Die SIS Swiss International School Basel fördert das Umweltbewusstsein auf dem Pausenhof. Sie hält ihre Schüler und Schülerinnen an, Resten von Pausenäpfeln, Karotten und Co. direkt dem schuleigenen Komposthaufen beizusteuern, anstatt sie achtlos im Mülleimer zu entsorgen. In Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei wurden darum ein Kompostplatz eingerichtet und die Lehrpersonen instruiert.

Die Rechnung 2016 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Defizit von 452 Mio. Franken ab und ist damit deutlich besser als das Budget, welches von einem Defizit von 952 Mio. Franken ausging. Verantwortlich für das Minus in der Kantonskasse ist die Pensionskassen-Reform, die per 1. Januar 2016 umgesetzt wurde. Um die Pensionskassen-Reform bereinigt, resultiert für 2016 ein Überschuss von 562 Mio. Franken. Die Verbesserungen gegenüber dem Budget sind zu einem wesentlichen Teil auf Sonderfaktoren bei den Steuererträgen und eine Aufwertung des Finanzvermögens zurückzuführen. Ohne diese Einmaleffekte ergibt sich ein Überschuss von 232 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Stadt weist damit einen erfreulich soliden Finanzhaushalt auf. Die Pensionskassen-Reform und das hohe Investitionsniveau konnten zu einem grossen Teil aus eigenen Mitteln finanziert werden.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Art Basel in Hong Kong, um den kulturellen Austausch mit der chinesischen Metropole zu intensivieren und die Anliegen der Messe Schweiz im asiatischen Markt zu unterstützen. Eine Basler Delegation reist zu diesem Zweck an die Eröffnung der fünften Ausgabe der bedeutenden Kunstmesse.

Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2017 an Lukas Huber (*1990) wird dessen vielfältiges Schaffen als Komponist und Medienkünstler gewürdigt. Durch seine Aktivitäten in den unterschiedlichsten Genres und Medien hat er sich als einer der hoffnungsvollen jungen Akteure im Musikleben der Region profiliert. Huber sendet durch sein konsequent partnerschaftliches Arbeiten mit anderen Musikerinnen, Komponisten und Veranstaltern nachhaltig wirkende Impulse ins hiesige Kulturschaffen aus.

Gemeinsame Medienmitteilung mit Pro Innerstadt Basel -- Die bevorstehende Erneuerung soll dem Rümelinsplatz sowie der Münz- und Schnabelgasse einen eigenen Charakter verleihen. Es entsteht ein attraktiver Platz in der Innenstadt. Eine Pflästerung mit Rheinwacken sowie mehr Bäume und einladende Sitzgelegenheiten sollen zum Verweilen einladen. Mit der Zustimmung des Grossen Rats könnte die Erneuerung des Rümelinsplatzes 2021 beginnen.

Der Regierungsrat hat heute die Eignerstrategie der Basler Kantonalbank für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Sie richtet sich primär an den Bankrat als oberstes Aufsichtsorgan und gibt ihm die Eckwerte für die strategische Ausrichtung der Bank vor. Der Grosse Rat erhält die Eignerstrategie, welche am 1. April 2017 in Kraft tritt, zur Kenntnisnahme.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Das Council der Badminton World Federation (BWF) hat am Samstag, 18. März, in Kuala Lumpur entschieden, dass die Badminton-Weltmeisterschaft 2019 in Basel ausgetragen wird.

Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat heute die Schutzmassnahmen gegen die Vogelgrippe per Samstag, 18. März 2017, aufgehoben. In der Folge haben auch die beiden Kantonstierärzte Basel-Stadt und Basel-Landschaft die regionalen Verfügungen mit heutigem Datum als abgeschlossen erklärt.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt -- Die Regierungsräte Baschi Dürr und Hans-Peter Wessels haben heute gemeinsam den Bau der Erweiterung des Gefängnis Bässlergut gestartet. Mit der Gefängniserweiterung beim Zoll Otterbach reagiert der Kanton Basel-Stadt auf den massiven Anstieg der Vollzugszahlen und ermöglicht durchgehend gesetzeskonforme Haftbedingungen. Das Bauprojekt für rund 40 Millionen Franken soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein.

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Sozialdepartement der Stadt Zürich und dem Sozialamt der Stadt Bern -- Die Städte Zürich und Bern sowie der Kanton Basel-Stadt wollen eine gemeinsame Software für die Fallführung in den Sozialdiensten beschaffen. Der dafür gegründete Verein citysoftnet publiziert heute auf der Beschaffungsplattform simap.ch die Ausschreibung.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat diese Woche die Wahl von Thomas Mächler als neuen Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport (JFS) im Erziehungsdepartement bestätigt. Thomas Mächler tritt damit am 1. April 2017 die Nachfolge von Hansjörg Lüking an, der das Departement im Januar verlassen hat.

Ab Mitte 2017 bekommt die Sozialhilfe eine neue Leitung: Nicole Wagner wird sich einer selbstständigen Erwerbstätigkeit zuwenden und daher als Leiterin der Sozialhilfe zurücktreten.

Zum ersten Mal sind in den vier Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz flächendeckend standardisierte Leistungsmessungen an der Primarschule durchgeführt worden. Die Checks geben Auskunft über den individuellen Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler, orientieren über den Stand der Klasse wie auch der Schule und ermöglichen im Bildungsraum einen Vergleich auf Kantonsebene.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Die Basler Hauptpost wird nicht wie ursprünglich angekündigt per Ende 2018, sondern frühestens 2020 ihren Betrieb einstellen. Eine Weiterexistenz über diesen Zeitpunkt hinaus ist davon abhängig, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Poststelle in den nächsten zwei Jahren deutlich verbessert werden kann.

Der Regierungsrat hat die neue Weisung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes betreffend Dienstfahrzeuge genehmigt. Neben der Nutzung von Dienstfahrzeugen während der Arbeit und des Pikettdienstes kann ein gegenüber heute eingeschränkterer Kreis von Leitungspersonen der Blaulichtorganisationen auch den Arbeitsweg mit dem Dienstfahrzeug bestreiten – neu gegen Entgelt ab dem ersten Kilometer. Damit wird die erweiterte Verfügbarkeit von Kantonspolizei und Rettung sichergestellt, vorab zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen (Grossbrand, Gasexplosion, Chemieereignis, Schiffsunglück, Amok, Geisellage, Terror etc.). Bei den weiteren Schweizer Blaulichtorganisationen haben sich ähnliche Regelungen seit Jahren bewährt.

In Basel-Stadt führt das Migrationsamt nicht mehr allein mit Drittstaatenangehörigen Integrationsgespräche. Es spricht künftig auch gezielt gewisse Gruppen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern an. Der Regierungsrat hat das überarbeitete Konzept zu den seit November 2015 stattfindenden Integrationsgesprächen zur Kenntnis genommen.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 494‘000 Franken bewilligt.

Der „Baloise Park“ beim Bahnhof Basel SBB soll sich harmonisch in die Stadt einfügen und sich an den entstehenden Boulevard Aeschengraben anschliessen. Die Fussgängerverbindung zwischen Bahnhof und Aeschenplatz wird verbessert und die Wirkung des künftigen öffentlichen Platzes auf dem Baloise-Areal gestärkt, so laden zum Beispiel Sitzbänke am Platz zum Verweilen ein. Ein Abschnitt des Parkwegs wird zudem begrünt und in eine Begegnungszone umgewandelt. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.