab 1. April 2015.
      11.03.2015 – 10:00 Uhr
    21. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat…
      10.03.2015 – 12:09 Uhr
    22. Regierungsrat
      Der Tierpark Lange Erlen beabsichtigt, als Ersatz für den heutigen, seit über vierzig Jahren bestehenden Kinderspielplatz eine neue, grosszügige Kinderspielanlage einzurichten. „Die Spielaue“ nimmt den übergeordneten Gedanken des Tierparks Lange Erlen als Lebensraum für die einheimische Tier- und Pflanzenwelt auf. Der Regierungsrat unterstützt das Projekt mit 2,15 Millionen Franken aus dem Mehrwertabgabefonds.
      10.03.2015 – 11:28 Uhr
    23. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Ende Februar 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘766 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 2.3% weniger als im Januar 2015 (-87 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 122 (+3.3%).
      10.03.2015 – 09:45 Uhr
    24. Präsidialdepartement
      Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössischen Volksinitiativen «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» und «Energie- statt Mehrwertsteuer» ab. Die kantonale Initiative «Wohnen für alle: Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum» wurde ebenfalls abgelehnt. Angenommen wurde der Grossratsbeschluss betreffend Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin (UZBG) vom 17. September 2014.
      08.03.2015 – 14:15 Uhr