Sind es die Einblicke in die vielfältigen Aufgaben und den spannenden Alltag der Basler Blaulichtorganisationen gewesen, die Superhelden auf dem «Seibi» statt auf Comicbildern oder die Einsatzfahrzeuge, die am Samstag auf den Barfüsserplatz gelockt haben? Auf diese Frage hat gewiss jede und jeder der einmal mehr sehr zahlreichen Besucherinnen und Besucher des «Blaulichttages» eine gute Antwort gefunden.

Das Bau- und Verkehrsdepartement ist sehr erfreut über die vom Grossen Rat gestern verabschiedete Revision des Gastgewerbegesetzes. Das revidierte Gesetz bringt wesentliche Erleichterungen für Gastronomen und Gastronominnen und fördert eine vielfältige und lebendige Gastroszene. Ohne Referendum tritt das Gesetz voraussichtlich per 1. Januar 2020 in Kraft. Die Website des Bau- und Gastgewerbeinspektorats informiert über die wichtigsten Änderungen.

Im Jahr 2018 führte das Lufthygieneamt an drei Standorten in Basel Abgasmessungen mit dem RSD-Messsystem (Remote Sensing Detector) beim fahrenden Verkehr durch. Die Messungen zeigen, dass insbesondere ältere, dieselbetriebene Personen- und Lieferwagen die Abgasgrenzwerte überschreiten und zu erhöhter Luftbelastung beitragen.

Am Samstag, 21. September, wird auf dem Kleinen Münsterplatz zum zehnten Mal das Chinesische Mondfest Basel gefeiert. Die Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, Traditionen aus dem Reich der Mitte aktiv kennenzulernen und kulinarische Köstlichkeiten zu geniessen. Ein Highlight ist die Darbietung des klassischen Orchesters der East China Normal University aus Shanghai, der Partnerstadt von Basel. Nebst dem Mondfest finden im Herbst im Rahmen des «Window on China» weitere Veranstaltungen mit China-Bezug in Basel statt.

Der Friedhof am Hörnli ist mehr als nur ein Ort der letzten Ruhe. Der grösste Schweizer Friedhof liegt am Rande der Stadt und bietet viel Platz für Verstorbene, Hinterbliebene, Ruhesuchende, Kunst und Natur. Die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei öffnet am Samstag, 21. September 2019, anlässlich des nationalen «Tag des Friedhofs» die Pforten des Friedhofs am Hörnli und präsentiert seine unterschiedlichen Facetten.

Der Regierungsrat genehmigt das Wohnbauprogramm 1000+ von Immobilien Basel-Stadt. Bis im Jahr 2035 sollen über 1000 neue und preisgünstige Wohnungen in Eigeninvestition des Kantons gebaut werden.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 93‘000 Franken bewilligt.

Petra Mösching wird Mitglied des Verwaltungsrats der Schweizerischen Rheinhäfen – Designierte Verwaltungsratspräsidentin ist Martina Gmür

Die aktuellen Trendfahrzeuge und alle damit einhergehenden Fragen sind einer der Schwerpunkte des diesjährigen Blaulichttags, an welchem sich die baselstädtischen Blaulichtorganisationen der Bevölkerung präsentieren. Ebenfalls im Fokus steht die digitale Sicherheit: Wo lauern die Gefahren im Internet? Der Blaulichttag findet am kommenden Samstag, 21. September 2019, von 11 bis 16 Uhr auf dem Barfüsserplatz statt und hält die eine oder andere Überraschung bereit.

Europäischer Tag des Denkmals – Basel, 14. September 2019

In den kommenden Tagen erhalten 5 000 Personen im Alter von 55 Jahren und mehr per Post einen Fragebogen mit Fragen zu ihrer Lebenssituation und ihren Bedürfnissen. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die weitere Planung und Steuerung der kantonalen Alterspolitik. Das Statistische Amt legt zusammen mit dem Gesundheitsdepartement die Ergebnisse der Befragung voraussichtlich im Frühjahr 2020 vor.

Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Menschen. Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat jedes Jahr Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Leistungseinschränkung etwas Besonderes leisten. Ab jetzt können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2020 bewerben.

Aus einer Liegenschaft auf der Kleinhüningeranlage wurden am Sonntagabend um ca. 19.45 Uhr eine Geruchsbelästigung und Atemschwierigkeiten der Bewohner gemeldet. Aus Sicherheitsgründen wurde die Liegenschaft evakuiert. Die Bewohner konnten zwei Stunden später nach Entwarnung der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in ihre Wohnungen zurückkehren.

Demnächst starten die Bauarbeiten für die Öffnung des Kasernenareals. Am Montag, 16. September, wird die Stadtgärtnerei die Rosskastanie vor der Treppe am Ende des Klingentalwegleins entfernen. Für die Fällung des Baumes wurde im Rahmen der Baubewilligung für den Kasernenumbau eine Fällbewilligung erteilt. Nach Abschluss der Bauarbeiten pflanzt die Stadtgärtnerei einen Jungbaum in unmittelbarer Nähe.

Nach Gesprächen zwischen dem Initiativkomitee der Jungfreisinnigen Basel-Stadt (JFBS) und dem Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt (ED) wird «Politische Bildung» neu analog zu «Medien und Informatik» in die Stundentafel aufgenommen. Damit wird die von den JFBS geforderte verbindliche Lektionenzahl zur Stärkung politischer Bildung garantiert. Im 10. und 11. Schuljahr wird das Thema damit je eine halbe Lektion pro Woche unterrichtet, integriert in das Fach Deutsch und den Fachbereich Räume, Zeiten, Gesellschaften. Zudem wurde mit Beschluss des Grossen Rats der Lehrplan um den Bereich «Gesellschaft und Politik» ergänzt. Das Initiativkomitee zieht daher seine Initiative zurück.

Heute wird eine wissenschaftliche Delegation der japanischen Präfektur Toyama im Basler Rathaus empfangen. Hintergrund des Empfangs ist das seit 2009 bestehende Abkommen zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Präfektur Toyama.

Der Regierungsrat legt mit dem neuen Kulturleitbild seine kulturpolitische Strategie für die Jahre 2020 bis 2025 vor und schickt sie in die Vernehmlassung. Diese reagiert auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen und bezieht überregionale kulturpolitische Tendenzen mit ein. Mit dem neuen Kulturleitbild verfolgt der Kanton drei übergeordnete Ziele: Basel will durch sein Kulturangebot international für Aufsehen sorgen. Der Stadtkanton fördert kulturelle Innovation und richtet sich auf neue Potenziale aus. Basel agiert mir seiner Kulturförderung auf der Höhe der Zeit.

Die Welcome-Broschüre des Kantons Basel-Stadt für Neuzuzügerinnen und -zuzüger ist in einer inhaltlich und grafisch überarbeiteten Auflage erschienen. Die Broschüre unterstützt auch die Personalsuche für den Wirtschaftsstandort Basel.

Ein 64-jähriger Lenker hat am Dienstagnachmittag mit seinem Personenwagen auf der Baselstrasse in Riehen einen 86-jährigen Mann auf einem Fussgängerstreifen angefahren. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Fussgänger in die Notfallaufnahme.

Die Lohngleichheit zwischen Frau und Mann ist dem Regierungsrat ein zentrales Anliegen. Die kantonale Verwaltung steht bereits gut da: Der unerklärte Lohnunterschied zwischen den Löhnen für Frauen und Männer beträgt nur 2,4 Prozent. Der Regierungsrat ergreift nun Massnahmen, um die Lohngleichheit weiter zu verbessern. So sollen Teilzeitarbeit und Familienarbeit bei der Bestimmung der Lohnstufe stärker berücksichtigt werden.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 86‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat überarbeitete Leitlinien zur Alterspolitik verabschiedet. Die Leitlinien „Basel 55+“ und die „Leitlinien der Alterspflegepolitik“ sind nach einer externen Vernehmlassung aktualisiert worden. Die Vernehmlassung ergab nebst konkreten Rückmeldungen zu den Leitlinien auch den Wunsch nach einer breiteren Diskussion über die langfristige Vision und Strategie in der Alterspolitik. Diesen Wunsch nimmt das Gesundheitsdepartement auf und wird im Dialog mit den relevanten Ansprechpartnern und Parteien eine Vision und Strategie für ein seniorenfreundliches Basel erarbeiten.

Der Regierungsrat weist den Vorwurf der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats zurück, er habe die Aufsichtspflicht über die BVB nur ungenügend wahrgenommen. Ebenso wehren sich der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB entschieden gegen den Vorwurf, nicht zu handeln oder die falschen Prioritäten gesetzt zu haben.