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Medienmitteilungen

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  1. September 2016
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat den zweiten Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes vorgelegt. Die Bruttokosten pro Kopf sind im Bereich der Obligatorischen Krankenversicherung gegenüber dem Vorjahr um 1.4 Prozent gestiegen. Die gestern vom Bundesamt für Gesundheit kommunizierte Erhöhung für Basel-Stadt von 4.0 Prozent hält der Regierungsrat deshalb für zu hoch. Da die Spitalkosten mit einem Anteil von 51 Prozent den grössten Kostenanteil darstellen, sieht sich der Regierungsrat in seinem prioritären Schwerpunkt bestärkt, die kürzlich vorgestellten Entscheide und Massnahmen in der bikantonalen Spitalplanung mit dem Kanton Basel-Landschaft voranzutreiben.
      27.09.2016 – 11:46 Uhr
    2. Präsidialdepartement
      "Willkommen in Basel" und "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Am vielseitig geschätzten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 27. September 2016, der Kanton Basel-Stadt, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Die Neuzugezogenen werden um 19.00h vom Statthalter Joël Thüring im Grossratssaal auf Englisch willkommen geheissen. Ab 20.00h findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.
      27.09.2016 – 09:18 Uhr
    3. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Personen. Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet er jedes Jahr ein bis zwei Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Personen mit Leistungseinschränkung etwas Besonderes leisten. Ab heute können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2017 bewerben.
      26.09.2016 – 10:57 Uhr
    4. Erziehungsdepartement
      Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten (GKG) konnten am Mittwoch, 7. September 2016, 53 Damen und Herren ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern eines Berufsmaturitätszeugnisses den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.
      26.09.2016 – 10:02 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am kommenden Wochenende beginnen die Herbstferien, und in einem Monat werden die Uhren wieder auf die Winterzeit gestellt: Leere Wohnungen und Häuser, aber auch das frühere Eindunkeln nutzen Einbrecherinnen und Einbrecher aus. Die Kantonspolizei erinnert deshalb an einige Tipps, mit denen man sich gegen Einbrüche schützen kann – in diesem Jahr auch in einem Beitrag auf «BS-TV».
      26.09.2016 – 10:00 Uhr
    6. Staatskanzlei
      Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt am Wochenende vom 23. Oktober 2016 hat die Staatskanzlei einen Videobeitrag zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel erstellt.
      26.09.2016 – 09:58 Uhr
    7. Staatskanzlei
      Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» abgelehnt, die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» ebenfalls abgelehnt und das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) angenommen.
      25.09.2016 – 14:00 Uhr
    8. Präsidialdepartement
      Rund 6‘000 China-Interessierte fanden heute den Weg ans chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz. Verschiedene Akteure boten den Besucherinnen und Besuchern mit einem vielfältigen kostenlosen Programm einen Einblick in die chinesische Kultur und machten die Städtepartnerschaft Basel-Shanghai erlebbar.
      24.09.2016 – 19:15 Uhr
    9. Bau- und Verkehrsdepartement
      Zwischen dem 19. August und dem 20. November 2016 werden im Landschaftspark Wiese die sieben Siegerprojekte des studentischen Kunstwettbewerbs WasserSpiele ausgestellt. Unter dem Leitmotiv „Wasser“ reflektieren die Werke den Landschaftspark. Am Sonntag, den 25. September 2016 findet die Vernissage der Ausstellung statt. Einer Führung entlang der Werke bis zur Eisweiherhütte in Riehen folgt ein gemeinsames Picknick mit Künstlern und Künstlerinnen, Dozierenden, Projektträgern und Organisatoren des Projektes.
      23.09.2016 – 16:08 Uhr
    10. Bau- und Verkehrsdepartement
      Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels wird neuer Präsident der Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV). Die Hauptversammlung der KöV hat ihn heute Morgen zum Nachfolger des Zuger Regierungsrats Matthias Michel gewählt.
      23.09.2016 – 14:53 Uhr
    11. Präsidialdepartement
      Der feuerrote Container und die Holzkisten fallen auf in der Basler Innenstadt. Das Lohnmobil gastiert von heute Freitag bis zum kommenden Dienstag auf dem Barfüsserplatz in Basel. Die Wanderausstellung macht aufmerksam auf das Thema Lohngleichheit von Frauen und Männern. Denn trotz Verfassungsgrundsatz und Gleichstellungsgesetz verdienen Frauen in der Schweiz im Durchschnitt immer noch rund 20 Prozent weniger als Männer.
      23.09.2016 – 12:30 Uhr
    12. Staatskanzlei
      Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» angenommen / abgelehnt, die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» angenommen / abgelehnt und das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (Nachrichtendienstgesetz, NDG) angenommen / abgelehnt
      22.09.2016 – 15:25 Uhr
    13. Präsidialdepartement
      Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen.
      22.09.2016 – 15:00 Uhr
    14. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Die Sozialhilfe schliesst die Zivilschutzanlage St. Jakob per 30. November 2016. Zum ersten Mal seit 2011 kann die Sozialhilfe somit darauf verzichten, Asylsuchende unterirdisch in Zivilschutzanlagen unterzubringen.
      22.09.2016 – 14:59 Uhr
    15. Präsidialdepartement
      Beim Bau eines neuen Wohngebäudes mit Gewerbe- und Büroräumlichkeiten hinter dem Messeturm ist man auf Gräber des ehemaligen Rosentalfriedhofs aus der Zeit von 1832–1890 gestossen
      22.09.2016 – 14:54 Uhr
    16. Präsidialdepartement
      On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.
      22.09.2016 – 11:45 Uhr
    17. Präsidialdepartement
      On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.
      22.09.2016 – 11:30 Uhr
    18. Präsidialdepartement
      Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Zugleich macht es die seit 2007 bestehende Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai erlebbar.
      22.09.2016 – 10:30 Uhr
    19. Bau- und Verkehrsdepartement
      Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt -- Bei Bauarbeiten zur Revitalisierung der unteren Wiese ist das Tiefbauamt mitten im Flussbett unerwartet auf eine künstliche Auffüllung mit Bauschutt, Ziegeln, Metallschrott und anderem Material gestossen. Die Fundstelle wurde unverzüglich abgesichert. Das Amt für Umwelt und Energie und das Tiefbauamt klären ab, wie diese Altlast saniert werden kann.
      21.09.2016 – 14:00 Uhr
    20. Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt
      Der Regierungsrat hat Bettina Bannwart zur neuen Spruchkammervorsitzenden der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB gewählt. Sie übernimmt diese Funktion am 1. Januar 2017 als Nachfolgerin von Anita Schmid.
      21.09.2016 – 12:18 Uhr
    21. Regierungsrat
      Seit der letzten generellen Neubewertung der selbstgenutzten Liegenschaften im Jahr 2001 haben sich die Verkaufspreise für Eigenheime in Basel-Stadt beinahe verdoppelt. Um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, führt die Steuerverwaltung gegenwärtig eine Neubewertung durch, um die Vermögenssteuerwerte zu aktualisieren wie auch den daraus abgeleiteten Eigenmietwert. Im Durchschnitt erhöhen sich die Eigenmietwerte um 18.2% und liegen mit einem Wert von durchschnittlich 63% der Markmiete äusserst knapp über der vom Bundesgericht vorgeschriebenen Mindestgrenze von 60%. Wohneigentum profitiert damit nach wie vor von einer grosszügigen Förderung. Gleichwohl wurden fünf Motionen eingereicht, die diese bundesrechtlich gebotene Anpassung verhindern wollen. Der Regierungsrat lehnt vier der fünf Motionen ab und beantragt, die Motion Haller in einen Anzug umzuwandeln.
      21.09.2016 – 12:11 Uhr
    22. Bau- und Verkehrsdepartement
      Am 22. und 23. September finden im Basler Rathaus die Hauptversammlungen der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) statt. Rund 30 Regierungsrätinnen und Regierungsräte aus allen Kantonen diskutieren unter anderem über die Reform des regionalen Personenverkehrs, Logistikstandorte von nationaler Bedeutung, den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) und die erneute Revision des Raumplanungsgesetzes. Der Gastgeberkanton Basel-Stadt ist mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels in den Vorständen der beiden Konferenzen vertreten.
      21.09.2016 – 10:31 Uhr
    23. Präsidialdepartement
      Am Samstag, 24. September, bietet das chinesische Mondfest Basel auf dem Kleinen Münsterplatz Gelegenheit, Traditionen und Bräuche aus dem Reich der Mitte kennenzulernen. Morgen Mittwoch, 21. September, wird das Fest mit einem Löwentanz in der Innenstadt angekündigt.
      20.09.2016 – 17:15 Uhr
    24. Gesundheitsdepartement
      Die Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) Wiesenkreisel wird durch einen Neubau ersetzt. Die Anlaufstelle für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen befindet sich in einem Containerbau, der mittlerweile über zehn Jahre alt und sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand ist.
      20.09.2016 – 13:45 Uhr