Beim Leichtathletik-Stadion St. Jakob soll ein Neubau für Garderoben und Stadion-Infrastruktur erstellt werden. Zu diesem Zweck hat das Hochbauamt des Kantons Basel-Stadt einen Gesamtleistungswettbewerb durchgeführt. Die Jury hat das Projekt «Padion» der Verfasser Gribi Theurillat Baumanagement AG mit Netwerch Architekten, Basel, mit dem ersten Preis ausgezeichnet und zur Ausführung empfohlen.

Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau -- Die vier Bildungsraum-Kantone (AG, BL, BS, SO) haben gemeinsam die Förderung von Berufsabschlüssen für Erwachsene optimiert. In einer zweijährigen Einführugsphase wurden interessierte Personen in den sogenannten «Eingangsportalen» beraten und die Nachholbildungsangebote beziehungsweise deren Finanzierung im Bildungsraum koordiniert. Das Projekt wird in allen vier Kantonen weitergeführt.

Am Dienstag, 04.12.2012, um 08.45 Uhr, wurde in der Aeschenvorstadt ein 51jähriger Mann bei einem Arbeitsunfall schwer verletzt.

Grundeigentümer oder deren Beauftragte sind verpflichtet, Schnee und Eis vor ihrer Parzelle zu räumen. Dies schreibt eine seit Jahren geltende Verordnung vor. Die Trottoirs müssen gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung und die Stadtgärtnerei geben Tipps, wie die Sicherheit gewährleistet und die Bäume vor dem für sie schädlichen Salz geschützt werden können.

Gemeinsame Medienmitteilung mit den SBB -- Der Bahnhof Basel SBB ist eine attraktive Verkehrsdrehscheibe von regionaler, nationaler und internationaler Bedeutung. Dazu gehört auch ein qualitativ hochstehendes und ausreichendes Angebot an Veloabstellplätzen zur Stärkung der kombinierten Mobilität. Das aktuelle Angebot an Veloabstellplätzen rund um den Bahnhof Basel SBB deckt bereits heute die Nachfrage nicht ausreichend ab. SBB Immobilien und das Amt für Mobilität des Kantons Basel-Stadt haben deshalb ein gemeinsames Konzept zur Situation der Veloabstellplätze am Bahnhof SBB ausgearbeitet. Dieses sieht vor, das Angebot an Abstellplätzen nicht nur am heutigen Bedarf, sondern auf die langfristige Entwicklung des Bahnhofs Basel SBB auszurichten.

Am Donnerstag, 29.11.2012, um 1855 Uhr, wurde an der St. Alban-Anlage ein Raubüberfall auf einen Tankstellen-Shop begangen. Es wurde dabei niemand verletzt. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden.

Der Grosse Rat berät in der Dezembersitzung traditionsgemäss das Budget des Kantons für das kommende Jahr. Weiter liegt ihm ein neues Gesetz über Freizeitgärten vor, mit dem der Gegenvorschlag zur Familiengarten-Initiative umgesetzt werden soll.

Finanzkommission stimmt Budget 2013 mit einem eigenen Kürzungsantrag mehrheitlich zu -- Das Budget des Kantons Basel-Stadt präsentiert sich für das Jahr 2013 im Gesamtergebnis ausgeglichen. Der Finanzierungssaldo, der die Veränderung der Nettoschulden anzeigt, weist hingegen gemäss Budgetbericht des Regierungsrats einen hohen Verlust von über CHF 200 Mio. aus – und bleibt auch nach den deutlichen Korrekturen durch die Finanzkommission negativ. Die auf Ende 2013 prognostizierte Nettoschuldenquote bleibt trotzdem unter 4 Promille. Die Finanzkommission beantragt dem Grossen Rat mit 8:2 Stimmen, das Budget 2013 zu genehmigen.

Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat in seiner dritten Sitzung im 2012 insgesamt CHF 141’000 an zwei Film-, drei Video- und ein Fotoprojekt vergeben.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 185'000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

An der Ecke Riehenring/Clarastrasse möchte die Immobiliengesellschaft Balintra AG ein Hochhaus sowie einen Annexbau mit rund 170 Wohnungen sowie Nutzungen für Gastronomie, Geschäfte und Büros erstellen. Der Regierungsrat hat den Bebauungsplan sowie die Zonenänderung hierfür heute gutgeheissen.

Der Regierungsrat hat im Februar 2011 entschieden, dass die Forderungen des Kantons gegenüber den Gläubigern grundsätzlich durch eine Stelle bewirtschaftet und geltend gemacht werden. Dabei sollen entsprechende Synergien erzielt und die Forderungen besser bewirtschaftet werden. Heute hat er die dazu notwendige Verordnung verabschiedet.

Der Regierungsrat gratuliert der Baselbieter Nationalrätin Maya Graf zur ihrer glanzvollen Wahl zur Präsidentin des Nationalrates. Der Regierungsrat wird der höchsten Schweizerin am morgigen Mittwoch anlässlich eines Empfangs in der Markthalle offiziell die Glückwünsche zu diesem ehrenvollen Amt überbringen. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an diesem Empfang um ca. 15.30 Uhr teilzunehmen.

Am Dienstag, 27. November 2012, beginnt das öffentliche Planauflage- und Mitwirkungsverfahren zur „Anpassung 2012“ des kantonalen Richtplans Basel-Stadt. Der nach einer Gesamtrevision am 20. Januar 2009 vom Regierungsrat erlassene Richtplan erfährt mit der „Anpassung 2012“ eine Aktualisierung in Form neuer Akzente in der Strategie als auch in Form modifizierter Objektblätter. Neue Themen wie die Schwerpunktgebiete 3Land und Gundeldingen runden die Anpassung ab. Bis zum 25. Januar 2013 können Interessierte Anregungen und Bemerkungen beim Bau- und Verkehrsdepartement eingeben.

Der Regierungsrat hat heute über die Departementsverteilung für die nächste Legislaturperiode 2013 – 2017 befunden. Der neu gewählte Regierungsrat Baschi Dürr übernimmt das Justiz- und Sicherheitsdepartement. Andere Departementsrochaden gibt es nicht.

Zeugenaufruf: Am Dienstag, 27.11.2012, um 03:25 Uhr, wurde in der Webergasse ein 61-jähriger Geschäftsmann beraubt. Er wurde dabei nicht verletzt.

Die Wählerinnen und Wähler des Kantons Basel-Stadt haben im zweiten Wahlgang Guy Morin zum Regierungspräsidenten und Baschi Dürr in den Regierungsrat gewählt.

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Vorlage zur Änderung des Tierseuchengesetzes angenommen.

Zeugenaufruf: Am Freitag, 23.11.2012, um 18:30 Uhr, wurde ein 22-jähriger Schweizer bei der Luzernerring-Brücke am Treppenabgang zur Tramstation am Vogesenplatz überfallen und beraubt. Er wurde dabei leicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am Freitag, 23.11.2012, um 09:25 Uhr, wurde in der Elsässerstrasse ein Raubüberfall auf eine Bijouterie durchgeführt. Der Ladenbesitzer wurde dabei leicht verletzt.

Der Raum um die S-Bahn-Haltestelle Dreispitz soll aufgewertet werden. Ein Hochhaus mit Mischnutzung wird mit einem publikumsorientierten Erdgeschoss dazu beitragen, den künftigen Platz südlich des Tramdepots Dreispitz zu beleben. Dies schafft neue Aufenthaltsqualitäten. Zugleich werden die Zugänge zur S-Bahn verbessert und neue Veloabstellplätze geschaffen. Das Projekt geht aus einem offenen Wettbewerb hervor, den Bachelard Wagner Architekten und Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten für sich entschieden hatten. Die öffentliche Planauflage „Am Depot Dreispitz“ startet am 22. November 2012.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.

Am Mittwoch, 21.11.2012, um 10:30 Uhr, brannte in Bettingen am Landhausweg / Büntenweg das Unterdach einer Pergola. Es kamen keine Personen zu Schaden.