Der Regierungsrat hat …

Ab morgen, 23. September sondiert das Tiefbauamt den Untergrund der Uferböschung entlang des Oberen Rheinwegs. Die ersten Bohrungen finden ab einem Ponton auf dem Rhein statt, weitere folgen auf der Promenade und in der Böschung. Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer, Spaziergängerinnen und Spaziergänger können mit Einschränkungen passieren. Die Uferböschung des Oberen Rheinwegs ist sanierungsbedürftig und muss voraussichtlich ab 2023 erneuert werden.

Am kommenden Wochenende beginnen die Herbstferien, und in einem Monat werden die Uhren wieder auf die Winterzeit gestellt: Leere Wohnungen und Häuser, aber auch das frühere Eindunkeln nutzen Einbrecherinnen und Einbrecher aus. Die Kantonspolizei erinnert deshalb an einige Tipps, mit denen man sich gegen Einbrüche schützen kann.

Das Chinesische Mondfest, welches am Samstag auf dem Basler Münsterplatz stattfand, war ein stimmungsvolles interkulturelles Ereignis. Ein Höhepunkt war das Bühnenprogramm am Abend, welches die Zuschauerinnen und Zuschauer mit traditionellen chinesischen Klängen und farbenfrohem Tanz erfreute.

ELYS ist das Kultur- und Gewerbehaus an der Elsässerstrasse 209/215 im Basler St. Johann-Quartier. Es bietet 20'000 m2 Fläche für kulturelle und gewerbliche Nutzungen und trägt damit zum vielfältigen Angebot der Stadt bei. Die Transformation des ehemaligen Logistikgebäudes wurde durch Immobilien Basel-Stadt initiiert und gemeinsam mit dem Hochbauamt Basel-Stadt realisiert.

Die Klingentalkirche ist fertig saniert und bietet Raum für 30 kantonale Förderateliers. Ausserdem beherbergt sie mit dem Ausstellungsraum Klingental eine Plattform für das zeitgenössische Kulturschaffen. Morgen Samstag werden die Ateliers feierlich von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Regierungsrätin Tanja Soland eröffnet.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 18. September 2020, 9.30 Uhr, total 1289 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 47 aktive Fälle in Isolation und 384 Personen in Quarantäne.

Ab kommenden Montag vollenden das Tiefbauamt sowie Künstlerinnen und Künstler die Streetart-Meile entlang der Schwarzwaldbrücke. Der Fussgänger- und Velosteg der Schwarzwaldbrücke ist deshalb vom 21. bis 25. September 2020 vorübergehend gesperrt.

Wo Autos mit wenig Abstand neben Tramgleisen parkieren dürfen, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Velofahrende und leider auch zu Unfällen. Diese Gefahrenstellen sollen nun behoben werden. Dafür werden diejenigen Parkplätze aufgehoben, bei welchen der Abstand zu den Tramgleisen zu gering ist und nicht den geltenden Normen entspricht. Damit steigt die Sicherheit für Velofahrende markant. Zudem kommt es so zu weniger Behinderungen für den Tramverkehr durch parkierende Autos.

Seit Mai 2019 kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Da für die Abstimmung und Wahl vom 27. September 2020 vermehrt Couverts nicht korrekt eingegangen sind, erfolgt noch einmal der Hinweis, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der Stimmrechtsausweis mit der blauen Schrift zusammen mit dem Stimm- bzw. Wahlzettel ins Couvert gesteckt werden muss. Sonst kann die Stimmabgabe nicht gezählt werden.

Die Stadtgärtnerei Basel öffnet am Samstag, 19. September 2020, dem internationalen «Tag des Friedhofs», erneut die Pforten des Wolfgottesackers und lädt zu mehreren Entdeckungstouren ein. Von 9 bis 16.30 Uhr zeigt sie den historischen Friedhof aus verschiedenen Blickwinkeln: Einerseits als Ort der letzten Ruhe früher und heute, andererseits als Oase für besondere Naturwerte, Ruhe und Erholung.

Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) planen, bis 2027 die gesamte Busflotte auf E-Busse umzustellen. Dazu ist die Beschaffung von insgesamt 126 E-Bussen in zwei Etappen in den Jahren 2022 und 2027 vorgesehen. In den kommenden Tagen schreibt die BVB die Beschaffung der ersten Beschaffungsetappe von 62 E-Bussen sowie Planungsleistungen für den nötig werdenden Neubau der Garage Rank öffentlich aus. Die Ausschreibungen erfolgen vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rats zum Darlehensbegehren für die Elektrifizierung der Busflotte, das der Regierungsrat am 15. September verabschiedet hat.

Per 12. Oktober 2020 übernimmt der renommierte Museumsexperte Marc Zehntner die interimistische Leitung des Historischen Museum Basel.

Am Samstag, 19. September, gibt das Chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz einen Einblick in die chinesische Kultur. Aufgrund COVID-19 gelten umfassende Schutzmassnahmen einschliesslich einer Maskentragepflicht im Festperimeter. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Window on China» finden im Herbst weitere Anlässe mit China-Bezug statt.

Ab Montag, 21. September 2020 erneuern Tiefbauamt und BVB die Tramgleise der St. Alban-Anlage. Bis zum 6. Dezember 2020 verkehrt auf der Tramlinie 3 zwischen Aeschenplatz und Birsfelden Hard ein Tramersatz mit Bussen. Die Tramlinie 3 wird ab Hardstrasse umgeleitet. Für den Strassenverkehr bestehen Umleitungen für die Ein- oder Ausfahrt in die Quartierstrassen. Insgesamt dauert die im Sommer 2020 begonnene Erneuerung der St. Alban-Anlage noch bis im Sommer 2021.

Der Regierungsrat hat im Nachgang zum bundesrätlichen Entscheid, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 1. Oktober wieder zu erlauben, den nötigen kantonalen Bewilligungsprozess festgelegt und die kantonale Verordnung angepasst. Gesuche für Grossveranstaltungen müssen beim Gesundheitsdepartement eingereicht werden. Die angepasste kantonale Verordnung tritt auf Donnerstag, 1. Oktober 2020, in Kraft. Die Vorgaben für Veranstaltungen von 100 bis 1000 Personen, welche der Regierungsrat am 7. Juli 2020 beschlossen hat, haben weiterhin Gültigkeit.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 164’000 Franken bewilligt.

Die aktuelle und absehbare Belegung in der Administrativhaft im Gefängnis Bässlergut sowie neue Bundesvorschriften erlauben und bedingen, die Zahl der Haftplätze zu verringern sowie den Altbau neu zu konzipieren. Gleichzeitig soll der Bau saniert werden, was nach zwanzigjähriger Betriebszeit fällig ist. Die Massnahmen verbessern auch die Haftbedingungen für die Insassen. Der Regierungsrat hat das Vorhaben in das Investitionsprogramm aufgenommen und gebundene Ausgaben in der Höhe von 5,4 Mio. Franken bewilligt.

Der Kanton Basel-Stadt zählt rund 250 Kirchen, Religionsgemeinschaften und neue religiöse Bewegungen. Um diese Vielfalt der Basler Religionslandschaft besser sicht- und hörbar zu machen, hat der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Universität Basel einen Audioguide zusammengestellt, bei dem 9 Religionsgemeinschaften vorgestellt werden.

Erneut verzeichnete Basel-Stadt einen Wanderungsgewinn, der vor allem dank der Zuwanderung aus dem Ausland zustande kam. 31% der total 20 047 innerkantonalen Umzüge finden im gleichen Wohnviertel oder der gleichen Gemeinde statt. 17% der Bevölkerung hat 2019 eine neue Wohnadresse. Viele inner- und ausserkantonal Zuziehende lassen sich im Rosentalviertel und den Innenstadtquartieren nieder.

Seit März dieses Jahres wurde das Angebot der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A) aufgrund der Coronavirus-Situation auf lediglich einen Standort, die K+A Riehenring, reduziert. Ab heute ist der Standort K+A Dreispitz nun wieder geöffnet. An beiden Standorten wurden bauliche Massnahmen vorgenommen, um die Vorgaben zu Sicherheits- und Hygienemassnahmen vollumfänglich erfüllen zu können. Damit kann die vulnerable Gruppe der schwer drogenabhängigen Personen weiterhin betreut und der öffentliche Raum gleichzeitig vor unerwünschten Begleiterscheinungen geschützt werden.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2021 einen Überschuss von 135 Mio. Franken. Insbesondere einmalige Mehreinnahmen bei den Steuern führen zu diesem Ergebnis. Die geschätzten Steuerausfälle aufgrund der COVID-19-Pandemie belaufen sich auf 95 Mio. Franken. Trotz umfangreicher Massnahmen zur Stabilisierung der kantonalen Wirtschaft und zur Unterstützung der Bevölkerung während der COVID-19-Pandemie weist der Kanton weiterhin eine stabile Finanzlage auf. In den Planjahren 2022 bis 2024 wird mit ausgeglichenen Ergebnissen gerechnet

Im Sommer 2020 waren die Ozon-Konzentrationen wegen lufthygienisch «günstigem» Wetter tiefer als im Vorjahr. Die Grenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) wurden dennoch deutlich überschritten.