Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

Finanzkommission stimmt der Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 277,5 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 672,5 Mio. Zurückzuführen sind diese deutlich über Budget liegenden Werte auf die über Erwarten gute konjunkturelle Lage sowie verschiedene Sonderfaktoren. Da der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) um gegen CHF 60 Mio. wächst, ruft die Finanzkommission den Regierungsrat auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Bebauungsplan mit Zonenänderung und Linienplan für das Areal des alten Kinderspitals verabschiedet. Seit dem Auszug des UKBB Ende Januar 2011 steht das Areal für Wohnungsbau zur Verfügung. Der Aus- und Rückbau wurde im Februar 2011 gestartet und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Immobilien Basel-Stadt wird nun das Baubegehren für die Wohnungen einreichen und mit der Investorenausschreibung beginnen.

Der Rhein ist die grösste Sportanlage in Basel! Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden mit dem Sportamt am 19. Juni 2011 ein, die verschiedenen Wassersportarten kostenlos kennenzulernen und auszuprobieren. Der Anlass «HeRheinspaziert» ist ein Erlebnis für die ganze Familie und bietet dazu ein attraktives Rahmenprogramm. «HeRheinspaziert» findet auf der Kraftwerkinsel Birsfelden statt.

Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

Das Amt für Wald beider Basel lockert das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt. An fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten darf ab sofort wieder Feuer entfacht werden. Abseits solcher Orte im Wald und an Waldrändern bleibt das Feuerentfachungsverbot bestehen.

Mit der Veröffentlichung des „Porträts Volksschulen Basel-Stadt“ setzt die Projektleitung Schulharmonisierung erste Leitplanken. Das Planungspapier liefert Angaben zur zukünftigen Organisation, aber auch zu inhaltlichen Fragen der neuen Volksschule. Der Publikation des Porträts vorausgegangen war eine breite Anhörung, in der vor allem die Zusammenarbeit unter den Lehrpersonen, die Gliederung der Primarschule und die neuen Stundentafeln heiss diskutiert wurden.

Ende Mai 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'253 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 94 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.4% im April 2011 auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 624 Personen (-16.1%).

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Die Einsatzzentrale und die Führungsräumlichkeiten für die Kantonale Krisenorganisation (KKO) sollen am Standort Spiegelhof entsprechend der Kriterien der Lifeline-Gebäude erdbebentüchtig gemacht werden. Gleichzeitig sollen die beiden Zentralen der Kantonspolizei (Einsatzzentrale und Verkehrsleitzentrale) örtlich zusammengeführt und auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.

Eine Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental spürt dem Lebensweg des russischen Komponisten Evgenij Gunst (1877–1950) nach. Sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen ist Gunst heute völlig in Vergessenheit geraten. 2010 wurde der Nachlass des Komponisten im Keller des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel entdeckt. Die Resultate der Aufarbeitung sind nun in einer Ausstellung im Museum Kleines Klingental zusammengetragen worden.

In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben fünf Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und sechs den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft. 26 Lernende können dank ihres Prüfungsresultats ohne Probezeit in ihre neue Schule eintreten.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 705’000 Franken bewilligt.

Der amtierende Grossratspräsident Markus Lehmann möchte die Beziehungen mit den Parlamenten der Nachbargemeinden vertiefen. Gestern Mittwoch konnte das Büro des Grossen Rats die Spitze des Allschwiler Einwohnerrats, angeführt von Präsidentin Kathrin Gürtler, und Gemeindepräsident Anton Lauber in Basel empfangen.

Staatsvertrag durch beide Regierungen genehmigt -- Im Rahmen der vom Bund vorgegebenen Strukturreform im Bereich der beruflichen Vorsorge (BVG) legen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ihre beiden BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden zusammen. Die bisher im Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und in der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft angesiedelten Behörden* werden in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgegliedert. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den entsprechenden Staatsvertrag gutgeheissen und die erforderlichen Gesetzesänderungen zuhanden ihrer Kantonsparlamente verabschiedet.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Entscheide sind erst im Herbst zu erwarten.

Die Unruhen in der arabischen Welt halten an und weiterhin verlassen zahlreiche Menschen ihre Heimat. Die Asylgesuchszahlen in der Schweiz und die Zuweisungen von Asylsuchenden an die Kantone haben zugenommen. In Basel-Stadt sind die vorhandenen Unterbringungsplätze belegt. Zur Entlastung eröffnet der Kanton die Zivilschutzanlage Grün80.

Der Regierungsrat wählte die 44-jährige Leila Straumann zur Leiterin der neuen Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern im Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt. Sie übernimmt die Stelle per 1. Juni 2011.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Der Regierungsrat hat den Entwurf für das neue Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz zuhanden der externen Vernehmlassung bei den politischen Parteien und interessierten Verbänden verabschiedet. Die Vernehmlassung dauert bis Mitte August. Mit dem kantonalen Gesetz werden die Änderungen nachvollzogen, welche aufgrund des neuen Bundesrechts per Anfang 2013 in Kraft treten werden.

Basler Veranstaltung zum Schweizer Vätertag: 31. Mai, 18:30 Uhr, Literaturhaus -- Die Basler Veranstaltung zum Schweizer Vätertag dreht sich um das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Männer. Denn immer mehr Väter wollen sich nicht nur ihrem Beruf widmen, sondern auch ihren Kindern eine alltagsnahe Bezugsperson sein. Organisiert wird die Podiumsdiskussion von der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern, in Kooperation mit dem Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel und maenner.ch. Der Eintritt ist frei.

Eine Basler Gesundheitsdelegation unter der Leitung von Regierungsvizepräsident Carlo Conti reist heute für einen dreitägigen Fachaustausch nach Shanghai. Im Zentrum steht die Zusammenarbeit zwischen dem Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und dem Shanghai Children Medical Center (SCMC), welche Anfang dieses Jahres lanciert worden ist.

Für die Einführung einer regionalen Gewerbeparkkarte besteht weitgehend Konsens: Die involvierten Behörden aus den Kantonen BS und BL, den Gemeinden der stadtna-hen Agglomeration und die Vertreter aus Gewerbe und Wirtschaft konnten in wesent-lichen Punkten eine Übereinstimmung erzielen.

Der Grosse Rat debattiert in der Juni-Sitzung die Frage, welche Sprachkenntnisse für Einbürgerungen vorausgesetzt werden sollen. Weiter berät er über Vorschläge seiner Spezialkommission, nach welchen Regeln die Mitglieder des Grossen Rates künftig gewählt werden.