Am 25. April, dem Internationalen Tag gegen Lärm, stehen in Basel die akustischen Bedingungen des öffentlichen Raums im Mittelpunkt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt zu Klangspaziergängen ein, einer «Soundseeing Tour», die hilft, die akustischen Eigenschaften der Stadt besser wahrzunehmen.

Ende März 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘613 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 40 Personen weniger als im Februar 2018 (-1.1%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.7% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (März 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 379 (-9.5%).

Wie viel Holz wächst eigentlich in heimischen Wäldern? Dieser Frage gehen bald Schulklassen nach, die das Modul „Voll Holz“ besuchen. Das Modul ist ein Lernangebot des Amts für Wald beider Basel, das in Zusammenarbeit mit lokalen Forstbetrieben im Wald durchgeführt wird.

Der Regierungsrat schickt die geplante Änderung des kantonalen Umweltschutzgesetzes betreffend „Stadtsauberkeit und Abfallvermeidung“ in die öffentliche Vernehmlassung. Künftig sollen im öffentlichen Raum alle Verkaufsstände von Essen und Trinken punkto Mehrweggeschirr gleichgestellt werden. Die bisherige Unterscheidung zwischen Veranstaltungen und Verkaufsständen soll wegfallen.

Mit dem Ausbau gewinnt der Technologiepark Basel rund 3‘000 Quadratmeter an zusätzlicher Fläche, die als Labors, Büros sowie Sitzungszimmern genutzt werden. Diese neuen Flächen werden am 13. März feierlich eröffnet.

Ende Februar 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘653 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 137 Personen weniger als im Januar 2018 (-3.6%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.8% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 422 (-10.4%).

Der Immissionskataster, welcher eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung im Kanton Basel-Stadt ermöglicht, wurde über die Jahre 2010 und 2017 verglichen. Sowohl im Jahr 2010 wie auch im 2017 wurden die Grenzwerte mit grosser Reserve eingehalten. Der Regierungsrat informiert den Grossen Rat jährlich über den aktuellen Stand und die Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung.

Ende Januar 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘790 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 74 Personen mehr als im Dezember 2017 (+2.0%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 391 (-9.4%).

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt begrüsst grundsätzlich die vorgesehene Änderung der Radio- und Fernsehverordnung. Der SRG und den konzessionierten privaten TV-Veranstaltern soll zielgruppenspezifische Werbung ermöglicht werden. Auch begrüsst der Regierungsrat den Abschluss einer Leistungsvereinbarung des UVEK mit der sda und eine entsprechende Finanzierung.

Das vom Bundesamt für Strassen sowie vom Touring Club Schweiz getragene Schweizer Forum Elektromobilität verlieh anlässlich des 8. Schweizer Kongresses Elektromobilität am 24. Januar 2018 Basel-Stadt den «Goldenen Stecker». Mit dieser Auszeichnung wird das Engagement des Stadtkantons im Bereich Elektromobilität gewürdigt.

Es wird im Jahr 2017 eine leicht höhere Luftbelastung im Vergleich zum Vorjahr festgestellt. Die Veränderung liegt im Bereich der jährlichen Schwankungen, die u.a. wetterbedingt sind. Das Jahr startete kalt und schon im Juni waren die Temperaturen im Vergleich zu 2016 sehr hoch. Die Jahresmittelwerte der Luftschadstoffe Stickstoffdioxid, Feinstaub und Ozon zeigen leicht höhere Konzentrationen, vergleichbar mit dem Jahr 2015. Erfreulicherweise wurde 2017 in der Feldbergstrasse in Basel, das erste Mal seit Messbeginn, der Tagesgrenzwert für Stickstoffdioxid nicht überschritten.

Die Städte Zürich und Bern sowie der Kanton Basel-Stadt erteilen der Firma emineo AG mit Sitz in Zug den Zuschlag für die gemeinsame Software für die Fallführung in ihren Sozialdiensten. Der Zuschlag erfolgt unter Vorbehalt des Eintritts der Rechts-kraft und der Kreditbewilligung durch die politisch zuständigen Organe.

Ende Dezember 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘716 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 172 Personen mehr als im November 2017 (+4.9%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.6% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 316 (-7.8%).

Im Rahmen eines Pilotprojekts sollen Ladestationen für Elektroautos im öffentlichen Strassenraum getestet werden. Dazu wurden in verschiedenen Quartieren mögliche Standorte evaluiert. Am 6. Januar 2018 folgt die Publikation der Baugesuche und der Verkehrsanordnungen.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt empfiehlt, die „No-Billag“-Initiative abzulehnen. Durch die Annahme der Initiative würden nicht nur der SRG SSR wesentliche Mittel entzogen. Auch die lokalen Sender Telebasel und Radio X würden einen grossen finanziellen Aderlass verzeichnen. Das Projekt eines neuen Studios von Schweizer Radio und Fernsehen SRF beim Bahnhof SBB in Basel würde zudem grundlegend in Frage gestellt. Die Annahme der Initiative würde den Medienstandort Basel stark schwächen und den ohnehin kleinen Arbeitsmarkt für Medienschaffende praktisch bedeutungslos machen.

Die Gasttaxe beträgt im Kanton Basel-Stadt ab 1. Januar 2018 neu 4 Franken pro gasttaxenpflichtige Übernachtung. Diese Höhe hat der Regierungsrat in der neuen Verordnung zum Gasttaxengesetz festgelegt. Gleichzeitig hat er drei Verträge genehmigt, die die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Basel Tourismus auf eine neue Grundlage stellen.

Ende November 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘544 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 32 Personen mehr als im Oktober 2017 (+0.9%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 314 (-8.1%).

Auf 1. Januar 2018 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe (URL) vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt angepasst.

Die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben das partnerschaftliche Geschäft «Abfallplanung Basel-Landschaft und Basel-Stadt 2017» genehmigt. Die beiden Basel setzen auf die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zu einer zukunftsfähigen Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft sowie auf die Gewährleistung der Entsorgungssicherheit. Eine funktionierende und langfristig auf eine Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Abfallbewirtschaftung dient gleichermassen der Bevölkerung, dem Wirtschaftsstandort und der Umwelt.

Die «Littering-Toolbox» sammelt Beispiele von Massnahmen gegen Littering und macht diese für Städte, Gemeinden und Schulen frei zugänglich. Ab dem 27. November ist die grundlegend überarbeitete online «Littering-Toolbox» unter www.littering-toolbox.ch verfügbar. Hinter der Initiative steht der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit 16 anderen Kantonen, dem Fürstentum Liechtenstein, der IG saubere Umwelt (IGSU), der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

Kinder beschenken sich in der Vorweihnachtszeit gegenseitig und helfen damit Familien in finanzieller Not - eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Die Geschenk-Tausch-Aktion wird dieses Jahr zum 20. Mal durchführt. Sie beginnt am 13. November und endet am 13. Dezember 2017 feierlich mit dem Geschenktausch-Nachmittag und einem Kinderballett.

Ende Oktober 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘512 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 57 Personen mehr als im September 2017 (+1.6%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2016) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 165 (-4.5%).

An seiner gestrigen Sitzung hat der Regierungsrat den Verwaltungsrat der Industriellen Werke Basel (IWB) für die Amtszeit 2018 bis 2021 gewählt. Neuer Verwaltungsratspräsident des Basler Energie- und Wasserversorgungsunternehmens wird Benedikt Weibel. Er folgt auf Michael Shipton, der nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand. Neu im Verwaltungsrat sind ausserdem Regula Dietrich und Stephan Renz. Die bisherigen Mitglieder Mirjana Blume, Monika Näf, Beat Jans und Rudolf Rechsteiner hat der Regierungsrat für eine weitere Amtszeit bestätigt. Damit ist der Verwaltungsrat passend besetzt, um die in den letzten Jahren eingeleitete Entwicklung von IWB zu einer smarten, integrierten Dienstleisterin fortzuführen. Die Stabilität im Verwaltungsrat zu gewährleisten ist entscheidend, weil es mit dem Ausscheiden von IWB-CEO David Thiel auch in der Geschäftsleitung zu einer Veränderung kommt.

Im kommenden Jahr steigen die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung in Basel-Stadt um durchschnittlich viereinhalb Prozent. Der Regierungsrat passt die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen im gleichen Umfang an.