Am Donnerstag, 20. Oktober 2011 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema „Bericht/Leitbild „Herausforderung Sucht“ Bedeutung für den Kanton Basel-Stadt“ in der Aula des UBS Ausbildungs- und Konferenzzentrums statt. Im Vordergrund steht die Diskussion der inhaltlichen Erweiterung der Suchtpolitik. Diese aktuelle Tagung zum Thema der Bedeutung des Berichts „Herausforderung Sucht“ und dessen Leitsätze für die vorhandenen Angebote im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt, wird von der Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste Basel-Stadt organisiert.

Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraumes Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- Im Bildungsraum Nordwestschweiz sind wichtige Ziele der vierkantonalen Zusammenarbeit erreicht resp. auf gutem Wege, so die strukturelle und auch die inhaltliche Abstimmung. Grosse gemeinsame Projekte auf der Volksschulstufe, der Sekundarstufe II und im Bereich der Ausbildung von Lehrpersonen sind umsetzungsreif. 2012 wird erstmals ein vierkantonaler Bildungsbericht die kantonalen Bildungssysteme miteinander vergleichen und den Handlungsbedarf analysieren. Durch den Bildungsraum hat die Nordwestschweiz grösseres Gewicht in Bern gewonnen.

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, drei Beiträgen im Bereich der Buchproduktion und zwei Beiträgen im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt somit einen Gesamtbetrag von CHF 53’260.

Am 15. Oktober 2011 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison. Die Kunsteisbahn Eglisee öffnet eine Woche später, am 22. Oktober 2011, mit einer Eröffnungsveranstaltung

Morgen Abend begrüsst Regierungspräsident Dr. Guy Morin wieder Neuzugezogene im Grossratssaal des Basler Rathauses. Eingeladen sind Personen, die zwischen April und September 2011 aus Nationen französischer, italienischer, spanischer oder portugiesischer Sprache nach Basel gezogen sind.

Im Oktober 2011 reisen drei Basler Delegationen aus den Bereichen Stadtentwicklung, Bildung und Wirtschaft für einen Fachaustausch nach Shanghai. Der Austausch findet im Rahmen der seit 2007 bestehenden Städtepartnerschaft Basels mit Shanghai statt.

Der Grosse Rat berät in der Oktober-Sitzung über die Staatsbeiträge an das Theater Basel, über eine Videoüberwachungsanlage für die Kantonspolizei und über eine Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer. Letztere beiden Vorlagen waren in der Vorberatung umstritten. Im Fall der Videokameras möchte eine Kommissionsmehrheit eine permanente passive Überwachung neuralgischer Orte in Basel.

Ende September 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'249 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 27 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.3%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 528 Personen (-14.0%).

Die Stadtgärtnerei Basel publiziert die „Baumbilanz“ für das Jahr 2011. Im Kantonsblatt vom 5. Oktober werden die Bäume aufgeführt, die im kommenden Halbjahr ersetzt werden sollen. Die Liste umfasst 173 Bäume und deren Standorte. Erfreulich ist, dass im Stadtgebiet dieses Jahr 275 Bäume neu gepflanzt werden.

Diese Woche werden die Steuerungen von sechs bestehenden Lichtsignalanlagen am Spalen- und Steinenring neu programmiert. In Zukunft werden sie verkehrsabhängig gesteuert, was die Wartezeiten für den öffentlichen Verkehr sowie für den Velo- und Fussgängerverkehr minimiert. Die Installationsarbeiten führen zu keinen Einschränkungen für den Verkehr.

Expertenpanel der Kantons- und Stadtentwicklung vom 30.September 2011 -- Urbanes Stadtleben ist im Trend. Attraktiver und vielfältiger Wohnraum in Basel ist heute bereits begehrt, die Nachfrage wird künftig noch steigen. Das neue Wohnraumfördergesetz wird demnächst im grossen Rat behandelt und soll den Weg für die Entstehung von zusätzlichem Wohnraum für alle im Stadtkanton weisen. Auf dem Expertenpanel zum Thema «Augen auf.Basel wächst.» wird unter anderem das grosse Potential der Umnutzung von Büroflächen in Wohnraum diskutiert.

Der Regierungsrat hat die Spitalliste des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2012 genehmigt. Die Spitalliste, die per 1. Januar des kommenden Jahres in Kraft tritt, wurde aufgrund der neuen Regelungen über die Spitalplanung und –finanzierung im Krankenversicherungsgesetz (KVG) erlassen. Zentrales Element ist dabei die Umstellung von der Objekt- zur leistungsorientierten Subjektfinanzierung. Ab 2012 müssen alle auf der Spitalliste aufgeführten somatischen Akutspitäler mit leistungsbezogenen Fallpauschalen (DRG) entschädigt werden. Zudem entrichtet der Kanton seinen Finanzierungsanteil, in Basel-Stadt 55 Prozent der Fallkosten, allen auf der Spitalliste aufgeführten Institutionen. Auf der Spitalliste des Kantons Basel-Stadt sind alle bisherigen Basler Spitäler berücksichtigt. Als neuer Anbieter kommt die Geburtsstätte hinzu. Ausserkantonale Anbieter wurden im Bereich Rehabilitation berücksichtigt. Die bisherige, im Bereich Akutmedizin zusammen mit dem Kanton Baselland geführte Spitalliste, wird per 31. Dezember 2011 aufgehoben.

Freier Ideenwettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte -- Eine Initiative der Education Projekte Region Basel

Die Stadtgärtnerei Basel möchte sich zu einem Bio-Vorzeigebetrieb entwickeln. Das Projekt „BioBâle“ sieht eine etappenweise Umstellung der ganzen Organisation vor. Die erste Abteilung ist nun bereit: Die Stadtgärtnerei meldet die Baumschule Weidenhof in Arlesheim als „Bio-Umstellungsbetrieb“ bei Bio Suisse an. Einmal angemeldet, hat sie zwei Jahre Zeit, sich zu bewähren. Gelingt ihr dies, wird sie mit der Knospe zertifiziert.

Künftig sollen für alle basel-städtischen Schulen vom Kindergarten bis zu den weiterführenden Schulen die Spielregeln für die Aufnahme, Beurteilung, Beförderung, Abschlüsse und weitere Punkte in einer Verordnung geregelt werden. Die Projektleitung Schulharmonisierung schickt den Entwurf für eine solche Laufbahnverordnung bis Ende Jahr in eine Anhörung. Für die individuelle Beurteilung wird eine Kombination von Zeugnis, Lernbericht und Standortgespräch vorgeschlagen. Ab der fünften Primarklasse sollen die Zeugnisse in jenen Fächern, die für den Übertritt in die Sekundarschule zählen, neben der Beschreibung der Kompetenzen mit Worten auch Noten von 1 bis 6 enthalten. Die Zeugnisnoten dienen als Entscheidungsbasis für die Zuteilung in die anschliessenden Bildungsgänge. Der Verordnungsentwurf enthält zudem Vorschläge zur Einlösung des im Schulgesetz verankerten Versprechens, die Durchlässigkeit innerhalb einer Schulstufe zu verbessern und die Schullaufbahn zu beschleunigen.