Zeugenaufruf: Am 30.12.2012, kurz vor 02:00 Uhr, konnte ein 36- jähriger Algerier festgenommen werden, welcher in eine Liegenschaft an der Ochsengasse eingebrochen war.

Zeugenaufruf: Am 29.12.2012, kurz nach 1900 Uhr, wurde ein 24- jähriger Mann in der Hammerstrasse Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

Zeugenaufruf: Am 30.12.2012, kurz vor 0200 Uhr, konnte ein 36- jähriger Algerier festgenommen werden, welcher in eine Liegenschaft an der Ochsengasse eingebrochen war.

Zeugenaufruf: Am 29.12.2012, kurz nach 19:00 Uhr, wurde ein 24- jähriger Mann in der Hammerstrasse Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

Zeugenaufruf: Am 29.12.2012, gegen 01:30 Uhr, wurde in der Güterstrasse ein 23- jähriger Mann Opfer eines Raubes.

In der letzten Sitzung der Legislatur behandelt der Grosse Rat unter anderem neue Normen zur verdeckten Fahndung und Ermittlung der Polizei, das ergänzte Integrationsleitbild und den Bebauungsplan Campus Schällemätteli. In der Vorberatung umstritten war die weitere Umsetzung von Tempo 30 auf rund fünfzig Strassenabschnitten Basels. Einer Mehrheit der zuständigen Kommission reicht dies nicht.

Zeugenaufruf: Am 28.12.2012, gegen 04:45 Uhr, kam es in einem Mehrfamilienhaus an der Landskronstrasse zu einem Brandfall. Dabei erlitten fünf Personen eine Rauchgasvergiftung.

Am 1. Januar 2013 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam.

Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie im letzten Jahr nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Weihnachtsäste und Adventskränze. Jeweils am normalen Abfuhrtag nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material bis Ende Januar 2013 mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

Zeugenaufruf: Wie erst gestern angezeigt wurde, kam es am 23.12.2012 in der Münchensteinerstrasse, gegen 04:00 Uhr, zu einem Raub, bei welchem ein 19- jähriger Mann verletzt wurde.

In der Nacht vom 17. auf den 18.12.2012 wurden in einer Einstellhalle/Tiefgarage in der Schönaustrasse rund 30 Fahrzeuge verschiedener Marken durch eine unbekannte Täterschaft aufgebrochen und beschädigt. Dabei entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken. Die unbekannte Täterschaft schlug die Seitenscheiben der Autos ein und durchsuchte die Fahrzeuge nach Wertsachen siehe Medienmitteilung vom 18.12.2012).

Am 25.12.2012, um 13:45 Uhr, kam es im Restaurant „Zur neuen Brücke“ an der Gasstrasse zu einem Brandfall. Personen wurden keine verletzt.

Zeugenaufruf: Am 21.12.2012, kurz nach 21:00 Uhr, wurde ein 28- jähriger Mann in der Dufourstrasse Opfer eines Raubes. Es wurde niemand verletzt.

Zeugenaufruf: Am 22.12.2012, gegen 03:30 Uhr, wurde ein 23- jähriger Fahrradfahrer auf der Johanniterbrücke Oper eines Raubes. Dabei wurde er verletzt.

Am Sonntag, 23. Dezember 2012, geht die 35. Ausgabe des Basler Weihnachtsmarkts zu Ende. Der diesjährige Basler Weihnachtsmarkt zeichnet sich durch besonders besucherstarke Wochenenden aus. Der Weihnachtsmarkt auf dem Kleinen Münsterplatz mit der neuen Beleuchtung im Baumhain zog bei der Zweitausgabe erneut ein grosses Publikum an und stärkt die Weihnachtsstadt Basel als Ganzes.

Zeugenaufruf: Am Freitag, 21.12.2012, um 03:40 Uhr, brannten an der Lehenmattstrasse / Farnsburgerstrasse ein Quad und ein Motorrad. Es kamen keine Personen zu Schaden.

Am Mittwoch, 26. Dezember 2012 laden das Sportamt des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt und «mixyourlife.ch» die Bevölkerung zum fünften Mal zum Anlass «Gratis uffs Glattyys» ein. Auf den beiden Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen können Gross und Klein von 10.00 bis 19.00 Uhr kostenlos einen erlebnis- und bewegungsreichen Wintertag auf dem Eis verbringen. Die regionalen Eissportvereine sorgen am Nachmittag für ein attraktives Rahmenprogramm.

Der offen ausgeschriebene Projektwettbewerb für eine neue Schulanlage im Erlenmattquartier ist entschieden. Ein renommiertes Basler Planungsteam löste die anspruchsvolle Aufgabe überzeugend. Das Projekt leitet eine wichtige nächste Etappe bei der Entwicklung des Erlenmattquartiers ein.

Zeugenaufruf: Am Mittwoch, 19.12.2012, um 15:00 Uhr, wurden die Angestellten eines Spielwaren-Verkaufsgeschäftes in der Elisabethenstrasse Opfer eines Raubes. Die beiden Schweizer Bürger, eine 59jährige Frau und der 48jährige Mann, wurden dabei nicht verletzt.

In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung bereits zum 13. Mal in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausgeschenkt. Die traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier wird auf dem Münsterplatz abgehalten.

Per 1. Januar 2013 werden die Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (URL) angepasst. Von Bedeutung ist dabei die Anpassung der Grundbedarfsansätze an die Teuerung. Mit dieser Änderung wird die Empfehlung der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) in Basel-Stadt nachvollzogen. Zudem werden aufgrund der Wohnungsmarktsitution die Wohnkostengrenzwerte für Ein- bis Dreipersonenhaushalte angepasst.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 350'000 Franken bewilligt.

Ab Anfang 2013 wird es den Mobilfunkbetreibern im Grundsatz möglich sein, sämtliche Liegenschaften des Kantons Basel-Stadt und der Einwohnergemeinde der Stadt Basel als Standorte für Mobilfunksendeanlagen zu nutzen. Das sogenannte "Moratorium", das die Nutzung nur sehr beschränkt erlaubte, wird aufgehoben. Dieses ist inhaltlich nicht vereinbar mit dem kantonalen Umweltschutzgesetz. Denn seit 2010 ist der Kanton verpflichtet, im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine optimale Koordination der Mobilfunkstandorte hinzuwirken; dies mit dem Ziel, die Immissionen durch nichtionisierende Strahlung möglichst gering zu halten. Mit der Aufhebung des Moratoriums kann der Regierungsrat bei der gegebenen und immer noch stark wachsenden Nachfrage nach Mobilfunkdiensten einen Beitrag zum vorsorglichen Gesundheitsschutz und gleichzeitig zu einer besseren Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft mit diesen Diensten leisten.

Der Regierungsrat hat...