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2’007 Medienmitteilungen

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  1. Januar 2013
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach einem Monat Übergangsfrist wird ab dem 1. Februar, also in rund 3 Wochen, nur noch die neue Vignette 2013 gültig sein.
      10.01.2013 – 09:00 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Auch am Wochenende hat die Basler Polizei zu verschiedenen Zeiten und an unterschiedlichen Orten über 20 Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt „Fahren unter Alkoholeinfluss“ durchgeführt, bei denen hunderte von Fahrzeuglenkerinnen und –lenker einem Atemalkohol-Test unterzogen wurden.
      07.01.2013 – 09:00 Uhr
    3. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Bei einer Geschwindigkeitskontrolle am letzten Freitagabend waren rund die Hälfte der auf dem Heuwaage-Viadukt Richtung Kanonengasse fahrenden Lenker zu schnell unterwegs und überschritten die generelle Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um mindestens 10 km/h.
      07.01.2013 – 09:00 Uhr
    4. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Alle Jahre wieder in diesen Tagen sitzen die Angehörigen der Berufsfeuerwehr wie auf Nadeln. Denn jene der Weihnachtsbäume sind mittlerweile so dürr, dass es nur sehr wenig braucht, bis sie wegen eines Kerzenflämmchens zu lodern beginnen. Darum die dringende Bitte: Keine Kerzen mehr an Weihnachtsbäumen entzünden!
      03.01.2013 – 09:00 Uhr
    5. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am 1. Januar 2013 tritt ein erstes Paket mit Massnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms «Via sicura» in Kraft. Darin enthalten sind Massnahmen gegen Raser wie die Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen sowie das Verbot von Radarwarnungen. Ebenfalls angepasst wird das Mindestalter für Radfahrende und Fuhrleute.
      01.01.2013 – 09:00 Uhr
    6. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Der Jahreswechsel bescherte den Blaulichtorganisationen Kantonspolizei, Berufsfeuerwehr und Sanität einen Haufen Arbeit. Trotzdem war es vergleichsweise zu andern Jahren eher ruhig.
      01.01.2013 – 09:00 Uhr
  1. Dezember 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 350'000 Franken bewilligt.
      19.12.2012 – 08:15 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 185'000 Franken bewilligt.
      12.12.2012 – 09:06 Uhr
  1. November 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 185'000 Franken bewilligt.
      28.11.2012 – 08:15 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.
      21.11.2012 – 10:45 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 324'000 Franken bewilligt.
      07.11.2012 – 08:05 Uhr
  1. Oktober 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.
      31.10.2012 – 08:30 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 253'000 Franken bewilligt.
      17.10.2012 – 09:15 Uhr
  1. September 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 757’000 Franken bewilligt.
      19.09.2012 – 09:55 Uhr
  1. August 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 411'000 Franken bewilligt.
      29.08.2012 – 08:21 Uhr
    2. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 80'000 Franken bewilligt.
      22.08.2012 – 09:46 Uhr
  1. Juli 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 422'000 Franken bewilligt.
      05.07.2012 – 09:00 Uhr
  1. Juni 2012
    1. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 284'000 Franken bewilligt.
      27.06.2012 – 10:32 Uhr
    2. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Am nächsten Samstag ist „Bündelitag“ und die Sommerferien beginnen. Damit die Ferien aber nicht zum Albtraum werden, möchten Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft einige „goldene Regeln“ in Erinnerung rufen. Diese können dazu beitragen, dass man nicht Opfer einer Straftat wird.
      26.06.2012 – 10:50 Uhr
    3. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 105'000 Franken bewilligt.
      20.06.2012 – 09:00 Uhr
    4. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 268'000 Franken bewilligt.
      13.06.2012 – 09:19 Uhr
    5. Regierungsrat
      Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 231'000 Franken bewilligt.
      06.06.2012 – 09:12 Uhr
  1. Mai 2012
    1. Justiz- und Sicherheitsdepartement
      Das Handelsregisteramt Basel-Stadt kann mit einem in der Schweiz bisher einzigartigen Service aufwarten. Sämtliche bei ihm hinterlegten und bereits eingescannten Handelsregisterbelege können ab sofort kostenlos als pdf-Datei im Internet abgerufen werden. Das sind im Moment über eine Viertelmillion Dokumente.
      29.05.2012 – 08:24 Uhr
    2. Regierungsrat
      Verdeckte Fahndung und verdeckte Ermittlungen im Vorfeld von Strafverfahren sollen wieder möglich sein. Die Regierung verabschiedete an ihrer Sitzung eine entsprechende Teilrevision des Polizeigesetzes. Mit Inkrafttreten der eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO) per 1. Januar 2011 war schweizweit eine Gesetzeslücke im Bereich derjenigen Ermittlungen entstanden, in denen sich Polizeiangehörige nicht als solche zu erkennen geben.
      22.05.2012 – 12:29 Uhr