Der 25. April ist der Internationale Tag des Baumes. Aus diesem Anlass pflanzte die Stadtgärtnerei im Schützenmattpark eine Edel-Kastanie, den Baum des Jahres 2018. Dieser Standort wurde bewusst gewählt, denn die Edel-Kastanie braucht einen tiefgründigen Parkboden und sie bietet eine interessante Ergänzung zum bereits vielfältigen Gehölzbestand im Schützenmattpark.

Neues vom beliebten Online Stadtplan (GeoViewer) des Kantons Basel-Stadt: Ab Juni 2018 wird er unter dem Namen „MapBS“ der Bevölkerung und der Verwaltung noch flexibler zu gewünschten Informationen aller Art verhelfen. Je nach Bedürfnis kann mit der Suche eine Adresse, ein Tagesheim, ein Quartiertreffpunkt oder eine Karte zu einem bestimmten Thema gefunden werden. Für über 110 Themen von A wie Abfuhrzonen bis Z wie Zonenplan liefert MapBS Karten mit Zusatzinformationen. Der ergänzende 3D-Viewer entspricht den neuesten Darstellungs-Möglichkeiten. Die Geodaten können übrigens weiterhin kostenlos über den Geodaten-Shop bezogen werden. Testen kann man MapBS und den 3D-Viewer bereits jetzt - in einer Beta-Version.

Der Regierungsrat hat beschlossen, das revidierte Gesundheitsgesetz per 1. Mai 2018 in Kraft zu setzen. Aufgrund des auf nationaler Ebene erlassenen Psychologieberufegesetzes und des revidierten Medizinalberufegesetzes wurde eine Revision des kantonalen Gesundheitsgesetzes sowie Anpassungen in den kantonalen Verordnungen des Gesundheitsrechtes nötig. Eine neue Bestimmung in der Heilmittelverordnung sieht dabei vor, dass Apothekerinnen und Apotheker im Kanton Basel-Stadt gewisse Impfungen vornehmen können.

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 426‘500 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Heute, Dienstag 24. April 2018, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

Der gemeinsame Jahresbericht zur Luftqualität 2017 der Nordwestschweizer Kantone ist erschienen. Der Bericht basiert auf den Daten des Lufthygieneamtes beider Basel, sowie der Umweltämter der Kantone Aargau, Bern, Jura und Solothurn. Im Vergleich zum Vorjahr zeigt die Belastungssituation je nach Standort und Schadstoff eine gleichbleibende bis leicht höhere Belastung. Das Spezialthema im vorliegenden Bericht steht unter dem Motto: ‘‘Messtechnik – Von der Messung zur Information im Internet und im Jahresbericht‘‘.

Die für den EuroAirport zuständigen Departemente in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft begrüssen den vom Flughafen heute vorgestellten Aktionsplan zur Reduktion des Fluglärms in den späten Nachtstunden. Damit wird ein wichtiger Schritt getan, um die Entwicklung des EuroAirport auch in Zukunft erfolgreich und im Gleichgewicht mit dem notwendigen Schutz der Bevölkerung in der Nachbarschaft des Flughafens gestalten zu können.

Am Montag, 23. April 2018 wurde der Botschafter der Vereinigten Staaten in der Schweiz von Regierungsrat Conradin Cramer im Basler Rathaus empfangen. Hintergrund des Treffens ist der Aufenthalt von Schülerinnen und Schülern aus der Region Boston in Basel im Rahmen eines Schüleraustauschprogramms des Gymnasiums Leonhard und des Wirtschaftsgymnasiums. Das Präsidialdepartement unterstützt dieses interkulturelle Austauschprojekt im Rahmen der Partnerschaft des Kantons Basel-Stadt mit dem US-Bundesstaat Massachusetts.

Zum siebten Mal informiert das Migrationsamt Basel-Stadt gemeinsam mit den drei Bürgergemeinden über das ordentliche Einbürgerungsverfahren. Die Veranstaltung «Ganz dazugehören» richtet sich an ausländische Staatsangehörige, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und nicht dem vereinfachten Einbürgerungsverfahren unterliegen.

Am Samstag, 28. April 2018, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Badesaison. Gleichzeitig endet die Saison im Hallenbad Eglisee. Im Gartenbad St. Jakob öffnen die unbeheizten Becken am 12. Mai 2018. Das Gartenbad Eglisee öffnet eine Woche später am 19. Mai 2018. Infolge Sanierungsarbeiten beginnt die Saison im Gartenbad Bachgraben später, voraussichtlich am 2. Juni 2018.

Am 25. April, dem Internationalen Tag gegen Lärm, stehen in Basel die akustischen Bedingungen des öffentlichen Raums im Mittelpunkt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt zu Klangspaziergängen ein, einer «Soundseeing Tour», die hilft, die akustischen Eigenschaften der Stadt besser wahrzunehmen.

Die Baubewilligung für den Ersatzneubau der „Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Riehenring“ am Riehenring 200 liegt vor. Mit dem Bau wird im September 2018 begonnen, die Inbetriebnahme der neuen Räumlichkeiten ist auf Mai 2019 geplant. Während der Bauzeit wird der Betrieb am Standort K+A Dreispitz geführt.

Die Mittags- und Abendführungen 2018 der Kantonalen Denkmalpflege widmen sich der fundamentalen Bedeutung von Baukultur: Sie bestimmt in ihrer dynamischen Vielfalt die Qualität des Lebensraums, macht das Unverwechselbare und Einzigartige eines Orts aus, ist zentrale Identitätsstifterin, stimuliert Kreativität und soziale Interaktion.

Mit einer Teilrevision des Gastgewerbegesetzes sollen im Interesse einer lebendigen Gastroszene verschiedene nicht mehr zeitgemässe Regelungen im Gastgewerbe aufgehoben werden. So soll unter anderem das Wirtepatent abgeschafft werden. Der Regierungsrat schickt eine entsprechende Gesetzesänderung in die Vernehmlassung.

Der Regierungsrat hat per 1. Juli 2018 eine Liste mit 13 Spitaleingriffen definiert, welche künftig nur noch ambulant durchgeführt werden sollen. Ausnahmen bleiben aufgrund medizinischer Indikationen weiterhin möglich. Mit diesem Schritt will der Regierungsrat den medizinischen Fortschritt zum Wohle der Patientinnen und Patienten unterstützen und gleichzeitig unnötige stationäre Spitalaufenthalte verhindern.

Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2018 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 23 Projekte beläuft sich auf 655’000 Franken

Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 15‘000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat …

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat für die Sanierung und Umgestaltung der Gleisanlagen (als Darlehen an die BVB) und Haltestellen der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz Mittel in der Höhe von rund 24,6 Millionen Franken beantragt. In der Wolfschlucht und der Bruderholzallee müssen Tramgeleise, Werkleitungen und Belagsflächen saniert werden. Daraus ergibt sich die Pflicht, die Gestaltung der Tramhaltestellen aus Sicht des Behindertengleichstellungsgesetzes an die aktuellen gesetzlichen Anforderungen anzupassen. Der vorgesehene stufenlose Einstieg ins Tram und die entsprechende Infrastruktur wie Wartehallen und Sitzbänke bringen eine deutliche Verbesserung für die Tramkundschaft. Durch die notwendige Neuanordnung der Haltestellen in gerade Abschnitte entfällt die Haltestelle Airolostrasse. Dafür rückt die Haltestelle Bruderholz um etwa 70 Meter in Richtung Studio Basel.

Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt führen unter der Federführung des Kantons Basel-Stadt zum 6. Mal gemeinsam die Auszeichnung Guter Bauten durch. Mit dieser Auszeichnung und den dazugehörigen öffentlichen Ausstellungen möchten die beiden Kantone die Bedeutung der Werke für die Planungs- und Baukultur beider Basel bekräftigen und diese der breiten Öffentlichkeit zugänglich machen. Bauherrschaften, Planerinnen und Planer sind eingeladen, sich mit ihren Werken zu bewerben.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am späten Samstagnachmittag mit diversen Partnern eine Personensuchaktion durchgeführt, bei welcher neben mehreren Dutzend Personen am Boden auch ein Rega-Helikopter in der Luft eingesetzt wurde. Gesucht wurde ein 7-jähriger Junge mit Down-Syndrom, dessen Jungschargruppe im Gebiet Im Linsberg in Bettingen den Kontakt zu ihm verlor. Der Junge konnte am frühen Abend auf dem Spielplatz des Wenkenparks in Riehen gefunden und wohlauf seinen Eltern übergeben werden.

Während einer Kontrolle auf der Autobahn A2 hat die Verkehrspolizei am Freitag 153 Autolenkerinnen und Autolenker festgestellt, die das Rotlicht der Überkopfsignalisation missachtet haben. Ihnen droht nun eine Ordnungsbusse in der Höhe von 250 Franken wegen Nichtbeachtens eines Lichtsignals.

Mit dem Massnahmenplan «Radikalisierung und Terrorismus» stützt sich der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt auf die vier Handlungsfelder Prävention, Krisenvorsorge, Schutz und Repression. Er setzt damit das im Legislaturplan 2017–2021 definierte Ziel um, auf neue Herausforderungen wie die Terrorgefahr vorbereitet zu sein.