Der Regierungsrat hat...

"meet innovation" - Jahresfeier des TECHNOLOGIEPARK BASEL und BASEL INKUBATOR am 15. November 2012, ab 17 Uhr im Stücki Business Park, Basel

Zeugenaufruf: Am Sonntag, 4.11.2012, um 05:50 Uhr, wurde an der Ecke Riehenring / Clarastrasse ein 51-jähriger Mann aus Serbien und Montenegro Opfer eines Raubes. Der Mann wurde dabei nicht verletzt.

Das Hochbauamt des Kantons Basel-Stadt hat einen Architekturwettbewerb für den Ersatzneubau des Krematoriums Friedhof am Hörnli durchgeführt. Die Jury hat das Projekt «Passagio» des Architekturbüros Bernhard Maurer aus Zürich, zusammen mit dem Architekten Frederic Garrigues-Cortina aus Paris, dem Landschaftsarchitekten Ewen Le Rouic Paysage aus Lyon und den Tragwerksplanern Bollinger et Grohmann aus Paris mit dem ersten Preis ausgezeichnet.

Bereits zum 17. Mal ehrt die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt künstlerisch und handwerklich beispielhafte Grabzeichen. Ausgezeichnet wurden dieses Jahr drei Künstler für ihre ausserordentlichen Werke, die im Jahr 2010 entstanden sind.

Der Grosse Rat berät in der Novembersitzung eine Aktualisierung der Denkmalschutz-Gesetzgebung. Als ein Hauptpunkt soll der Bau von Solaranlagen in der Schutzzone erleichtert werden. Weiter werden dem Parlament 12,4 Mio. Franken für die Planung eines behindertenfreundlichen Basler Tramnetzes beantragt.

Am Freitag, 2.11.2012, am frühen Nachmittag, wurden die mutmasslichen Täter des Raubes an der Scheltenstrasse verhaftet (siehe Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft vom 1. November 2012).

Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau -- Mit dem Bildungsbericht Nordwestschweiz liegt erstmals eine vergleichende Gesamtschau der Bildungssysteme der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn vor. Der Bericht dient als Grundlage für eine Diskussion der weiteren Entwicklung der vierkantonalen Zusammenarbeit, in deren Verlauf auch zu entscheiden ist, ob künftig regelmässig ein solcher vierkantonaler Bildungsbericht erscheinen soll. Erarbeitet wurde der Bericht von einem wissenschaftlichen Team der Universität Zürich unter der Leitung von Prof. Dr. Lucien Criblez.

Zeugenaufruf: Am Mittwoch, 31.10.2012, um 22:00 Uhr, wurde in ein Einfamilienhaus in der Scheltenstrasse eingebrochen und die darin wohnende 68-jährige Frau gefesselt und ausgeraubt. Sie wurde dabei verletzt.

Die Rekurrentinnen und Rekurrenten gegen die Bewilligung für das Tattoo 2012 bis 2014 und die Tattoo-Organisatoren haben sich nicht auf einen Vergleich einigen können. Die auf Anregung des BVD vermittelte Sistierung des Rekurses aus Kreisen der Anwohnerschaft (u.a. Verein Heb Sorg zum Glaibasel) bis 31. Oktober 2012 ist ohne Verhandlungsergebnis verstrichen. Die Durchführung künftiger Tattoo’s ist dennoch nicht gefährdet.

Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Baschi Dürr, Christian Müller und neu Damian Heizmann an. Fürs Regierungspräsidium kandidieren Guy Morin und Baschi Dürr. Die Wahl findet am 25. November 2012 statt.

Am Freitag, 2. November, wird die Stadtgärtnerei Basel neun Bäume im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse entfernen. Gleichzeitig führt sie in der waldartigen Parzelle Unterhaltsarbeiten durch. Um die Arbeiten möglichst effizient und kostengünstig vorzunehmen, steht während ungefähr zwei Stunden ein Helikopter im Einsatz. Im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse müssen neun Bäume, die bereits im Jahre 2011 im Kantonsblatt publiziert wurden, entfernt werden. Sie stehen entweder zu nahe zur Fahrleitung des Trams oder sind von Pilzen wie Schwefelporling und Brandkrustenpilz befallen.

In den letzten Tagen wurden mehrere mutmassliche Diebe durch die Kantonspolizei festgenommen. Die Staatsanwaltschaft bittet um erhöhte Aufmerksamkeit.

Die Entwicklung der fünf staatlichen Gymnasien muss mit der Schulharmonisierung und deren Schulraumplanung abgestimmt sein. Das Erziehungsdepartement legt dazu einen Zwischenbericht vor. In sieben Modellen wird darin skizziert, wie die Schulgrössen beeinflusst und stabilsliert werden können. Zudem werden Fragen der Steuerung im Gymnasialbereich erläutert. Der Zwischenbericht ist dem Erziehungsrat und den Anspruchsgruppen zugestellt worden. Das Erziehungsdepartement wird im Januar 2013 über das weitere Vorgehen entscheiden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.

Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die neue Signaletik in den Merian Gärten mit 390'000 Franken und die Projektentwicklung für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz mit 55'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Der Regierungsrat hat...

Aufgrund des massiven Temperatursturzes in den letzten Tagen und dem damit verbundenen Bodenfrost ist die diesjährige Pilzsaison beendet. Aus diesem Grund hat die Pilzkontrolle Basel-Stadt ab Dienstag, 30. Oktober 2012 keine fixen Öffnungszeiten mehr.

Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2013 bis 2017 sind gewählt.

Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie alle bisherigen Regierungsräte Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Carlo Conti, Guy Morin und Christoph Eymann gewählt. Alle schafften die Hürde des absoluten Mehrs bereits im ersten Wahlgang. Das siebte Mitglied des Regierungsrates wird im zweiten Wahlgang gewählt. Auch beim Regierungspräsidium gibt es einen zweiten Wahlgang. Kein Kandidat hat in dieser Wahl das absolute Mehr erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.

Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt gibt es eine zeitliche Verschiebung. Der Grund dafür sind die vielen veränderten Listen.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 27.10.2012, um 05:00 Uhr, wurde auf der Mittleren Brücke ein 29-jähriger Schweizer überfallen und ausgeraubt. Das Opfer wurde dabei nicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 27.10.2012, um 04:00 Uhr, wurde in der Birsigstrasse / Heuwaage ein 25-jähriger amerikanischer Tourist Opfer eines Raubes. Er wurde dabei leicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Samstag, 27.10.2012, um 00:05 Uhr, fand am Bahnhof SBB eine Schlägerei zwischen mehreren Personen statt. Es wurden ein 18-jähriger und ein 30-jähriger algerischer Staatsbürger verletzt.