Die Basler Verkehrspolizei hat am Freitagabend einen 41-jährigen Fahrzeuglenker, der mit gemessenen 106 km/h durch die St. Jakob-Strasse fuhr, angehalten und ihm vor Ort den Führerausweis abgenommen. Er sowie ein weiterer Lenker werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. 11 Lenkerinnen und Lenkern stellte die Polizei an Ort und Stelle eine Ordnungsbusse wegen zu hoher Geschwindigkeit aus.

Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag vergangener Woche einem 48-jährigen französischen Autolenker, nachdem dieser mit gemessenen 85 km/h über die Dreirosenbrücke fuhr, vor Ort die Fahrerlaubnis für die Schweiz aberkannt. Er wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Polizistinnen und Polizisten insgesamt 44 Bussen aus. Vier Fahrzeuglenker werden an die Staatanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.

Bei einer Schwarzarbeitskontrolle in einem Lebensmittelgeschäft hat das Migrationsamt Basel-Stadt am Dienstag zwei Personen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz festgenommen. Die beiden 28 und 35 Jahre alten Männer aus Nigeria hielten sich rechtswidrig in der Schweiz auf. Der Geschäftsführer des Ladens muss mit einem Strafverfahren wegen Beschäftigens von Drittstaatenangehörigen ohne Bewilligung rechnen.

Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag während einer Schwerverkehrskontrolle bei der Gemeinschaftszollanlage Basel-St. Louis einen Lkw mit mehreren Rissen in einem Pneu festgestellt. Dem Chauffeur wurde die Weiterfahrt untersagt. Ein französischer Chauffeur eines in der Schweiz immatrikulierten Lkw verfügte nicht über den benötigten Führerausweis und musste ebenfalls seine Fahrt beenden.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 663'000 Franken.

Bei der Tramhaltestelle «Lörracherstrasse» in Riehen ist am frühen Dienstagnachmittag ein Fussgänger von einem Personenwagen erfasst und verletzt worden. Die Sanität Basel brachte den Verletzten zur Abklärung ins Spital. Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und wird von der Verkehrspolizei untersucht.

In der Samstagnacht hat ein Passant dem Sanitätsnotruf gemeldet, dass möglicherweise eine Person im Rhein treibe. Die sofort eingeleitete Rheinrettung durch die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde nach 45 Minuten wieder eingestellt. Es wurde keine Person im Rhein gefunden. Die Mitarbeiter auf dem Patrouillenboot der Kantonspolizei wurden während der Suche mit einem Laser an der Suche behindert.

Heute hat die quartalsweise Informationsveranstaltung Polmedinform zum ersten Mal in neuer Form stattgefunden. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement präsentierte der Öffentlichkeit den umgebauten Polizeiposten Gundeldingen sowie die neuen Besucher- und Pendlerparkkarten, die ab heute das Parkkartensortiment im Kanton Basel-Stadt ergänzen.

Eine Gruppe von vermummten Personen hat am Freitagabend in der Immengasse zwei Zivilpolizisten gezielt angegriffen und dabei eine Polizistin verletzt. Die Sanität Basel musste die Verletzte ins Spital bringen. Der Angriff erfolgte um circa 23 Uhr nach einer unbewilligten Kundgebung. Zudem griffen Unbekannte einen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe an und verletzten ihn. Nach einer von zahlreichen Laserattacken mussten zwei weitere Polizisten zur Kontrolle ins Spital.

Bei einer Streifkollision mit einem Tram bei der Haltestelle «Hirzbrunnen/Claraspital» am frühen Mittwochabend wurde ein Radfahrer leicht verletzt. Er wurde am Unfallort durch die Sanität Basel versorgt.

Die Kantonspolizei hat am Mittwochnachmittag im Klybeck vorsorglich einzelne Strassen gesperrt. Grund ist ein Feuerwehreinsatz im Werkareal Klybeck der BASF. Dort war kurz vor Mittag um 11.50 Uhr bei einer Routinekontrolle ein undichtes Gebinde mit Bindemittel zur Herstellung von Druckfarben entdeckt worden. Zurzeit laufen Abklärungen durch Fachleute.

Die Industriefeuerwehr Regio Basel hat ihren Einsatz auf dem BASF Werkareal «Klybeck» beendet. Das undichte Gebinde, das am Morgen durch einen Mitarbeiter festgestellt wurde, konnte ohne Zwischenfälle gesichert werden. Die Sperrung der an das Areal angrenzenden Strassen wurde bereits am frühen Mittwochabend wieder aufgehoben.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 370'000 Franken bewilligt.

Im Massnahmenbericht «Häusliche Gewalt» der Interventionsstelle Halt-Gewalt werden die im Abschlussbericht «Monitoring Häusliche Gewalt » gemachten Feststellungen ausgewertet und – nach Möglichkeit – für verschiedene Organisationen und Institutionen Massnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Anstrengungen gegen häusliche Gewalt festgelegt.

Die sommerlichen Temperaturen locken wieder Tausende in die Parks, die Naherholungsgebiete und ans Rheinbord. Damit alle einen Platz finden und den Sommer richtig geniessen können, sind einige Regeln zu befolgen.

Bei der Sicherstellung einer nicht erlaubten Musikanlage auf dem Messeplatz ist die Kantonspolizei am Freitagabend heftig angegangen worden. Mehrere Personen warfen Flaschen, Stühle und Farbbeutel gegen die Polizistinnen und Polizisten, die deshalb Gummischrot und Reizstoff einsetzen mussten.

Der Zivilschutz feiert mit einem Volksfest am Samstag, 22. Juni 2013, sein 50-Jahr-Jubiläum. Die Leistungsschau und Einsatzübungen der Zivilschützer werden von einem vielfältigen Rahmenprogramm mit Musik und Festbetrieb ergänzt.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 380’000 Franken bewilligt.

Die erste Phase beim Ausbau der Haftplätze im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt «Waaghof» ist abgeschlossen. 23 zusätzliche Plätze stehen ab sofort zur Verfügung. Ab August wird zudem eine zusätzliche Station im Gefängnis «Bässlergut» für den Strafvollzug umgenutzt. Mit diesen Massnahmen wird der aktuellen Überbelegung bei den Haftplätzen begegnet.

Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt hat am Dienstagmittag in Riehen mit ihrem raschen Eingreifen eine grössere Verschmutzung des Erdreichs durch auslaufendes Heizöl verhindert. Das Öl lief aus einem Heizöltank aus, der bei Bauarbeiten beschädigt wurde.

Bei der grossangelegten Kontrolle einer «Music Bar» in der Nähe des Birsig Parkplatzes hat die Kantonspolizei am Sonntagmorgen Betäubungsmittel, verbotene Gegenstände und andere Regelverstösse festgestellt.

Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt hat am Donnerstagabend eine ungeplante Rheinfahrt der Klingentalfähre erfolgreich gestoppt. Die Fähre war nach einem Riss des Gierseils mit elf Personen – dem Fährimann und zehn Gästen – an Bord flussabwärts getrieben.

Bei einer Kontrolle in einer Kontaktbar im Gundeli kam es am Dienstagabend zu fünf Passabnahmen. Dies aufgrund von verschiedenen Verstössen gegen das Ausländergesetz. Der Betreiber des Lokals muss mit einem Strafverfahren wegen Arbeitenlassens ohne Bewilligung von Drittstaatsangehörigen rechnen.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 208’000 Franken bewilligt.