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Medienmitteilungen

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2’068 Medienmitteilungen

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  1. Juli 2014
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Verkehrspolizei hat am Montagabend bei einer Geschwindigkeitskontrolle auf der Autobahn A2 zahlreiche Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit festgestellt. 101 Lenkerinnen und Lenker überschritten die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h.
      03.07.2014 – 10:00 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 243‘367 Franken bewilligt.
      02.07.2014 – 10:24 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der 44 jährige Stefan Gasser leitet seit Anfang Juli den Dienst für Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt. Er tritt die Nachfolge von Roger Willen an, dieser ist seit Anfang Mai neuer Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel.
      02.07.2014 – 10:00 Uhr
  1. Juni 2014
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Sonntagabend einen 20-jährigen Autofahrer erwischt, der in seinem Fahrzeug mit 107 Kilometern pro Stunde über die Dreirosenbrücke gerast ist. Die Verkehrspolizisten nahmen dem jungen Mann den Führerausweis, den er noch auf Probe hatte, vor Ort ab. Der Fall geht nun an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.
      30.06.2014 – 10:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Während einer Verkehrskontrolle hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstag 63 Autolenkerinnen und -lenker gebüsst, die beim Verlassen des Dorenbach-Kreisels nicht geblinkt haben. Sie stellten zudem sieben weitere Bussen wegen anderer Übertretungen aus.
      27.06.2014 – 10:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Mittwochabend hat das Richtstrahlbataillon 18 auf dem Basler Marktplatz seine letzte Standartenabgabe in zeremoniellem Rahmen durchgeführt und damit sein Dienstende feierlich gewürdigt.
      25.06.2014 – 10:00 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150‘000 Franken bewilligt.
      25.06.2014 – 09:12 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am Freitagabend hat die Kantonspolizei eine nicht bewilligte Kundgebung auf dem Messeplatz verhindert. Mehrere Personen versuchten trotz polizeilicher Abmahnung auf den Messeplatz zu gelangen und wurden von der Polizei angehalten und einer Personenkontrolle zugeführt.
      23.06.2014 – 10:00 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Richtstrahlbataillon 18 leistet zur Zeit den definitiv letzten Wiederholungskurs vor seiner Auflösung in der Umgebung von Egerkingen SO und damit in der Nähe des Kantons BS, dem es seit mehreren Jahren administrativ zugewiesen ist. Um dieses besondere Dienstende feierlich zu würdigen, wird diese letzte Standartenabgabe in zeremoniellem Rahmen am 25. Juni auf dem Basler Marktplatz durchgeführt.
      18.06.2014 – 10:00 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Nach rund achtmonatigem Umbau ist der Stützpunkt der Autobahnpolizei heute wieder gänzlich dem Betrieb übergeben worden. Viele Besucherinnen und Besucher nutzten die Möglichkeit, sich am Tag der offenen Tür zu verschiedenen Themen aus dem Bereich Verkehr zu informieren und den renovierten Stützpunkt zu besichtigen.
      14.06.2014 – 10:00 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 539‘000 Franken bewilligt.
      11.06.2014 – 11:00 Uhr
    9. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Sommer ist angekommen und somit auch die Zeit der Gartenbäder. Die allermeisten Besucherinnen und Besucher der Basler Gartenbäder suchen lediglich die Abkühlung an heissen Sommertagen. Leider suchen manche noch nach ganz anderen Dingen. Daher gilt es auch in der «Badi» aufmerksam zu sein und sich vor Dieben zu schützen!
      11.06.2014 – 10:00 Uhr
    10. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Wegen eines Unfalls, in den zwei Autos und ein Tram verwickelt waren, ist es am Donnerstagabend in der Breite während eineinhalb Stunden zu Verkehrsbehinderungen gekommen. Verletzt wurde niemand.
      05.06.2014 – 10:00 Uhr
    11. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Seit Montag stehen die neuen Internetauftritte der Kantonspolizei und der Kantonalen Krisenorganisation den Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung. Die beiden Online-Plattformen präsentieren sich übersichtlicher sowie benutzerfreundlicher und sind barrierenfrei bedienbar. Neu ist auch die Motorfahrzeugkontrolle in die Seiten der Kantonspolizei integriert.
      04.06.2014 – 10:00 Uhr
    12. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Nach einem problemlosen Start der Rückbauarbeiten auf dem Areal ExMigrol neben dem geduldeten «Wagenplatz» hat die Kantonspolizei am Dienstagnachmittag das unerlaubt genutzte Teilstück räumen müssen.
      03.06.2014 – 10:00 Uhr
  1. Mai 2014
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt unterstützt die Beratungsstelle Aliena mit einem jährlichen Betriebsbeitrag von 50'000 Franken für die Jahre 2014 bis 2016.
      31.05.2014 – 10:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der guten Tradition folgend hat der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt, Regierungsrat Baschi Dürr, am Samstag das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Er führte in seiner Funktion als kantonaler Militärdirektor eine Delegation von Gästen aus Politik, Militär und Verwaltung an – zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.
      31.05.2014 – 10:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei hat am vergangenen Mittwochmorgen bei einer Verkehrskontrolle an der Verzweigung Arnold Böcklin-Strasse/Steinenring 28 Velofahrer wegen Nichtbeachtens des Rotlichts gebüsst.
      30.05.2014 – 10:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Zwischen Juni 2014 und Herbst 2015 wird die alte Eisenbahnbrücke neben der Schwarzwaldbrücke saniert. Aufgrund der Arbeiten sind zeitweilige Änderungen der Verkehrsführung für die Schifffahrt notwendig. Aus Sicherheitsgründen besteht ab dem 2. Juni 2014 bis zum Ende der Bauarbeiten im Bereich der Schwarzwaldbrücke ein striktes Schwimmverbot.
      30.05.2014 – 10:00 Uhr
    5. Regierungsrat
      Andreas Gigon übernimmt am 1. Januar 2015 die Leitung der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug haben seine Wahl durch die Paritätische Aufsichtskommission genehmigt. Er tritt die Nachfolge des langjährigen Direktors Linard Arquint an, der per Ende 2014 in den Ruhestand tritt.
      28.05.2014 – 11:00 Uhr
    6. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat die Vorlage des totalrevidierten Gesetzes betreffend Wahl und Organisation der Gerichte sowie der Arbeitsverhältnisse des Gerichtspersonals und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) an den Grossen Rat weitergeleitet. Das aktuelle GOG stammt aus dem vorletzten Jahrhundert und ist nach zahlreichen Teilrevisionen unübersichtlich und veraltet. Die Totalrevision des GOG bereinigt aber nicht nur dessen Struktur und verbessert damit die Lesbarkeit dieses zentralen «Handwerksinstruments» der Basler Gerichte, sondern bringt auch in inhaltlicher Hinsicht zahlreiche Anpassungen an eine zeitgemässe Gerichtsorganisation. Gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf unterscheidet sich der definitive Vorschlag nur in Detailpunkten.
      28.05.2014 – 10:00 Uhr
    7. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Migrationsamt Basel-Stadt hat am Mittwoch eine koordinierte Kontrolle auf einer Grossbaustelle in Basel durchgeführt. Dabei wurden 23 Personen kontrolliert. Ein kosovarischer Staatsangehöriger war weder im Besitz der erforderlichen Arbeitsbewilligung, noch verfügte er über die nötigen Reisedokumente für die Einreise in die Schweiz. Er wurde vorübergehend durch das Migrationsamt festgenommen.
      22.05.2014 – 10:00 Uhr
    8. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 259‘000 Franken bewilligt.
      21.05.2014 – 10:25 Uhr
    9. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Die Kantonspolizei hat am späten Montagabend im Horburgtunnel während rund drei Stunden alle Lenkerinnen und Lenker die auf der A3 in Richtung Frankreich unterwegs waren, einer Kontrolle unterzogen.
      20.05.2014 – 10:00 Uhr