Das Tiefbauamt und IWB erneuern ab 14. Januar 2019 die Belforterstrasse. Auf der anderen Seite der Kantonsgrenze saniert die Gemeinde Allschwil den Hegenheimermattweg. Anlässlich notwendiger Leitungssanierungen wird die Bushaltestelle Bachgraben zu einem attraktiven Bus-Umsteigeknoten erweitert. Velofahrende sind künftig auf der Achse von und nach Basel auf getrennten Velospuren sicherer unterwegs. Der Parkplatz gegenüber dem Gartenbad Bachgraben erhält 45 Parkplätze zurück. Während den Bauarbeiten wird der Auto- und Busverkehr in Richtung Allschwil über die Hegenheimerstrasse – Route de Bâle – Lachenstrasse umgeleitet. Die Erneuerung dauert bis Mitte Juli 2019.

Am Freitag, 18. Januar 2019 von 18 bis 2 Uhr läuten 36 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, Riehen, Münchenstein, St. Louis und Weil am Rhein das Kulturjahr 2019 ein. Die Museumsnacht bietet für jedes Alter und unterschiedlichste Interessen ein reichhaltiges Angebot. Dieses Jahr trumpft es etwa mit Entdeckungen von nackten und anderen Tatsachen, mit Nervenkitzel bei waghalsiger Akrobatik, mit Entspannung bei Musik von Rap bis Klassik und mit Reisen in die Vergangenheit und Zukunft auf.

Anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums des internationalen Springreitturniers Longines CSI Basel organisiert der Kanton Basel-Stadt am Freitag nebst einem Regierungsempfang erstmals eine Host City-Tagung für nationale und lokale Sportverbände. Ziel ist es, die Vorzüge des Veranstaltungsorts Basel zu präsentieren und dadurch neue internationale Sportanlässe zu gewinnen.

Vermisstmeldung vom 10. Januar 2019 revoziert.

Nach einem Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen auf der Kreuzung Nauenstrasse/Aeschengraben kam es am Mittwochmorgen zu Behinderungen des Individualverkehrs. Ein Fahrzeuglenker musste zur Abklärung ins Spital gebracht werden. Die beiden Unfallfahrzeuge erlitten Totalschaden.

Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von LDP-Vertreter Dr. Heiner Vischer präsidiert. Der 62-jährige Biologe ist vom Plenum heute mit 79 von 94 Stimmen zum diesjährigen «höchsten Basler» gewählt worden. Neben ihm Platz nehmen wird als neue Statthalterin Salome Hofer (SP).

Grundeigentümer und deren Beauftragte sind dafür verantwortlich, dass die für die Grundstückserschliessung nötigen Wege und die vom Fussgängerverkehr beanspruchten Randzonen von Strassen von den Eigentümerinnen und Eigentümern der angrenzenden Grundstücke oder deren Beauftragten begehbar gehalten werden. Diese Verpflichtung basiert auf einer entsprechenden Verordnung. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes ist ihrerseits verantwortlich für die Schneeräumung und den Winterdienst auf den Strassen. Sie stellt in der ganzen Stadt Streugutbehälter zur Verfügung.

Der Regierungsrat hat den Ratschlag an den Grossen Rat für einen Beitrag des Kantons Basel-Stadt an den Bau eines neuen Hafenbeckens durch die Schweizerischen Rheinhäfen verabschiedet. Das Vorhaben ist der zentrale Pfeiler für die Realisierung eines trimodalen Container-Umschlagsterminals auf dem Areal des früheren Badischen Rangierbahnhofes im Norden von Basel (Gateway Basel Nord).

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat rund 19 Millionen Franken für den Kauf von 20 neuen elektrischen Kehrichtfahrzeugen und sieben Ladestationen. Die bestehenden Kehrichtfahrzeuge des Tiefbauamts erreichen das Ende ihrer Lebensdauer und müssen ersetzt werden. Im Vergleich zu Dieselfahrzeugen sind elektrische Kehrichtfahrzeuge rund ein Drittel teurer, sie bringen aber bezüglich Lärm und Schadstoffausstoss grosse Vorteile.

Der Regierungsrat hat …

Doppelhaltestellen sind für viele eine Herausforderung. Deshalb wird aus der Bevölkerung und der Politik immer wieder der Wunsch laut, diese abzuschaffen und durch Einfachhaltestellen zu ersetzen. Simulationen haben ergeben, dass dies ohne negative Auswirkungen auf den Trambetrieb möglich wäre. Ein Praxistest am Bankverein, am Barfüsser- und am Marktplatz soll nun weitere Erkenntnisse liefern und der Bevölkerung die Möglichkeit geben, die Einfachhaltestellen vor Ort zu testen und Feedback zu ihren Erfahrungen zu geben. Der Praxistest beginnt am kommenden Samstag, 12. Januar, und dauert vier Wochen.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Montagabend rund 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Verwaltung zum traditionellen Neujahrsempfang im Volkshaus willkommen geheissen. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann stellte die Themen Kultur und Partnerschaft in den Mittelpunkt ihrer Rede. Mit Blick auf die Zukunft stellte sie fest: Aus der Region kann man – das habe die jüngste Vergangenheit bewiesen – in diesen weltweit unsicheren Zeiten Kraft schöpfen.

Ende Dezember 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘436 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 225 Personen mehr als im November 2018 (+7.0%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.2% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 280 (-7.5%).

Gleich zwei Basler Konzerte stehen zu Beginn des neuen Jahres auf dem Programm der Hamburger Elbphilharmonie: Am 6. Januar tritt das Kammerorchester Basel und am 12. Januar das Sinfonieorchester Basel im wohl bekanntesten Konzertsaal der Welt auf. Basler Vertreter aus Politik, Kultur, Tourismus und Raumplanung nehmen den Konzertbesuch zum Anlass für einen fachlichen Austausch mit Hamburg.

Vom 7. Januar bis voraussichtlich Ende August 2019 saniert das Tiefbauamt in Etappen die unebene Pflästerung auf dem Basler Marktplatz. Bei dieser Gelegenheit wird der Veloabstellplatz besser zugänglich und mit neuen Veloständern ausgestattet. Für die Marktfahrenden erstellen die IWB neue Stromanschlüsse auf Seite Rathaus. Während den Bauarbeiten finden der Stadtmarkt und der Schlemmermarkt im üblichen Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten statt.

Die Kantonpolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sind mit einer Vielzahl von Einsätzen ins neue Jahr gestartet. Die Einsatzkräfte kümmerten sich bis in die frühen Morgenstunden des Neujahrstags um die feiernden Menschen in der Stadt. Auf der Einsatzzentrale der Polizei gingen zwischen dem frühen Silvesterabend und dem Neujahrsmorgen rund 120 Notrufe ein. Diese lösten 55 Polizeieinsätze aus. Die Sanität rückte zu 29 Notfalleinsätzen aus, die Berufsfeuerwehr Basel wurde siebenmal zu Hilfe gerufen.

Der Grosse Rat wählt in der Januarsitzung ein neues Ratspräsidium für das Amtsjahr 2019/20. Weiter beschliesst er über einen Neubau für das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv im St. Johann-Quartier. In der Vorberatung stiess das Projekt, für welches der Regierungsrat 214 Millionen Franken beantragt, auf grossmehrheitliche Zustimmung. Gespalten ist die vorberatende Kommission bei der Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer». Eine knappe Mehrheit empfiehlt sie zur Ablehnung.

Am 1. Januar 2019 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Anpassungen von Erlassen wirksam:

Ab dem kommenden Jahr erscheint das Kantonsblatt Basel-Stadt als digitale Publikation im Internet. Der Zugang zum E-Kantonsblatt ist gratis.

Dank der internationalen Ausstrahlung des Basler Weihnachtsmarktes kommen vermehrt Besucherinnen und Besucher aus dem Ausland in der Adventszeit nach Basel. Aufgrund der längeren Dauer dürften in diesem Jahr weit über 900‘000 Besucherinnen und Besucher den Weihnachtsmarkt besucht haben. Der Weihnachtmarkt dauert noch bis am «goldenen Sonntag», den 23. Dezember.

Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie seit vielen Jahren nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze. Bis Ende Januar 2019 nimmt die Kehrichtabfuhr diese jeweils an normalen Abfuhrtagen mit.

Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt das Ziel, das kantonale Übertretungsstrafrecht zu entschlacken und einheitlicher und übersichtlicher zu gestalten. Die Kommission beantragt gegenüber dem regierungsrätlichen Vorschlag aber Änderungen. So spricht sie sich für eine an allen Wochentagen geltende Nachtruhe ab 23 Uhr aus. Im Gegenzug soll die vom Regierungsrat vorgesehene Aufhebung der Lautsprecherbewilligung zeitlich beschränkt werden. Am Bettelverbot hält eine knappe Kommissionsmehrheit fest und auch die Einführung des Taubenfütterungsverbot auf Antrag der Regierung wird unterstützt.

In seiner Jury-Sitzung am 26./27. November 2018 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 25 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 15 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 665‘460 zur Unterstützung empfohlen.

Die ersten neuen Alarmpikett-Fahrzeuge der Kantonspolizei Basel-Stadt – die Tesla X 100D – werden wie vorgesehen und kommuniziert im Frühling auf den Basler Strassen im Einsatz sein. Die in der heutigen Ausgabe der «bz Basel» thematisierte Lösung offener datenschutzrechtlicher Fragen beeinflusst den Zeitplan nicht.