Projektierung und Realisierung Ausbau der Bahninfrastruktur im Raum Basel zügig angehen -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt nimmt das heutige JA zu FABI mit grosser Freude zur Kenntnis. Damit stehen der Region Basel in den nächsten zehn Jahren rund 900 Millionen Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds des Bundes für den Ausbau der Bahninfrastruktur zur Verfügung. Nun gilt es, die Projektierung und Realisierung der Massnahmen, die mit dem Ausbauschritt 2025 im Raum Basel vorgesehen sind, konsequent an die Hand zu nehmen. Diese kommen der Regio-S-Bahn Basel sowie dem Güterverkehr zugute.

Mit der Einteilung der Volksschule in vier Schulkreise in der Stadt und einen in Bettingen und Riehen wurde keine zusätzliche Hierarchieebene im Erziehungsdepartement geschaffen. Die Schulkreisleitungen sind vielmehr Teil der Volksschulleitung und übernehmen – mit weniger Personal – die klar definierten Aufgaben, die früher von den Stufenleitungen wahrgenommen wurden. Das schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Heidi Mück (GB), in der kritische Fragen zu den auf Sommer 2012 eingeführten Schulkreisleitungen gestellt werden.

Roger Willen wird per 1. Mai 2014 neuer Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel. Der 45-jährige Offizier der Kantonspolizei Basel-Stadt leitet zurzeit den Dienst für Prävention.

Am Freitag, 14. Februar 2014, wird die Kreuzung Luzernerring/ Wasgenring/ Hegenheimerstrasse zum provisorischen Kreisel. Bereits ab Montag, 10. Februar 2014, muss aufgrund der Bauarbeiten die Hegenheimerstrasse von der Ensisheimerstrasse bis zum provisorischen Kreisel in Fahrtrichtung Allschwil gesperrt werden. Die Umfahrung für Busse der Linien 31/38 und den Motorfahrzeugverkehr führt über die Burgfelderstrasse und den Luzernerring.

Depressionen, Angststörungen, Psychosen: Ungefähr jeder fünfte Jugendliche leidet unter einer psychischen Erkrankung und benötigt professionelle Hilfe. Doch nur wenige nehmen diese in Anspruch. Zwei neue Angebote des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt sollen für mehr Aufklärung und Wissen bei Jugendlichen und Lehrpersonen sorgen.

Die Kantonspolizei hat am Mittwochmorgen an der Schifflände und am Rheinsprung eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Während der einstündigen Kontrolle wurden 16 Ordnungsbussen ausgestellt und zehn Lenkerinnen und Lenker verzeigt.

Die von der Abteilung Kultur eingesetzte Jury spricht acht künstlerischen Vermittlungsprojekten eine Förderung zu. Die PreisträgerInnen kommen aus unterschiedlichsten Kunstsparten wie Bildende Kunst, Performance, Musik, Tanz und Theater und überzeugen mit ihrer partizipativen Zusammenarbeit zwischen professionellen Kunstschaffenden und Jugendlichen. Insgesamt wird ein Betrag von CHF 97’800 an die Kunstvermittlungsprojekte vergeben.

Während zwei Wochen hat das Basler Jugendbücherschiff über 7000 Lesebegeisterte angelockt. Die angebotenen Veranstaltungen waren durchwegs gut besucht und die Erzählnacht war vollständig ausgebucht. Das nächste Jugendbücherschiff legt im Januar 2015 wieder an der Schifflände an.

In Lörrach nahm die baden-württembergische Ministerin Katrin Altpeter heute zusammen mit Regierungsrat Carlo Conti, Gesundheitsdirektor Basel-Stadt, und Landrätin Marion Dammann, Landkreis Lörrach, einen Augenschein im Neubau des Onkologischen Zentrums mit Strahlentherapie des Universitätsspitals Basel. Das Zentrum gilt als neue Dimension der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die mit dem Pilotprojekt „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Deutschland – Schweiz im Gesundheitswesen“ im Jahr 2007 ihren Auftakt hatte.

Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental vom 8. Februar bis 31. August 2014 -- Vernissage 5. Februar 2014, 18 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental. Mit dem Liederzyklus „Frühlingsliebe“ von Hans Huber sowie Einführungen von Daniel Schneller, Sabine Sommerer und Martina Papiro.

Der Kanton Basel-Stadt lässt unter der Federführung des Sportamts Basel-Stadt die Schulsportmeisterschaften wieder aufleben. Im Beisein von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann findet heute erstmals ein kantonaler Schulsporttag in den fünf Hallensportarten Unihockey, Badminton, Basketball, Volleyball und Handball statt. Der Schulsporttag dient als Ausscheidungsturnier für den Schweizerischen Schulsporttag und für weitere nationale Finalturniere. Rund 600 Schülerinnen und Schüler nehmen an den Turnieren in der grossen St. Jakobshalle in Basel teil.

Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt -- Die von Grossratsmitgliedern und dem Gewerbeverband Basel-Stadt kürzlich bekannt gemachten parlamentarischen Vorstösse könnten grundsätzliche Anpassungen des Verkehrskonzepts Innenstadt (VKI) zur Folge haben. Deshalb wird die Verwaltung mit der konkreten Umsetzung solange zuwarten, bis der Grosse Rat seine Haltung definitiv geklärt hat. Dies soll, wenn möglich, noch vor den Sommerferien 2014 geschehen.

Die von Grossratsmitgliedern und dem Gewerbeverband Basel-Stadt kürzlich bekannt gemachten parlamentarischen Vorstösse könnten grundsätzliche Anpassungen des Verkehrskonzepts Innenstadt (VKI) zur Folge haben. Deshalb wird die Verwaltung mit der konkreten Umsetzung solange zuwarten, bis der Grosse Rat seine Haltung definitiv geklärt hat. Dies soll, wenn möglich, noch vor den Sommerferien 2014 geschehen.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der ETH Zürich und der Universität Basel -- Der Life-Sciences-Campus auf dem Schällemätteli-Areal in Basel nimmt weiter Gestalt an. Mit dem Entwurf eines fünfeckigen Forschungs- und Lehrgebäudes hat das Architekturbüro Nickl & Partner aus München den Wettbewerb um einen Neubau für das ETH-Departement für Biosysteme für sich entschieden.

Der Kanton Basel-Stadt bereitet sich auf die OSZE-Ministerratskonferenz vom 4./5. Dezember 2014 vor. Diese findet im Rahmen des Schweizer OSZE-Vorsitzes und unter Federführung des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Congress Center Basel statt. Basel möchte für diesen Grossanlass mit rund 2000 Teilnehmenden, darunter die Aussenministerinnen und Aussenminister der 57 OSZE-Staaten, optimale Rahmenbedingungen schaffen und ist gleichzeitig für die Gewährung der Sicherheit verantwortlich. Die Sicherheitsmassnahmen werden insbesondere im Bereich der Messe Basel zu temporären Beeinträchtigungen führen, werden aber auf das Notwendige und Verhältnismässige beschränkt. Basel wird also auch während des Kongresses keine Festung sein.

Am Mittwoch werden wiederum in der ganzen Schweiz die Sirenen auf ihre Funktionstüchtigkeit getestet. Auch in Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

Zeugenaufruf: Am Samstag, 01.02.2014, um 23:15 Uhr, wurde an der Feldbergstrasse / Hammerstrasse bei der Bushaltestelle eine 52jährige Frau Opfer eines Raubes. Sie wurden dabei leicht verletzt.

Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (NIS; Mobilfunk etc.) 2013 liegt vor und ist auf dem Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der Belastung durch elektromagnetische Strahlung in den beiden Basel.

Der Grosse Rat tagt in der Februarsitzung erstmals unter dem Vorsitz von Christian Egeler. Für die Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse in Riehen beantragt der Regierungsrat 31 Millionen Franken, für zwei Neubauten im Pflegebereich rund 16 Millionen Franken.

Im Alter steigt das Erkrankungsrisiko für Depressionen. Der Konsum von Schlaf- und Beruhigungsmitteln nimmt zu. Auch die Suizidrate steigt mit zunehmendem Alter an. Trotzdem sind in der Gruppe der über 65-jährigen die wenigsten Menschen wegen psychischer Probleme in Behandlung.

Der Fachausschuss Literatur BS/BL lädt am kommenden Montag, 3. Februar 2014 um 19.30 Uhr zu Gesprächen und Kurzlesungen in das Theater Palazzo am Bahnhof Liestal ein. Aus ihren jüngsten, mehrheitlich unveröffentlichten Arbeiten lesen die Basler AutorInnen Wolfgang Bortlik, Martin R. Dean, Beatrice Fleischlin, Walter Morgenthaler und Vaxhid Xhelili. Sie alle wurden im 2013 für ihre schriftstellerische Arbeit mit substanziellen Förderungen der beiden Kantone ausgezeichnet.

Das Bau- und Verkehrsdepartement hat Mitte Januar zum ersten Mal über die Vergabe von Fördergeldern aus dem Pendlerfonds Basel-Stadt entschieden. Drei Projekte erhalten einen Finanzierungsbeitrag von insgesamt 240'000 CHF. Mit dem Pendlerfonds werden gezielt Massnahmen unterstützt, die Pendlern ein Umsteigen auf ÖV oder Velo erleichtern, was sowohl der Standortgemeinde wie auch Basel-Stadt zu Gute kommt. Der Pendlerfonds ist ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der Region über die Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Heute Donnerstag ist kurz vor 12 Uhr an der Mauerstrasse eine Gasleitung bei Tiefbauarbeiten beschädigt worden. Aufgrund der Meldung rückten Spezialisten von den IWB, die Berufsfeuerwehr Basel und die Kantonspolizei Basel-Stadt aus.

Ab Samstag, 1. Februar 2014, ist auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz nur noch die neue Autobahn-Vignette 2014 gültig. Dann läuft die Übergangsfrist ab.