Die Basler Verkehrspolizei hat am Sonntagnachmittag in der Breite zwei alkoholisierte Lenker aus dem Verkehr gezogen. Die von der Polizei durchgeführten Atem-Alkoholtests ergaben bei einer 61-jährigen Frau ein Resultat von 0,95 Promille und bei einem 53-jährigen Mann 2,27 Promille. Die Polizei verweigerte beiden Lenkern die Weiterfahrt und nahm ihnen die Führerausweise vor Ort ab. Beide Personen werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.

Am frühen Sonntagabend ist ein 46-jähriger Fahrradfahrer auf der Wiesendamm-promenade verunfallt. Er zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Die Sanität Basel brachte den Verunfallten ins Spital.

Am Freitagmorgen ist ein 23-jähriger Lenker mit gemessenen 111 km/h über die Johanniterbrücke gefahren. Er musste den Führerausweis auf der Stelle abgeben und wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement nimmt vom heute veröffentlichten Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit den Empfehlungen zur Situation bei der Sanität Basel Kenntnis und wird diesen sorgfältig analysieren.

Am Dienstagmorgen sind eine 92-jährige Fussgängerin und ein Fahrradfahrer bei einer Kollision in der Falknerstrasse verletzt worden. Passanten leisteten bis zum Eintreffen der Rettungskräfte erste Hilfe. Die Verkehrspolizei sperrte die Falknerstrasse für die Bergung der Verletzten während rund 20 Minuten.

Am Mittwochmorgen um 11.00 Uhr ist ein Lkw an der Tramhaltestelle «Riehenring» einseitig auf die Fahrbahnerhöhung aufgefahren und stecken geblieben. Die Basler Verkehrspolizei sperrte den Riehenring im Bereich der Tramhaltestelle für den stadtauswärts fahrenden Verkehr. Die Tramlinie 14 in Richtung Dreirosenbrücke wurde während der Bergung des Lkw durch Busse ersetzt.

Am Mittwochnachmittag sind ca. 10 Personen in eine Liegenschaft an der Schützengasse 22 in Riehen eingedrungen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt suchte mit den Personen in der Liegenschaft sowie dem Grundeigentümer das Gespräch. Nach einer Abmahnung durch die Polizei verliessen die Anwesenden freiwillig das Grundstück. Die Polizei führte anschliessend Personenkontrollen durch. Alle Personen wurden vor Ort wieder aus der Kontrolle entlassen.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gibt den Entwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Betrieb von Taxis (Taxigesetz) in Vernehmlassung. Das bestehende Taxigesetz aus dem Jahr 1996 wird an die Vorgaben des Binnenmarktgesetzes und des Freizügigkeitsabkommens angepasst. Gleichzeitig soll die Qualität im Taxigewerbe verbessert werden.

In der Freitagnacht ist eine Wasserleitung an der Maulbeerstrasse gebrochen. Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt pumpte das ausgelaufene Wasser aus einer Baugrube und einem Heizungskeller ab. Die ebenfalls aufgebotene Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte kurzzeitig die Maulbeerstrasse und die Mattenstrasse.

Die Basler Verkehrspolizei hat am Freitagabend einen 41-jährigen Fahrzeuglenker, der mit gemessenen 106 km/h durch die St. Jakob-Strasse fuhr, angehalten und ihm vor Ort den Führerausweis abgenommen. Er sowie ein weiterer Lenker werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. 11 Lenkerinnen und Lenkern stellte die Polizei an Ort und Stelle eine Ordnungsbusse wegen zu hoher Geschwindigkeit aus.

Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag vergangener Woche einem 48-jährigen französischen Autolenker, nachdem dieser mit gemessenen 85 km/h über die Dreirosenbrücke fuhr, vor Ort die Fahrerlaubnis für die Schweiz aberkannt. Er wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Polizistinnen und Polizisten insgesamt 44 Bussen aus. Vier Fahrzeuglenker werden an die Staatanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.

Bei einer Schwarzarbeitskontrolle in einem Lebensmittelgeschäft hat das Migrationsamt Basel-Stadt am Dienstag zwei Personen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz festgenommen. Die beiden 28 und 35 Jahre alten Männer aus Nigeria hielten sich rechtswidrig in der Schweiz auf. Der Geschäftsführer des Ladens muss mit einem Strafverfahren wegen Beschäftigens von Drittstaatenangehörigen ohne Bewilligung rechnen.

Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag während einer Schwerverkehrskontrolle bei der Gemeinschaftszollanlage Basel-St. Louis einen Lkw mit mehreren Rissen in einem Pneu festgestellt. Dem Chauffeur wurde die Weiterfahrt untersagt. Ein französischer Chauffeur eines in der Schweiz immatrikulierten Lkw verfügte nicht über den benötigten Führerausweis und musste ebenfalls seine Fahrt beenden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 663'000 Franken.

Bei der Tramhaltestelle «Lörracherstrasse» in Riehen ist am frühen Dienstagnachmittag ein Fussgänger von einem Personenwagen erfasst und verletzt worden. Die Sanität Basel brachte den Verletzten zur Abklärung ins Spital. Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und wird von der Verkehrspolizei untersucht.

In der Samstagnacht hat ein Passant dem Sanitätsnotruf gemeldet, dass möglicherweise eine Person im Rhein treibe. Die sofort eingeleitete Rheinrettung durch die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde nach 45 Minuten wieder eingestellt. Es wurde keine Person im Rhein gefunden. Die Mitarbeiter auf dem Patrouillenboot der Kantonspolizei wurden während der Suche mit einem Laser an der Suche behindert.

Heute hat die quartalsweise Informationsveranstaltung Polmedinform zum ersten Mal in neuer Form stattgefunden. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement präsentierte der Öffentlichkeit den umgebauten Polizeiposten Gundeldingen sowie die neuen Besucher- und Pendlerparkkarten, die ab heute das Parkkartensortiment im Kanton Basel-Stadt ergänzen.

Eine Gruppe von vermummten Personen hat am Freitagabend in der Immengasse zwei Zivilpolizisten gezielt angegriffen und dabei eine Polizistin verletzt. Die Sanität Basel musste die Verletzte ins Spital bringen. Der Angriff erfolgte um circa 23 Uhr nach einer unbewilligten Kundgebung. Zudem griffen Unbekannte einen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe an und verletzten ihn. Nach einer von zahlreichen Laserattacken mussten zwei weitere Polizisten zur Kontrolle ins Spital.

Bei einer Streifkollision mit einem Tram bei der Haltestelle «Hirzbrunnen/Claraspital» am frühen Mittwochabend wurde ein Radfahrer leicht verletzt. Er wurde am Unfallort durch die Sanität Basel versorgt.

Die Kantonspolizei hat am Mittwochnachmittag im Klybeck vorsorglich einzelne Strassen gesperrt. Grund ist ein Feuerwehreinsatz im Werkareal Klybeck der BASF. Dort war kurz vor Mittag um 11.50 Uhr bei einer Routinekontrolle ein undichtes Gebinde mit Bindemittel zur Herstellung von Druckfarben entdeckt worden. Zurzeit laufen Abklärungen durch Fachleute.

Die Industriefeuerwehr Regio Basel hat ihren Einsatz auf dem BASF Werkareal «Klybeck» beendet. Das undichte Gebinde, das am Morgen durch einen Mitarbeiter festgestellt wurde, konnte ohne Zwischenfälle gesichert werden. Die Sperrung der an das Areal angrenzenden Strassen wurde bereits am frühen Mittwochabend wieder aufgehoben.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 370'000 Franken bewilligt.

Im Massnahmenbericht «Häusliche Gewalt» der Interventionsstelle Halt-Gewalt werden die im Abschlussbericht «Monitoring Häusliche Gewalt » gemachten Feststellungen ausgewertet und – nach Möglichkeit – für verschiedene Organisationen und Institutionen Massnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Anstrengungen gegen häusliche Gewalt festgelegt.

Die sommerlichen Temperaturen locken wieder Tausende in die Parks, die Naherholungsgebiete und ans Rheinbord. Damit alle einen Platz finden und den Sommer richtig geniessen können, sind einige Regeln zu befolgen.